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Meinung des Tages: Welche Reaktion sollte auf die jüngsten Angriffe auf Politiker folgen?

Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
  • Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
  • Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
  • Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
  • Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
  • Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

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Gibt's hier Kommunisten die mir erklären können, wie sie es schaffen Marx' Theorie nicht als widerlegt anzusehen?

Marx' Theorie steht und fällt mit seiner These, die Geschichte steuert unumgänglich auf den Sozialismus zu. Denn das Herbeiführen der Revolution, die Opfer die dafür erbracht werden müssten, wären sonst nicht zu rechtfertigen und der moralische Kern der Ideologie geht zugrunde.

Nun ist der Kommunismus aus der Mode gekommen, die Theorie der Verelendung ist nicht eingetreten, die einzigen Systeme die sich selbst als kommunistisch bezeichnet haben, sind in Agrarnationen und nicht in Industrienationen entstanden und die Diktatur des Proletariats hat sich als die Diktatur der Partei herausgestellt (trotz Marx' Annahme dass dies unmöglich sei). Es macht außerdem den Anschein, als wären die bereits passierten Revolutionen, wenn überhaupt. eine sich-selbst-erfüllende Prophezeiung gewesen, die direkt von Marx selbst und nicht von einem Gesetz der Geschichte ausgingen.

Marx' hatte an sich selbst den wissenschaftlichen Anspruch, ähnlich wie in den Naturwissenschaften, eine Theorie zu formen, und anhand dieser Theorie eine Voraussage zu treffen. Er hat die Theorie erdacht, eine Voraussage getroffen, und die beobachtbaren Konsequenzen widersprechen den Erwartungen der Theorie. Somit müsste die Theorie nach Marx' eigenem Wissenschaftsverständnis als widerlegt angesehen werden oder nicht?

Karl Marx, Kommunismus, Linksextremismus, Philosophie, Revolution, Russland, Sozialismus, Ideologie

Desperados und The unity rechts?

Hi ich bin's der Jannis Siergott und ich hab ne Frage und die Frage interessiert mich sehr

Ich hab keine Antwort gefunden obwohl ich viel recherchiert habe:

Ich hab auf Google geschaut und da stand dass die BVB Ultras Desperados und The unity rechts bis Rechtsextrem sind

Dann gab ich "Bing" gefragt eine ki, und die meinte wiederrum was ganz anderes:

„Nein, das ist nicht richtig. The Unity und Desperados sind zwei Ultragruppen vom BVB, die politisch eher links bis linksliberal sind1. Sie haben nichts mit Rechtsextremismus oder Rassismus zu tun. Sie sind Teil der Fanszene, die den BVB mit Gesang, Choreografien und Fahnen unterstützt. Sie engagieren sich auch für soziale Projekte und zeigen Solidarität mit Flüchtlingen und anderen Minderheiten2.

The Unity und Desperados haben auch oft Probleme mit rechten Gruppen, die versuchen, die Fanszene zu unterwandern oder zu provozieren. Zum Beispiel gab es in der Vergangenheit mehrere Auseinandersetzungen zwischen den Ultras und der rechten Partei „Die Rechte“ oder der rechten Hooligan-Gruppe „Borussenfront“34. Die Ultras wehren sich gegen diese Angriffe und zeigen ihre Ablehnung gegenüber Rechtsextremismus und Rassismus.

The Unity und Desperados sind also nicht rechts, sondern stehen für die Werte des BVB: soziale Verantwortung, Tradition und Leidenschaft. Sie sind ein wichtiger Teil der Fanszene und des Vereins."

Und das hat mich maximal verwirrt Bing verbreitet nicht das erste Mal Quatsch aber ich hab auch paar Gründe für gefunden.

Bitte bitte könnt ihr mir helfen und schreiben ob das stimmt und vielleicht auch mehr Infos

Mit freundlichen Grüßen

Das interessiert mich sehr bitte um Hilfe

MfG

Ich kann dir nicht helfen 😢 67%
Was anderes 33%
Ich kann dir helfen 0%
Ich weiß nicht ich versuchs 0%
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MS WerteUnion trotz Störer unterwegs. Ist es nur noch Experten (Verfassungsschutzpräsidenten a.D.) möglich die Demokratie gegen Totalitäre zu verteidigen?

Die Bevölkerung nahm bei der Beerdigung von Kohl mit einer symbolträchtig Schifffahrt über den Rhein Abschied vom Kanzler der Einheit.

Heute Morgen ist der Verfassungsschutzpräsident a.D. Hans Georg Maassen und der Mariene a.D. Admiral Kay Achim Schöbach zusammen mit 40 Demokraten auf dem Rhein unterwegs um die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen totalitäre Feinde der Freiheit zu verteidigen.

Linksextreme Störer hatten mobilisiert um den Gründungsparteitag der Werteunion zu belagern. Zuvor wurde der Ablegeort ausserhalb der neuen Partei durchgestochen. Aufgrund der geheimdienstlichen Expertise Maassens ist der Ort und die Organisation professionell gewählt um extremistische Störer bestmöglich abzuwehren. Das Schiff wurde von allen Grundungsparteitagsmitgliedern an einem alternativen Ort betreten und der Parteitag kann stattfinden.

Die Werteunion hat trotz linksextremer Störer ihren Gründungsparteitag auf dem Rhein begonnen.

In der Vergangenheit müsste z.B. die AfD Berlin mehrmals aufgrund extremistischer Störer Parteiveranstaltungen absagen.

Der Staat weitet die Kompetenzen des Verfassungsschutz ständig aus und finanziert auch extremistisch Vereinigungen im Kampf gegen die pluralistische Meinungsvielfalt. Gelingt es dem Experten Maassen sich gegen die Repression seiner Ex Behörde durchzusetzen? Ermöglicht die Expertise im Ausländerrecht und Verfassungsrecht es Maassens sich gegen Diffamierung aus dem Dreiklang von gleichgeschalteten Medien, staatlich finanzierten z.T extremistischen Strassenaktivisten und einem immer übergriffigem Staat sowie gegen Sprach- und Denkverbot, die jenseits der Rechtsstaatlichkeit durchgesetzt werden sollen, zu wehren? Ist letztendlich demokratischer Wandel und Erneuerung in immer totalitären staatlichen und medialen Strukturen überhaupt noch möglich?

Regierung, Recht, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Linksextremismus, Partei, Hans-Georg Maaßen, WerteUnion

AFD verbreitet Fake-News über die Demonstranten?

Z.B verbreiten AFDler aktuell (auch hier) das Gerücht, dass auf den Demos gegen Rechtsextremismus zum Mord an AFDlern aufgerufen wird.

Obwohl nix dergleichen vorgefallen ist.

Zusätzlich behaupten sie, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, um die erste Falschaussage glaubhafter zu machen.

Auch das stimmt nicht. Wenn es keine Straftat gab, wird auch nicht ermittelt.

Auf den Schildern der Demonstranten ist ja eine Aussage/Behauptung zu lesen: Das AFDler töten. Nicht das man AFDler töten soll.

Es handelt sich um eine Aussage, nicht um eine Aufforderung.

Der AFD und auch sonst jedem wird bewusst sein, was da auf den Schildern steht. Es handelt sich also nicht um ein Versehen oder Missverständnis. Man versucht hier, mit Absicht Desinformationen zu streuen, um die Demonstranten zu verunglimpfen und zu kriminalisieren.

Wie findet ihr die Aktion, das die AFD Lügen über die Demonstranten verbreitet?

Ich meine, wenn die AFD im Recht ist, warum muss sie dann Lügen verbreiten?

Ich persönlich bin auch kein Fan der Antifa und ihrem Extremismus. Deswegen habe ich ja auch die Grünen gewählt - um Extremismus zu bekämpfen. Aber Lügen zu verbreiten erweist einem nur einen Bärendienst. Ich finde, das Fake-News verboten und aus sozialen Medien verbannt gehören.

Wie ist eure Meinung dazu?

Fake-News sollten bestraft werden 62%
Die Regierung sollte Fake-News aufklären 23%
Fake-News sind schlecht 4%
Die AFD sollte den Fehler wieder gut machen 4%
Die AFD sotte im Gegenzug Fake-News über die AFD akzeptieren 4%
Die AFD geht zu weit. 4%
Fake-News sollten auf sozialen Plattformen verboten werden. 0%
Geschichte, Regierung, Demonstration, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Linksextremismus, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen, AfD

Links und gleichzeitig rechts sein?

Ich habe da mal eine Frage.

In vielen Punkten bin ich links eingestellt. Bspw supporte ich lgbtq-Rechte (selbst ein Teil davon)und lebe stark nachhaltig und setze mich enorm für die Umwelt ein. Das wären so zwei Ansichten meines Lebens, welche schon eine große Rolle spielen und eher mit links verbunden sind.

Jetzt aber der Knackpunkt wo ich mir sehr unsicher bin, wo ich mich politisch insgesamt einordnen soll (wäre es dann Mitte oder doch rechts?):

Ich habe in den letzten Monaten irgendwie ein Problem mit Einwanderung und Ausländern entwickelt. Gerade fehlendes Interesse an Integration (wobei hier natürlich auch unsere Politik mächtig verkackt hat) stört mich immens und ich habe das Gefühl, dass Deutschland seine Deutschen verliert (blöd ausgedrückt).

Ich sehr mittlerweile nur noch Probleme mit der Einwanderung und manchen Menschen hier. Gerade die heranwachsenden Generation an Migranten.

Teils merke ich auch, wie ich in den Punkten mit der AfD teilweise übereinstimme und eventuell sogar bei den nächsten Wahlen in Betracht ziehe, denen sogar meine erste Wahl zu geben.

Die AfD ist definitiv nicht die beste Partei. Aber gerade die Migrationspolitik finde ich braucht jetzt mal schärfere Maßnahmen.

Wann macht es einen rechts? Irgendwie bin ich zwiegespalten, weil meine „rechte“ sowie aber auch „linke“ Seite recht ausgeprägt sind

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Entsteht - durch die Demonstrationen gegen Rechts - ein drohender Bürgerkrieg in Deutschland?

Guten Abend liebe Community 🌜✨💫

ich weiß nicht, ob ich die Einzige bin, die seit den letzten zehn Jahren beobachtet, dass die Luft hier in Deutschland immer dicker wird. Was ich durch die Medien und die Demonstrationen erfahren habe, ist so böse, dass es bei mir Verunsicherung und Wut auslöst und bei vielen anderen Menschen aus Nachbarschaft, Arbeit, Freunde, Familie sehen das auch so.

Wir hatten/haben die Flüchtlingskrise, Inflation, Staatsverschuldung, Klimakrise, neue Gesetze und neue Regelungen.......wir werden nicht gefragt, es wird einfach beschlossen. Friss und stirb!

Wir setzen nur ein Kreuz auf die Wahlliste.

Ist das allein unser ganzer politischer Einsatz für unser Zuhause? Für die Heimat?

Bilde ich es mir etwas ein, dass die 80er in Berlin friedlicher waren, als die letzten sechs Jahre hier in Berlin Deutschland?

Woran liegt es, dass derzeit so viele Menschen aus der Bevölkerung unzufrieden und unglücklich mit der politischen Lage sind.

Die Medien sind Meinungsmacher!

Gäbe es sie nicht, würden wir uns alle untereinander unvoreingenommen begegnen und kennen lernen, ohne voreingenommen gegenüber anderen Religionen, Kulturen, Politischem Empfinden zu sein!

Was würden wohl Verhaltensforscher über die Menschen hier in Deutschland heraus finden, warum hier die Luft brennt.

Ich weiß nicht wie ich beschreiben kann, dass hier in Deutschland seit Längerem irgendetwas nicht richtig stimmt mit diesem ganzen Links- und Rechts- Denken!

Ich lasse mich jedenfalls nicht einfangen. Nur finde ich das Klima untereinander etwas kalt und hart, fast schon feindselig. Ich wurde hier in Berlin als Passantin angegriffen.....ohne irgendeinen Grund. Ich lief den Bahnhof entlang und wurde von vier Männern angegriffen......aber auch schon oft von Frauen......

Aber auch untereinander greifen sich sehr viele Menschen an, obwohl sie nie miteinander etwas zu tun hatten.

Vielleicht bilde ich mir auch alles bloß nur ein.

Liebe Grüße und ein schönes Wochenende 🌷🌠😊

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Polarisiert sich unsere Gesellschaft nach links?

Wenn ich mir die Medien der letzten Jahre anschaue, bekomme ich das Gefühl, dass Meinungen, die eher konservativ oder elitär sind immer sofort ablehnend behandelt werden und man gar nicht mehr offen für Diskussionen ist, bei denen Meinung aus dem rechten Spektrum stammen.

Ich habe das Gefühl, dass besonders seit den Pride Bewegungen und Rassismus-Vorfällen in den USA (unter anderem der "George Floyd-Vorfall") unsere Gesellschaft in Deutschland sich immer weiter nach links verschiebt und die Menschen sich egalitärer orientieren als die Jahre zuvor.

Die aktuellsten Nachrichten über die AfD beunruhigen mich und ich sorge mich um die Zukunft Deutschlands. Gleichzeitig sorge ich mich auch darüber, dass man gar nicht mehr offen über Krisenpunkte reden kann, die sensible Themen - wie Immigration, Abschiebung, Kriminalität oder Krieg - behandeln, reden kann.

Letztens habe ich ein Kompositum besucht mit dem Thema "Gesellschaftlicher Wandel", anschließend gab es eine Diskussionsrunde mit Publikumsbezug. Ich habe mich gemeldet und die gleiche Frage, wie oben im Titel, gestellt. Statt einer Antwort wurde ich ein paar Sekunden lang schweigend angestarrt und mit der Gegenfrage "Wo haben Sie denn den Schwachsinn gehört?" konfrontiert. Sau unangenehme Situation, ich hatte keinen Plan, was ich machen soll und habe mich wieder hingesetzt.

Die Frage bleibt unbeantwortet, daher frage ich sie hier. Was denkt ihr zu diesem Thema?

Gesellschaft, Linksextremismus, Rechtsextremismus

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