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Elektronische Patientenakte: Team Zustimmung oder Team Widerspruch?

Die elektronische Patientenakte (ePA) wurde diese Woche nach einer über dreimonatigen Testphase bundesweit eingeführt. Bereits im Januar wurde für alle gesetzlichen Versicherten automatisch eine ePA angelegt. Ab Oktober soll sie für Ärztinnen, Ärzte und andere Leistungserbringer verpflichtend sein, für Patientinnen und Patienten bleibt sie freiwillig. Wer also keine ePA möchte, kann weiterhin widersprechen. Die ePA speichert Gesundheitsdaten wie Rezepte, Impfungen, Arztbriefe, Befunde oder Medikationspläne einrichtungsübergreifend und ermöglicht es Versicherten, eigene Daten hinzuzufügen sowie Zugriffsrechte individuell zu steuern. Ziel ist es, Versorgungslücken zu schließen, Doppeluntersuchungen und Bürokratie zu vermeiden sowie den Datenaustausch zu erleichtern.

Der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete die ePA als „Zeitenwende“ für das Gesundheitssystem. Er ist überzeugt, dass die Behandlung durch vollständige Labordaten und Befunde optimiert werde. Darüber hinaus wird bessere Forschung durch die Verfügbarkeit zuverlässigerer, anonymer Daten begünstigt. Ferner sei der Datenschutz gewährleistet, sodass die Vorteile einer digitalen, strukturierten und sicheren Akte die Risiken überwiegen. Zum Schutz der Daten gelten strenge Sicherheitsvorgaben wie PIN-geschützter Zugriff, Freigaberechte und technische Standards des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Krankenkassen wie die AOK betonen, dass die ePA Versorgung effizienter mache, da alle relevanten medizinischen Unterlagen zentral und jederzeit verfügbar sind.

Patientenschutz-Verbände haben nach wie vor Bedenken gegen die ePA. Sie kritisieren bspw. die mangelnde Feinsteuerung der Datenfreigabe, die Komplexität der Bedienung sowie Datenschutzrisiken. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz (DGHS) wirft der Regierung „Irreführung” vor. Gegenüber KNA erklärte DGHS-Vorstand Eugen Brysch am Montag, dass entgegen der bisherigen Darstellung, Versicherte derzeit keine Möglichkeit hätten, einzelne Dokumente nur bestimmten Ärzt:innen oder Apotheken zur Einsicht freizugeben. So könne bspw. ein Orthopäde erkennen, dass ein Patient psychotherapeutisch behandelt werde, selbst wenn dieser die entsprechende Information nur für neurologische Fachärzt:innen freigegeben habe. Brysch forderte daher, die künftige Bundesregierung müsse die Einführung der ePA aussetzen, bis eine differenzierte Zugriffskontrolle gewährleistet sei.

Quelle

  • Wie findet Ihr es, dass für alle gesetzlich Versicherten automatisch eine elektronische Patientenakte angelegt wurde, sofern sie nicht widersprachen?
Eher positiv 43%
Sehr negativ 21%
Sehr positiv 15%
Eher negativ 15%
Unentschieden 6%
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Wie viele V-Leute hat der Verfassungsschutz in der Führungsetage der AFD - und wer ist es?

Bei der NPD waren es mindestens 11.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-05/verfassungsschutz-npd-verbot

Mit 11 sicherlich gut bezahlten "Informanten" in der Führung einer Partei sammelt man natürlich nicht nur Informationen, man könnte die Parteiaktivitäten, Ziele usw. sogar steuern. Möglicherweise gab es sogar Gelder für Infomaterial, Veranstaltungen und Konzerte, Werbung und logistische Unterstützung. Man muss sich dabei immer denken, dass es um Staatsgeheimnisse geht, es könnten also auch noch mehr gewesen sein.

Ich würde vermuten Dr. Alice Weidel, Björn Höcke, Tino Chrupalla, Beatrix von Storch und Dr. Alexander Gauland sind sicherlich V-Leute.

V-Leute geben internes an die Staatsbehörden weiter und dürfen sogar teilweise Straftaten begehen und dazu anstiften.

Die deutschen Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren definieren eine V-Person als „eine Person, die, ohne einer Strafverfolgungsbehörde anzugehören, bereit ist, diese bei der Aufklärung von Straftaten auf längere Zeit vertraulich zu unterstützen und deren Identität grundsätzlich geheim gehalten wird.“[3]
In Deutschland sind der für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und den Bundesnachrichtendienst (BND) gültigen Legaldefinition des § 9b BVerfSchG nach Vertrauensleute Privatpersonen, deren planmäßige, dauerhafte Zusammenarbeit mit einem Nachrichtendienst Dritten nicht bekannt ist.
Die V-Person ist abzugrenzen vom Informanten, der lediglich im Einzelfall tätig wird, vom verdeckten Ermittler, der Polizeibeamter ist und vom verdeckten Mitarbeiter, der Angehöriger eines staatlichen Nachrichtendienstes ist. (§ 9a BVerfSchG)
Eine V-Person kann zum Agent provocateur (Lockspitzel) werden; die Grenzen zur Mittäterschaft sind teilweise fließend.
In jüngerer Zeit geriet die Praxis des Einsatzes von V-Personen in der rechtsextremistischen Szene durch deutsche Verfassungsschutz-Behörden vermehrt in die Kritik, insbesondere wegen des deshalb gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens und der ungeklärten Vorgänge um die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund.
In der DDR nannte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) eine V-Person „inoffizieller Mitarbeiter“ (IM).Dieser war eine nicht hauptamtlich für das MfS tätige Person, deren Auftrag es nicht nur sein konnte, verdeckt Informationen zu beschaffen, sondern auch auf Ereignisse oder Personen Einfluss zu nehmen.

https://de.wikipedia.org/wiki/V-Person

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Ist ein ethnischer Volksbegriff rechtsextrem?

Das Grundgesetz kennt einen ethnischen Volksbegriff. So heißt es in Art. 116 Abs. 1 GG:

Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Den Vätern und Müttern des Grundgesetzes war also klar, dass neben der Staatsbürgerschaft auch ein ethnisches Volk besteht. Der Verfassungsschutz betrachtet diese Vorstellung heute ironischerweise als verfassungswidrig. Auf seiner Homepage schreibt er über einen rechten Verein:

So vertreten die Führungspersonen des IfS ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis und streben ein ethnokulturell möglichst homogenes Staatsvolk an. Die propagierte Vorstellung, dass es ein deutsches Volk jenseits des im Grundgesetz als der Gesamtheit der deutschen Staatsangehörigen definierten Staatsvolkes gebe, impliziert eine Herabsetzung von eingebürgerten Staatsangehörigen zu Deutschen zweiter Klasse.

Anlässlich der heutigen Hochstufung der AfD zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung äußerte der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Sinan Selen:

Maßgeblich für unsere Bewertung ist das die AfD prägende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen in Deutschland abwertet und in ihrer Menschenwürde verletzt.

Anders ausgedrückt: Wer glaubt, dass es außerhalb der Staatsbürgerschaft so etwas wie ein ethnisches deutsches Volk gibt, das sich durch Abstammung auszeichnet, ist für den Verfassungsschutz ein Rechtsextremist.

Bei anderen Völkern hat damit seltsamerweise niemand ein Problem. Bei Deutschen ist dies aber auf einmal höchst gefährlich. Der Journalist Jan A. Karon schreibt dazu:

https://x.com/jannibal_/status/1918290606616436950

Ich denke damit hat Jan A. Karon Recht.

Ist ein ethnischer Volksbegriff für Euch rechtsextrem?

Nein. 60%
Ja. 40%
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Wäre so eine Militärbasis in einem demokratischen und humanen Staat erlaubt?

Es geht um eine fiktive Militärbasis, die ich aus Spaß erfunden habe:

Die Μονάδα Εκπαίδευσης Οπλιτών Σπάρτης (MEΟΣ)

(Zu deutsch: Spartanische Ausbildungseinheit für Wehrpflichtige)

1. Zulassung & Auswahl

  • Nur Freiwillige: Jeder griechische Wehrpflichtige zwischen 18 und 25 kann sich bewerben, muss aber:
  • einen physischen und psychischen Test bestehen
  • ein verpflichtendes Aufklärungsgespräch machen
  • Maximale Kapazität der Basis: 600
  • Dienstdauer ist immer 18 Monate

2. Struktur & Einrichtung:

  • Moderne, aber minimalistische Kaserne:
  • Keine Smartphones, keine permanente Kontrolle, kaum Freizeit – Fokus auf Team, Disziplin, Aufgabe
  • Nur kaltes Wasser in Duschen

3. Ausbildung – in 4 Phasen

Phase 1: Θραύση (Bruch) – Ziel: Brechen der Komfortzone

  • Täglicher Frühsport (ab 05:30 Uhr), meist 10 km Lastenmärsche
  • Hindernisparcours (Stromzaun, Wassergraben, Schlamm)
  • Körpergewichtstraining: Klimmzüge, Liegestütze, Rucksack-Drills
  • Barfuß-Märsche auf Naturboden (Erde, Kies, Schlamm)
  • Kälte-, Lärm- und Schlafentzug-Simulationen
  • Eiskalte Flussdurchquerungen, stundenlanges Stehen im Wasser
  • Grenztests: 36-Stunden-Märsche und dabei Fastenperiode
  • Kletterturm mit Sprungpflicht für Höhenängstliche

Phase 2: Σχηματισμός (Formung) – Ziel: Disziplin & Einheit

  • Aufstehen weiterhin um 5:00 Uhr
  • Waffenausbildung mit Messern, Pistolen, verschiedenen Gewehren und weiteren kleineren Waffen der Infanterie (Wie zum Beispiel Granaten)
  • Marschkoordination: Marschieren mit Waffe sowie ohne wird intensiver geübt und perfektioniert (Zusätzlich werden auch Marschparolen geübt und geschrien)
  • Wie immer Schreitraining (»Die Berge müssen dich hören«), aber gezieltere Informationen zu Atemtechnik und Stimmgebrauch, um Lautstärke so maximal wie möglich zu pushen
  • Unangekündigte, einmalige Simulation von Gefangenschaft (Dunkelzelle, Isolation, Verhöre; Soldaten wissen nicht, dass es gespielt ist → Stresstest)
  • Gruppenrunden über persönliche Schwächen mit nachfolgender Konfrontation
  • Nachteinsätze mit und ohne Licht/Equipment: Kameraden in der Dunkelheit erkennen, Orientierung erhalten
  • Unzählige Übungen für Reaktionskontrolle sowie Stresstoleranz
  • Seminare über Ernährung und Verwendung von technischen Geräten im Krieg

Phase 3: Κυριαρχία (Beherrschung) – Ziel: Körper & Geist im Einklang

  • Aufstehen um 6:00 Uhr
  • Nahkampf (Krav Maga, Bajonett-Technik, Vollkontakt-Ringkampf im Schlamm)
  • Sehr harte Kampfsimulationen unter Kameraden unter Anwendung der waffenlosen Kampftechniken
  • High-Stress-Schießübungen: schießen und treffen unter Zeitdruck; Orientierungsläufe mit Karte & Kompass (Bis zu 50 km/Tag)
  • Insgesamt fünfmal 24h-Dauerläufe mit Stationsaufgaben (Tragen, Schleppen, Denken unter Erschöpfung)
  • Spätabends um ca. 22 Uhr Sporteinheit mit Liegestützen, Klimmzügen, Squads und ab und zu Parcours
  • Wöchentliches Eisbad bei Sonnenaufgang am Freitag, wobei alle gleichzeitig baden und komplett nackt sind (Spartaner kennen keine Scham)
  • Schriftlicher Test über militärisches Equipment und Strategie

Phase 4: Ύψιστη Δοκιμασία (Die Große Prüfung) – Ziel: Nahtlose Einsatzfähigkeit

  • 5-Tage-Survivalsimulation ohne Pause und unangekündigt:
  • Morgens Ausgesetzt sehr tief in der Wildnis in den Bergen und Wäldern
  • Selbstversorgung (Wasser, Unterschlupf, Essen, Verteidigung)
  • Überleben gegen gefährliche Tiere
  • Ausbildungshelfer mischen sich manchmal ein, um Soldaten zu verwirren, auf den falschen Weg zu führen und ihnen Essen beispielsweise zu stehlen → Möglichst viele Probleme in den Weg legen
  • Abend des fünften Tages: Ausbilder holen die Rekruten ab und führen direkt danach einen Schießtest durch; danach kommt eine Sporteinheit mit 100 Liegestützen
  • Sofort danach einen 30 km Marsch durch Bergwälder bewältigen (Mit aufgezeichneter Ankunftszeit aber ohne theoretisches Zeitmaximum)
  • Aus den Leistungen bei verschiedenen tests in der gesamten militärzeit und dem finalen Test wird eine Gesamtnote für jeden Rekruten berechnet

4. Anerkennung & Belohnungen

Absolventen erhalten:

  • Steuervergünstigungen in den nächsten 10 Jahren (→ 33 % weniger Einkommenssteuer)
  • Unter 25 Strafpunkte: Anerkennungsprämie in Höhe von 5000 €
  • Unter 50 Strafpunkte: Anerkungsprämie in Höhe von 1500 €
  • 30 beste Absolventen erhalten ein Auto der Wahl im Wert von bis zu 45 k €
  • 10 beste Absolventen erhalten ein Grundstück (ca. 500 qm) mit Neubauhaus und Garten in Sparta
  • 3 beste Absolventen kommen ins Fernsehen, bekommen ein Interview mit Premierminister & Staatspräsidentin; zudem kriegen sie 15 k €
  • Bester Absolvent erhält zudem eine geschenkte Reise an Ort der Wahl: 7 Tage, theoretisch keine Preisobergrenze

Regeln, Strafen & Ehre:

  • Einmal zufällig & unangekündigt im Jahr: „Μάχης Εβδομάδα“ (Kriegswoche): 7 Tage Schlafentzug, Dauerübungen, nur 2 Mahlzeiten
  • Keine Spiegel im gesamten Gelände
  • Zweimal in der Woche Ausgang, kann aber bei Fehlverhalten gestrichen werden
  • Urlaub: 21 Tage
  • Freiwilliges Abbrechen ist ohne Konsequenzen erlaubt
  • Egal wie schlecht Abschlussnote ist, man gilt immer als erfolgreicher Absolvent, da man nicht freiwiliig abgebrochen hat/suspendiert wurde
Krafttraining, Politik, Gesellschaft, Human, Menschenrechte, Militär, Philosophie

Lehrer völlig überlastet: Kinder spucken, beißen!

Es wird Sieger und Verlierer geben. Während die Gymnasien wieder gustieren können, hat bei den städtischen Volks- und Mittelschulen das Zittern um ausreichend Personal begonnen. Wundert's wen?

  • 45 Prozent der Erstklässler in Wien sind außerordentlich, verstehen ihre Lehrerinnen und Lehrer nicht
  • und vice versa. Von "Stoff" ganz zu schweigen.
Deutsch ist Minderheitensprache geworden.
  • Nur 30 Prozent der Wiener Pflichtschüler reden "draußen" Deutsch,
  • ganz arg in Rudolfsheim (17,5 Prozent), Favoriten (16 Prozent), Margareten (11 Prozent).

Nicht, dass keines dieser Kinder nicht (auch) Deutsch kann bzw. lernt. Aber es heißt etwas. Für uns als Gesellschaft und für die Lehrer, die unter diesen Umständen arbeiten. Sollte ich sagen: arbeiten müssen?

Wenn Quereinsteiger wieder queraussteigen

2024 wurden für Österreichs Schulen 6.600 Personen neu eingestellt. "Personen" wohlgemerkt, nicht alle sind fertig ausgebildete Lehrer; jeder Zehnte ist überhaupt ein "Quereinsteiger". Genau diese sollen künftig Teil des "Deutsch-Turbos" sein, den der Bildungsminister angeworfen hat, nicht zuletzt mit der Schaffung von 500 zusätzlichen Planstellen für die Deutschförderung

Nur: Planstellen sind das eine, guter Unterricht mit physisch präsenten, psychisch resilienten und kompetenten Lehrern ist das andere. So warnt die Bildungswissenschafterin Susanne Schwab von der Uni-Wien im Wochentakt davor, Deutschförderklassen mit Quereinsteigern zu besetzen – "ohne diagnostische Kompetenzen, Verständnis sprachlicher Entwicklungsprozesse und didaktische Flexibilität".

Schwab: "Internationale Studien legen nahe, dass hier besonders erfahrene und gut qualifizierte Lehrkräfte eingesetzt werden müssten." Unvorbereitet eingesetzt, würden sie ausbrennen und – das sage jetzt ich so: ganz rasch wieder queraussteigen.

Schreien, beißen, spucken – "ein Aufschrei!"

Anderswo ist es bereits so weit. "Wir sind am Ende unserer Kräfte", heißt es in einem offenen brieflichen "Aufschrei", den 2.000 Wiener Freizeitpädagogen an ganztägigen Volksschulen unterschrieben haben. Viele Kinder müssten einen Achtstunden-Schultag zu 28st im gleichen Klassenraum verbringen. Psychische Zusammenbrüche, Schreien, Beißen, Spucken, das Werfen von Gegenständen sowie Fremd- und Selbstverletzungen überlaste Kinder und Personal.

Zu große Gruppen, die oft allein geführt werden müssen, fehlende Personalreserven und dauerhaft unbesetzte Stellen führen zu Erschöpfung, vermehrten Krankenständen (Schlafstörungen, Panikattacken, Burn-out) und letztlich zu Kündigungen. Gefordert sind: mehr Personal, kleinere Gruppen und für Kinder wie Erwachsene – sowie eine "artgerechte Haltung" in den Schulgebäuden.

Was denkt ihr darüber? Was soll getan werden?
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