Warum soll die AfD denn verboten gehören?
72 Stimmen
7 Antworten
Die sollen sich von den Faschos selbst befreien.
Leider sieht es allerdings so aus, dass die immer mehr Einfluss in der Partei finden.
Die moderaten Kräfte sind kaltgestellt oder desillusioniert ausgetreten.
Wenn sie das nicht selbst hinbekommen, bin ich auch für Verbot.
gar nicht.
immerhin würde man damit die zweit stärkste Partei und zig Millionen Wähler (Menschen!!) quasi unterdrücken!
diese Entwicklung wäre sehr gefährlich und diktatorisch, also genau das, was man der AFD vorwirft, würde man selbst machen...
solche Massen-Unterdrückung erinnert an eine traurige Vergangenheit, die sich nicht wiederholen soll..
Wenn eine Partei fast keine Lösungen, jedenfalls keine Vernünftigen Lösungen, anbietet, und dauernd die Menschen gegeneinander aufstachelt, das da durch Volksaufstand und Bürgerkriegs potenzial Generiert, gehört sie für mich schon verboten, das ist bei der AfD längst der Fall, ist Jedenfalls meine Beobachtung.
Naja, wenn alles das von der Partei im Bundestag angesprochen wird und jeder Vorschlag sofort abgelehnt wird, kann da ja logischerweise auch nichts kommen an Lösungen.
Die Menschen stacheln sich selbst gegenseitig auf. Das war schon bei Corona so.
Man braucht dafür niemanden. Das bekommt einige super alleine hin.
Warum soll die AfD denn verboten gehören?
Weil sie vermutlich gegen die FDGO verstößt. Darum geht es ja bei der aktuellen Einstufung ob sie nun "gesichert Rechtsextrem" ist.
Zitat Thomas Haldenwag:
„Das OVG NRW hat heute die Einstufung der AfD als Verdachtsfall einer rechtsextremistischen Bestrebung bestätigt; gleiches gilt für die entsprechende Einstufung der „Jungen Alternative“.
Das BfV hatte in den Verfahren vor dem VG Köln und vor dem OVG NRW eine Vielzahl von Belegen dafür vorgelegt, dass in der AfD und ihrer Jugendorganisation hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen, die einen solchen Verdacht begründen. Es handelt sich insbesondere um Äußerungen, die von völkischen Zielvorstellungen sowie von Fremden- und Muslimfeindlichkeit geprägt sind und damit gegen die Menschenwürde verstoßen. Es handelt sich aber auch um Positionen, die die demokratische Ordnung verächtlich machen und mit dem Demokratieprinzip nicht vereinbar sind [...]"
Im Link findest du auch die Nummern der entsprechenden Verfahren, kannst dir also die Urteilsbegründungen komplett durchlesen
Einen wunderschönen Tag zum sonnigen Montag und herzliche Grüße an alle wahren Demokraten und solche, die nur so tun als ob. Denn wer täglich lautstark Zensur fordert, die Bürgerrechte mit einem Schulterzucken abschafft, Menschen mit abweichender Meinung von Staatsanwaltschaften und Polizei einschüchtern oder gar bestrafen lassen, wer Presse verbietet und auch legitime Meinungsäußerungen mit der Stärke eines Staates beantwortet wissen will, wer Oppositionsparteien geheimdienstlich überwachen lässt, sie und ihre Wähler diffamiert, wer junge Mädchen von der Polizei aus dem Unterricht führen lässt weil sie die blauen Schlümpfe mag, wer Parteien verbieten möchte und Meinungsäußerungen strenger bestraft als Vergewaltigungen, wer Journalisten ausspäht und geheime Dossiers anlegt - der ist schon lange kein Demokrat mehr.
Deutschland geht gerade einen gefährlichen Weg in den Autoritätsstaat und die Antreiber sind links.
Es gibt keinen Grund die AfD zu verbieten!Die Alternative für Deutschland wird auch nicht verboten werden, gestern nicht, heute nicht, morgen nicht. Die feuchten Verbotsträume werden platzen, denn es gibt überhaupt keinen Grund, keinen Anlass für ein Verbot. Das ganze Geschachere des Verfassungsschutzes mit seinen albernen Begründungen würde vom Gericht in der Luft zerrissen werden. Die Regierung beschwert sich über ihren VS über einen ethnisch-kulturellen Volksbegriff? Da haben die wohl noch nie das Grundgesetz gelesen oder vergessen, dass unser Staatsbürgerschaftsrecht bis 2003 auf das Abstammungsprinzip baute. Feasers Truppe bejammert das Wort Messermigranten? Da sollten die vielleicht vorher mal lieber ihre Kollegen vom BKA befragen, bevor sich sich an der Kritik stören, dass wir inzwischen bei 20.000 Messergewalttaten im Jahr angekommen sind.
Auch die extra erfundenen Gedankenverbrechen werden nicht zu einem Verbot führen.
Warum soll die AfD denn verboten werden?Grund 1: Machterhalt
Der erste und einfachste Grund ist recht einfach: Machterhalt!
Die AfD ist die gefährlichste Konkurrenz. Im Gegensatz zur CDU, mit der sich die rotgrünen irgendwie arrangiert haben und sich seit Jahrzehnten die Macht teilen, verteilt die AfD die Spielkarten jetzt nochmal ganz neu und aufgrund ihrer Brandmauerschießerei können die jetzt ja nicht mehr einfach mit ihnen koalieren. Ihre Zeit nähert sich dem Ende, immer weniger Wähler geben ihnen ihre Stimme. Ja, sie haben so viel Vertrauen verloren, dass sogar Honeckers Erben wieder etwas abräumen können.
Auf Grundeis geht ihnen ihr Hintern, denn das Volk wendet sich ab und sie verlieren Macht, Einfluss, sichere leistungslose Einkommen und vor allem Status und Glaubwürdigkeit.
Grund 2: Kampf um die Meinungshoheit
Mit dem Stimmen und dem Erstarken oppositioneller Gegenstimmen im Netz aber auch offline, ist die linke Meinungshoheit massiv bedroht, in vielen Bereichen längst verloren. Die AfD kann schließlich in den meisten ihrer Punkte der übergroßen Mehrheit des Volkes aus der Seele sprechen. Ob Migration oder Kernkraft, ob Steuern oder Genderagaga – überall gehen die Menschen von Bord des rotgrünen Narrenschiffs. Deren Narrative, Ideologie fällt auf immer weniger Gegenliebe, wie im Falle der ideologischen Gendersprache. Sie verlieren die Meinungshoheit, auch wenn ihnen regierungstreue Presse und der Staatsfunk noch vorspielt, das Volk ganz auf ihrer Seite. Ähnlich wie Mielke (Minister der Staatssicherheit, DDR), der 1989 völlig entgeistert sagte: "Ich liebe euch doch alle!" Ja, der Mörder liebte alle, nur keine Faschisten, Rechten, Nazis, Rechtsextreme: also alle, die nicht die SED-Meinung hatten.
Sie sehen also, wie ihnen ihre Felle davonschwimmen und sie sind nicht bereit ihre Macht einfach so aufzugeben, nur weil das Volk nicht so wählt, wie sie es wollen. Dazu trommeln sie seit Jahren die Propagandapauke im Dauerfeuer, lassen die Oppositionspartei von ihren Geheimdiensten erst diffamieren und dann überwachen, geben Milliarden für den Kampf gegen rächts (gemeint ist die AfD) aus und jammern viel das Demokratielied und dass man das dumme Volk nur noch nicht die geniale Politik genug erklärt habe. Dieses Volk wird dann mehr und mehr überwacht. Geht es nach dem thüringischen Mettbrötchenspialisten Mario, dann müssten die Deutschen erst einmal eine Regierungslizenz beantragen, bevor sie im Internet einfach so ihre Meinung äußern dürfen. Diese Lizenz könne man dann, so träumt der Ministerpräsident seinen antidemokratischen Traum, dann auch wieder entziehen, sobald sie etwas falsches sagen.
(Lieber unbekannter Skeptiker: Es folgt jetzt ein Verweis auf eine Seite, die du vermutlich ganz doof finden wirst und deshalb wohl nichts glauben möchtest, was nicht in dein Weltbild passt. Du wirst vielleicht sagen: unseriöööös oder räääächts.
Das natürlich nur für die Demokratie! 🤣
Grund 3: Verachtung der Demokratie und des Souveräns
Obgleich sie jede Stunde mindestens viermal „unsere Demokratie“ sagen und salbungsvolle Worte voller falschem Pathos in die Mikrophone singen, verachten sie insgeheim die Demokratie, sie verachten das Volk, ihre Wähler. Sie sind sich längst selbst am nächsten und Demokratie gilt ihnen nur so lange etwas, wie es nach ihrer Nase geht.
Während die AfD sich offen für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild für noch mehr Demokratie ausspricht und will, dass jeder Bürger mehr an Entscheidungen beteiligt wird, verachten sie ihr Volk. Sie nennen es gern zu dumm um Entscheidungen zu treffen, misstrauem dem Volk, dem eigentlichen Souverän.
Es konnte ihnen ja nicht schnell genug gehen, Freiheitsrechte und demokratische Grundrechte in der Coronawahnzeit abzubauen, sie überschlugen sich mit Verbotsfantasien und Grundrechtseinschnitten. Soufliert von einer willfährigen Presse, bauten sie Deutschland in eine autoritäre Pseudodemokratie auf, in der sogar darüber nachgedacht wurde, die Wahlen ausfallen zu lassen.
Wenn eine Feaser, welche mit ihrem VS eigentlich die grundgesetzlichen Rechte des Bürgers schützen sollte, darüber fabuliert, man müsse auch Gedanken verbieten und legitime / legale Meinungen mit einem „starken Staat“ beantworten – dann ist da keine Demokratin am Werk.
Nationale Identitätsstörung und Ideologie
Die Deutschen haben eine schwierige Vergangenheit und daraus resultiert bei vielen eine Hypermoral, eine nationale Identitätsstörung, welche das eigene Volk, die eigene Kultur, das eigene Vaterland als verachtenswert, ablehnungswürdig oder zumindest skeptisch betrachtet wird. Wenn ein Minister der Bundesrepublik Deutschland sagt, er fände Vaterlandsliebe zum Kotzen und könne mit Deutchland nichts anfangen, wenn Staatsminster den Deutschen ihre Kultur absprechen, wenn andere Minister neben „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ marschierten – dann werden sie alles als rechtsextrem empfinden, was sich patriotisch äußert. Im Lande des Holocaust darf es ihrer Meinung nie wieder Nationalstolz geben.
Die millionenfache Massenzuwanderung aus kulturfremden Regionen wird so zum Helfer der guten Gesinnung. „Zuwanderung bis zum Volkstod“, skandiert der Grüne Sebastian Striegel. Kein Problem in Deutschland. Nur wer diesen nicht möchte – der ist dann rechtsextrem.
Die AfD ist konservativ und patriotisch und somit automatisch der Feind der vorherrschenden Meinungsdoktrin. Positiver Heimatsbezug, Gegenrede zu Massenzuwanderung oder gar positiver Bezug zum eigenen Volk, welches man erhalten möchte? Räääääächhttsäxxxträäm!
Die AfD widerspricht und legt den Finger in die Wunde – das hassen sie. Sie ist eben eine echte Alternative und das hassen sie. Die Alternative widerpricht ihren Narrativen und Transformationsprojekten, welche Deutschland deindustrialisieren und umerziehen sollen. Das hassen sie.
Darum wollen sie das Verbot und werden es doch nicht kriegen.
Schönen Abend
Wie ja überhaupt die afd-Nazis dafür berüchtigt sind, uns vor dem Faschismus zu beschützen. :-)