Was meint Markus Söder damit, dass er das Bürgergeld abschaffen will?
Söder kann ja nicht einfach so eine Sozialleistung streichen. Wird das Bürgergeld dann lediglich umbenannt?
8 Antworten
So einfach geht das nicht!
Jedoch stehen im Moment die Zeichne gut, wenn die SPD nicht dagegenhält, das im Sozialstaat der Wasserhahn und die Gieskanne wegkommen.
- so sollen wieder Sanktionen die Regel sein, wenn jemand nicht so läuft wie sich die Agentur für Arbeit sich das Vorstellt.
- Höhe soll nach unter Korrigiert werden.
- Ggf. wieder Ausnahmen vom Mindestlohn für Arbeitslose.
Was soll man da noch mindern? Ist doch schon das Existenzminimum.
Wasserhahn & Gießkanne? Die haben in den letzten Jahren an Förderungen arg gespart, dafür aber die Verwaltungsausgaben erhöht. An letzterem könnte man sparen, ja. Effektiv wird in Sachen Verwaltung massiv Geld verschwendet.
Die Ausnahmen vom Mindestlohn für Langzeitarbeitslose/BG Empfänger wurde nie ausgesetzt. In den ersten 6 Monaten einer Arbeitsaufnahme ist ein Langzeitarbeitsloser/BG Empfänger nicht mindestlohnberechtigt.
Das ist btw ein Grund, warum gerade bei Jobs mit geringer Anlernphase (Ausbildungsstufe egal) der Drehtüreffekt recht hoch ist.
Mit welcher Begründung soll es diese Ausnahmen vom Mindestlohn geben, das habe ich nie verstanden, denn gerade ein Langzeitarbeitsloser braucht doch den Mindestlohn besonders und andererseits, was sollte dann überhaupt der Anreiz sein, wieder zu arbeiten, wenn unter dem Strich genauso viel bis evtl. sogar noch weniger zum Leben übrig bleibt wie beim Bürgergeld? LG. :)
Das wird, wenn überhaupt, abgeändert, ganz abgeschafft wird das nicht.
Das erklärt Söder vermutlich in der weitere Ausführung. Vermutlich geht es primär um eine Umbenennung und/oder inhaltliche Veränderung. Dass man solche Leistungen nicht ersatzlos abschaffen kann weiß er selbst.
Was meint Markus Söder damit, dass er das Bürgergeld abschaffen will?
Er meint, dass er Zustimmung in der Bevölkerung dadurch bekommt, dass er die Schwachen gegen die noch Schwächeren aufhetzt.
Wenn er wirklich viel Geld sparen bzw. zusätzlich einnehmen will, sollte er die Zahl der Steuerprüfer erhöhen. Das läge sogar in seinem Verantwortungsbereich als Ministerpräsident (anders als Änderungen am Bürgergeld).
Ein zusätzlicher Steuerprüfer holt pro Jahr eine Million rein. Damit kann man etwa 150 Bürgergeldempfängern ein Jahr lang Bürgergeld bezahlen.
Warum handelt er da nicht?
Söder kann ja nicht einfach so eine Sozialleistung streichen
Eben. Das hast du richtig erkannt.
Alex
Söder kann das möglicherweise wollen. Aber er hat auf Bundesebene nichts zu melden.