Propaganda AfD Verfassungsschutz?
Der Verfassungsschutz hat die AfD heute als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Für die Propaganda ist das natürlich eine Steilvorlage und es wird jetzt dauernd darüber berichtet.
Komisch ist bloß, dass die AfD gerade jetzt so eingestuft wird angesichts der Umfragewerte.
Glaubt ihr noch daran, was uns in den Medien verkauft wird?
12 Antworten
Komisch ist bloß, dass die AfD gerade jetzt so eingestuft wird angesichts der Umfragewerte.
- Das Verfahren gegen die AfD läuft nicht erst seit einigen Wochen oder Monaten, sondern bereits seit 2018. Da wurde die AfD nämlich zum Prüffall. 2021 wurde aus dem Prüffall ein Verdachtsfall.
- Die Umfragewerte sind absolut unwichtig. Es sind Momentaufnahmen, die keinerlei Auswirkungen haben. Die nächsten Wahlen finden in 4 Jahren statt - wichtig ist, was dann gewählt wird. Davon abgesehen, dass die aktuellen Umfragewerte ich keine Aussagekraft haben, da die neue Regierung ihre Arbeit ja noch gar nicht aufgenommen hatm die man irgendwie positiv oder negativ bewerten könnte.
Ich hätte es auch besser gefunden, wenn das Ergebnis noch vor der Wahl veröffentlicht worden wäre. Aber auch wenn ich die Entscheidung des Zeitpunktes nicht teile, die Begründung kann ich nachvollziehen.
Ich nehme an auch du kennst die Begründung dafür und die Statements aus der Bewertung.?
Es gibt verschiedene Deutungsebenen deiner Frage.
Einerseits liegt ein mehrere tausend Seiten starker Bericht des BfV mit diversen Gutachten von namhaften Verfassungsrechtlern vor, andererseits ist das BfV eine Behörde und untersteht politischer Weisung des Innenministerium.
Glaubt ihr noch daran was uns in den Medien verkauft wird ?
Die Medien berichten Fakten, was aber auch von einigen so gedeutet wird, das die Medien manipulativ Fakten generieren wollen.
Als Fazit gibt es derzeit Stimmen, ein AfD Verbotsverfahren einzuleiten, genau wie es berechtigte Gegenstimmen gibt, weil dieses Verfahren 3-5 Jahre bis zu einem Urteil des BVferG dauern würde.
Die AfD würde so die Opferrolle weiter politisch ausschlachten und zudem ist es demokratisch höchst problematisch dieses Verbotsverfahren anzustrengen, weil die Partei nicht 2-3 % sondern aktuell in Umfragen bei um 26 % liegt.
Die AfD hat sich wegen Merkels Rechtsbruch , Verstoß no bailout-Klausel unter Prof Lucke und Ex BDI Henke gegründet, wurde unter Merkel wegen ihrer Wir schaffen das Politik, der ungeregelten Migration zweistellig, was in dem Zusammenhang der Frage auch mal deutlich ausgesprochen werden muss.
Bisher eiert die Union mit Merz nur in Andeutungen dazu herum, man wünscht sich endlich klare Kante um Vertrauen in die Union und ihren angestrebten Politikwechsel zu haben.
Die AfD gibt es wegen Merkel !Die AfD wurde schon vor ein paar Monaten so eingestuft, aber das wurde erst jetzt veröffentlicht, damit das bei der Wahl nicht unfair ist.
macht daraus was wollt, aber ich hätte es fair gefunden, wenn man gewusst hätte, woran man ist.
Die Untersuchung läuft nicht erst seit gestern. Und die AfD scheint gewollt oder ungewollt eine gewisse Klientel anzuziehen. Rechtsextremismus ist ja nicht ein rein deutsches Problem, sondern schein ein weltweites zu sein. Nur haben unsere von den Originalen gelernt und nutzen gerne deren Mechanismen.
25 % Zuspruch bedeutet gleichzeitig, dass 75 % sie nicht wollen. Das verstehen vielen Nazis nicht. Was laut und wild ist zieht sie halt an und sie fühlen sich gut damit und in der Mehrheit. Das geht so weit, dass selbst nicht-deutsche Nazis unsere Völkischen meiden.
Die AfD profitiert aktuell ja nicht von eigenen Leistungen. Sie hocken recht still in ihrer rechten Ecke und hoffen auf möglichst viele Fehler bei den anderen. Wer nichts macht, macht wenig falsch. Das bringt viel Interpretationsraum für eigene Wünsche. Eine Regierungsbeteiligung würde sie vermutlich schnellstens entzaubern. Ein Blick nach England oder in die USA zeigt das sehr drastisch.
Wenn man die Wahlkarten der NSDAP und der AfD übereinanderlegt, gibt es weitestgehende Übereinstimmungen. Besonders in der ehemaligen DDR ist der Zuspruch groß und zeigt, dass dieses Wählerklientel in den letzten 100 Jahren nicht viel dazugelernt hat. Nach dem krachenden Fall des Dritten Reiches, haben sie die DDR vor die Wand gefahren und jetzt ist die BRD an der Reihe. Es gibt keine einfachen Lösungen für komplexe Themen und Demokratie ist immer ein Kompromiss. Da bekommt keiner alles was er will, aber den Frust auszuhalten scheinen bestimmte Wählergruppen nie gelernt zu haben. Da wird gemotzt und gepöbelt und schnelle Wunder gefordert. Hauptsache man selber hat es gut und muss sich nicht krumm dafür machen. Das Rundumsorglospaket ohne was dafür zu tun. Na, dass kann ja noch was werden...