Wäre es in Deutschland auch möglich dass die AFD den Kanzler in einer CDU Regierung stellen könnte?
Wenn diese bei der Wahl so wie die FPÖ in Österreich erste werden würde ?
20 Stimmen
10 Antworten
Natürlich wäre das möglich. Wenn eine ähnliche Situation wie in Österreich eintritt, die AfD wie die FPÖ erstarkt und die einzige Gemeinsamkeit der geplanten Gegenkoalition das Verhindern der AfD ist, kann in Deutschland genau das gleiche passieren.
Ehe das passieren kann, entzieht Merz persönlich allen AfD-Politikern die Staatsbürgerschaft und deportiert sie nach Syrien.
Ach dann war das nur Wahlkampfgelabere von ihm? Jetzt bin ich aber enttäuscht.
viele der AfD-Politiker haben schlicht nur die deutsche Staatsbürgerschaft, die kann man nicht entziehen. ;)
darüber hinaus wäre auch bei Doppelstaatsbürgern der Prozess sehr schwierig
Es ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, dass die stärkste Kraft den Bundeskanzler stellen muss. Es ist nur vorgeschrieben, dass der Bundestag den Bundeskanzler wählen muss.
Grundsätzlich wäre es also in Deutschland ein denkbares Szenario, dass die stärkste Kraft bei einer Wahl, auf das Kanzleramt verzichtet, zugunsten einer anderen Partei mit weniger Stimmen, um dieser Partei eine gemeinsame Koalition, die sie vielleicht eigentlich gar nicht will, schmackhaft zu machen.
da der Kanzler die Richtlinien der Politik vorgibt, wäre es streng genommen eine AfD-Regierung. guckst du Artikel 65 GG:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_65.html
Art 65Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.
Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung.
Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.
der Kanzler aber muss nicht mal dem Bundestag angehören, Hauptsache man ist prinzipiell wählbar zum BT; also alles ab 18 UND deutscher Staatsbürger
Zumindest rein rechtlich wäre das möglich. Falls die Union dazu Willens wäre als Juniorpartner in eine Koalition mit der AfD zu gehen.
Was zumindest nach aktueller Beschlusslage der Union allerdings ausgeschlossen ist.
Du musst dazu keine Koalition bilden, der Kandidat muss nur die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen bekommen....
das kann er nicht und das weiß er auch :p