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Grundsicherung mit verschärften Sanktionen für Arbeitssuchende statt Bürgergeld?

Das Bürgergeld wurde seit seiner Einführung im Jahr 2023 immer wieder kontrovers diskutiert. Die vermutlich künftige Regierung aus Union und SPD plant laut Koalitionsvertrag eine umfassende Reform des Bürgergelds. „Wir werden Vermittlungshürden beseitigen, Mitwirkungspflichten und Sanktionen im Sinne des Prinzips Fördern und Fordern verschärfen“, heißt es darin. Das bisherige System soll zu einer „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ umgestaltet werden. Ziel ist es, die Rechte und Pflichten für beide Seiten verbindlicher zu regeln.

Konkret geplant sind verschärfte Sanktionen und Kontrollen, sodass Leistungskürzungen schneller greifen können. Wer als arbeitsfähige Person zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss als sogenannter „Arbeitsverweigerer“ mit einem vollständigen Leistungsentzug rechnen. Künftig müssen sich die Leistungsbeziehenden ferner aktiver um Arbeit bemühen. Dafür soll eine monatliche Meldepflicht beim Jobcenter eingeführt werden. Insofern soll auch die Definition zumutbarer Arbeit verschärft werden, Personen müssen etwa längere Pendelzeiten akzeptieren. Die Möglichkeit, Ersparnisse zu behalten, soll zudem zeitlich stärker begrenzt werden.

Die Bürgergeld-Reform steht in der Kritik. Die monatliche Meldepflicht und die strengeren Zumutbarkeitsregeln werden als bürokratisch und potenziell stigmatisierend kritisiert. Sozialverbände und Gewerkschaften warnen vor einer sozialen Härte, da die verschärften Sanktionen und der mögliche vollständige Leistungsentzug existenzbedrohend sein könnten. Sie verweisen auf das Bundesverfassungsgericht, das eine vollständige Leistungsstreichung nur in absoluten Ausnahmefällen für zulässig hält. Die Jusos und weitere Teile der SPD lehnen die Rückabwicklungspläne zum Bürgergeld ab. Sie kritisieren, dass die Reform eine Abkehr von sozialdemokratischen Grundwerten darstellt und die soziale Absicherung für Bedürftige gefährde.

Quelle

Bürgergeld vor dem Aus. Kommende Regierungskoalition plant Verschärfung bei Sanktionen.

Bild zum Beitrag
Sehr negativ 44%
Sehr positiv 23%
Eher positiv 12%
Unentschieden 11%
Eher negativ 11%
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Findet ihr, dass die Sozialpolitik reformiert werden soll?

Lasst uns mal analysieren:

  • Rund 5,5 Millionen im Juni 2024 bezogen Bürgergeld
  1. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Etwa 3,97 Millionen Personen, die grundsätzlich in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten
  2. Nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Rund 1,48 Millionen Personen, die aufgrund von Alter, Krankheit oder anderen Gründen nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten. ​

Innerhalb der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gab es weitere Differenzierungen:​

  1. Arbeitslose im Sinne des SGB II: Ungefähr 1,9 Millionen Personen waren offiziell als arbeitslos registriert.
  2. Nicht arbeitslose Erwerbsfähige: Die verbleibenden etwa 2,07 Millionen Personen waren nicht als arbeitslos gemeldet. Diese Gruppe umfasst unter anderem:​
  • Aufstocker: Personen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, deren Einkommen jedoch nicht ausreicht, um ihren Lebensunterhalt vollständig zu decken
  • Teilnehmende an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen: Personen, die an Weiterbildungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen
  • Personen in Ausbildung: Beispielsweise Auszubildende oder Studierende, die Anspruch auf ergänzende Leistungen haben

Also...wo könnte man zig Milliarden sparen?!

Ja 55%
Nein 23%
Naja 21%
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Lebenslauf Lücke verbergen?

Bin 27 und habe eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung als Fotokaufmann.

Ich habe Mitte 2022 gekündigt weil mir die Arbeit einfach überhaupt keinen Spaß mehr gemacht hat. Hab dann Ende 2022 bei einem anderen Unternehmen begonnen was aber nicht lange gehalten halt. Habe mir danach Gedanken gemacht wo ich hin will und was für mich passen könnte und hab dann eine 3-monatige „Fortbildung“ zur Führungskraft gemacht.

Bei unzähligen Unternehmen beworben, leider nie was ergeben.

Hab mir dann wieder Gedanken gemacht, was kann ich, was könnte ich mir gut vorstellen usw.

Hab mich aktuell festgelegt auf Bürojobs bzw. Büro in Kombination mit (Kunden)Berater.

Wieder bei unzähligen Unternehmen beworben, bisher kein Erfolg. Sogar bei einfachen Trainee-Stellen kommt nie was raus.

Hab in der Zwischenzeit alle nötigen Maturakurse besucht und 2 von 4 Prüfungen bestanden.

Bin mittlerweile der festen Überzeugung, dass es an meiner Arbeitslosigkeit von mittlerweile fast 3 Jahren liegt.

Bin nun am Überlegen meine Arbeitslosigkeit im Lebenslauf zu verschweigen und im Lebenslauf einfach anzugeben, dass ich bis vor kurzem noch bei meiner letzten Stelle beschäftigt war.

Habe nicht vor irgendwelche Kompetenzen die ich nicht besitze oder irgendwelche Arbeitgeber, bei denen ich gar nicht beschäftigt war, anzugeben. Nur das Enddatum des letzten Jobs von 2023 auf 2025 verlegen.

Sobald ich die Matura erfolgreich bestanden habe, möchte ich sowieso studieren aber bis es soweit ist brauch ich halt was.

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Wie würdet ihr jemanden einschätzen, der mit Mitte 20 noch keinen Job hat?

Hallo,

es geht um meinen Partner. Wir sind seit 3 Jahren zusammen. Die Beziehung ist allgemein sehr gut, ich hab ihn sehr lieb. Aber eine Sache zerbricht mich langsam.

Er wird jetzt 26. Die letzten 8 Jahre hat er so verbracht, auf Finanzierung seiner Eltern:

  • Abi mit 19
  • 1 Jahr in Mathe immatrikuliert, öfters da gewesen aber keine Prüfungen gemacht
  • 1 Jahr BFD Bundesfreiwilligendienst
  • 4 Jahre Studium - da haben wir uns kennen gelernt. Ich bin damit jetzt im Sommer durch, er hat keine einzige Hausarbeit abgegeben und dadurch nichts auf dem Zeugnis stehen, auch wenn er regelmäßig beim Unterricht war.
  • Vor 1,5 Jahren ist mir aufgefallen, dass er niedergeschlagen und frustriert ist. Ich habe Alternativen für ihn recherchiert und ihn unterstützt.
  • Vor 1 Jahr hat er sein Studium abgebrochen, weil er sich woanders bewerben wollte. Er hatte 5 Monate Zeit, um die Bewerbung vorzubereiten. Davon hat er die ersten 3 Monate viel gekifft und absolut gar nichts vorbereitet. Dann angefangen, aber da war es schon zu spät. Er hat sich nur an 1 Uni beworben für einen sehr beliebten Studiengang. Abgelehnt.
  • Alle sagen: such nach Ausbildungen die noch frei sind. Nix passiert.
  • Jetzt ist der Winter vorbei, er hat noch immer keine genauen Pläne. Alle sind frustriert, er ist von der Welt enttäuscht, lebt aber weiterhin auf Kosten seiner Eltern.

Sprich: Er ist jetzt 26, hat 2 abgebrochene Studiengänge, keine Ausbildung, wenig Arbeitserfahrung und kein Geld. Und sieht auch nicht die Dringlichkeit jetzt unbedingt was zu finden, wenn ihm das hinterher nicht zu 95% gefällt. Wir sind uns sehr sicher dass er ADHS und Autismus hat, aber das macht ja nicht arbeitsunfähig. Habe ihm sogar eine Liste mit Telefonnummern von Psychotherapeuten gemacht, aber anrufen tut er da auch nicht.

Wie würdet ihr so jemanden einschätzen?

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Das erste mal arbeitslos?

Hallo ich bin 26 Jahre alt und nun seit Juli 2024 zum ersten Mal in meinem Leben arbeitslos und weis nicht wirklich was ich tun soll.

Ich habe mit 18 die Ausbildung zum Bäcker begonnen, diese abgeschlossen und danach 3 Jahre als Geselle gearbeitet. Das ganze hat mich in eine extrem schwierige Lage gebracht: 6 Jahre Dauernachtschicht, jedes Wochenende, jeden Feiertag, 6 Tage die Woche für Mindestlohn. Das hat meine Beziehung, meine Freundschaften, meine Familie und mein ganzes Privatleben zerstört.

Mit 24 habe ich dann eine Therapie besucht und mich entschlossen aufzuhören. Zuerst habe ich ganz normal versucht Arbeit zu finden in einem normalen Job der nicht mit Dauernachtschicht verbunden ist. (Lagerhelfer, Müllabfuhr, Putzkraft etc.) Leider habe ich von 25 Bewerbungen 3 Absagen und von dem Rest einfach keine Antwort bekommen.

Den letzten Ausweg sah ich in der Weiterbildung zum staatlich geprüften Lebensmitteltechniker. Diese habe ich letztes Jahr erfolgreich abgeschlossen und bin seit Juli 2024 Arbeitslos und finde einfach keine Stelle.

Das selbe Spiel wie vorher keine Antworten oder Absagen. Das Jobcenter leitet mich nur an Bäckereien weiter aber diesen Job werde ich nicht mehr machen vorher beende ich lieber alles. Nun bin ich einfach am verzweifeln, da ich trotz meiner zertifizierten neuen Qualifikationen (Ausbilderschein, Englisch Zertifikat, QM, QS, Labortechnik, EDV, BWL uvm.) einfach nichts finde.

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Studium abgeschlossen, nur Absagen, was tun?

Liebe Community, es haben sich durch gute Antworten von euch schon einige neue Blickwinkel für mich eröffnet, deswegen wende ich mich mit einer neuen Frage wieder an euch!

Kurz möchte ich meine aktuelle Lage beschreiben: Seit mehr als einem halben Jahr habe ich mein Klavier Studium abgeschlossen und bin seitdem zu 3 kommissionellen Hearings an Musikschulen in Österreich eingeladen worden, wo ich mich vorgestellt habe. Meistens ist es ein mehrstufiges Verfahren, man muss vor der Kommission unterrichten, am Instrument vorspielen und einige Fragen beantworten. Meistens gibt es viele Bewerber für eine Stelle, die Chancen sind gering, ich hatte noch keinen Erfolg leider.

Ich habe zwischenzeitlich 2 Monate im Supermarkt gearbeitet, das passt aber gar nicht zu mir. Zumindest hatte ich das Gefühl für andere nützlich zu sein, was mir half.

Nebenbei habe ich ein paar Bands mit denen ich probe und gelegentlich Auftritte spiele, aber finanziell lohnt sich das oft nicht, verglichen mit dem zeitlichen Aufwand den man reinsteckt.

Ich beschäftige mich auch seit langem hobbymäßig mit Computerhardware, baue PCs oder löse Probleme an PCs für Familie und Freunde. Vielleicht kann ich daraus eine berufliche Zukunft aufbauen oder eine Ausbildung in dem Bereich machen. Habt ihr da eine Idee?

Ich möchte ja meinen Traum von der Musik zu leben bzw. vom Musikunterricht nicht aufgeben, aber nach einem halben Jahr bewerben ohne Erfolg, denke ich es ist nötig nach einer Alternative zu suchen, vor allem möchte ich mit 30 endlich ein eigenes Leben haben ohne elterliche finanzielle Unterstützung.

Was würdet ihr an meiner Stelle tun?

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Wie sieht das Sozialleben von Geringverdienern und Arbeitslosen aus?

Wer einen angesehenen akademischen Beruf hat und zu den sog. Besserverdienern zählt oder zumindest in einer Firma, einem Betrieb oder im öffentlichen Dienst fest angestellt ist, hat normalerweise Sozialkontakte: Mindestens zu Kollegen, idealerweise auch zu Bekannten und Freunden, mit denen man sich über Job, Karriere, Zukunftspläne, Urlaub, Hobbys, Familie und bei entsprechendem Bildungsniveau auch über intellektuelle Themen privat austauscht. 

Wie sieht es aber bei prekär Beschäftigen und Geringverdienern aus? Paketfahrern, Putzkräften, Kassierern, Lageristen, Produktionshelfern, Leiharbeitern, Verkaufshilfen, Müllsortierern etc., also Leuten, die keinen festen und sicheren Job haben und deren Arbeit wenig angesehen, interessant und abwechslungsreich ist? Oder bei Arbeitslosen?

Wo finden diese Leute ihre Sozialkontakte und Freunde und wer interessiert sich für sie als Menschen? Über welche Themen reden sie, welche Hobbys haben sie?

Welche Möglichkeiten haben sie mit ihren wenig angesehenen Berufen trotzdem sozial Anschluss und Anerkennung zu finden?

Haben sie überhaupt die Chance Menschen kennenzulernen, die zu der erstgenannten Gruppe der beruflich Privilegierten gehören?

Vielleicht kann jemand von seinen eigenen Erfahrungen berichten oder kennt selbst solche Personen. 

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Wofür soll ich mich entscheiden?

Hallo,

momentan stehe ich vor einem riesigen Dilemma und kann mich nicht entscheiden, wo die Reise hingehen soll.

Zu meiner Situation: Ich bin schon 28, aber mein Berufsleben stagniert seit dem Abitur 2015. Ich habe 3 Studiengänge abgebrochen und 3 Ausbildungen "verloren"(Corona, Pleite, Mobbing durch Kollegen). Seit 2023 beziehe ich Bürgergeld, weil ich nicht belastbar genug bin neben dem Studium zu arbeiten, um meinen Lebensunterhalt zu sichern.

Ich habe eine Schwerbehinderung von 50% aufgrund von psychischen Problemen, die bei mir erst mit 25 festgestellt wurden(Schwere Persönlichkeitsstörung, Posttraumatische Belastungsstörung, wiederkehrende Depression und soziale Phobien). Dadurch konnte ich auf normalem Weg bisher nicht ins Berufsleben einsteigen.

Inzwischen bewerbe ich mich aber auf Stellen, die extra für Schwerbehinderte auf dem 1. Arbeitsmarkt ausgeschrieben sind, merke aber selbst, dass ich für Vorstellungsgespräche eigentlich zu instabil bin. Also bei Stressfragen kann es vorkommen, dass ich schon mal anfange zu weinen und wenn ich die Lücken im Lebenslauf und die Brüche erklären muss. Auf Beruhigungsmittel funktioniert das aber, bin allerdings sehr stoned, sobald ich diese einnehme. Zu meiner Erkrankung: Ich bin weder von der Intelligenz noch körperlich eingeschränkt, die Einstellungstests waren bisher immer gut.

Meine Frage wäre, was wohl das Beste in diesem Fall wäre.

Bedanke mich schon mal für die Antworten.

Auf Behindertenjobs auf dem 1. Arbeitsmarkt bewerben 100%
In Frührente gehen 0%
Auf 2. Arbeitsmarkt in Behindertenwerkstatt arbeiten 0%
Von Bürgergeld leben & hoffentlich eine gute Maßnahme bekommen 0%
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Frau arbeitslos will aber mehr Geld, ich arbeite 12 Stunden?

Servus, ich bräuchte bitte Rat und danke im Voraus fürs lesen!

Meine Frau ist seit einem Jahr arbeitslos und denkt auch nicht dran etwas zu ändern. Ich arbeite sowohl Tag als auch Nachtschichten, immer 12 Stunden Dienste und verdiene etwas über den Durchschnitt bei einem ansehnlichen Job der mir sogar eine gute und preiswerte Wohnung von der Firma bringt. Bevor ich loslege muss ich nur zum Schutz sagen dass sie kein Golddigger oder so etwas ist. Sie will keine teuren Sachen und ist eher sparsam, aber ! Sie will - so wie sie es selbst sagt, viel Geld haben, auf mehr Geld sitzen, aber auf einfache weise, denn "sie hat es so verdient".

Sie leidet leider an Narzissmus wie ich schon lange erkannt habe, wie zb Narzisstische Wut oder Narz.selbstverliebtheit, Täter-Opfer Umkehr usw.

Sie erhaltet 500 Euro Arbeitslosengeld, was ich so auch alles akzeptiere. Was ich aber nicht akzeptiere ist regelmäßig nach einer 12 Stunden Schicht heftig und lange genervt und provoziert zu werden (was immer im Streit endet) Wenn sie mehr Geld möchte, warum geht sie dann nicht arbeiten? Meine Zulage ist knapp so hoch wie ihr Einkommen.

Nichtmal 4 Stunden möchte sie am Tag arbeiten. Sie ist undankbar. Ich komme Müde nachhause von der Arbeit und sie hat nichts besseres zu tun als mich zu provozieren?

Ich will nicht behaupten dass es immer passiert, aber regelmäßig, so regelmäßig dass es schon zum Problem wurde, reden bringt bei ihr nichts mehr.

Wenn man ihr sagt Geh doch arbeiten wenn du mehr Haushaltseinkommen willst, sowas möchte sie nicht hören. Einem Freund könnte ich sowas aus Scham nicht erzählen, aber ich muss zumindest hier meinen Frust raus lassen und Meinungen lesen. LG

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