Wann wäre die übernächste BTW?
Da es ja irgendwann im Frühjahr Neuwahlen gegeben wird hier meine Frage: Müsste die Bundestagswahl danach nicht auch um die Zeit sein, da es immer vier Jahre sein müssen? Oder wie läuft das dann?
2 Antworten
Es gibt da keine festen Termin wie in den USA, wo die Termine für alle Ewigkeit festliegen.
Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet eine Neuwahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der laufenden Wahlperiode statt.
Der Bundespräsident entscheidet und folgt aber normalerweise dem Vorschlag der Regierung. Durch den flexiblen Termin kann man vermeiden, dass in der Ferienzeit oder Weihnachtszeit gewählt werden muss. Im Verteidigungsfall findet gar keine Wahl statt.
Ja, genau. Sofern der nächste Bundestag seine Legislatur durchzieht, erfreuen wir uns dann künftig auf Wahlkampf in der Fußgängerzone beim Weihnachtsshopping. Wenigstens gibt's dann Glühwein.