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Meinung des Tages: Muss sich der Sozialstaat Deutschland Eurer Meinung nach neu erfinden?

(Bild mit KI erstellt)

Forderungen nach einem "Update" des Sozialstaats

CSU-Chef Markus Söder fordert tiefgreifende Reformen im Sozialbereich und spricht von einem notwendigen „grundsätzlichen Update“ des Sozialstaats. Er kritisiert explodierende Kosten nicht nur bei Migration, sondern im gesamten sozialen Bereich, die Deutschland von Kommunen bis zum Bund schwächten. Besonders das Bürgergeld solle nach seinen Vorstellungen komplett umgestaltet werden: weniger Leistungen, strengere Zumutbarkeitsregeln bei Jobangeboten, Einschränkungen beim Wohngeld und Schonvermögen.

Söder betont, nur so könne der Staat Milliarden einsparen und gleichzeitig leistungsfähig bleiben. Auch bei Förderungen, wie etwa für Wärmepumpen, plädiert er für Einschnitte.

Union und SPD im Bereich Sozialreformen uneinig

Die Union zeigt sich geschlossen reformorientiert: Sowohl Söder als auch CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz fordern deutliche Einschnitte, da Deutschland „über seine Verhältnisse“ lebe. Sie sehen im aktuellen System eine finanzielle Schieflage und fehlende Gerechtigkeit, da Arbeit sich stärker lohnen müsse als Sozialleistungen. SPD-Chefin Bärbel Bas widerspricht jedoch der Dramatik dieser Debatte und nennt die Behauptung, Deutschland könne sich den Sozialstaat nicht mehr leisten, „Bullshit“.

Gleichzeitig erkennt sie aber ebenso wie SPD-Finanzminister Lars Klingbeil Reformbedarf – etwa durch mehr Sanktionen für „Totalverweigerer“ oder Schwarzarbeit. Die Differenzen zwischen Union und SPD bleiben jedoch erheblich.

Kommission, Knackpunkte und Aussichten

Eine von der Regierung eingesetzte Sozialstaatskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge zu Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag erarbeiten. Im Hintergrund stehen wachsende Kosten durch Bürgergeld, Rentenzuschüsse sowie steigende Defizite bei Kranken- und Pflegekassen.

Experten warnen vor einer Zuspitzung: Schrumpfende Wirtschaft, demografischer Wandel und hohe Verteidigungsausgaben verschärfen die Haushaltslage. Diskutiert werden Maßnahmen wie längere Lebensarbeitszeiten, Strukturreformen im Gesundheitswesen und mögliche Eigenanteile in der Pflege.

Unsere Fragen an Euch:

  • Muss sich der Sozialstaat Deutschland Eurer Meinung nach neu erfinden?
  • An welcher Stelle sollte der Staat im besten Falle in Zukunft einsparen?
  • Sollten Millionäre und Milliardäre in Deutschland deutlich stärker besteuert werden?
  • Soll die Lebensarbeitszeit verlängert werden, um Renten zu sichern?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ja, Deutschland braucht grundlegende Reformen, da... 68%
Andere Meinung und zwar... 22%
Nein, es ist derzeit alles in Ordnung, weil... 10%
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Wir leben z. T. noch so wie um 1900, Menschen verhungern und erfrieren - Was würdet ihr dagegen tun?

Das heutige Sozialsystem sichert nur das eigene Volk (EU-Bürger bzw. Bürger des jeweiligen Landes) ab. Es wird zwischen Staatsangehörigkeit differenziert.

Die meisten Deutschen haben es leicht. Ein Antrag auf Bürgergeld genügt. Dann bekommen die Leute i. d. R. existenzsichernde Leistungen wie z. B. fast 600 € Barbetrag inkl. Miete und Krankenversicherung finanziert. Wohnungslose können zur Kommune gehen - diese ist verpflichtet, Leuten ohne Obdach eine Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung: Deutsche Staatsbürgerschaft.

Das ist in vielen westlichen Staaten ähnlich.

Jetzt zum Titel der Frage:

Täglich sehe ich Menschen, die auf den Straßen sitzen. Sie betteln oder suchen Flaschen. Schlafen bei eisenskälte mitten in der Stadt, am Flussufer, an der Bushaltestelle oder mitten am Bürgersteig.

Da denke ich an eine Zeit, zu der es das Sozialsystem noch nicht gab. Die Leute leben z. T. so wie im Kaiserreich.

Diese Leute haben teilweise keinen realistischen Anspruch auf Asyl. Sie haben z. T. keine Staatsbürgerschaft eines Staates der EU.

Rein rechtlich lassen die EU Staaten solche Menschen erfrieren und verhungern.

Natürlich ist Erste Hilfe verpflichtend. Die Leute werden so nur am Leben erhalten bzw. wird nur kurz Hilfe geleistet, Notfallversorgung eben. Allerdings wird denen das dann hinterher auch in Rechnung gestellt.

Des Weiteren gibt es soziale Anlaufstellen. Ist allerdings nur niederschwellig.

Je nach Staat der EU haben auch nur Bürger des eigenen Staates Anspruch auf eine Notschlafstelle. Lebensmittel bekommen die Leute auch nicht überall.

Der Großteil der Bevölkerung sieht zu, wie ein Teil unserer Gesellschaft so lebt, wie viele Leute um 1900 und davor.

Es gibt keine Absicherung für ALLE. D. h. Leute erfrieren und verhungern. Niederschwellige Unterstützungsangebote reichen nicht aus, um Leuten nachhaltig zu helfen.

Würdet ihr was dagegen tun? Wenn ja, welche Lösungsvorschläge hättet ihr?

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Höhere Steuern oder Sozialleistungen kürzen?

Mehrheit für höhere Steuern - auch bei Anhängern der Union

Das Ansehen der Bundesregierung ist nach vier Monaten im Amt auf einem Tiefstand. Dabei kommen viele Reformvorschläge von Schwarz-Rot bei den Deutschen gut an. SPD-Ideen für Steuererhöhungen halten auch viele Unionsanhänger für richtig.

Ein gemeinsames Selfie der Koalitionsspitzen auf der Mainbrücke in Würzburg läutete den "Herbst der Reformen" ein. Vergangene Woche trafen sich Union und SPD, um einen Sommer mit Differenzen hinter sich zu lassen und Vertrauen zueinander aufzubauen.

Doch schon zu Beginn dieser Woche gab es wieder Dissens bei der großen Frage, wie der Sozialstaat zukunftsfähig gemacht werden kann. Dem Umgang der Regierungsparteien untereinander stellen die Deutschen im ARD-DeutschlandTrend ein schlechtes Zeugnis aus: 77 Prozent sind unzufrieden damit, wie CDU/CSU und SPD in der Bundesregierung miteinander umgehen. Das hat eine repräsentative Umfrage unter 1.342 Bürgern von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.

Unzufriedenheit nähert sich "Ampel-Niveau"

Dauerstreit und mangelhafte Kommunikation waren der vorherigen Ampelkoalition zum Verhängnis geworden: Sie war im November 2024 bei einem historischen Tiefstand von 14 Prozent Regierungszufriedenheit zerbrochen. Die aktuelle schwarz-rote Koalition konnte die Zufriedenheit zwar auf 40 Prozent im Juni erhöhen, doch nach mehr als 100 Tagen im Amt sagen aktuell noch 22 Prozent, dass sie mit der Arbeit der Bundesregierung sehr zufrieden oder zufrieden sind.

Zum Vergleich: Die im Dezember 2021 gestartete Ampelkoalition hatte im April 2022 einen mehr als doppelt so großen Rückhalt in der deutschen Bevölkerung (47 Prozent).

Zwei Drittel der Unions-Anhänger für Steuererhöhungen

Die Uneinigkeit der Koalitionspartner zeigt sich zum Beispiel bei der Frage, wie die Haushaltslücke geschlossen werden soll. SPD-Finanzminister Lars Klingbeil wiederholte zuletzt seine Forderung nach höheren Steuern für Spitzenverdiener. Dafür hätte er Unterstützung in der deutschen Bevölkerung: Zwei Drittel (65 Prozent) halten aktuell eine Anhebung der Steuern auf hohe Einkommen für die richtige Richtung - im Übrigen auch zwei Drittel (66 Prozent) der Anhänger der Union.

Eine Anhebung der Steuern auf hohe Erbschaften hält gut die Hälfte aller Deutschen (51 Prozent) für den richtigen Weg - auch die Unions-Anhänger (51 Prozent). Allerdings spricht sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strikt gegen Steuererhöhungen aus und verweist auf den Koalitionsvertrag, der derartige Maßnahmen ausschließe.

Mehr Härte beim Bürgergeld kommt gut an

Einigkeit bestand vergangene Woche in Würzburg darüber, dass es härtere Sanktionsmaßnahmen für Bürgergeld-Empfänger geben müsse, die etwa grundlos Termine versäumen oder Jobangebote mehrfach ablehnen. Eine solche Maßnahme erfährt auch Unterstützung in der Bevölkerung: 86 Prozent der Bürger halten einen solchen Vorschlag aktuell für den richtigen Weg.

Ein offener Punkt ist die Frage, wie ein Rentensystem zukunftsfähig gemacht werden soll, das Merz für "nicht mehr finanzierbar" hält. Die Koalition verknüpft das Rententhema auch mit der Frage, wie der Arbeitsmarkt in Schwung gebracht werden kann. So haben sich die Regierungsparteien unter anderem auf die Einführung einer Aktivrente geeinigt: Diese soll Rentnern, die auch nach dem Renteneintritt freiwillig weiterarbeiten möchten, eine Steuerfreiheit von 2.000 Euro monatlich gewährleisten. Acht von zehn Deutschen (80 Prozent) sind aktuell der Ansicht, dass diese Maßnahme in die richtige Richtung geht.

Eine generelle Erhöhung des Renteneintrittsalters finden hingegen nur 33 Prozent gut.

...

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aktuell auf 27 Prozent (+-0 im Vgl. zu August). Die AfD würde mit aktuell 25 Prozent (+1) ihren bisherigen Höchstwert erreichen. Die SPD käme aktuell auf 14 Prozent (+1).

Die Grünen würden mit einem Prozentpunkt weniger als im Vormonat auf 11 Prozent landen. Die Linke stünde unverändert bei 10 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (4 Prozent, +1) und die FDP (3 Prozent, -1) würden den Einzug in den Bundestag verpassen.

Quelle und vollständiger Artikel: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3488.html

  • Was habt Ihr für Vorstellungen und Ideen bezüglich Steuern, Rente, Bürgergeld etc.?
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Wir lösen die Touri-Flaute — bringen wir die Welt zum Besseren?

Kennt ihr den Artikel:

https://www.focus.de/finanzen/schaufeln-sich-ihr-eigenes-grab-st-peter-ording-aechzt-unter-touri-flaute-jetzt-meldet-sich-urlauber-mit-wut-brief_23d3155d-c490-492f-9f5e-20519c3c5d4c.html

Thema: "Touri-Flaute"

» Die Erklärung von dem Urlauber find ich stark. Lösungsweg erklärt:

Die Löhne sollten steigen. Wenn dies klappte — stiegen logisch die Preise.
~ Chef blieb sicherlich beim eigenen Verdienst in der gleichen Höhe
~ Lieferkosten (für Lebensmittel) bspw für Benzin wurden bei C Zeiten krank hoch

Also es ist ...

sinnfrei

dass Preise steigen.

Ein Grundproblem ist: Menschen die mehr Lohn bekommen (im bspw Supermarkt) ...

... erzeugen logischerweise bspw im Verkauf: Produkte die teurer werden. Ebenso der Fokus bspw vom Sprit wie benannt.

Das heißt: Geld kann man nicht erhöhen im Lohn. Für Arbeitslose gibt es ggf mehr. Aber auch da ist ein Laptop mit circa 6000 € fail und bringt Ungleichgewicht.

Jetzt kommt die Lösung/Ergebnis:

Also die Lösung ist —

GELD ABSCHAFFEN.

Genauere Erklärung ist hier wie so ein System sich ansieht. ❎💶💴💷💵❎

Was schätzt ihr wie lange dauert es bis die Menschheit diesen Weg in sich selbst diplomatisch gelöst hat?

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Hat Norbert Blüm gesagt "Meine Rente ist sicher" oder "Die Rente ist sicher"?

Ich sage: "Egal". Sie ist es nicht:

bpb.de

https://www.bpb.de › soziale-situation-in-deutschland › e...

Bis wann ist die Rente sicher?

Die Rente ist bis 2030 mit einem Mindestniveau von 48 Prozent gesichert, aber für die Zeit danach gibt es keine gesetzliche Untergrenze, was die Zukunft der Rente offen lässt. Finanzminister Lindner erklärte, die umlagefinanzierte Rente sei auf Dauer nicht stabil und betonte die Notwendigkeit von betrieblicher und privater Vorsorge. Das Rentenniveau soll bis 2040 stabilisiert und der Beitragssatz durch das Generationenkapital reduziert werden, was jedoch nicht alle Probleme löst. 

Garantien und Perspektiven

  • Bis 2030: Das Rentenniveau ist gesetzlich garantiert und darf nicht unter 48 Prozent fallen. Wenn es dennoch sinkt, müssen Maßnahmen ergriffen werden, um dies zu verhindern. 
  • Seit 2030: Es gibt keine gesetzliche Untergrenze mehr für das Rentenniveau. 
  • Finanzminister Lindners Aussage: Er hält die umlagefinanzierte Rente für langfristig nicht stabil und betont die Wichtigkeit der betrieblichen und privaten Altersvorsorge. 

Die Gründe für die Unsicherheit

  • Demografische Entwicklung:
  • Immer mehr Menschen ziehen Leistungen aus der Rentenkasse, während immer weniger Beitragszahler für sie aufkommen müssen. 
  • Demografischer Faktor:
  • Der demografische Faktor hat die Rentenentwicklung seit 1997 verlangsamt und wird dies auch weiterhin tun. 

Maßnahmen zur Sicherung der Rente

  • Generationenkapital:
  • Ein staatlicher Fonds, der auf den Kapitalmärkten investiert wird, um die Rentenbeiträge in den kommenden Jahren zu entlasten und den Rentenbeitrag zu reduzieren. 
  • Weitere Reformen:
  • Die Politik wird sich mit Anpassungen der Altersgrenzen und der Rentenhöhe auseinandersetzen müssen, um die Rentenfinanzierung zu gewährleisten. 
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Bürgergeld am Limit – Rettung des Sozialstaats oder Beginn der Spaltung?

In Deutschland wird aktuell heftig über das Bürgergeld diskutiert. Die CDU hat angekündigt, einen radikalen Paradigmenwechsel zu fordern: Wer wiederholt zumutbare Arbeit ablehnt, soll keine staatliche Unterstützung mehr bekommen. Die Begründung ist klar, der Sozialstaat müsse tragfähig bleiben und dürfe nicht falsch verstanden werden.

Das wirft jedoch große Fragen auf. Soll das Bürgergeld wirklich nur für Menschen sein, die aktiv bereit sind zu arbeiten? Oder verliert der Sozialstaat damit seinen eigentlichen Kern, nämlich in erster Linie Schutzschild für die Schwächsten zu sein, unabhängig von Leistung?

Pro-Argumente:

Viele sagen, dass es ein Gebot der Fairness ist: Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten. Schließlich finanzieren alle Steuerzahler dieses System und zu viele Ausnahmen gefährden am Ende die Akzeptanz des Ganzen. Hier steht das Leistungsprinzip im Vordergrund: Fördern ja, aber eben auch fordern.

Contra-Argumente:

Andere halten das für brandgefährlich. Sie sehen darin den Einstieg in eine Gesellschaft, in der Solidarität nur noch gewährt wird, wenn man passt. Was ist mit Menschen, die psychisch krank sind, in komplexen Lebenssituationen stecken oder schlicht keine Chance bekommen? Bedeutet so eine Regelung nicht, dass wir gerade diejenigen fallen lassen, die den Schutz am meisten brauchen?

Die scharfe These:

Vielleicht stehen wir gerade vor einer Grundsatzentscheidung. Wird der Sozialstaat in Deutschland künftig als solidarische Absicherung für alle verstanden oder als vertragliches System, in dem Hilfe nur gibt, wer etwas zurückgibt?

Wie seht ihr das? Ist diese Reform notwendig, um das System zu stabilisieren, oder wäre das der Beginn einer gefährlichen Spaltung der Gesellschaft?

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Bedingungsloses Grundeinkommen?

Was ist eure Meinung zu dem bedingungslosen Grundeinkommen?

Meiner Meinung nach wird es in Zukunft nicht mehr ohne ein bedingungsloses Grundeinkommen gehen, wenn man gesellschaftliche Spaltung vermeiden und Zukunft gewährleisten möchte.

Auch Europa setzt jetzt auf Ki-Farmen. Das sind riesige Komplexe die autonom laufen und höchstens 1-2 Menschen brauchen, die am Tag mal durchlaufen und ein paar Kabel stecken. Das Füttern mit den Daten funktioniert autonom, zum Beispiel indem Menschen Social Media nutzen. Das wird uns also nicht viele Berufe bringen und die Spitzenentwickler, sind zu vernachlässigen, da dies ein kleiner Prozentsatz ist.

Das bedingungslose Grundeinkommen wäre also aus vielen Gründen wichtig.

  • Es schützt vor gesellschaftlicher Spaltung.
  • Es fördert die berufliche Orientierung, weil Jugendliche aus schwierigen Familien eine Absicherung haben und nicht in einen Beruf gedrängt werden können.
  • Es fördert den Wettbewerb innerhalb der Wirtschaft, weil Unternehmen innovativ sein müssen, um zum Beispiel Azubis zu gewinnen. Weniger zukünftige Arbeiter müssen sich gezwungen sehen, eine Ausbildung anzunehmen, wo sie vielleicht schlecht behandelt werden. Es ist also gut für die Arbeiter und fördert die Entwicklung von Arbeitnehmerrechten.
  • Es ersetzt das Bürgergeld, jeder bekommt es, was gesellschaftliche Debatten eindämmen würde.

Ich zum Beispiel komme aus einem sehr reichen Umfeld und meine Familie hat eine Firma und selbst sie sagen, das bedingungslose Grundeinkommen wäre positiv, auch in Bezug auf die Effizienz von Arbeitern, der Gesundheit etc.

Bezüglich zur Inflation: Die Geldmenge würde wahrscheinlich ansteigen, was aber nichts schlechtes ist, weil flüssiges Geld Märkte positiv beeinflussen kann

Was ist eure Meinung dazu? Mittlerweile haben sehr viele Studien die Finanzierbarkeit bewiesen.

Die neuen Generationen werden das bedingungslose Grundeinkommen definitiv brauchen, das die älteren es als "Faul" abtun und meckern, ist klar.

Es würden auch nicht weniger Menschen arbeiten als vorher, sondern mehr Menschen würden durch die Entlastung und Sicherheit eine gesündere Psyche besitzen und sich sogar in den für sie perfekten Beruf spezialisieren können.

Auch würde das bedingungslose Grundeinkommen Menschen aus dem Osten etwas mehr das Gefühl von Gerechtigkeit geben, weil sie sich abgehängt fühlen.

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