Finden Bundestagswahlen künftig im Frühjahr statt?
Seit ich denken kann ist Bundestagswahl immer im Herbst bzw. September - meines Wissens ist es seit der Wiedervereinigung so.
Wenn es jetzt vorgezogene Neuwahlen im Frühjahr gibt, bleibt dann dieser Termin künftig turnusgemäß für alle künftigen Wahlen erhalten - vorausgesetzt es kommt nicht wieder zu einem vorzeitigen Regierungsende?
4 Antworten
Soweit ich das verstanden habe, würde bei einer Neuwahl des Bundestages im Frühjahr (oder sogar Winter) die 4jährige Wahlperiode wieder auf Frühjahr oder Winter hinaus laufen. Allerdings kann und wird man diese Termine immer wieder sukzessive auf den Herbst verzögern, um die dann größtmögliche Beteiligung abseits von Ferienzeiten zu ermöglichen (was wohl die Intention für die September-Termine war und ist).
Neuwahlen sind keine Bundestagswahlen. Sie finden außerhalb des normalen Turnus statt. Und deshalb bleiben die "normalen" Wahlen auch im Herbst.
Bei einer vorgezogenen Newahl des Bundestages ist es eine Bundestagswahl, was sonst? Und danach beginnt eine reguläre rund 4 jährige Legislaturperiode.
Art. 39 des Grundgesetzes besagt:
Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Somit werden in Zukunft die Bundestagswahlen zwischen Januar und März stattfinden. Wobei das Parlament früher, unter Ausnutzung des Zweimonatsspielraums, die Wahlen wieder sukzessive nach vorne in den Herbst zog. Denn dieser bietet Vorteile: z.B. mildes Wetter, Helligkeit, vor Beginn von Semestern usw.
es handelt sich um meine vorgezogene Neuwahl, sonst kommt das mit den 46 Monaten nicht hin.
Dass das dauerhaft so geplant ist, wäre mir nicht bekannt. Das wird nächstes Jahr nur schon im März stattfinden, weil es derzeit diese Regierungskrise gibt und man dringend eine neue Koalition benötigt.
Also ist dann die neue Regierung nur bis Herbst dieses Jahr an der Macht?