Wem sollte man denn nun wohl mehr Schuld am Bruch der Koalition zuschreiben: Scholz oder Lindner?
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Der entlassene Finanzminister Christian Lindner (FDP) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, den Bruch der Ampel-Koalition gezielt herbeigeführt zu haben.
"Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition."
Aus: https://www.gmx.net/magazine/politik/baerbock-guter-tag-deutschland-reaktionen-ampel-40315536 (am 7.11.2024)
12 Antworten
Vermutlich hat Lindner gezickt, wie bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen 2017.
Wenn nicht, hat er sich klassisch von Scholz rasieren lassen.
Egal - ob zickig der dumm, er hat darum gebettelt ins politische Nirvana einzugehen.
Man höre, was hier (im Video) berichtet wird: https://www.gmx.net/magazine/politik/scharfe-kritik-fdp-zerwuerfnis-tiefer-40352254
Heute wissen wir, dass Lindner die Menschen in Deutschland damals belogen hat. Der Ausstieg der Lobbypartei war von langer Hand vorbereitet. Ich hatte gedacht, diesmal kann man der FDP trauen, doch die Jammerorgie von Lindner nach dem Rausschmiss hat sich als Schmierentheater erwiesen.
Wie viele Neoliberale hat Herr Lindner ein fragwürdiges Verhältnis zur Realität.^^
Nach einem Medienbericht über angeblich wochenlange Vorbereitungen der FDP für ein Ampel-Aus hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dem ehemaligen Koalitionspartner "politischen Betrug" vorgeworfen und eine Entschuldigung gefordert.
"Von Christian Lindner erwarte ich nicht, dass er die Größe hat, sich bei den Menschen zu entschuldigen. Aber wenn in der FDP noch jemand einen Funken Ehre hat, dann wäre jetzt der Moment, dies in aller Demut zu tun",
sagte Miersch der Deutschen Presse-Agentur.
Laut Recherchen der "Zeit" soll sich die FDP akribisch auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben. In mehreren Treffen seien verschiedene Szenarien durchgespielt worden. Teilgenommen hätten unter anderen die damaligen FDP-Minister. Die "Zeit" beruft sich hierbei auf Schilderungen mehrerer Personen, die mit den Vorgängen vertraut seien. Zudem habe die Redaktion Dokumente eingesehen, die in diesen Wochen entstanden seien.
https://www.gmx.net/magazine/politik/scharfe-kritik-fdp-zerwuerfnis-tiefer-40352254
Der Stinkstiefel war doch unbestritten Lindner.
Ich denke, für beide ist die Zusammenarbeit schon seit längerer Zeit unerträglich geworden. Der einzige Unterschied liegt darin, dass Scholz die Rolle des Vorgesetzten hat und Lindner sozusagen seines Angestellten. D.h. der Vorgesetzte, egal wie unvernünftig er handelt, ist immer am längeren Hebel. Lindners Vorschläge für den Haushalt waren halbwegs vernünftig.
Für mich klar die FDP.
Wenn die FDP ihr politisches Profil ernst nimmt, ihren Wählerauftrag ernst nimmt, dann muss die Koalition zerbrechen weil das politische Profil einer FDP schlichtweg unvereinbar ist mit den Vorstellungen insb. der Grünen. Das passt nicht zusammen.
Dass die Koalition üerhaupt entstanden ist, das muss man der FDP ankreiden. Darin liegt die "Schuld" der FDP. Wieso, zur Hölle, verbeinbart man eine freiwillige Zusammenarbeit, sogar eine Regierungskoalition, mit Parteien welche genau gegensätzliche Ziele verfolgen. Daran ist die FDP schuld, eine Regierungskoalition gebildet zu haben mit Parteien die völlig andere Ziele verfolgen. Ob aus Machtgier, Regierungsgeilheit oder sonstwas, ich weiß es nicht.
Dass sie jetzt wenigstens irgendwann doch noch ausgestiegen sind indem sie sich an ihre ursprünglichen Werte erinnert haben und ihne, nach 3,5 Jahren doch endlich mal aufgefallen ist dass ihr Werte nicht vereinbar sind mit einer SPD-Grünen-Regierung, würde ich eher als positiv ansehen. Nur hätten sie die Einsicht schon 2021 haben müssen, jetzt wird sie das auch nicht mehr retten.
Welcher FDP-Wähler wird denn noch ne FDP wählen, nachdem diese jahrelang mit Grünen und SPD ne linke Regierung gebildet haben...
Zu einem Streit gehören immer mindestens zwei. Sowohl Scholz als auch Lindner waren nicht unschuldig an diesem Bruch und die ganze Ampel hat es nicht geschafft, anständig zusammenzuarbeiten.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner erwartet einen klaren Wahlsieg von CDU-Chef Friedrich Merz bei der vorgezogenen Bundestagswahl. "Das Rennen um die Kanzlerschaft ist in Wahrheit doch gelaufen", sagte Lindner am Dienstag, dem 12.11.2024, bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. "Friedrich Merz ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland."
Die offene Frage sei nun, mit welcher Koalition ein Kanzler Merz regieren werde - ob mit der SPD, den Grünen oder der FDP. Lindner sagte, seine Partei wolle einer künftigen CDU-geführten Regierung angehören.
https://www.gmx.net/magazine/politik/ampel-live-ticker-naechster-bundeskanzler-lindner-glaubt-rennen-gelaufen-40334044 am 12.11.2024