Meinung des Tages: Kritik an fehlender Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos in Deutschland - teilt Ihr die Meinung des Europaratkommissars?
(Bild mit KI erstellt)
Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.
In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.
Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.
Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos
Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.
Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.
Unsere Fragen an Euch:
- Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
- Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
- Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
- Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?
Wir freuen uns auf Eure Meinungen.
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
Hallo zusammen,
wir haben eine kleine Umfrage zum Thema "Meinung des Tages" für Euch vorbereitet.
Wir würden uns freuen, wenn Ihr Euch einen kurzen Moment Zeit nehmt und bei dieser abstimmt.
Die Umfrage findet Ihr hier: https://survey.lamapoll.de/Umfrage-MdT-Benachrichtigungen
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
122 Stimmen
33 Antworten
Nirgends kann man so oft und wegen Allem demonstrieren wie in Europa bzw. der EU. Man könnte theoretisch auch eine Demo gegen das Erschlagen von Mücken machen, würde auch kein Problem sein.
Wenn allerdings schon im Vorfeld klar ist, dass zur "Demonstration" ein wütender Mob auf die Straße geht, würde ich sicherlich in der Rolle der Polizei auch mehr aufpassen als bei anderen Demonstrationen. Und wenn die Demonstranten dann auf die Polizei losgehen kann ich es schon auch verstehen dass man sich zur Wehr setzt. Das hat dann auch nichts mehr mit einer Demonstration im ursprünglichen Sinne zu tun.
Wenn die "normal" demonstrieren würden, würde auch niemand eingreifen, weil jeder im Endeffekt will, dass die Demo gewaltfrei über die Bühne geht. Die Polizei geht da ja auch nicht hin um auf Leute einzuschlagen, die arbeiten einfach und sollen für Sicherheit, Ruhe und Ordnung sorgen. Und dazu brauchts hald einfach gewisse Verhaltensregeln unabhängig vom Inhalt der Demo.
Naja dort entlädt sich halt tatsächlich stark der pauschale Hass auf Israel, während man von dieser Seite aus den Iran supportet und gerade von linker Seite so getan wird, als seien die Mullahs edle Kämpfer gegen den Imperialismus. Während sie gleichzeitig selbst eine imperialistische Agenda verfolgen.
Ich kann weder von pro Palästina Seite aus, noch von linker Seite, verstehen was das soll.
Wer Ruhe in Gaza will, sollte sich offen dafür aussprechen das Mullah Regime zu Fall zu bringen. Die sind der Kopf hinter ihren Proxys wie Hamas, Hisbollah und Huthis.
Wer für Palästina ist, sich dabei aber nur auf Israel stürzt, während er die Fakten zum Iran außen vor lässt, braucht auch nicht heucheln für Meinungsfreiheit und Palästina zu demonstrieren und mit der Heuchelei hausieren zu gehen, Frieden für Palästina zu wollen. Während sich gleichzeitig der Hass gegen Juden entlädt.
Gaza und was dort passiert ist politisches Kalkül der Mullahs gewesen. Die brachten Israel zum eskalieren und war auch vorhersehbar wie Israel nach 07/10 vorgehen wird.
Warum demonstrieren pro Palästina Leute nicht gegen den Iran, sondern schlagen sich tendenziell auf die Seite der Mullahs!?
Der Iran führt seit Jahren einen asymmetrischen Krieg gegen Israel. Hamas, Hisbollah und Huthis sind Proxys des Iran, die Israel immer wieder angreifen.
Art. 51 der UN Charta gibt das Israel hier das Recht zur Selbstverteidigung. Insbesondere, da durch die IAEA erst Ende Mai bekannt gegeben wurden, dass der Iran bereits über 400kg Uran auf über 60% angereichert hat und weitere Anreicherungsanlagen gebaut werden. Die Mullahs haben offen und selbsterklärt die Vernichtung Israels zum Ziel. Sie sind ideologische Spinner, die einst brutal durch die SAVAK verfolgt wurden.
Nach ihrer Machtübernahme und Rückkehr aus dem Exil misshandeln sie ihr Volk, wie sie einst selbst durch die Geheimpolizei des Schah verfolgt wurden.
Diplomatie hat versagt. Die Mullahs haben alles ignoriert und sich von ihrem destruktiven Plan, sich nuklear zu bewaffnen nicht abgesehen.
Es gibt hier keine andere Wahl als das Atomprogramm komplett zu zerstören. Rüsten sie sich nuklear auf, sind die Folgen für den nahen Osten und den Weltfrieden nicht absehbar. Dieser Krieg ist legitim, weil es das einzige ist um noch schlimmeres zu verhindern.
Ich für meinen Teil habe die ambivalente Heuchelei dieser Unterstützerszene erkannt und für mich steht fest, dass mit dem Sturz der Mullahs auch das Leben der Palästinenser besser werden wird. Ist die Bedrohungslage durch die Mullahs neutralisiert, wird es auch für Gaza besser werden, weil Israel dann keinen Grund mehr hat dort zu wüten. Das interessiert die Unterstützerszene jedoch nicht. Sie agieren mit einfacheren Denkmustern, nach denen Israel immer pauschal böse ist, und die terroristischen Mullahs romantisiert werden.
Darf jeder Staat, weil er sich irgendwie bedroht fühlt, fremde Territorien ( z.B. Gaza) besetzen und dort töten, wie und wen er will und fremde Staaten bombardieren und dort töten wie und wen er will??
Was halten Sie vom Rechtsstaat und vom Völkerrecht? Oder gilt immer das Recht des Stärkeren?
Dürfte also Russland auch D angreifen, weil es sich durch die Aufrüstungspläne bedroht fühlt? Dürfte China Taiwan als Vorwärtsverteidigung besetzen oder bombardieren? etc
Akzeptieren Sie irgendein Rechtssystem? Wenn ja, welches?
Und beantworte du mir:
Wie hälst du diese Heuchelei aus, Hass gegen Israel zu postulieren, während du Heuchelst für die Palästinenser zu sein. Dann aber Gegenrede gibst, gegen Stimmen die sich dafür aussprechen das Israel den Kopf hinter allem direkt anzugreifen!?
Sorry aber das ist bigott und Menschenrechte nutzt du maximal als Heulpropaganda um damit die Interessen der Iranischen Mullahs auf deutschsprachigen Seiten zu platzieren.
- 1 von mir 👎
lies deine Antwort im Kontext der Frage. Es geht um Demonstrationen gegen Israelischen Kriegsverbrechen. Du begründest implizit die Verbote von Demonstrationen gegen Israeische Kriegsverbrechen mit der Existenz der Mullas im Iran. (Ich verweise auf deinen Text oben).
Ok, vielleich habe ich dich auch falsch verstanden, denn du sagst ja nur, das du es nicht verstehst. Dann erkläre ich es noch einmal.
Massive Israelische Kriegsverbrechen über längere Zeit, auch schon vor dem Hamas Massaker gab es welche. Das ist ein Fakt, wie auch der israelische Völkerrechtsbruch
Demonstrationen dagegen haben nichts mit "Antisemitismus" oder dem Iran zu tun. Man sollte hier nicht verschiedene Dinge vermischen, um Verbote zu rechtfertigen.
Wie hälst du diese Heuchelei aus, Hass gegen Israel zu postulieren, während du Heuchelst für die Palästinenser zu sein
was? Deine Logik verstehe ich nicht?
Ja, ich bin für Palästinenser, die dort seit Jahrzehnten eingesperrt, schikaniert werden und seit zwei Jahren wieder einmal massiven Israelischen Kriegsverbrechen ausgesetzt sind. Bitte die Palästinenser nicht mit der Hamas verwechseln! (muss man euch ja leider erklären)
Meinst du mich? Wo postuliere ich "Hass gegen Israel"? Ich nennen nur die Fakten, die in deinen Medien ausgeblendet werden. "Hass gegen Israel" ist nur ein Totschlagargument (hohle Phrase ohne Substanz). Leider üblich in den sog. deutschen "Qualitätsmedien".
Beispiel: einem griechischer Politiker und einem Arzt wurde die Einreise verweigert, weil man vermutete, das er auf dem Palästina Kongress Israelische Kriegsverbrechen anspricht. Warum
Sorry aber das ist bigott und Menschenrechte nutzt du maximal als Heulpropaganda um damit die Interessen der Iranischen Mullahs auf deutschsprachigen Seiten zu platzieren.
warum vertrete ich die Interessen der Mullas, wenn ich Israels Kriegsverbrechen anspreche. Darum geht es in der Frage!
Ich weiß, für Rassisten ist es schwer nicht zu verallgemeinern, aber zur Info:
Hamas <> Palästinenser <> Mullas <> Islamisten <> Islam <> Gummienten
Davon abgesehen. Man kann den Mullas einiges vorwerfen, aber Israel ist hier der Aggressor. Wie will man einem Staat Atomforschung verbieten und seine Wissenschaftler töten und nun überfallen, wenn man es selbst Atombomben besitzt und sie sogar schon eingesetzt hat (USA).
Super Beispiel für eure berühmten "westlichen Doppelstandards".
Und wenn du nun damit kommst, das der Iran Israel "von der Landkarte tilgen will". Israel hat auch der Iranischen Regierung mit Vernichtung gedroht, will die Bevölkerung in Gaza halbieren und andere Sprüche. Wäre dann ein Präventivschlag gegen Israel nicht auch gerechtfertigt?
Und "der Westen" hat auch schon viele üble Diktatoren an die Macht geputscht und unterstützt auch heute welche. Also komm jetzt bitte nicht mit "Iranisches Regime" ganz böööse und so.
Wie kommst Du darauf, pauschal zu behaupten, wer sich für die Menschenrechte der Palästinenser ausspricht, sei ein Freund der iranischen Mullahs?
Du solltest diese Dinge differenzierter betrachten...
Genau weil ich das tue habe mich so positioniert und der Pro Palästina Unterstützerszene den Rücken gekehrt.
Die sind nicht für Menschenrechte, wenn sie alle Schuld bei Israel suchen, während sie gegenüber den Mullahs schweigen.
Wer für Menschenrechte ist, der sollte sich klar gegen die Mullahs Positionieren und sich dabei ins Gedächtnis rufen, dass diese die Verantwortung tragen für alles was in Gaza passiert.
Tut das die Unterstützerszene!? Nö tun sie nicht. Sie postulieren ihr Feindbild, dass sich ausschließlich gegen Israel richtet, während sie mindestens blind für den Terror und die Verantwortung der Mullahs sind oder sie gar aktiv unterstützen.
Und Du bist blind dafür, die Dinge differenziert zu betrachten. Man kann nirgendwo alle über einen Kamm scheren!
Mach ich nicht. Aber von pro Palästina Seite habe ich noch nicht viele kritische Worte Richtung Mullahs vernehmen können.
Schweigen zu den Mullahs oder unterstützen Sie sogar. Genauso wie sie den al-Nusra Terroristen Jolani supporten.
Das ist bigotte Heuchelei, während man sich auf die Fahne schreibt für Menschenrechte sein zu wollen.
Menschenrechte sind hier nur ein Argument, mit dem man sich moralische Überlegenheit auf die Fahne schreibt, während man bei anderen schweren Menschenrechtsverletzungen mindestens blind dafür ist.
Gerade weil ich differenziert bin, habe ich mich positioniert, wie ich es tue.
Du kannst mich aber eines besseren belehren, indem du mir zeigst wie von dieser Seite mehr kommt als Hass auf Juden und Israel. Zeig mir wie aus diesen Kreisen Kritik an den Mullahs geübt wird. Viel kommt da nicht..
Du musst einfach mal zuhören was die Pro-Gaza Leute sagen. Sie sagen dass dieses Gebiet den Arabern gehört und dass Israel ihr Land besetzt hat. Dadurch halten sie es für angemessen dass sie die Israelis von dem Gebiet vertreiben, mit allen militärischen Mitteln, inklusive militärische Angriffe und Terroranschläge.
Die Demonstranten sind also voll auf Hamas-Linie und verstehen auch dass es dabei darum geht die Juden auszurotten, denn das ist das Hauptziel der Hamas. Wenn man sie auf der Straße darauf anspricht, dann tun sie so als ob sie nicht wissen was "from the River to the Sea" bedeutet oder welchen Fluss und welches Meer man damit meint. Sie wollen in ihrer Linken Truppe Hass verbreiten, aber nicht öffentlich zugeben dass sie genau das wollen.
Es ist total sinnlos mit solchen Demonstranten zu diskutieren, denn sie wissen ganz genau was sie da fordern und wen sie da unterstützen.
Sie sagen dass dieses Gebiet den Arabern gehört und dass Israel ihr Land besetzt hat.
Es hat rein historisch aber nie den Arabern gehört. Die Juden kommen da ursprünglich her und wurden von den Arabern vertrieben. Auch ein Staat Palästina existierte da nicht.
Du tust gerade so, als seien alle Demonstranten, die Vertreibung und Aushungern der palästinensischen Bevölkerung in Gaza verurteilen, Anhänger der Hamas.
Und wenn Menschen über das Recht der Palästinenser diskutieren, friedlich und souverän in ihrem Land zu leben - warum sollten sie über die Mullahs in Persien reden? Das ist ein anderes Thema! Dass die Mullahs subversive Agenten in andre Länder schicken und die Hamas unterstützen, ebenso.
Ich finde die ultraorthodoxen Juden genauso schlimm, wie arabische Islamisten.
Zu leiden haben letzendlich friedliebende Menschen, egal welcher Herkunft.
Mir ist das klar, ich bin als Kind auch immer mit meiner Oma in die Kirche gegangen und da wird über dieses Gebiet ausführlich berichtet. Das steht also schon in der Bibel. Ich weiß auch dass Jesus kein Araber war.
Ich weiß auch dass dort etliche andere Mächte dieses Land erobert hatten und wieder gegangen sind, die Römer, die Türken, die Briten und viele andere dazwischen. Die Juden lebten auf dem Gebiet aber immer, wenn auch teilweise nur 10.000 in den Gebieten Judäa und Samaria.
Palästina ist das ganze Gebiet dort (Israel und Jordanien) und es wurde von den Römern so genannt. Der Name Palästina hat keinerlei Zusammenhang mit den den Arabern, Ägyptern und Türken die dort in Gaza leben.
Nachdem die Juden während und nach dem 2. Weltkrieg aus den Arabischen Gebieten vertrieben wurden hatte man sich darauf geeinigt dass man den Juden einen eigenen Staat ermöglicht, dann gibt es auch einen Ort wohin die vielen Arabischen Staaten die Juden abschieben können. Etwa 20% der Israelis kamen ursprünglich aus Europa, 80% aus den Arabischen Ländern.
Eigentlich hat das auch gut funktioniert, nur sind einige der Araber, Türken, Ägypter eben in dem Gebiet geblieben und wollten nicht gehen, obwohl es eine entsprechende Vereinbarung gab. Den Arabern wurde 70% des Britischen Mandatsgebietes gegeben, die Juden bekamen 30%.
Nein, das sage ich nicht, steht auch nirgendwo in dem Text.
Die Aushungerung ist aber aus der Luft gegriffen und basiert auf Lügen. Die Hamas hatte massenweise Nahrung gehortet, sie haben sie nur nicht an die Zivilisten ausgegeben, sonder verkauft. Sie haben die kostenlosen Hilfslieferungen an ihre Bevölkerung für horrende Preise verkauft. Die wollten für 1kg Mehl umgerechnet teilweise etwa 30€ haben. Ob die eigene Bevölkerung dabei verreckt ist denen egal.
Die haben die Familien auch angewiesen ihre Kleinkinder in die Gebäude zu schicken wo die Soldaten der Hamas Führung schlafen. Dazu hat die Hamas auch entsprechende Videos veröffentlicht, damit die IDF nicht sagen kann dass sie von nichts wussten.
Du hast hier in Deutschland, den USA, Frankreich und in den Arabischen Ländern sehr viele Menschen auf der Straße sehen können die den Angriff auf Israelische Zivilisten am 07.10.2023 gefeiert haben. Als bekannt wurde dass in der kurzen Zeit massenhaft Juden umgebracht worden sind, da gab es überall Feiern.
Die Juden haben den Palästinensern in Gaza ihr Land gegeben und sie nicht mehr kontrolliert, die konnten seit dem Jahr 2005 dort machen was sie wollten. Man hat die Siedler die große Gewächshäuser in Gaza besessen haben alle entfernt und die Leute von Gaza haben diese Gewächshäuser und Gebäude zerstört. Seitdem gab es immer wieder Anschläge von Palästinensern in Israel, da wurden Menschen auf der Straße angegriffen oder voll besetzte Busse in die Luft gesprengt.
Für mich sieht es so aus als ob die Palästinenser ganz einfach nicht mit den Israelis zusammen leben wollen. So dicht gedrängt wird es immer wieder Anschläge auf die Israelis geben, daher muss man die Palästinenser in andere Arabische Länder bringen, da werden sie auch ein besseres Leben haben.
Aktuell haben die Palästinenser vor der Hamas Angst und machen aus Furcht was die sagen. Auch die Indoktrination der Kinder durch die Hamas können sie nicht unterbinden. Ich habe Aufnahmen von einem jungen Mann gehört der gerade 10 Juden umgebracht hatte und seine Mutter und Vater anrief um denen diese frohe Kundschaft zu übermitteln. Er wollte dass sie das selbst sehen, daher sollten sie WhatsApp nutzen um es über Videotelefonie auch sehen können. Die Mutter hat sich das angehört, ihm aber gebeten wieder nach Hause zu kommen. Der Sohn sagte dass es hier kein Zurück gibt. So bringt die Hamas es den Kindern auch bei, dass sie Märtyrer werden wenn sie groß sind und möglichst viele Juden umbringen sollen.
Auf Youtube gibt es etliche Palästinenser die für die Hamas arbeiten und dort ihre Propaganda verbreiten.
BBC und CNN übernehmen die Daten der Hamas ohne sie in Frage zu stellen, dabei sieht man bei den Toten dass dort Menschen dabei sind die vor dem 07.10.2023 gestorben sind und von der Anzahl der Toten insgesamt sieht man dass es dort aus irgend einem Grund keine Übersterblichkeit gibt. Das bedeutet dass sie ihre Toten alle als Kriegstote deklarieren. Bei 2.3 Millionen Menschen sterben in Gaza jedes Jahr etwa 38.000 auf natürlicher Weise und die hat man alle einfach als Tote infolge Israelischer Angriffe deklariert. Da kommt man dann innerhalb von 1,5 Jahren auf die 50.000 Toten.
In Gaza hat man Pallywood erfunden, das sind Filme die mit Kunstblut und Requisiten, Darsteller so gestellt werden als wären es Angriffe der Israelis. Kleine Kinder die da in der Leichenhalle liegen und eine sehr kräftige Gesichtsfarbe haben oder ein kleiner Junge der dort tot mit seinem Vater am Boden liegen, halb verschüttet sind ... sich der Junge aber am Bein kratzen muss während die Aufnahme läuft.
Wenn die Palästinenser oder besser gesagt die Hamas von Israel angegriffen wird, dann bekommen sie vorher SMS, Anrufe, Flugzettel, das Dachklopfen mit einem kleinen Sprengsatz und dann eine halbe Stunde nach dem Klopfen wird das Haus gesprengt. Das sind Maßnahmen die weit über das hinaus gehen was wir bei der Bundeswehr gemacht haben um im Kriegsgebiet zivile Verluste zu vermeiden.
Und warum lässt Israel keine Hilfslieferungen ins Land, das die UN und andere selbst verteilen?
Die haben den Leuten in Gaza für etwa 1 Jahr jeden Tag 3500kcal besorgt und geliefert, das ist genug damit ein erwachsener Mann schnell fett wird.
Die Güter wurden immer von der Hamas einbehalten und wurde an die Leute in Gaza verkauft. Die Lager der Hamas wurden über diese Zeit gefüllt. Dann hat die IDF mitbekommen dass diese Hilfslieferungen der Hamas im Krieg massiv unterstützen und den Krieg massiv in die Länge zieht, was ja den Zivilisten in Gaza nicht gerade gut tut, was also machen?
Man hat versucht auf die Hamas Druck auszuüben indem man die Hilfslieferungen für 3 Monate aussetzt. Der Hamas ging es weiterhin gut, sie und die Palästinensischen Unterstützer hatten jeden Tag frische Früchte und genug zu Essen. Die anderen Leute in Gaza wurden von der Hamas in keiner Weise unterstützt, da stieg dann der Preis für 1kg Mehl auf 30€.
Im Endeffekt hat das der Hamas nicht geschadet, die lassen lieber die eigene Bevölkerung verrecken als mit dem Krieg gegen Israel aufzuhören oder die Geiseln zurück zu geben.
Jetzt hat Israel seit etwa 2 Monaten Hilfsgüter geliefert, zuerst hat die Hamas diese Lastwagen wieder sofort abgefangen und einverleibt. Dann hat man eigene Ausgabestellen aufgebaut um die Leute zu versorgen, damit die Nahrung nicht durch die Hände der Hamas läuft. Das hat funktioniert, war aber ganz sicher nicht perfekt. Ein paar der Palästinenser wurden durch die Hamas während dessen erschossen, die Ausgabe war auch recht chaotisch, man hat versucht eine Ausgabe eines Nahrungspaketes pro Familienoberhaupt auszugeben versucht. Ganz ideal ist das so aber auch nicht, man versucht das weiter zu verbessern.
Nein, hier geht es leider nicht mehr um die pure Meinungsfreiheit, so wie früher z.B. "Atomkraft? Nein danke!" oder "§ 218". Es sind u.a. politisch extremistische Strömungen die hier zusammentreffen und ihre Meinung teils mit Gewaltforderungen unterstreichen. Es geht nicht mehr nur um die "Sache" sondern es geht auch gegen Staat, Polizei und letztenendes auch gegen die Demokratie, die sie eigentlich schützt.
Die Rechte und Werte unserer Demokratie werden ausgenutzt um sie zu zerstören!
Es sind Linksradikale und Islamisten, die keine zweite Meinung zulassen – da ist die Grenze der Meinungsfreiheit überschritten. Und der gemäßigte Rest, der da mitläuft sollte sich überlegen was er mit seiner Übertoleranz gegenüber Radikalen und Terroristen anrichtet.
Die Rechte und Werte unserer Demokratie werden ausgenutzt um sie zu zerstören!
Das ist ein Totschlagargument, das auch Diktaturen verwenden. Repression und Unterdrückung von Kritik muss immer begründet werden und fast immer werden dazu eingängige Phrasen, wie deine erfunden
Es scheint fast so, als seien die selbsternannten Demokraten die größten Feinde der Demokratie.
Es sind Linksradikale und Islamisten, die keine zweite Meinung zulassen
ach so, daher weht der Wind;)
Sie lassen offenkundig keine 2.Meinung zu! Wo bitte ist die Grenze der Menungsfreiheit? ...und wer legt sie fest?
Wo bitte ist die Grenze der Menungsfreiheit? ...und wer legt sie fest?
Die Antwort kann sich wohl jeder selbst geben. So schwer ist das nicht.
Wer bei angeblich friedlichen Demonstrationen Gewaltbereitschaft zeigt und antisemitische Parolen brüllt sollte meiner Meinung nach abgeschoben werden, zurück in den Iran oder nach Gaza. Ich wette viele von denen stehen entweder auf der Gehaltsliste des Iran (Stichwort: Blaue Moschee) oder sind Hamas-Sympathisanten.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/verbot-islamischeszentrum-hamburg-100.html
Und wer sich jetzt seine Äuglein ausheult was für "liebe Engelchen" das doch alles sind, sollte sich mal anschauen was in den Ländern passiert aus denen sie kommen:
https://www.humanium.org/de/todesstrafe-fur-kinder-wenn-der-iran-kinder-hinrichtet/
https://www.brot-fuer-die-welt.at/unsere-arbeit/projekte/palaestina-gewaltfrei-leben/
In den Ländern wo sie herkommen kriegen sie die Zähne nicht auseinander, aber hier in Deutschland machen sie eins auf "dicke Eier".
Was halten Sie von Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und von unserer Verfassung? Sie scheinen mir ein klarer Verfassungsfeind zu sein!
und du bist ein Rassist, denn du setzt palästinensischen Zivilisten und Demonstranten (Ärzte, Wissenschaftler usw.) mit der Hamas gleich um die israelischen Kriegsverbrechen zu rechtfertigen.
Wäre das gleiche, wenn ich allen Juden die schweren Kriegsverbrechen der Jüdischen Regierung in Israel anlasten würde. Die es übrigens auch schon vor dem Hamas Massaker gab.
Denk einfach mal nach, anstatt Parolen aus deinen Wahlmedien nachzusprechen, dich von ihnen lenken zu lassen. Und vermisch nicht verschiedene Dinge.
Wer hier in Deutschland auf Demos zeigt, dass er gewaltbereit ist und antisemitische Parolen ruft ist kein friedlicher Zivilist / Demonstrant.
- Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos? Nein, das liegt aber daran, dass ich auf solchen Demos nicht bin und nicht weiß, wie es da um die Meinungsfreiheit steht.
- Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar? JA, wenn die Versammlungsfreiheit zur Verbreitung von Hass und Hetze missbraucht wird, was offensichtlich immer wieder bei Pro-Gaza-Demos geschieht!
- Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar? - JA, ist es, aus dem unter 2. genannten Grund (s.o.) - Beispiel "From the river to the sea - wird doch erst durch die Ergänzung "Palestine shall be free" wirklich zu einem Aussagesatz. Diese Aussage unterstellt aber doch, dass Palästina unter der Hamas - also eindeutig einer Terrororganisation! - "frei" sein werde - Das ist eben für mich eindeutig Propaganda für islamistischen Terrorund darf in einer wehrhaften Demokratie nicht geduldet werden.
- Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden? - M.E. sollte das leicht sein: Jegliche Kritik an den Menschenrechtsverletzungen durch die israelische Regierung und Armee ist m.E. legitim - inklusive des Apartheids- und des Genozid-Vorwurfes - Jeglicher - wenn auch nur verbaler - Angriff auf "die Juden, die Zionisten, die Israelis" ist antisemitisch und muss unterbunden/bekämpft bzw. verfolgt werden
Angriff auf "die Juden, die Zionisten, die Israelis" ist antisemitisch und muss unterbunden/bekämpft bzw. verfolgt werden
Israel ist aber eine "Jüdischer Staat" und die aktuelle Kriegsverbrecherregierung ist streng jüdisch und sie sagen offen Sprüche, wie, siehe oben. Ist natürlich alles Zufall;)
Israelkritik wird deshalb automatisch als Antisemitisch hingestellt. Und der "Antisemitismus" Begriff pauschal als Totschlagargument verwendet.
Umgekehrt rechtfertigen die zahlreichen aktiven Klicker und Schreiber hier die Israelischen Kriegsverbrechen offen mit der Hamas, obwohl Israel schon vor dem Hamasmasaker auch schon Kriegsverbrechen und Völkerrechtsbruch begangen hat. Sie setzen Palästinenser (Zivilisten, Kinder, Frauen) gleich mit der Hamas. Das ist blanker Rassismus, der hier aber erlaubt ist, solange er pro Israel ist.
Interessant, das du hier einen pauschalen "verbalen Angriff" auf Juden unterstellt und verbieten willst, aber permanenten antipalästinensischen Rassismus weglässt.
Stimmt nicht! - Ich habe gesagt, dass es erlaubt sein muss, das israelische Regime als Apartheidsregime und seine Handlungen als Genozid zu bezeichnen.
ok, es ist aber sehr schwierig Regeln zu formulieren, die klar genug sind, das sie keine Angst und Selbstzensur fördern. Solche unscharfen Regeln werden von Repressiven Staaten genutzt, um Kritik an den Rand der Legalität zu drängen und Willkür zu ermöglichen.
Beispiel: Du schreibst "Angriff auf "die Juden, die Zionisten, die Israelis" soll Verboten sein. Ok, das ist eine unzulässige Verallgemeinerung. Aber auch du hast eine gebracht:
Zitat: "was offensichtlich immer wieder bei Pro-Gaza-Demos geschieht"
Damit suggerierst du Pro-Gaza-Demos = Gewalt, was falsch ist und lenkst vom Inhalt ab (klassisches Totschlagargument)
wenn ich sage
"Kriegsverbrechen, die immer wieder von Jüdischen Regierungen verübt werden"
ist ja eigentlich das gleiche. oder?
Warum willst du das eine Verbieten, das andere nicht?
From the river to the sea
"From the river to the sea" wird auch von Israelischen Politikern genutzt, die ein "Groß Israel" wollen. Sie haben offen einen Genozit angekündigt, indem sie sagen, das "Es wunderbar wäre, wenn Gaza bombardiert wird, um es danach an Jüdische Siedler zu übergeben" oder das "die Bevölkerung in Gaza halbiert werden soll"
obwohl Israelische Politiker offen ihre Kriegsverbrechen ankündigen, werden sie von Deutschen Politikern mit Waffen beliefert
Und wenn jemand "Free Palestine" sagt, oder auf massive israelische Kriegsverbrechen aufmerksam machen will, wird "Antisemitismus" gerufen und Ärzten die Einreise verweigert und Demonstranten eingeschüchtert.
Blanke Doppelmoral, wie immer.
Die Entscheidung von Israel, schwere kriegsverbrechen an Kindern und Zivilisten zu begehen ist allein die Entscheidung Israels. Auch der Jahrzehntelange Völkerrechtsbruch Israels und die Schikane willkürliche Tötung und Enteignung von Palästinensern. Alles schon vor dem Hamas Massaker.
Der Hass auf Israel, vor allem die radikalen Juden an der Regierung des Jüdischen Staates, kommt ja nicht von ungefähr.
Und warum willst du Israels Kriegsverbrechen durch die Hamas rechtfertigen. Die Palästinensischen Kinder und viele Zivilisten haben die Hamas nicht gewählt. Die Kriegsverbrecher in Israel wurden aber von ihrer bevölkerung gewöhlt in ihrer tollen Demokratie. Und das es in Israel ja angeblich keine Propaganda gibt, müssen sie ja von den Kriegsverbrechen wissen und sind Mittäter, oder?
Ich verstehe nicht, warum du das rechtfertigst. Glaubst du wirklich, das in der Leitmedienblase unvoreingenommen berichtet wird?