Ernst gemeinte Frage zur afd?
Was bringen die Stimmen der AFD bei den Bundestagswahlen wenn keine Partei mit denen kooperiert . Somit könnten diese keine minster aufstellen oder ????
6 Antworten
Naja, es gibt bestimmte Entscheidungen für die man eine Zweidrittelmehrheit haben muss. Falls die AfD mehr als ein Drittel der Abgeordneten bekommt, kann sie alle derartigen Entscheidungen blockieren (darunter fallen beispielsweise Änderungen am Grundgesetz).
Die Stimmen für die AfD bei Bundestagswahlen haben trotz der Tatsache, dass die etablierten Parteien (zumindest bisher) eine Zusammenarbeit mit ihr ausschließen, durchaus Auswirkungen. Hier sind die wichtigsten Punkte dazu:
Mandate und Opposition- Sitze im Bundestag: Jede Partei, die bei einer Wahl über die 5%-Hürde kommt, erhält Mandate im Bundestag. Die AfD kann also durch ihre Abgeordneten an Debatten teilnehmen, Anträge einbringen und Regierungsvorhaben kritisch begleiten.
- Oppositionsarbeit: Wenn die AfD nicht Teil einer Koalition ist, agiert sie in der Opposition. Sie kann Regierungsvorhaben hinterfragen, Alternativvorschläge machen und bestimmte Themen in den Fokus rücken.
- Themensetzung: Auch ohne Regierungsbeteiligung kann die AfD Einfluss auf die politische Agenda nehmen, indem sie Themen anspricht, die sie für wichtig hält. Oft greifen andere Parteien solche Themen auf, um Wähler zurückzugewinnen.
- Polarisierung: Die AfD trägt zur Zuspitzung politischer Diskussionen bei, was die Art und Weise beeinflussen kann, wie Themen öffentlich diskutiert werden.
- Blockadepolitik: Wenn die AfD stark genug wird, könnte sie Mehrheiten für bestimmte Entscheidungen erschweren, insbesondere wenn keine Partei eine absolute Mehrheit hat und breite Koalitionen notwendig sind.
- Reformdruck: Ein hoher Stimmenanteil für die AfD könnte andere Parteien dazu bewegen, ihre eigene Politik zu überdenken, um Wähler zurückzugewinnen.
Das waren die Punkte grob, zusammenfassend haben diese trotzdem eine gewisse Macht, die andere Parteien unbedingt berücksichtigen zu haben.
Man wählt halt bewusst die Opposition.
Und auch in der Opposition kann man ja was bewegen, außer rum meckern:
Hallo Yrak, die Opposition hat viele Möglichkeiten, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Sie hat Abgeordnete im Deutschen Bundestag, die in den Ausschüssen arbeiten und im Plenum sprechen und so Einfluss auf die Politik nehmen. Sie kann Anfragen an die Regierungen stellen und die Regierung dazu auffordern, über ihre politischen Absichten und Pläne Auskunft zu geben. Dort, wo die Regierung die Zustimmung der Opposition braucht für Gesetzesvorhaben, wird sie dafür sorgen, dass die Regierung im Gegenzug einiges tut, was der Opposition wichtig ist. Natürlich kann die Opposition auch außerhalb des Parlaments versuchen, Einfluss zu nehmen und ihrer Kontrollaufgabe in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen. Vertreter der Opposition können in Talkshows im Fernsehen auftreten, sie können über die Sozialen Medien ihre Ansichten verbreiten, sie können am Wochenende auf dem Marktplatz mit einem Stand für ihre Überzeugungen werben und noch auf viele andere Arten auf sich aufmerksam machen. Auf vielen Wegen wirkt die Opposition also bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.
https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/o/opposition.html
Wahlergebnisse können als Indikator dienen, wie zufrieden man mit der Arbeit der Parteien ist. Wenn eine absackt, kratzt das am Stolz.
Das Risiko, dass sich der Trend fortsetzt, wird für die anderen Parteien größer. Sie lenken eher ein. Siehe zum Beispiel den Ton in der Migrationspolitik. Ausländische, schwere Straftäter in Deutschland behalten zu wollen, wie von den Grünen gefordert gewesen, wird nicht mehr laut aufgesagt.
Trotzdem würden sie dann eine starke Rolle in der Regierung spielen, als Oppositionsführer. Die können (und sollen eigentlich) auch Einfluss nehmen.