Könnte die Linken & das BSW als Linksextrem eingestuft und verboten werden wenn diese 30% oder mehr bekommen?

Nein 60%
Ja 40%

30 Stimmen

9 Antworten

Ist vollkommen unabhängig von den %

Ich sehr bisjetzt auch keine größere Demokratiefeindlichkeit bei den Linken

Woher ich das weiß:Recherche

Wenn sich ein Verdacht ergibt, dass sie gegen unsere Verfassung und die "freiheitliche Grundordnung" agieren, werden sie beobachtet. Wenn sich aus der Beobachtung ergibt, dass etwas geprüft werden muss, wird es zum Prüffall. Wenn die Prüfung zum Ergebnis kommt, dass die Eingangsvermutung korrekt war, darf man "gesichert extrem" sagen. Das ist keinesfalls gleichbedeutend mit einem Verbotsverfahren.

Woher ich das weiß:Hobby – Ich kenn mich aus.
Nein

Kaum ist ein relevantes Ereignis erfolgt, schon ist Putins sich gegenseitig antwortende Populismus-Armee wieder da, um Falschbehauptungen in due Welt zu setzen.

Extremistisch wird eingestuft, wer extremistischen tut. Davon ist bei der Linken bisher nichts zu sehen. Die Wahlpronosen und -ergebnisse haben damit nichts zu tun!

Das hat eher weniger mit den % zu tun, als mit den Äußerungen und da sehe ich bei den beiden Parteien keinen Anlass.

Nein

Extremismuseinstufung ist doch keine Folge von Umfrageanteilen - auch und gerade wenn die armen armen AgDler (und Donalds Eleven) uns das gerne glauben machen würden...

...sondern von den Aussagen der blauen die erkennen lassen, dass sie gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agieren...

...das war übrigens auch bei der "Heimat" der Fall - alter Wein in neuen Schläuchen...

Erst beim Verbot hat der (nicht vorhandene) Stimmenanteil schon mal einen Unterschied gemacht: bei der Heimat wurde ein Verbotsverfahren damals nicht durchgeführt weil die Partei zu unbedeutend war/ist...

Zurück zur Frage: nein, nur wenn linke (oder sonstige) Parteien irgendwelche %Grenzen erreichen (was bei den linken aktuell gar nicht der Fall ist...) sind die nicht extremistisch. Man mag nicht alle ihre Inhalte mögen - muss man ja auch nicht...

...aber das ist ja gerade die Demokratie: solange alle auf einer gemeinsamen (demokratischen) Basis bleiben, ist diese Vielfalt möglich und erwünscht...

Die rechtsextreme AgD stellt aber genau diese Basis in Frage und deshalb, nur deshalb wurde sie als extremistisch eingestuft...