Rückkehr zu Hartz IV
Wie würdet ihr es finden wenn zu Hartz IV zurück gekehrt wird und wie Merz für angemessen empfindet jeder Bedürftige zusätzlich zur Miete und Heizen nur 132€ bekommt.
Im vergleich bekommt das aktuell ein Empfänger:
32 Stimmen
11 Antworten
Das wäre keine Rückkehr zu HartzIV, sondern schlicht Unrecht und nicht verfassungsgemäß.
Hätte man das System nicht umbenannt müsste man heute auch bei dem selben Betrag sein. Als es im vorletzten Jahr noch ALG II/im Volksmund HartzIV hieß, waren es auch nur ca. 60€ weniger. Und die Erhöhung musste das Bundesverfassungsgericht der Politik vorschreiben.
Existenzminimum ist nicht verhandelbar und das weiß auch Merz.
Trotzdem schäbig so einen Wahlkampf zu machen und offenbart das unterirdische Menschenbild von Merz und auch von vielen Nutzern hier, wie ich mit Schrecken lesen muss.
Ja, wenn die Brandmauer fällt kann man nur noch auf das Bundesverfassungsgericht hoffen.
Ich glaube eher dass die Brandmauer bleibt und er der AfD nur den Wind aus den Segeln nehmen möchte.
Dass so Vorschläge nie durchgesetzt werden können ist ihm sicher klar.
Eigentlich clever
Hauptsache man hat die Stimmen der Potenziellen AfD Wähler 🤣
Nur blöd wenn er so seine Stammwähler verliert 🤔
Ok vielleicht wandern die dann alle zu VOLT ab 🤷♂️
Der Spiegel hat gestern Abend etwas anderes befürchtet: Sächsische Verhältnisse in ganz Deutschland:
Herr Merz verkennt, dass es dazu ein einschlägiges Urteil des BGH gibt, nach dem jeder das Existenzminimum zusteht.
Damit ist alles nur Augenwischerei. Er kann, sollte er Bundeskanzler werden, die Mitarbeiter bei dem Jobcentern aufstocken, damit diese sich intensiver um die Bedürftigen kümmern können und versuchen können, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Dazu bedarf es eben einer passenden Stellenbesetzung. Bei den Bedarfen an Personal im öffentlichen Dienst.
Ich halte so einen Vorschlag für eine beginnende Katastrophe. Abgesehen davon, dass man von dem Geld nicht leben kann, wird so eine Veränderung Schwarzarbeit und Kriminalität interessanter machen. Außerdem gibt es auch Bürgergeldbezieher, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten, aber als arbeitsfähig geführt werden, die werden es sehr schwer haben.
132€ kann man sich auch gleich sparen.
Da muss man ja quasi schwarz arbeiten.
132€ reicht vielleicht gerade für essen, aber Strom, Internet, Telefon, Kleidung usw kannste vergessen
Wobei ich jetzt eher gegen das. Ausgabe und Einnahme XY wirkt sich auf Harz 4 aus weshalb es schwer war aus dem Kreislauf rauszukommen
Wenn er jetzt das ganze Parteiprogramm der AfD übernimmt gibts bald keinen Unterschied mehr 😱