Ist die Demokratie in Österreich verloren?


17.10.2024, 09:34

Meiner meinung nach sollten die drei sturen Parteivorsitzenden ihr Ego abglegen und sich im Sinne des Volkes zusammentun.

Velbert2  17.10.2024, 11:57

Im Sinne des Volkes? 27% der Wähler sind nicht das Volk.

Inkognito-Nutzer   17.10.2024, 12:01

Es ist mit 28,8 % die Stimmenstärkste Partei der Wahl. Diese Partei hat unter den Parteien die höchste Zustimmung erhalten.

10 Antworten

Die von dir beschriebene Situation ist in vielen Demokratien nicht ungewöhnlich und wirft Fragen über den Umgang mit Wahlergebnissen und Regierungsbildungen auf. In parlamentarischen Systemen wie dem österreichischen kann es vorkommen, dass eine Partei zwar die meisten Stimmen erhält, jedoch Schwierigkeiten hat, eine Regierungskoalition zu bilden, vor allem wenn andere Parteien die Zusammenarbeit verweigern. Die Argumentation von SPÖ und ÖVP könnte darauf abzielen, politische Stabilität zu sichern oder bestimmte politische Positionen und Werte zu schützen, die sie in einer Koalition mit der FPÖ als bedroht sehen. Diese Überlegungen gehen oft über das Wahlergebnis hinaus und beziehen Bedenken über die politische Agenda oder die Vergangenheit einer Partei ein. 

In vielen Ländern wird der Regierungschef nicht direkt gewählt, sondern von der stärksten Partei oder Koalition im Parlament bestimmt. Dies kann zu Spannungen führen, besonders wenn das öffentliche Vertrauen in die Führungspersönlichkeit schwankt. Dein Vorschlag, dass Parteivorsitzende ihre Egos ablegen und im Sinne des Volkes zusammenarbeiten sollten, spiegelt den Wunsch nach mehr politischer Zusammenarbeit und weniger parteipolitischem Egoismus wider. In Zeiten politischer Fragmentierung und gesellschaftlicher Herausforderungen kann ein solcher Ansatz tatsächlich helfen, Lösungen im besten Interesse der Bevölkerung zu finden. 

Letztendlich hängt die Stabilität einer Demokratie davon ab, wie gut verschiedene politische Akteure bereit sind, Kompromisse einzugehen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

LG aus Tel Aviv

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Globalgeschichte /Geopolitik

krypt0wssnschaf  22.10.2024, 18:43

Der Vollständigkeithalber sei dazu gesagt, dass es SPÖ und ÖVP (die zumindest seitens Nehammer und Schallenberg und Edtstadler ausdrücklich... bis auf Laura Sachslehner...(das Kokekktieren mit den potentiellen Blau-Wählern von ihrer Seite aber finde ich unangebracht) kommuniziert haben mit der FPÖ bzw. mit Mag. Kickl nicht zu koalieren.

Jedoch spätestens als man den EU-Kommissarjob für Magnus Brunner schuf hätte klar sein müssen, dasss Sachslehner eher ein Manöver des rechtsalternativen Flügels der VP war.

Aber wer nimmt auch eine Frau schon ernst die alle Wiener pauschal als Antisemiten bezeichnet wegen der Mariahilfer-, City- und anderer Innenstadts- pro-Palästinademos....

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Aber dennoch bin ich dafür, dass wir künftige die Kommunikation so klar wie in Deutschland praktizieren sollten also, dass vor der Wahl alle Parteien auf den Tisch liegen müssen welche Koalition gewünscht ist. Das hat zwar dann siche Nachteile (in DE auch) wenn man etwa das Verhältnis der AfD oder BSW zu den anderen Abgeodneten hernimmt. Aber es bringt sich die auch Vorteile weil Wähler dann entweder einer Partei entsprechend mehr Stimmen geben und weniger taktisch wählen bzw. den anderen weniger bzw. Mehr und vielleicht mehr Wählen gehen.

Jedoch eine Brandmauer gegen Rechts oder Linksextrem brauchen wir in Österreich sicher nicht. Dafür hätte man eine solche nämlich bereits 1999 errichten müssen. Jetzt adhoc wäre einfach nur unglaubwürdig und zum Genieren!

Außerdem sollten wir dann eine Brandmauer gegen Links (KPÖ erstarken... Fast 3%! Und ominöse Links radikale Kräfte in der SPÖ die Vorsitzenden Babler beraten... )auch Debattieren wenn wir fast 30%der Wählerstimmen ausschließen!

Es muss nicht immer der „Stärkste“ die Regierung stellen - das haben ÖVP und FPÖ nach der Nationalratswahl 1999 ja ebenfalls so praktiziert. Allerdings ist es schon merkwürdig, dass es der ÖVP immer irgendwie gelingt, sich in die Regierung zu schleichen. Selbst 1999, als die FPÖ stimmenstärker war als die ÖVP, wurde Schüssel als Drittplatzierter Bundeskanzler - und das halte ich dann demokratiepolitisch doch für bedenklich…


Inkognito-Nutzer   17.10.2024, 09:48

Wir bräuchten in Österreich dringend mehr direkte Demokratie. Auch Gesetze wie der ORF Beitrag hätten so niemals von Politikern, sondern per Volksentscheid beschlossen werden müssen. Laut Umfragen war ja eine Große mehrheit der Österreicher gegen diese Zwangsgebühr.

Für mich ist die Demokratie schon seit 2020 teilweise ausradiert worden weil sogar demonstranten als N*zi bezeichnet wurden von der Politik genauso wie sie wie kleine Kinder gemeint haben das die ungeimpften an allen Schuld seien und damit haben sie nur davon abgelenkt wer tatsächlich Schild ist weil wer hat diese Maßnahmen durchgeführt ja richtig wir wissen es das waren keine Pflichten das waren Zwänge die haben es nur schön geredet typisch Manipulation und seit wann sind demonstranten N*zis also ist es ein Verstoß zu demonstrieren und soll etwa die Demokratie gefährden oder wie Laut der Politik scheinbar schon und das war ja erst der Anfang angeblich wird es 2025 weiter gehen indem man ab November 2025 jeden sein Geld entzieht und jeder nur noch maximal 3000€ auf sein Konto haben darf und jeder der sich kritisch äußert oder etwas macht das der Regierung nicht passt soll sogar das Geld auch noch weggenommen werden vom Konto natürlich bin ich kein Hellseher aber lassen wir uns mal überraschen aber eines kann ich garantieren und zwar das alles geplant war die hatten einen 3 Schritte plan z.b mit den masken als erstes nein wir machen das nicht als zweites wir denken darüber nach und als drittes wir machen das genauso war es mit der Impfung und übrigens wurde die Pflicht nur auf Eis gelegt aber nicht aufgehoben!

🇦🇹 war grundsätzlich nie eine Demokratie.

Prinzipiell kommt die Schweiz dem Ideal dee Demokratie am nähesten.

Es sei anzumerken : Dass die schweiz von vielen als "halbe" aber nicht ganze Demokratie (Recht geht vom Volk aus) bwzeichnet wird.

Die USA keine Demokratie im Sinne der Mitbestimmung über Gesetze seitens Staatsbürger ist.

Und die einzige 100% Demokratie (hinsichtlich des damaligen Standes der Gesellschaft) das antike Griechenland darstellte.

Da hatten aber nur die steuerzahlenden Manner das Wahlrecht. Frauen jedenfalls nicht.

Im Übrigen hat die Schweiz erst in der zweiten Hälfte des 20.Jahrhhunderts das Frauenwahlrecht eingeführt.

Woher ich das weiß:Hobby

krypt0wssnschaf  25.10.2024, 18:04

Ich denke nicht, dass die "Demokratie" verloren wäre.

Das sage ich obwohl mir eine Koalition mit einem Erstplatzierten lieber wäre.

Undemokratisch wird es aber sehen wohl gesehen:

https://www.derstandard.de/consent/tcf/story/3000000242145/altkanzler-kurz-findet-van-der-bellens-auftrag-an-nehammer-sehr-undemokratisch

Aus meiner Sicht ist es aber auf jeden Fall zu recht als unfair anzusehen.

Und des wohl neuen (wie auch bisherigen) Kanzlers Wortmeldung zeigt, dass seine Exzellent Herr Nehammer wohl auch bei einem "Mensch ärgere dich nicht " so reagiert hätte:

https://www.diepresse.com/19004515/nehammer-vor-sondierungsgespraechen-kickl-ist-gescheitert

Schade! Man kann durchaus Verantwortung übernehmen, sich demütig mit dem Glück im Unglück zufrieden geben und zugleich dem Wahlsieger gratulieren auch wenn man nicht mit diesem koaliert. Hier verweigeen Parteien gänzlich die Gesprächsbasis und Respekt vor einem älteren Kollegen! Zum Fremdschämen!

Ich orte hier, dass ein eingestehen einer Wahlniederlage mit einer Delegitimierung und Selbstdemontage von BK Nehammer einhergehen würde. Entweder, dass oder er kennt nicht mal Fehlertoleranz und ist arrogant.

In Deutschland jedenfalls würde dank der Rücktrittskultur sich die gesamte Diskussion um Karl Nehammer als erneuten Bundeskanzler, gar nicht lange stellen.

Tiefergehend könnte auch ein Leugnen der Realität und nicht wahr haben eollen dieser vorliegen. Das wäre aber auch traurig, selbst wenn psychologische Störungsbilder heutzutage gesellschaftlich akzeptiert sind, weil Nehammer ständig anderen vorwiegend Personen aus dem FPÖ Umfeld das Leugnen von Tatsachen jahrelang vorwarf... Siehe dazu u. a. "Vier Phasen der Trauer nach Verena Kast"

Was davon am.schlimmsten ist, weiß ich nicht.

Wer mich nun dafür kritisiert gibt mir indirekt recht.

Es wird sich eine Regierungskoalition finden, die zusammen mehr als 50% der Wählerstimmen auf sich vereint.

Reicht dir das nicht als demokratische Legitimation einer Regierung?

Natürlich könnte der Bundespräsident zuerst der FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Mit erwartbarem Ausgang. Letztendlich würde nur mehr Zeit verschwendet, bis wieder eine handlungsfähige Regierung im Amt ist.


Inkognito-Nutzer   22.10.2024, 13:08

Man darf nicht vergessen, dass vor den Wahlen 500 Millionen Euro Hochwasserhilfen versprochen wurden, die nun niemand bekommt und auch die vor den Wahlen geheim gehaltene extreme Staatsverschuldung.

Meiner Meinung nach sollten Neuwahlen veranlasst werden.

Mariiaaca  23.10.2024, 09:38
@Inkognito-Beitragsersteller
Meiner Meinung nach sollten Neuwahlen veranlasst werden.

Mit welchem Ziel? Die Mehrheiten wären in etwa dieselben, dafür hätte man jedoch einen Haufen Geld aus dem Fenster geschmissen und die Entstehung einer handlungsfähigen Regierung noch weiter verzögert.

Inkognito-Nutzer   23.10.2024, 13:43
@Mariiaaca

Mit dem Ziel die Wahlen nach aktuellen infos transparent und nicht durch geheim gehaltene Fakten verfälscht abzuhalten.

Mariiaaca  23.10.2024, 14:22
@Inkognito-Beitragsersteller

Dann kannst du nach jeder Wahl neu wählen, wenn du sowas als Anlass nimmst.

Es ist allgemein bekannt, dass vieles versprochen wird, das anschließend nicht umgesetzt wird.