Österreich hat gewählt. Wie findet ihr das Ergebnis?
3 Antworten
Unglaublich!
FPÖ verbieten 💪
gutes Ergebnis. war zu erwarten. der Wähler goutiert eben nicht, wenn seine Entscheidungen (im Bund) ausgehebelt werden durch die andren Parteien samt BP.
was er machen hätte sollen? na ganz einfach: dem Wahlsieger das Mandat zur Regierungsbildung geben und abwarten, ob er eine zusammenbringt oder nicht. (und im übrigen finde ich, dass das Gesetz geändert gehört nach dem Vorbild der Schweiz, wo die beiden stärksten Parteien in so einem Fall eine Koalition bilden MÜSSEN - oder, noch besser: stärkste Partei kriegt automatisch den Kanzlerposten plus Ministerämter entsprechend ihrer Stärke - die andren Ministerposten fallen den andren Parteien zu, wenn die sich nicht innerhalb 14 Tagen nach Feststehen des Wahlergebnisses einigen über die Besetzung, gehen sie auch an die stärkste Partei).
zwei Monate warten,
äh... wie lang warten wir jetzt schon?
Also, zwei Monate zusätzlich.
Im Gesetz steht übrigens gar nichts dazu, das ist nur "Usance". Rechtlich könnte der Bundespräsident jeden x-beliebigen ernennen (was wenig brächte, wenn der Nationalrat diesem dann sofort das Vertrauen entzieht).
Oder es meldet sich jemand selbständig, dass er eine Mehrheit hat. So wie es mehr oder weniger in Großbritannien läuft.
Und Wahlsieger war ja eigentlich die "Systempartei" mit 71%, oder?
wieso? da hat ja im Ggs zu VDB der Klestil die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt - die hat halt nix zustande gebracht, also bildeten dann 2. udn 3. die Regierung.
ggü dem Wähler wäre es natürlich korrekt gewesen, wenn die SPÖ in der Regierung gewesen wäre.
wir brauchen endlich ein Ende dieses, den "Wählerwillen" einzig im Interesse der Parteien (und nicht des Wählers!) beugenden Kuhhandels! deshalb bin ich ja für das Schweizer System, wo automatisch die stärkste Partei den Regierungschef stellt und die zweitstärkste eine Koalition bilden MUSS.
(alternativ könnte man es auch so machen, dass die stärkste automatisch den Regierungschef stellt und je nach Stimmenzahl Ministerposten bekommt, und die restlichen Minister von der Opposition binnen eng gesetzter Frist besetzt werden können (wie sich die das halt ausschnapsen) - schafft die Opposition es nicht, sich fristgerecht zu einigen, fallen diese Ministerposten auch an die stärkste Partei.)
Oder wir machen es so, dass der Kanzler direkt gewählt (mit Stichwahl) wird und sich die Minister aussuchen darf. Der Nationalrat wird 2 Jahre später separat gewählt und die Mandate entsprechend verteilt. Das Gleiche wird in den Ländern gemacht. Koalitionen gibt es dann keine mehr...
...und vor allem, dsass de Minister eine fachliche Qualifkation nachweisen müssen udn das parlament nur nach Aufforderung zum Rapport betreten dürfen, sodass endlich Regierung (=Exekutive) und Legislative wirklich getrennt sind!
dein Vorschlag ist natürlich auch eine Möglichkeit! wie gesagt, unsere derzeitige Demokratie ist alles andre als perfekt - was auch nicht geht. aber sie ist nicht mal so gut und demokratisch, wie sie ohne weiteres sein KÖNNTE!
mir persönlich völlig egal als Deutscher
Was hätte vdB denn machen sollen? Es haben ja alle gesagt, daß sie mit dem kleinen Gaulreiter nicht koalieren wollen. Hätte er ihn erstmal machen lassen sollen und ein, zwei Monate warten, bis er zugibt, daß er keine Mehrheit zusammenbringt?
Ironischerweise hätte die FPÖ wahrscheinlich eine Chance auf Regierungsbeteiligung gehabt, wenn die den 2. Platz gemacht hätten und nicht auf dem Vokaki bestanden hätten.