Sich nur die Preisentwicklung eines Artikels anzuschauen, gibt keine Auskunft darüber, ob etwas im Preis gestiegen ist, so absurd es auch klingt. Man muss es immer ins Verhältnis zum Einkommen setzen. Gemessen an der Lohnentwicklung müsste McD und BK sogar günstiger geworden sein, trotz dessen, dass das Preisschild zugenommen hat.

Die Einzelpreise sollen überdies zum Kauf eines Menüs anregen. Kaum jemand kauft sich einen BigMac oder FischMac nicht als Menü.

Meine Eltern, wenn die 1x im Jahr zu McDonalds gehen, bestellen großen Burger, Pommes und Getränk einzeln. Wenn man dann fragt warum, lautet die Antwort, dass es im Menü die Pommes und das Getränk nur in großen Portionen gibt, die aber nur klein haben möchten. Meine Devise: dann lass den Rest liegen und zahle 40% weniger...

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Die höchste Gefahr für unsere Gesellschaft kommt aus dem Inland und geht aktuell vom Neoliberalismus und Libertarismus aus. Aktuell rasen wir mit immer steigender Geschwindigkeit gegen eine bereits sichtbare Betonwand zu. Die Betonwand ist dabei die AfD. Die größte Gefahr der AfD geht von ihrem libertären Wirtschaftsverständnis hervor.

Es gibt aktuell kein Patentrezept, denn nahezu jede etablierte Partei, selbst teilweise die Linke, sind voll im neoliberalen Modus. Der Neoliberalismus führt zum Erstarken der AfD, in der falschen Hoffnung, dass die AfD ihre Tiktok-Versprechen hält. Wenn die AfD ihre wirtschaftlichen Konzepte umsetzt, landen wir wieder im 15. Jahrhundert.

Die allgemeine Gewaltbereitschaft ist eindeutig an die wirtschaftlichen Verhältnisse und Sicherheiten gekoppelt. Die Gewaltbereitschaft wird in der breiten Masse auch weiterhin ansteigen.

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Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete?

| Bild: Bundestag

Guten Tag liebe GF-Community.

Ab Juli bekommen die Bundestagsabgeordneten wieder mehr Geld. Das Parlament bestätigte die geltende Regelung, wonach die Diäten automatisch einmal pro Jahr angehoben werden. Warum diese Erhöhung umstritten ist.

Für die einen ist es eine Neiddebatte, für die anderen eine Frage des Respekts gegenüber Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Am Donnerstag hat der Bundestag ein Verfahren beschlossen, wonach die Diäten der Abgeordneten ab Juli um knapp 600 Euro im Monat steigen. Oder anders gesagt: Die Abgeordneten haben sich ein Plus von 5,4 Prozent gegönnt.

Und das auch noch mit möglichst kurzer Aussprache und schneller Abstimmung im Anschluss - als wäre ihnen das Ganze schon ein wenig unangenehm. Das könnte auch daran liegen, dass ihr Gehalt oder - wie es korrekt heißt - ihre monatliche Entschädigung erst im vergangenen Jahr um 635 Euro anstieg.

Nun also folgt das nächste satte Plus auf dann etwas mehr als 11.800 Euro. Laut Abgeordnetengesetz soll sich der Betrag am Lohn eines Bundesrichters orientieren. Die bekommen aktuell knapp 11.900 Euro. Der gesetzliche Rahmen stimmt also.

| Bild: Tagesschau/Quelle: 23degrees.io

Abstimmung zu Beginn jeder Legislatur

Die Frage, die sich aber stellt, ist die nach der öffentlichen Wirkung. Aus Sicht von Union und Sozialdemokraten scheint der Aufschlag unproblematisch zu sein. Schließlich hatten sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, das sogenannte Anpassungsverfahren auch in dieser Legislaturperiode wieder zur Anwendung zu bringen - ebenso wie die Ampelkoalition zuvor. Weshalb es wohl auch dieses Mal keinen Widerspruch von den Grünen gab.

Dieses Anpassungsverfahren für die Diäten ist im Abgeordnetengesetz geregelt und sieht vor, dass die monatliche Entschädigung jedes Jahr zum 1. Juli steigt. Allerdings müssen die Abgeordneten über dieses Verfahren in jeder Legislatur neu abstimmen, und zwar innerhalb der ersten drei Monate. Tun sie es nicht, bleibt ihre Entschädigung über den gesamten Zeitraum, also in der Regel vier Jahre lang, unverändert.

Entscheidend für die Höhe des Aufschlags ist die Entwicklung der Bruttolöhne. Im vergangenen Jahr wuchsen die im Schnitt um 5,4 Prozent an, weshalb nun auch die Diäten entsprechend steigen. Allerdings hatten die wenigsten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr als 600 Euro im Monat obendrauf. Zudem wurde ein Teil des Lohnplus durch die gestiegenen Preise für Lebensmittel und andere Waren direkt wieder aufgefressen. Nach Abzug der Inflation stiegen die sogenannten Reallöhne im vergangenen Jahr aber dennoch um zumindest 3,1 Prozent.

Kritik von Linkspartei und AfD

Aus Sicht der Linkspartei wäre diese Steigerung ein weitaus gerechterer Gradmesser für die Erhöhung von Abgeordnetendiäten. Und in der Tat, das derzeitige Verfahren führt vor allem zu einem: Der Abstand zwischen Geringverdienern und Abgeordneten nimmt mehr und mehr zu. So bekamen die unteren zehn Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im vergangenen Jahr maximal 2.700 Euro brutto im Monat oder weniger. Ein Plus von 5,4 Prozent würde für sie also maximal 146 Euro mehr bedeuten. Das ist nicht einmal ein Viertel von dem, was ein Bundestagsabgeordneter ab Juli mehr bekommt.

Der Vorschlag der Linkspartei würde diese Entwicklung zwar auch nicht gänzlich aufhalten, aber zumindest etwas verlangsamen. Würde sich die Steigerung der Abgeordnetenentschädigung nämlich an den Reallöhnen orientieren, läge das Plus bei 348 Euro. Zudem wären mit diesem Modell Nullrunden oder sogar sinkende Diäten wahrscheinlicher. Nämlich dann, wenn die Inflation in einem Jahr gleich hoch oder höher ausfällt als die Lohnzuwächse.

Zwar hält auch die AfD nichts von der bisherigen Regelung und will diese deshalb ebenfalls abschaffen. Allerdings liefert sie keinen Vorschlag, nach welchem Prinzip die Diäten stattdessen steigen sollen.

Fakt ist: Nach dem Grundgesetz und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes müssen die Abgeordneten über die Höhe ihrer Bezüge selbst bestimmen. Insofern werden sich Willkür- und Selbstbedienungsvorwürfe wohl nie ganz vermeiden lassen. Sie werden aber umso weniger beachtet werden, je mehr die Öffentlichkeit das Gefühl hat, dass die Abgeordneten auch bei ihren Diäten möglichst gerecht und lebensnah entscheiden.

| Artikel:

Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete | tagesschau.de

| Frage:

Sind höhere Diäten für Bundestagabgeordnete gerecht?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema.

Bei dieser Fragestellung werden viele Aspekte nicht berücksichtigt. Ja, es wird mit dieser Fragestellung eindeutig die Neiddebatte entfacht und man vergleicht Berufspolitiker mit normaler selbstständiger oder nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit. Man vergleicht das Einkommen eines Politikers mit jemanden aus dem Niedriglohnsektor.

Es gibt genug Menschen in unserem Land, die auf Grundlage ihrer virtuell gebildeten Meinung die Ansicht haben, dass:

  • Politiker nichts oder nur schlecht leisten
  • Es jeder Normalo besser kann, vor allem man selbst (Deutschland hat immerhin 83 Mio. Bundeskanzler)
  • Nur nehmen und nichts geben

Die Realtität sieht noch einmal ganz anders aus. Meiner bescheidenen Meinung nach sind die Entschädigungen auch noch viel zu gering. Dazu später mehr.

Das Amt eines Bundestagsabgeordneten ist eine 24/7 Aufgabe. Die Kalender sind täglich von 00:00:00 Uhr bis 23:59:59 Uhr durchgetaktet und selbst das reicht nicht aus, um alle Termine wahrzunehmen. Die Termine bestehen in der Regel aus hochkomplexen interdisziplinären Themengebieten mit erheblicher nationaler und internationaler Tagweite. Man steht in der Öffentlichkeit, trifft Entscheidungen für die Öffentlichkeit und muss die öffentliche Meinung aushalten können. Es ist kein Job, daher kann man es nicht mit einem Job vergleichen. Niemand bewältigt Tätigkeiten im selben Umfang und Komplexität in der privaten Wirtschaft, niemand hat mehr Verantwortung, niemand ist der öffentlichen Debatte stärker ausgesetzt. Kein Spitzenfunktionär in einem Topunternehmen, kein Geschäftsführer im größten Daxunternehmen, kein Elon Musk.

Weiterhin ist es ein sehr steiniger Weg es überhaupt bis an die Spitze zu schaffen. Der innerparteiliche Wettbewerb ist eine riesige Maschinerie. Man muss Personen von sich überzeugen können. Man muss Wähler von sich überzeugen können. In der Regel beginnt man die Leiter im Ehrenamt ohne Einkünfte. Bei der Berufswahl zum Politiker geht es auch nicht um Geld (mit Ausnahme von CDU und FDP vielleicht ;-) ). Die allerwenigsten mit großen politischen Ambitionen schaffen es überhaupt in ein öffentliches Amt mit einem Entgelt.

Die weiteren Eigenschaften der Entschädigungen eines Bundestagsabgeordneten sind, dass die Einkünfte ausreichend hoch sind, damit sich die Politiker zu jeder Zeit keine Gedanken über die Lebensfinanzierung machen muss. Weiterhin erfüllt die Höhe der Diäten auch die Korruptionsprävention. Wenn man keine Geldsorgen hat, ist man weniger anfällig für Geldgeschenke. Meiner Meinung nach müsste man die Diäten sogar noch um einiges erhöhen in Kombination mit der Regelung, dass Politiker keinen anderen privaten beruflichen Verpflichtungen mehr nachkommen dürfen, denn die gibt es nicht. Es ist ja nicht so, dass ein Friedrich Merz zum Ausgleich die Hecken schneidet für 500 EUR im Monat. Nein, der hält vor irgendeinem Lobbyverband große Reden für mehrere tausend Euros pro Wort. Das ist keine private Nebentätigkeit.

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Man kann dort aktuell nicht mehr von geltendem Recht oder dergleichen sprechen. Trump hat inzwischen ausreichend viele Spielfiguren im Rechtsstaat gesetzt, sodass er sein eigenes geltendes Recht ausleben kann. Notstände sind per Definition was ganz anderes als was die Trumpadministration behauptet. Kein Gericht würde da jemals mitgehen.

Normalerweise sind Gesetze bewusst so formuliert, dass diese Interpretationsspielräume besitzen und je nach Situation ausgelegt werden können. Für die Einzelfallprüfung sind die Richter verantwortlich.

Trump bricht grundsätzlich mit dem Demokratieverständnis und der etablierten Rechtsprechung. Es werden alleinige einseitige Entscheidungen getroffen, ohne sich rechtlich abzusichern und ohne andere demokratische Organe an der Entscheidung mitwirken zu lassen.

Weiterhin hat sich Trump auch bewusst für einen Bluestate entschieden. Es gibt zahlreiche Städte in den Grenzregionen, die Probleme mit Migration haben. Natürlich ist erst einmal der Bluestate dran. Am Ende wird der Gouverneur noch seines Amtes enthoben. Zwei Fliegen mit einer Klappe.

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Die nationalen Gegebenheiten machen es unmöglich. Neben den nationalen Rechtslagen sind die Einkommens- und Kostenstrukturen sowie die Binnenmärkte zu unterschiedlich.

Nicht jedes EU-Land hat den Euro. In jedem Euroland hat der Euro auf dem Binnenmarkt einen anderen Wert. Hier kostet eine Stunde Arbeit mind. 12,82, in anderen Ländern liegt der Mindestlohn in eigener Währung bei umgerechnet nicht einmal 6 Euro. Unter diesen Bedingungen sind europäische Einheitsbestrebungen unmöglich.

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Die meisten SUVs sind Kompakt-SUVs die sich kaum von anderen Fahrzeugmaßen unterscheiden. Ein durchschnittlicher Kombi ist in der Regel länger. Full-Size-SUVs sind eher selten. Kombis bewegen sich zwischen 4,6 und 5,1 Metern, wobei die Vertreterkisten sich eher am längeren Ende orientieren (Mercedes, BMW, Audi, VW). Mein SUV ist mit 4,6 Metern so lang wie der kürzeste Kombi, habe aber deutlich besseren Sitzkomfort.

Fahrzeugbreite wird auch überschätzt, die meisten Kompakt- oder Mittelklasse-SUVs sind genau so schmal/breit wie ein Kombi. Die meisten Kombimodelle sind 1,85-1,90 breit, so auch die überwiegende Mehrheit der SUV.

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Schau dir doch einfach mal die Durchschnittsfrage auf GF an. Die Weltbilder bauen alle nur noch auf Youtube, Socialmedia und irgendwelche nichtetablierten Internetplattformen auf. Was draußen in der Realität abgeht, geht bei fast allen vorbei. Lieber sich im Internet sich das Weltbild und die Welt aussuchen, die dem eigenen Geschmack und Comfort entspricht, als sich dem analogen Default-Weltbild draußen in der Realität hinzugeben.

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Nein

Die neoliberale Ausprägung unseres Kapitalismus, die von unserer politischen Ebene stringent vetreten wird, sieht nicht vor, dass man Statusklassenaufstiege aus eigener Kraft und Initiative bewältigen kann. Aktuell ist jeder Aspekt darauf ausgelegt, der Elite den Zugang zu Geld zu erleichtern. Mit steigendem Vermögen nimmt die Konzentrationsgeschwindigkeit zu und die Widerstände ab. Wer bei Null anfängt, unterliegt einem geringen Tempo und enormer Widerstände. Grundvermögen wird aus Einkommen gebildet, Einkommen was was nach Finanzierung eines gewissen Lebensstandards übrig bleibt. Wenn die Einkommen niedrig sind und die Kosten hoch, bleibt nichts zum Vermögensaufbau übrig. Ein schwacher Staat, der nicht konsumieren darf, bedeutet nichts anderes, als dass die Bürger die Kosten selbst tragen dürfen. Alle Staatseinnahmen sollen nur in Investitionen fließen, was nichts anderes bedeutet, dass es nur den Unternehmen und der Elite zur Verfügung gestellt wird. Es liegt dann in der Verantwortung dieser Personen, dass Geld sinnvoll weiterzuverteilen, bspw. in Löhne oder in Profite. Die letzten 30 Jahre haben gezeigt, dass die Arbeitnehmer immer weniger beteiligt werden.

Warum unser Geld- und Finanzsystem so funktioniert, wie es funktioniert, kann verschiedentlich interpretiert werden. Keynsianismus, Neoklassik, Post-Keysianismus, Neoliberalismus, Libertarismus, MMT sind alles verschiedene Denkschulen, die versuchen, die selbe Sache zu erklären. Neoklassik, Neoliberalismus und Libertarismus fördern dabei kein Gleichgewicht sondern die eindeutige Trennung von oben und unten. Die anderen Schulen setzen da eher auf ein gesundes Gleichgewicht.

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Es macht keinen Sinn das unterste Drittel in 9 Gruppen zu kategorisieren, während es für die oberen 2/3 nur 2 Kategorien gibt.

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Warum sollte sich die Politik einmischen? Hier treffen sich Arbeitgeberangebot und Arbeitnehmbernachfrage. Wenn ein Arbeitnehmer für sich entscheidet die Abfindung zu nehmen, ist das sein gutes Recht. Diese Abfindungsangebote gibt es regelmäßig, wenn nicht sogar jährlich.

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Meinung des Tages: Wo wird für Dich kulturelle Wertschätzung zu kultureller Aneignung?

Food-Trends, Themenspecial-Partys, neue Styles - Kulturen sind vielseitig und in unserer sich wandelnden Gesellschaft gibt es immer mehr Berührungspunkte. Doch wo die einen sich über die kulturelle Wertschätzung freuen, sehen andere eine kulturelle Aneignung...

Was ist kulturelle Aneignung überhaupt?

Kulturelle Aneignung beschreibt die Übernahme kultureller Elemente (z. B. Kleidung, Frisuren, Musik) durch Angehörige einer dominanten Kultur – oft ohne Kontextverständnis oder Respekt. Besonders problematisch wird sie, wenn diese Aneignung mit einer Geschichte von Unterdrückung verbunden ist. Laut BR RESPEKT „geht es dabei weniger um Verbot, sondern um Machtverhältnisse und Sensibilität im Umgang mit Kultur“

Der schmale Grat zwischen Austausch und Ausbeutung

Befürworter sehen in der Aneignung kultureller Elemente aus anderen Kulturen mehr eine Offenheit, Wertschätzung und das Signal für das Interesse an einem globalen Austausch. Für Kritiker wiederum findet eine Wiederholung kolonialer Muster statt - was dringend zu vermeiden ist. Für den Deutschen Kulturrat steht fest: Ein kultureller Austausch findet statt, wenn Gleichwertigkeit vorherrscht - sonst handelt es sich um Ausbeutung.

Beispieldebatten und -themen

Kontrovers wurde etwa die Diskussion um weiße Musiker mit Dreadlocks oder Kimono-Kleider in der Modeindustrie geführt. Während manche das Tragen kultureller Symbole als Hommage sehen, empfinden es andere als Respektlosigkeit, gerade wenn marginalisierte Gruppen für dieselben Praktiken diskriminiert werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wo definiert Ihr für Euch selbst die Grenze zwischen kultureller Wertschätzung und Aneignung?
  • Habt Ihr schon einmal Situationen der Aneignung miterlebt?
  • Sollte gerade in diesem Bereich noch mehr Aufklärung stattfinden? Wenn ja, wie und wo sollte dies geschehen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Die Früchchten, die mit dem Begriff der "kulturellen Aneignung" angefangen haben, sind wohl sprachlich und logisch etwas verwirrt gewesen.

Der Unterschied liegt nicht zwischen Aneignung und Wertschätzung. Wertschätzung liegt immer dann vor, wenn man sich etwas aneignen möchte. Es gibt jedoch einen Unterschied, ob ich mir lediglich etwas aneignen möchte oder etwas enteignen möchte. Ohne Wertschätzung für eine Sache, brauche ich mir diese eine Sache nicht aneignen.

Kulturelle Aneignung geschieht zu jeder Sekunde. Über das Internet werden zu jeder Zeit kulturelle Werte und Normen, neue Erfindungen und neue Styles geteilt und beeinflussen einen. Externe Eindrücke, die deine Person und dein Handeln beeinflussen, hast du dir bewusst oder unbewusst angeignet.

Wenn man etwas enteignet und als sein Eigen ausgibt, verdient jegliche Kritik.

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Gen Z wird große Probleme bekommen, wegen KI

Viele Unternehmen planen aufgrund der Fortschritte in der Künstliche Intelligenz, Angestellte zu entlassen. Laut einer Umfrage sind vor allem Hochschulabsolventen gefährdet.

Die Arbeitswelt erlebt durch die fortschreitende Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) einen grundlegenden Wandel. Laut einer exklusiven Erhebung des Bildungsmagazins „Intelligent“, stehen vorallem junge Berufseinsteiger der Generation Z vor einer unsicheren Zukunft.

Mehrheit der Unternehmen will junge Angestellte entlassen

Von den 800 befragten US-amerikanischen Personalverantwortlichen gaben 78 Prozent an, dass ihre Unternehmen aufgrund des Vormarsches der KI gezwungen sein könnten, kürzlich eingestellte Hochschulabsolventen zu entlassen, zitiert „Newsweek“ die Umfrage von „Intelligent“. Bei den Unternehmen, die Entlassungen in Betracht ziehen, erklärten 23 Prozent, dass weniger als drei Prozent der jungen Mitarbeiter betroffen wären, während 27 Prozent der Unternehmen von 5 bis 10 Prozent ausgingen. Elf Prozent der Firmen können sich sogar vorstellen, 15 bis 30 Prozent ihrer erst kürzlich angestellten Universitätsabsolventen vor die Tür zu setzen. Ein ebenso großer Anteil von Unternehmen erwägt sogar, zwischen 30 und 60 Prozent ihrer jungen Angestellten zu entlassen.

KI verdrängt Einsteigerjobs

Huy Nguyen, Chief Education and Career Development Advisor bei „Intelligent“, erklärte gegenüber „Newsweek“, dass vor allem Einsteigerrollen gefährdet seien, da diese leicht durch KI ersetzt werden könnten. „Viele Hochschulabsolventen werden eingestellt, um Einstiegspositionen auszufüllen, die informationsbezogene Aufgaben wie Forschung, Datenerfassung, Kundenbetreuung und allgemeine Büroassistenz beinhalten“, so Nguyen. Diese seien zwar für Berufsanfänger essentiell, um Erfahrungen zu sammeln, aber gleichzeitig auch am einfachsten durch KI zu ersetzen.

Etwa 70 Prozent der Personalverantwortlichen gaben bei der Umfrage von „Intelligent“ an, dass sie überzeugt seien, dass KI die Arbeit von Hochschulabsolventen verrichten kann. Über 50 Prozent ergänzten, so „Newsweek“,

dass sie in die digitale Intelligenz mehr Vertrauen hätten als in ihre Praktikanten.

Gleichzeitig bevorzugen Personalverantwortliche jedoch vor allem Bewerber mit KI-Erfahrung. 95 Prozent der Befragten gaben an, eher Hochschulabsolventen mit KI-Hintergrund einzustellen.

Was denkt ihr darüber?
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Nicht nur GenZ. KI bedroht sämtliche Gesellschaftsgefüge. KI ist von Jedermann einsetzbar und wird mit allergrößter Sicherheit aus eigenen Interessen heraus missbraucht. Genau wie das Internet vorher.

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Nein

Wir hatten im Jahr 2024 einen Zustand in der Exportindustrie, der unter den Bedingungen der freien Marktwirtschaft als Vollbeschäftigung bezeichnet werden konnte. Noch nie wurden soviele bezahlte und unbezahlte Arbeitsstunden geleistet, wie in 2024.

Das die Arbeitslosenzahlen in 2025 nun so stark ansteigen, hat nichts mit Faulheit und Bürgergeld zu tun. Die Arbeitslosenzahlen steigen, weil die Unternehmen kündigen. Darüber hinaus reduzieren sich die Stellenausschreibungen erheblich. Ein Indikator für Überbeschäftigung.

Man will den Personalschlüssen kürzen und gleichzeitig das übrige Personal noch stärker ausquetschen, indem man die Arbeitszeiten verschlechtern möchte und Feiertage streichen will.

Spätestens mit der Bildung der neuen Regierung ist es keine Floskel mehr zu behaupten, dass es in deutschland keine Demokratie sondern eine Korporatokratie gibt. Die Politik konzentriert sich ausschließlich auf das Exportunternehmertum. Der Binnenraum spielt gar keine Rolle mehr.

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Digitale Resilienz: Wie der Staat seine Werte online schützen kann?

Staaten wie die Volksrepublik China oder die Russische Föderation, aber auch westliche Länder wie Israel oder die Türkei setzen gezielt digitale Einflussnetzwerke und Bot-Systeme ein – oft orchestriert oder flankiert durch nachrichtendienstliche Strukturen. Ziel ist es, Debatten zu steuern, Meinungen zu formen und gesellschaftliche Stimmungen im Sinne staatlicher Interessen zu beeinflussen.

Angesichts dieser Realität stellt sich die Frage: Sollte auch die Bundesregierung aktiver in diesen digitalen Deutungskampf eingreifen? Nicht nur mit klassischen Pressemitteilungen oder offiziellen Kampagnen, sondern durch gezielte Narrative, strategisch platzierte Beiträge oder scheinbar unabhängige Kommentare in sozialen Netzwerken, Kommentarspalten und digitalen Medienumfeldern.

Eine solche Praxis könnte beispielsweise darin bestehen, faktenbasierte Narrative gezielt zu platzieren, konstruktive Kommentare zu fördern oder Inhalte dort zu verbreiten, wo Meinungsbildung heute tatsächlich stattfindet: in sozialen Netzwerken, Kommentarspalten und digitalen Diskursräumen. Dabei geht es nicht um Manipulation, sondern um die aktive Vermittlung demokratischer Grundhaltungen und staatlicher Positionen, um ihnen auch im digitalen Raum Sichtbarkeit und Gewicht zu verleihen.

Das erklärte Ziel wäre keine plumpe Manipulation, sondern die faktenbasierte, konstruktiv inszenierte Vermittlung demokratischer Werte und Positionen der Regierung– als Schutzschild gegen Desinformationskampagnen, externe Einflussversuche und untergrabend wirkende Dynamiken im Inland. In einer zunehmend komplexen und polarisierten Informationslandschaft ist es für den Staat unverzichtbar, seine Kommunikationshoheit zumindest teilweise zurückzugewinnen, um gesellschaftliche Orientierung zu bieten und demokratische Stabilität zu sichern. Wenn der Staat in der digitalen Arena präsent ist, zeigt er nicht nur Haltung, sondern übernimmt bewusst Verantwortung für den Erhalt einer informierten Öffentlichkeit.

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Es spielt keine Rolle. Das Internet ist weitestgehend ein freier Raum. Grundsätzlich kann jeder alles behaupten und jeder jede Behauptung glauben. Die Manipulation überwiegt den digitalen Raum vollständig. Das Internet ist dermaßen durchseucht, dass das bloße Vertrauen in die Glaubwürdigkeit einer Information gefährlich ist. Kontrolle ist wertvoller als jemals zuvor. Eine valide Kontrolle kann jedoch nur außerhalb des digitalen Raums stattfinden, was nahezu unmöglich ist. Diesen Umstand machen sich die Manipulatoren zu Nutze.

Jeder Versuch, das Internet in seiner jetzigen Form noch nutzbringend umzuwandeln ist vergeblich. Solange der Raum annonym und unreguliert bleibt, hat das Internet als Austauschplattform für Informationen, die über ein Smalltalkniveau hinaus gehen, einen ausschließlichen wertmindernden Effekt. Eine jede Information, die über das Internet geteilt wird, verliert ihren Wert vollständig.

Zu 99% besteht das Internet aus Werbung und Vermarktung (bzw. Kohle machen), aus Ideologie oder, ganz gefährlich, aus beidem. Für die echte objektive/physikalisch korrekte Wahrheit, die echte Wahrheit die ein imaginärerer Beobachter wahrgenommen hat, das Echo der Tat, dass durch den physikalischen Raum bis zur Grenze des Universum wandert, bleiben noch 1% übrig.

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