Wie viele V-Leute hat der Verfassungsschutz in der Führungsetage der AFD - und wer ist es?
Bei der NPD waren es mindestens 11.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-05/verfassungsschutz-npd-verbot
Mit 11 sicherlich gut bezahlten "Informanten" in der Führung einer Partei sammelt man natürlich nicht nur Informationen, man könnte die Parteiaktivitäten, Ziele usw. sogar steuern. Möglicherweise gab es sogar Gelder für Infomaterial, Veranstaltungen und Konzerte, Werbung und logistische Unterstützung. Man muss sich dabei immer denken, dass es um Staatsgeheimnisse geht, es könnten also auch noch mehr gewesen sein.
Ich würde vermuten Dr. Alice Weidel, Björn Höcke, Tino Chrupalla, Beatrix von Storch und Dr. Alexander Gauland sind sicherlich V-Leute.
V-Leute geben internes an die Staatsbehörden weiter und dürfen sogar teilweise Straftaten begehen und dazu anstiften.
Die deutschen Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren definieren eine V-Person als „eine Person, die, ohne einer Strafverfolgungsbehörde anzugehören, bereit ist, diese bei der Aufklärung von Straftaten auf längere Zeit vertraulich zu unterstützen und deren Identität grundsätzlich geheim gehalten wird.“[3]
In Deutschland sind der für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und den Bundesnachrichtendienst (BND) gültigen Legaldefinition des § 9b BVerfSchG nach Vertrauensleute Privatpersonen, deren planmäßige, dauerhafte Zusammenarbeit mit einem Nachrichtendienst Dritten nicht bekannt ist.
Die V-Person ist abzugrenzen vom Informanten, der lediglich im Einzelfall tätig wird, vom verdeckten Ermittler, der Polizeibeamter ist und vom verdeckten Mitarbeiter, der Angehöriger eines staatlichen Nachrichtendienstes ist. (§ 9a BVerfSchG)
Eine V-Person kann zum Agent provocateur (Lockspitzel) werden; die Grenzen zur Mittäterschaft sind teilweise fließend.
In jüngerer Zeit geriet die Praxis des Einsatzes von V-Personen in der rechtsextremistischen Szene durch deutsche Verfassungsschutz-Behörden vermehrt in die Kritik, insbesondere wegen des deshalb gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens und der ungeklärten Vorgänge um die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund.
In der DDR nannte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) eine V-Person „inoffizieller Mitarbeiter“ (IM).Dieser war eine nicht hauptamtlich für das MfS tätige Person, deren Auftrag es nicht nur sein konnte, verdeckt Informationen zu beschaffen, sondern auch auf Ereignisse oder Personen Einfluss zu nehmen.
4 Antworten
in der NPD waren es 11 in der Spitze die die Partei mitradikalisierten und die war unbedeutend.
In der Afd könnten es mehr sein.
Hoffentlich keine. Wegen dieser eingeschleusten V-Leute scheiterte damals der NPD-Verbotsantrag vor Gericht.
und wer ist es?
Weder Höcke, noch Weidl noch Chrupalla.
man könnte die Parteiaktivitäten, Ziele usw. sogar steuern
Könnte und macht ist aber was anderes. Damit aus einem könnte kein "wird gemacht" wird gibt es ja die Leute die den VS beobachten.
Kannst Du gar nicht wissen
Falsch!
Jemand der weiß wie eine Wahrscheinlichkeit funktioniert kann vieles wissen wo du meinst "das kannst du nicht wissen"
Ich weiß z.b. auch das die Gravitation bei dir zuhause nicht in den nächsten 24h aufhören wird. Einfach deshalb weil die Wahrscheinlichkeit das das passieren würde so extrem gering ist das man sie ignorieren kann.
Die Gravitation holt Dich ganz schnell wieder runter:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/ovg-muenster-verfassungsschutz-v-leute-afd
"Ich weiss, dass ich nicht weiss".
Sokrates
Warte nur ab! Weder Morgen noch heute wird die Gravitation bei dir nicht aufhören und das obwohl ich das ja "gar nicht wissen kann" weil ich ja gar nicht weiß wo du wohnst.
So läuft das eben wenn man weiß was eine Wahrscheinlichkeit ist.
Lustig. Du stellst unbelegte Behauptungen an, die Unfug sind und nur zur Deskreditierung dienen, was nichts neues in der "Sekte" ist, stellst dich aber beim Gegenargument hin und sagst "kannst du gar nicht wissen". Sagt einiges über die Wahrnehmung innerhalb der Sekte aus, nicht war?
Derzeit vermutlich gar keine. Denn erst die Einstufung als gesichert extrem erlaubt die Verwendung erweiterter nachrichtendienstlicher Mittel.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-rechtsextrem-gesichert-100.html
Mit der Hochstufung hat die Behörde nun noch mehr Kompetenzen in der Beobachtung. So können Informanten aus der AfD angeworben werden, Treffen und Telefongespräche überwacht werden. Das heißt, eine Überwachung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist zulässig.
Oh, und nebenbei wird in dem Artikel noch ein weiterer Vorwurf beantwortet.
Auch wenn es so wirken könnte, als sei dies eine "Weisung" der SPD-Innenministerin: Diese Vermutung wäre falsch. Der Verfassungsschutz arbeitet unabhängig und trifft Entscheidungen eigenständig. Darauf wurde auch in diesem Fall verwiesen.
Derzeit vermutlich gar keine. Denn erst die Einstufung als gesichert extrem erlaubt die Verwendung erweiterter nachrichtendienstlicher Mittel.
Das ist nicht richtig.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/ovg-muenster-verfassungsschutz-v-leute-afd
Aus deiner Quelle
Das BfV habe zudem kritisch geprüft, ob Mitglieder von Landes- oder Bundesvorständen als Vertrauenspersonen des Verfassungsschutzes eingesetzt wurden, von denen eine "steuernde Einflussnahme" hätte ausgehen können. Eine solche Einflussnahme sei im relevanten Zeitraum nicht gegeben gewesen, sagte der Mitarbeiter.
Ich würde die Erkenntnisse von zwei Mitläufern, die eventuell auch Aussteiger sein können, nicht als V-Leute bewerten, auch wenn das natürlich reisserisch besser klingt und daher gute Nachrichten macht.
Ja, das ist richtig. Aber das ist auch nur das was zu dem Zeitpunkt offiziell bekannt war oder bzw. bekanntgegeben werden musste.
Und nun? Du willst also lieber wilde Spekulation anstatt von Fakten? Dafür bin ich nicht zuständig. Die Faktenlage habe ich dir aufgezeigt.
Der Verfassungsschutz arbeitet unabhängig und trifft Entscheidungen eigenständig.
Nein der untersteht dem BMI.
Kannst Du gar nicht wissen, Du kannst nur glauben.
Hätte, wäre, wenn, vielleicht, irgendwie - oder auch nicht. 😁