🔵Könnte nun ein AFD Verbot kommen?
33 Stimmen
5 Antworten
Ob das jetzt für ein Verbot reicht kann ich nicht beurteilen, das muss wenn es so weit ist, das Bundesverfassungsgericht klären. Aber auf jeden Fall sind die nen Verbot damit etwas näher gekommen.
Es gibt derzeit keine Bestrebungen, einen neuen Versuch zu unternehmen. Durch die vorgezogene Neuwahl hat sich das zumindest im Bundestag erledigt und Bundesrat sowie Bundesregierung sind da auch eher sehr zurückhaltend bis ablehnend.
Aber die Chancen sind dadurch nicht sehr erhöht ig
Nein, das wird nicht kommen, denn eine verbotene AfD ist viel gefährlicher als eine überwachte AfD. Viel wirksamer ist es, gegen einzelne Parteimitglieder rechtsstaatlich vorzugehen. Der politische Mainstream macht es sich zu einfach mit einem Parteiverbot.
Träumt weiter. Dass sie Meinungen vertreten, die Migrationsbefürwortern nicht passen, ist dafür zu wenig.
Aha. Ohne Migration sieht es in paar Jahren hier ziemlich düster aus. Aber wenn man sich nur von dem negativen Gehetze leiten lässt...