Warum soll die AfD denn verboten gehören?
212 Stimmen
8 Antworten
Die sollen sich von den Faschos selbst befreien.
Leider sieht es allerdings so aus, dass die immer mehr Einfluss in der Partei finden.
Die moderaten Kräfte sind kaltgestellt oder desillusioniert ausgetreten.
Wenn sie das nicht selbst hinbekommen, bin ich auch für Verbot.
Warum soll die AfD denn verboten gehören?
Weil sie vermutlich gegen die FDGO verstößt. Darum geht es ja bei der aktuellen Einstufung ob sie nun "gesichert Rechtsextrem" ist.
Zitat Thomas Haldenwag:
„Das OVG NRW hat heute die Einstufung der AfD als Verdachtsfall einer rechtsextremistischen Bestrebung bestätigt; gleiches gilt für die entsprechende Einstufung der „Jungen Alternative“.
Das BfV hatte in den Verfahren vor dem VG Köln und vor dem OVG NRW eine Vielzahl von Belegen dafür vorgelegt, dass in der AfD und ihrer Jugendorganisation hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen, die einen solchen Verdacht begründen. Es handelt sich insbesondere um Äußerungen, die von völkischen Zielvorstellungen sowie von Fremden- und Muslimfeindlichkeit geprägt sind und damit gegen die Menschenwürde verstoßen. Es handelt sich aber auch um Positionen, die die demokratische Ordnung verächtlich machen und mit dem Demokratieprinzip nicht vereinbar sind [...]"
Im Link findest du auch die Nummern der entsprechenden Verfahren, kannst dir also die Urteilsbegründungen komplett durchlesen
Man darf viele der Mitglieder als Faschisten bezeichnen. Das sollte meiner Meinung noch schon für ein Verbot reichen. Aber Verfassungsfeindlich ist die nzi Bande natürlich auch.
Sie ist den Einheitsparteien ein Dorn im Auge. Da man sie argumentativ nicht stellen kann und die Schmutzkübel, die ausgeschüttet werden, ohne Wirkung bleiben, versucht man halt sie zu verbieten.
Affe tot, Problem gelöst, Demokratie gerettet. 😜
Es gibt keinen Grund, sie zu verbieten. Solange Union/SPD/Grüne/LInke die massiven Probleme des Landes nicht lösen, im Gegenteil an der Abschaffung des Landes arbeiten, braucht es die AfD dringend.