Wird die AfD noch dieses Jahr verboten?

9 Antworten

Mal sehen ...

ich denke aber nicht denn zum einen sind Richtlinien und Hürden sehr hoch für ein Parteierbot und das Verfahren würde wie es in Deutschland bei vielen Thematiken der Fall ist sehr bürokratisch(=langwierig) dauern...

Aber ein Verbot verlagert letztlich leider auch nur das zentrale Problem - vor allem wenn nach 4-6...oder nach 1-2-Jahren eine neue vergleichbare Partei mit ähnlichen Strukturen erscheint , die vielleicht im Kern noch gefährlicher und radikaler ist und mit Rechtspopulismus gut und schnell wachsen kann und in 2-4Jahren einen krassen Aufstieg erreichen wird deutlich über 5-7%...

Der sicherste und beste Weg wäre es, die sozialen Probleme , die in den letzten 13-17-Jahren stark vernachlässigt und teilweise über die Jahre sogar heruntergefahren wurden anzupacken , durch mehr Investitionen und weniger Bürokratie.

Nein. Möglicherweise aber ein Verbotsverfahren, das sich in die Länge ziehen kann.

Ich kann es mit nicht vorstellen. Ich denke auch, dass die AfD alles daran setzen wird, etwas gegen zu unternehmen. Und selbst wenn sie verboten werden würde, könnte es schnell zu einer erneuten Parteigründung kommen. Außerdem sind die Wähler ja nicht verschwunden, sondern nach wie vor da. Und es ist keine Garantie, dass sie dann wieder zu ihren alten Parteien zurückkehren und diese wählen.


Rheinflip  03.05.2025, 18:32

Nachfolgeparteien sind automatisch auch verboten

Eisenschlumpf  03.05.2025, 18:34
@Rheinflip

Das muss man ihnen nachweisen können. Wenn sie ganz neu anfangen, könnte das schwierig werden.

Flitzpiepje  03.05.2025, 18:35
@Rheinflip

So wie bei der SED, dann PDS und jetzt die Linke. Das Personal wird sich sofort eine neue schon bestehende Partei kapern. AFD war ja auch nicht von Anfang an rechts.

Wenn Wahlen nicht mehr reichen, versucht man es eben mit Verboten...
Das zeigt, wie groß die Angst vor der AfD inzwischen ist.


Eisenschlumpf  03.05.2025, 18:32

Wozu Angst? Es ist wichtig, dass Extremismus bekämpft wird, aber Angst ist der falsche Weg.

Quatsch. Bundestag oder Bundesrat könnten ein Verbotsverfahren beschließen. Ob sie das tun, ist mehr als fraglich. Ich sehe das nicht. Aber gehen wir mal davon aus, dass sie es tatsächlich dieses Jahr noch täten.

Ein Parteiverbotsverfahren, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, würde mehrere Jahre andauern, bis es zu einer abschließenden Entscheidung käme. 5 bis 7 Jahre wäre, im Fall der AfD, eine realistische Dauer. Und ob dies dann auch mit einem Verbot enden würde, wäre ja dann nochmal eine ganz andere Frage.