Gaza-Streifen – die neusten Beiträge

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Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

• Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
• Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
• Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
• Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

(Bild mit KI erstellt)

Abfangen des Hilfsschiffs "Madleen" und Ausweisung der Aktivisten

Das Segelschiff „Madleen“, beladen mit Hilfsgütern für den Gazastreifen, wurde kurz vor seinem Ziel von der israelischen Armee gestoppt. An Bord befanden sich unter anderem die bekannte Klimaaktivistin Greta Thunberg und weitere internationale Aktivisten.

Das Schiff wurde zur israelischen Hafenstadt Aschdod umgeleitet, wo die Passagiere später zum Flughafen Ben-Gurion gebracht wurden. Laut israelischem Außenministerium sollen die Aktivisten umgehend ausreisen, andernfalls würde eine gerichtliche Ausweisungsverfügung erfolgen.

Kontroverse um Rechtmäßigkeit und Reaktionen

Israel begründet das Vorgehen mit der seit 2007 bestehenden Seeblockade des Gazastreifens, die Waffenlieferungen an die Hamas verhindern soll. Die Aktivisten wiederum sprechen von einer rechtswidrigen Entführung in internationalen Gewässern, etwa 200 Kilometer vor Gaza, und kritisieren Israel wegen eines angeblichen Völkerrechtsverstoßes.

Länder wie die Türkei und der Iran verurteilten die israelische Aktion scharf, sprachen von einer Bedrohung der Sicherheit auf See und warfen Israel vor, als „Terrorstaat“ zu agieren. Das israelische Außenministerium wies die Aktion als mediale Provokation zurück und betonte, dass andere Wege für humanitäre Hilfe existieren. Die geringe Menge der transportierten Güter wurde als Symbolpolitik kritisiert.

Hintergrund der Mission und öffentliche Wahrnehmung

Die „Madleen“ war vor rund einer Woche von Sizilien aus in Richtung Gaza aufgebrochen, mit dem Ziel, Hilfsgüter wie Babynahrung und medizinisches Material zu liefern und gleichzeitig ein Zeichen gegen die Blockade zu setzen. Die Aktion sollte internationale Aufmerksamkeit auf die humanitäre Krise im Gazastreifen lenken, wo nach Angaben der Hamas-Behörden über 54.000 Menschen seit Beginn des Kriegs getötet wurden.

Thunberg hatte bereits im Mai einen Versuch unternommen, den Gazastreifen per Schiff zu erreichen, was damals aufgrund technischer Probleme scheiterte. Die politische Haltung einiger Aktivisten an Bord – u.a. angebliche Sympathien für Hamas oder Hisbollah – sorgte für weitere Kontroversen. Trotz der Intervention kündigte die Freedom Flotilla Coalition neue Aktionen an, bis die Blockade beendet sei.

Unsere Fragen an Euch:

• War das Abfangen des Schiffs „Madleen“ durch Israel Eurer Meinung nach gerechtfertigt?
• Inwiefern kann eine medienwirksame Aktion wie diese humanitäre Hilfe sinnvoll ergänzen oder sogar gefährden?
• Wie glaubwürdig ist die israelische Seeblockade als Maßnahme zur Sicherheit, angesichts der aktuellen humanitären Lage in Gaza?
• Sollte sich Deutschland Eurer Meinung nach aktiv für mehr Hilfsgüterlieferungen im Gazastreifen einsetzen?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Wenn ISRAEL agieren würde wie HAMAS, hätten sie es längst getan ...

Seit einiger Zeit schweigen die Waffen im Gazastreifen. Bei einem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem israelischen Premier Netanjahu offenbarte Trump nun Pläne für die Zukunft Gazas. Und rief dadurch heftige Kritik hervor...

Trumps Vision vom künftigen Gazastreifen

US-Präsident Donald Trump äußerte am gestrigen Dienstag seine Pläne für die Zukunft des Gazastreifens. Laut Trump sollen die USA in Zukunft die Kontrolle über das Gebiet gewinnen, um dieses wirtschaftlich nutzbar zu machen. Dabei handele es sich Trump zufolge um ein langfristiges Projekt, das "eine unbegrenzte Anzahl von Arbeitsplätzen und Wohnraum" schaffen könnte.

Trumps Wunsch ist es, den Gazastreifen zu einer "Riviera des Nahen Ostens" umzufunktionieren, in dem "die Völker der Welt" ein neues Zuhause finden würden. Für die palästinensische Bevölkerung jedoch sei kein Platz mehr; diese möchte Trump in arabische Nachbarländer wie Ägypten oder Jordanien umsiedeln.

Reaktionen

Israels Premier Netanjahu äußerte keine Kritik an den Plänen Trumps. Dieser denkt, dass es Trumps Idee "wert [sei], ihr Beachtung zu schenken". Andere Staaten hingegen reagierten empört, so z.B. Ägypten oder Jordanien, die derartige Umsiedlungspläne ausschlossen. Auch Saudi-Arabien reagierte kritisch und forderte eine Zweistaatenlösung.

Der demokratische US-Senator Chris Van Hollen bezeichnete das geplante Vorgehen Trumps als "ethnische Säuberung" und betonte, dass derartige Pläne gegen das Völkerrecht seien.

Kritiker vermuten, dass Mitglieder von Trumps Familie primär finanzielle Interessen im Gazastreifen verfolgen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Aussagen des US-Präsidenten?
• Befürchtet Ihr, dass derartige Aussagen den Konflikt in der Region weiter anheizen könnten?
• Wie bewertet Ihr zudem die jüngsten Aussagen Trumps in Bezug auf die territoriale Integrität Kanadas oder Grönlands?
• Welche Reaktionen erwartet Ihr Euch von den internationalen (Partner-)Staaten auf Trumps Pläne?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Was glaubt ihr, warum wurde der Deal jetzt auf einmal durchgeboxt. Das Ergebnis hätte man ja schon vor vielen Monaten haben können. Es hätte wesentlich weniger Menschenleben etc. gefordert.

Wenn man sich etwas im englischsprachigem Raum umhertobt, wird man schnell hörig, dass man da eine willkürliche Trennung vollzieht und der Antizionist ab dem Moment Antisemitismus wittert, wenn jemand z.B sagt, dass die USA ebenfalls eine Kolonie "Israels" sei- so wie das Konsorten á la Mearsheimer propargieren z.B.

Da geht es einfach nur ums Abhängigkeitsverhältnis:

"Ja, die USA sind nach dem 2.WK nunmal der Hegemon und die USA sind hier diejenigen, die für alles Übel verantwortlich sind"

Gut, aber wir wissen, dass einige Antiamerikanisten verdeckte oder unbewusste Antisemiten sind. Da kommt es nicht darauf an, ob Israel von USA installiert wurde oder wie auch immer. Bei beiden Erzählungen sind es die Mächtige AIPAC und die jüdische/zionistische Elite, die die Geschicke der Welt lenken und die Welt bewusst ins Chaos stürzen. Schließlich hatten die Juden nach dem antizionistischem Weltbild so viel Macht, dass sie ein Kolonialprojekt starten konnten.

Warum sollten sie nicht nicht gleiche Macht besitzen, auch nicht das durchzuführen, wovon Antisemiten ausgehen? (Kultur zerstören, Leute Schwul, Transmachen...Migration als Waffe nutzen und und )

Jetzt ist selbstverständlich nicht jeder Antizionist Antisemit, doch gibt es eine Überlappung in der Gegenwart, was wir postkolonialen Studiengängen zu verdanken haben, in der der Westen und "der weiße Mann" für alles Leid verantwortlich sei. In diesem Weltbild wird der Zionist und somit 80% aller Juden auf der Welt in dem binärem System zu Tätern, welche das globalisierende System, den Kapitalismus, die Moderne perpetuieren, frei zum Abschuss erklärt. Die weiße Kolonialherrschaft, was sich über das Privateigentum definiert, erlangt eine ungeheuerliche Macht und eine totalisierende Kontrolle über sämtliche westliche Staaten und deren Medienstrukturen.

Der Antisemit geht mMn einen Schritt weiter und befreit den Westen, seinen Ländereien und deren Gesellschaften samt Eliten von jeglicher Verantwortung und sagt, dass das Abendland aber auch die USA, also der Westen, eine Kolonie "der 1% kabalistischen Elite" sei.

Es ist dann effektiv nicht die weiße kapitalistische (Kolonial-)Herrschaft mehr, sondern eine jüdische, da Juden keine Heimat hätten, parasitär wären und alle Ländereien unterdrücken.

Stimmt ihr zu, habt Ergänzungen oder widerspricht gar?

Lasset mich teilhaben.

Ich habe ein Video gesehen in dem Palästinenser behaupten die ihre eigene Drohne verwenden haben um Aufnahmen zu machen und angeben das die Israelische Armee diese Drohne unter die Kontrolle gebracht hat um sie stehlen zu können und selbst verwenden zu können. Was mich interessiert ist die Israelische Armee an zivilen Drohnen interessiert und ist so etwas machbar?

Meiner meinung nach ist palästina schuld

"Die von Israel besetzten Gebiete Gazastreifen, Westjordanland und Ost-Jerusalem bleiben bis heute ständige Unruheherde. Die israelische Armee zog sich 2005 nach 38 Jahren Besetzung aus dem Gaza-Streifen zurück. Bereits am 11. Juni 1967 wurde der letzte Waffenstillstand unterzeichnet."

wiki

Hat die Hamas den Waffenstillstand am 7.10. gebrochen?

Trotz massiven Protesten und Demonstrationen im Vorfeld wird Eden Golan beim kommenden Eurovision Song Contest für Israel antreten. Zur Teilnahme Israels gibt es verschiedene Meinungen. Viele Stimmen fordern beispielsweise, dass Israel vom ESC ausgeschlossen werden sollte...

Der israelische ESC-Beitrag

Unter massiven Buhrufen sowie frenetischem Applaus innerhalb des Publikums konnte sich die israelische Sängerin Eden Golan im Halbfinale des Eurovision Song Contests (ESC) am Donnerstag durchsetzen. Ihre gefühlvolle Ballade mit dem Titel "Hurricane" trug sie in einem weißen Kleid vor, das optisch an Bandagen erinnert. Neben Golan qualifizierten sich neun weitere Acts für das am kommende Wochenende anstehende ESC-Finale im schwedischen Malmö, das unter dem Motto "United By Music" stehen wird. Experten schätzen, dass die junge Sängerin auf eine Top-10-Platzierung hoffen kann.

Angesichts des Kriegs im Gazastreifen allerdings war die Teilnahme Israels im Vorfeld stark kritisiert worden. Die ursprünglichen Songtitel "October Rain" und "Dance Forever" musste die Künstlerin angesichts des Bezugs zum Krieg in Gaza und der politischen Neutralität des ESC abändern.

Mehrere Demonstrationen in Schweden

Als Reaktion auf die ESC-Teilnahme Israels kam es in der südschwedischen Stadt gleich zu mehreren Demonstrationen. An den Demonstrationen mit dem Motto "Schließt Israel von der Eurovision aus" nahmen den Behörden zufolge zwischen 10.000 und 12.000 Menschen teil. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg, die sich jüngst mehrfach für die palästinensische Seite stark gemacht hatte, war ebenfalls unter den Teilnehmern.

Die Demonstranten kritisierten das israelische Vorgehen im Gazastreifen und verurteilten die militärischen Handlungen Israels in der Region als "Genozid". Zudem richtete sich die Kritik an die Europäische Rundfunkunion EBU, die Russland als Reaktion auf den Überfall auf die Ukraine vom ESC ausgeschlossen hatte. Einige ESC-Fans zeigten sich mehr als enttäuscht; so sagte eine Demonstratin, dass sie den aktuellen ESC nicht genießen könne, wenn währenddessen täglich Kinder im Gazastreifen sterben würden.

Neben den genannten Demonstrationen gab es zudem eine Pro-Israel-Demonstration. Obgleich die Demonstrationen allesamt friedlich verliefen, wurden die Sicherheitsmaßnahmen seitens der Polizei in Malmö massiv verstärkt.

Reaktionen auf die israelische Teilnahme

Während Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Proteste als "schreckliche Welle des Antisemitismus" bezeichnete, äußerte die israelische Sängerin Golan Verständnis für die Demonstraten. Darüber hinaus ist sie der Meinung, dass eine Veranstaltung wie der ESC gar nicht unpolitisch sein könne, was alleine der Ausschluss Russlands oder das Verbot palästinensischer Flaggen mehr als deutlich bewiesen hätten.

Die vermeintliche Neutralität der Veranstaltung wurde ferner bereits im ersten Halbfinale am Dienstag strapaziert: Hier trug der schwedische Sänger Eric Saade ein Palästinensertuch am Arm, was Kritik seitens des schwedischen Fernsehsenders SVT nach sich zog. Auch der Norweger Magnus Bomark, der mit seiner Band Gate für Norwegen antritt, befürwortete die Demonstrationen der Meschen und forderte lautstark einen dauerhaften Waffenstillstadt im Gazastreifen.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte Israel mit Blick auf die aktuelle Lage im Gaza am ESC teilnehmen dürfen?
• Inwieweit kann eine internationale Veranstaltung dieser Größe unpolitisch sein?
• Sollte Israel den kommenden ESC ausrichten, sofern sie gewinnen?
• Unter welchen moralischen / politischen Gesichtspunkten sollten Staaten bei derartigen Veranstaltungen ausgeschlossen werden?
• Sind kulturelle Veranstaltungen gerade in Krisen- und Kriegszeiten wichtig, um andere Seiten von Konfliktparteien der Öffentlichkeit zu zeigen?
• Sollten internationale Großveranstaltungen wie diese in Kriegszeiten ggf. komplett pausieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Das Thema polarisiert derzeit viele von uns. Kritische und sachliche Beiträge sind im Sinne einer gesunden Diskussionskultur ausdrücklich erlaubt und von uns erwünscht. Bitte achtet darauf, diese Spielregeln sowie unsere Richtlinien einzuhalten. Klar antisemitische Äußerungen jedoch werden von uns konsequent entfernt.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/panorama/esc-israel-eden-golan-malmoe-greta-thunberg-proteste-1.7105243

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/demonstrationen-schweden-esc-israel-102.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-05/schweden-israel-eurovision-song-contest-proteste

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/eurovision-song-contest/schweden-beim-esc-eric-saade-provoziert-mit-palaestinensertuch-19705957.html

unsere Lebensmittel werden immer teurer und Arzneimittel gibt es ganz schlecht, weil die Apotheken keine haben. Aber es werden Lieferungen in den Gazastreifen gemacht. Wie findet ihr das?

Da können sich Israelis nirgends mehr sicher fühlen, denn ein Verhältnis 1:20 und die Bombardierung der Eingeschlossen geht irgendwann zu weit.

Das wurde in meiner vorigen Frage diskutiert.

Vorige Frage

https://www.youtube.com/watch?v=5WAwF9sFz-w

https://www.youtube.com/watch?v=C4hO3phGVFo

https://www.wikiwand.com/de/Hamas

https://www.wikiwand.com/de/Qassam-Brigaden

im Vergleich zu einer Rakete wie sie taeglich aus dem Gazastreifen abgeschossen werden. Habe mal kurz nachgedacht da in dieser Region ja angeblich der Treibstoff in Krankenhaeusern ausgeht, obwohl es an Raketen ja anscheinend nicht mangelt.

Meine Schaetzung: Der Treibstoff einer einzigen Rakete musste fuer mehrere Stunden oder sogar mehrere Tage reichen. Stimmen sie dieser meiner groben Schaetzung zu ?

bis vom Land der Palästinenser nur noch der kleine Bereich Westjordan und Gazastreifen für die Palästinenser übrig blieb und den Rest Israelis bewohnen?

Bitte wenn es geht, irgendwie belegen und nicht nur unsachliche moralisierende Hetze, das ist nicht meine Frage. Sachlich bleiben.

Ich weiß schon, derzeit darf niemand ausreisen. Aber ist das eigentlich immer so? Konnten die Bewohner ihr ganzes Leben nicht ausreisen? Oder leben die Menschen freiwillig in Gaza? Und wenn ja, warum wanderten sie nicht aus?