Sollten Ausländer Sozialhilfe bekommen können?
36 Stimmen
8 Antworten
Tatsächlich sehe ich keine andere Alternative als diesen Leuten ein sozialstaatlichen Obolus zu geben, damit sie sich mit dem nötigsten versorgen können.
Was wäre denn die Alternative?! Dass diese Leute kein Geld haben und daher gezwungen wären, kriminell zu werden, um irgendwie zu überleben?? Da wäre das Geschrei hinterher garantiert noch größer!
Unsere Verfassung sieht den Schutz der Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und Diskriminierung vor.
Wer in Deutschland Schwierigkeiten hat, der hat ein Recht auf Hilfe. Vor allem geflüchtete Menschen kommen meistens ohne Vermögen oder Perspektive in anderen Ländern an und sind auf Hilfe angewiesen - vor allem wenn der Weg in den Arbeitsmarkt erschwert wird oder gar nicht möglich ist, da das bürokratische Migrationssystem es verhindert oder es andere Barrieren gibt, die eine Arbeitserlaubnis oder eine längerfristige Lohnarbeit verbieten.
Unsere Sozialsysteme sind dringend verbesserungsbedürftig, aber dennoch etwas, worauf wir stolz sein können. In vielen anderen Ländern landen die Menschen sofort auf der Straße und haben gar keine Sozialversicherung oder Sozialhilfe. Dass bei uns die Möglichkeiten da sind, Starthilfe ins Berufsleben zu ermöglichen und Menschen vor der Obdachlosigkeit zu schützen, ist etwas besonderes.
Wenn ich es rein sachlich aus der Perspektive unseres Sozialstaates betrachte, komme ich zu einem differenzierten Nein.
Meine Begründung dafür ist, dass unser Sozialsystem im Kern eine Solidargemeinschaft ist, die auf dem Prinzip von Geben und Nehmen beruht. Es wird durch die Steuern und Abgaben der arbeitenden Bevölkerung finanziert, um diejenigen abzusichern, die unverschuldet in Not geraten. Der uneingeschränkte Zugang zu diesen vollumfänglichen Leistungen sollte meiner Meinung nach an eine vorherige Einzahlung in dieses System oder zumindest an einen dauerhaften und legalen Aufenthaltstitel mit einer klaren Integrations- und Arbeitsperspektive geknüpft sein.
Dabei muss man natürlich klar unterscheiden: Eine humanitäre Grundsicherung für anerkannte Schutzsuchende, also Unterkunft, Verpflegung und das Nötigste zum Leben (wie es das Asylbewerberleistungsgesetz vorsieht), ist eine humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtung, die nicht infrage gestellt werden sollte. Mein "Nein" bezieht sich aber auf den direkten und bedingungslosen Zugang zur vollen Sozialhilfe, also dem Bürgergeld, das als letztes soziales Netz für die Mitglieder unserer Gesellschaft gedacht ist.
Es geht also nicht um ein "Nein" gegen Ausländer aus Prinzip, sondern um ein "Ja" zur Erhaltung eines funktionierenden und gerechten Sozialstaates, der auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit aufgebaut ist und dessen Stabilität für alle erhalten bleiben muss.
Du hast recht, streng genommen ist das Staatsvolk der Kern. Ich persönlich sehe es aber in der Praxis etwas breiter: Wer dauerhaft und legal hier lebt, Steuern zahlt und so das System aktiv mitfinanziert, wird für mich Teil dieser Solidargemeinschaft, auch ohne deutschen Pass. Genau diese dauerhafte Teilhabe sollte meiner Meinung nach der Schlüssel zum vollen Leistungsbezug sein.
Es wird leider vergessen, dass sehr viele, deren Eltern oder Großeltern schon als Gastarbeiter in den 1960ern ins Land kamen, lange genug Steuern und Sozialabgaben bezahlten, auch wenn sie keine Deutsche Staatsbürgerschaft hatten.
Bei einigen, die sich nicht einbürgern ließen, war es nur aus dem Grund, dass sie ihre Staatsangehörigkeit nicht ablegen wollten, weil sie dann in ihrer Heimat nicht mehr erbberechtigt gewesen wären. Zu der Zeit war eine doppelte Staatsangehörigkeit in Deutschland nur in Ausnahmefällen möglich.
Die bekommen ja schon genug Unterstützung also ich würde da nicht sofort nein sagen aber auch nicht sofort ja sondern es einfach individuell betrachten aber dann kommt es wirklich drauf an
ganz klar NEIN. Deutsche Staatsbürger bekommen im Ausland doch auch keine Unterstützung.
Aber wie ist es eigentlich mit EU Bürgern. Sind die nicht mit den Staatsbürgern eines EU Staates gleich gestellt.
Deutsche Staatsbürger bekommen im Ausland doch auch keine Unterstützung.
Doch, selbstverständlich. In den meisten ländern wo es sozialhilfe gibt, können auch ausländer sozialhilfe erhalten. Nie länger im ausland gelebt nehme ich an?
In den meisten ländern hast du, solange du ein langzeit-arbeitsvisum hast natürlich, anspruch auf die selben leistungen wie ein bürger.
Wenn du natürlich keine arbeit hast, kannst du nicht damit rechnen dass dein visum verlängert wird. Wobei es natürlich auch unbefristete visas gibt.
Aber, in deutschland sind wir nicht die einzigen die dadrüber diskutieren.
In japan z.B. ist man auch kritisch gegenüber ausländern die sozialleistungen erhalten https://www.ben54.jp/news/2019
In diesem artikel geht es darum dass 48 chinesen direkt nach ihrer ankunft in japan sozialleistungen beantragt haben, und sie erhalten haben. So sollte es natürlich eigentlich nicht laufen.
Aber schließt die Solidargemeinschaft auch Ausländer ein? Ich denke eher nicht. Die Solidargemeinschaft umfasst ausschließlich das Staatsvolk.