Was passiert mit anderen FDP Ministern?
Lindner wurde entlassen. Wer wird der nachfolger? Ohne Finanzminister darf Scholz doch nicht regieren doer?
Wird FDP einen neuen Finanzminister vorschalgen und Shcolz wird akzeptieren müssen? Oder wird Olaf Scholz einfach wie Putin den Finanzminister mit einem SPD Politiker besetzen?
Heißt das, dass die Koalition auch mit sofortiger Wirkung aufgelöst wurde?
Dann hat die Koalition keine Mehrheit mehr zum regieren und die Neuwahlen müssten eigentlich jz sofort stattfinden oder?
Was passiert mit anderen FDP Ministern?
4 Antworten
Alle FDP-Leute sind raus, das gelbe Licht an der Ampel ist jetzt offiziell kaputt. Sie zeigt jetzt nur noch rot und grün an.
Scholz wird übergangsweise neue Minister ernennen, aber seine Regierung hat keine Mehrheit mehr und ist, wenn die Opposition ganz böse ist - komplett handlungsunfähig.
Wenn Merz will, kann er sich die Neuwahlen noch früher erpressen, als bis März (^^) zu warten.
Ja, erinnert an 1982. Da musste Schmidt abtreten weil die FDP während laufender Legislaturperiode die Seiten gewechselt hatte. So wurde Kohl Kanzler.
Auf die FDP war noch nie Verlass.
Die anderen FDP Minister sind geschlossen zurückgetreten. Ihre Ämter könnte man kurzfristig, oder auch kommissarisch vergeben.
Bis die Regierung und Scholz abtreten dauert es etwas länger, ggf. bis Januar. Allerdings ist sie dann trotzdem bis zur KONSTITUTION der neuen Regierung kommissarisch im Amt.
Es gab auch schon den Sußerminister Schiller, der sowohl Finanz- als auch Wirtschaftsminister war.
Adenauer war sogar sein eigener Außenminister.
Gemach, gemach. Also momentan ist es eine Minderheit die regiert, weil die FDP ganz raus ist. Scholz darf in dieser regieren, aaaaaber das wird er nicht machen. Denn wenn er nicht die entsprechende Mehrheit hat, ist es ein leichtes ein Misstrauensvotum zu stellen und ihn aus dem Amt zu katapultieren. Das hätte sogar gute Chancen um zu funktionieren. Ob das jetzt jemand vorzeitig stellt ist hier die Frage. Scholz stellt ja erst im Januar die Vertrauensfrage und wenn er da die Mehrheit bekommt, wird er bis zum Ende der Legislatur regieren. Sind wir aber mal ehrlich, das wird nicht passieren, zu viele Leute sind enttäuscht und zu viele Leute wollen eigene Interessen durchsetzen. Wenn das Votum jetzt gestellt wird, könnten wir im Januar/Februar mit Neuwahlen rechnen. Wenn es im Januar stattfindet, dann im März.
Das ist viel zu spät. Anscheinend will SPD und Grüne noch ihre eigenen Taschen voll machen deswegen die Hinausverzögerung - eine Frechheit!
Na dann müssen die anderen ein Votum stellen, ansonsten wird das nichts.
Das ist ein Skandal in der Geshcichte der deustchen Politik oder?