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Bundesregierung senkt Strafe für Kinderpornos?

Seit Juli 2021 ist der Besitz von Kinderpornografie in Deutschland ein Verbrechenstatbestand. Das bedeutet, dass eine Mindeststrafe von einem Jahr verhängt werden muss. Zudem existiert für Staatsanwaltschaft und Gericht keine Einstellungsmöglichkeit. Die Staatsanwaltschaft muss anklagen und das Gericht verurteilen.

Dies hat dazu geführt, dass eine Vielzahl von Strafverfahren gegen Eltern und Lehrer eingeleitet worden sind (siehe hier und hier). Jene hatten in der Regel mitbekommen, dass unter Schülern entsprechendes Material kursiert und sich zuschicken lassen, um im Bilde zu sein und einschreiten zu können.

Hierdurch haben sie sich jedoch selbst des Besitzes von Kinderpornografie schuldig gemacht. Für Lehrer bedeutet das nicht nur ein Strafverfahren und eine Verurteilung, sondern auch den Verlust von Arbeitsplatz und Pension. Denn bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und mehr wird zwingend der Beamtenstatus aberkannt.

Die Bundesregierung will die Mindeststrafe nun von einem Jahr auf sechs Monate senken (siehe hier und hier). Dann wäre der Besitz kein Verbrechen mehr, sondern nur noch ein Vergehen. Folge: Taten könnten mit geringeren Strafen sanktioniert oder Verfahren unter bestimmten Umständen ganz eingestellt werden.

Ich persönlich halte auch dies noch für zu wenig flexibel. Denn dass man im Extremfall wegen des Besitzes einer einzigen Datei zwingend zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt wird, erscheint mir im Hinblick auf das Übermaßverbot problematisch.

Deshalb halte ich auch die Möglichkeit Geldstrafen zu verhängen, wie sie bis Juni 2021 bestand, für sinnvoll. Zumal Geldstrafen spürbarer wirken als die oftmals zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafen.

Was für eine Bestrafung haltet Ihr bei Besitz von Kinderpornografie für richtig?

Auch Geldstrafen sollte möglich sein (Vergehen) 70%
Mindeststrafe von einem Jahr (Verbrechen) 22%
Mindeststrafe von sechs Monaten (Vergehen) 7%
Kinder, Schule, Polizei, Deutschland, Politik, Recht, Eltern, Gericht, Psychologie, Ethik, Jura, Justiz, Lehrer, Rechtswissenschaft, Strafrecht, Kinderpornografie

Wie kann es sein dass die in Deutschland geborenen Nachkommen der Russlanddeutschen die zu uns eingewandert sind, sich als "stolze Russen" sehen?

Ich hab oft diese "stolze Russen" getroffen die eigentlich bei uns geboren sind, kein Bezug zum Heimatland ihrer Eltern haben und in einigen Fällen nicht mal die Sprache können aber sich als "stolze Russen" sehen?!

Wie kann man das erklären? Ich meine ihre Eltern sollten denen doch erklären warum sie nach Deutschland gekommen sind und dass sie KEINE Russen sind.

Aber warum machen das Jugendliche (hab aber schon paar solche erwachsene getroffen) deren Eltern mal aus der ehemaligen Sowjetunion eingewandert sind? Wollen sie sich so beweisen? Aufmerksamkeit?

Hier habe ich schon mehrere Beiträge von solchen "stolzen Russen" gelesen, meistens je weniger die mit dem Land zu tun haben desto mehr "stolz".

Kann mir jemand erklären warum?

Ich hatte zb eine Diskussion mit einem User hier (siehe meine Vorletzte antwort) und verstehe es überhaupt nicht was die dazu treibt und es ist leider kein Einzelfall sondern schon oft solche hier getroffen!

Und wie soll man auf sowas reagieren? Sie aufklären und nichts schreiben/sagen und hoffen dass die mal mit ihren "stolz" auf einen echten Russen treffen der ihnen das klarmacht?

Europa, Kinder, Geschichte, Erziehung, Deutschland, Politik, Jugendliche, Psychologie, Ausländer, aussiedler, Integration, Rassismus, Russland, Russlanddeutsche, Spätaussiedler

Ist das Gesellschaftlich eine Perversion (Pro oder Contra)?

Guten Tag liebe GF-Community.

Heute geht's um die Perversion unserer Zeit und um diese in der heutigen Gesellschaft. Ich bin vorhin zufällig auf ein Instagram Reel gestoßen wo ein Mann etwas über seine Ansicht zum diesem Thema erzählt.

Er sagt folgendes:

"Ich wäre absolut PRO Todesstrafe ganz klar. Jetzt stellen wir uns das mal vor. Ein Mensch wird Verge*** ein Kind beispielsweise. Ein Zehnjähriges Kind wird Vergew*** von einem Erwachsenen Menschen. Dieser Erwachsene Mensch der kriegt nicht die Todesstrafe, sondern der kommt ins Gefängnis 5-6-7 Jahre wie das vielleicht maximum, maximum, MAXIMUM bei uns der Fall ist in Deutschland. Dann kommt er wieder raus. Dann hat dieses Kind oder dieser Mensch auch wenn er Erwachsen wäre insgesamt mit Steuergeldern abgaben das Leben des Peinigers mitfinanziert. Das ist absolut Pervers! Also du der dir das angetan wurde der ein Leben lang Traumatisiert ist der Zahlt selber, dass dieser Mensch jeden Tag essen bekommt, dass der zu schlafen hat, dass der in einer gewissen Umgebung sich bewegen darf. Das ist für mich für eine gesunde Gesellschaft EINE PERVERSION an sowas überhaupt zu denken."

| Reel:

https://www.instagram.com/reel/CzbaoxcscL6/?utm_source=ig_web_copy_link

| Frage:

Ist das Gesellschaftlich eine Perversion?
  • Und wofür bist du eigentlich: Team Pro oder Contra?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 67%
| Contra. 22%
| Pro. 11%
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Meinung des Tages: Was haltet Ihr von Özdemirs Vorschlag der Fleischsteuer? Wärt Ihr dazu bereit, mehr für Fleisch zu bezahlen?

In der Diskussion war der Vorschlag zwar schon seit längerer Zeit - doch nun hat der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) konkretere Vorschläge bezüglich einer Fleischsteuer gemacht. Dabei steht besonders ein Begriff im Mittelpunkt: Der "Tierwohlcent".

Was unter dem "Tierwohlcent" verstanden wird

Ein Report des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft besagt, dass ungefähr jeder Zweite beim Einkauf auf das Label für Tierwohl achtet - vielen Konsumenten ist es also wichtig, dass die Tiere zumindest vor der Schlachtung ein gutes Leben führen konnten. Doch nun stellt sich die Frage - würden sie auch mehr für Fleisch zahlen?

Mit dem "Tierwohlcent" könnten Fleisch und Wurst mit einigen Cent mehr besteuert werden. Diese Einnahmen sollen dann unter anderen den Landwirten zugute kommen, etwa, wenn es um den Umbau der Ställe geht.
Bereits vor einigen Jahren empfahl eine Kommission eine Tierwohlgabe auf tierische Produkte im Supermarkt - allerdings ist die Höhe bisher noch nicht bekannt. Nach Özdemir müsse diese Abgabe "politisch" entschieden werden. Ein Gremium schlug als Orientierung einen Aufschlag von circa 40 Cent je Kilo Fleisch und Wurst vor.

Gemischte Reaktionen bezüglich des "Tierwohlcents"

Die FDP will keine neue Steuern. Der Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer erklärte, dass Özdemirs Vorschlag an den Nöten der Landwirte vorbeiginge. Meyer zufolge könne eine solche Lösung der Landwirtschaft nicht helfen, da die Steuereinnahmen ohne Verwendungsbindung in den Bundeshaushalt eingingen.

Die Landwirtschaft hingegen reagierte positiv auf den konkreteren Vorschlag. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Martin Schulz, erklärte, dass es keinen anderen Weg geben würde, wenn weiterhin ein Bezug von Fleisch aus Deutschland stattfinden solle. Der Umbau der Tierhaltung ginge nur über einen solchen Weg, da der Markt die Situation von allein nicht mehr regle.
Auch der Bauernverband begrüßte den Vorschlag.

Die Verbraucherzentrale stellte hingegen eine Forderung auf: Die Tierwohlabgabe müsse an Bedingungen geknüpft und zudem zeitlich begrenzt werden. Es sei nötig, dass die Konsumenten wüssten, wohin der Aufpreis, den sie zahlen käme - und sich darauf auch verlassen könnten. Die vzbv-Chefin Ramona Pop erklärte, dass es von daher wichtig sei, dass diese zusätzlichen Zahlungen auch wirklich nur an diejenigen Landwirte gingen, die nachweislich für mehr Tierwohl sorgen wollten.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über eine solche mögliche Fleischsteuer? Sollte diese verpflichtend kommen oder würdet Ihr freiwillig mehr zahlen, um Umbauten zu Gunsten des Tierwohls zu unterstützen? Sollte eine derartige Steuer vielleicht sogar dauerhaft eingeführt werden und anderweitig den Landwirten zukommen, wenn die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sind?

Selbstverständlich könnt Ihr in Euer Antwort auch hinzufügen, ob und falls ja, wie viel Fleisch Ihr verzehrt - bitte beachtet aber auch bei diesem kontrovers diskutierten Thema die Netiquette. Danke!

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/tierwohlcent-zustimmung-vom-bauernverband-kritik-von-der-fdp,U3fbm3b
https://rp-online.de/wirtschaft/fleischsteuer-alle-infos-zum-neuen-tierwohlcent_aid-106612399
https://www.focus.de/finanzen/news/aldi-lidl-und-co-betroffen-tierwohl-cent-oezdemir-legt-plan-fuer-fleisch-steuer-vor_id_259646722.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/tierwohlcent-fleischsteuer-oezdemir-plan-100.html

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Warum sind viele religiöse Leute nur zu Gläubigen nett?

Die Rede ist natürlich nicht von allen, ich kenne total viele Christen und Muslime die sympathisch sind. Dann gibt's aber auch Diejenigen die sobald sie merken das sie mich nicht missionieren können wütend und kindisch werden weil sie nicht mehr zu Argumenten fähig sind, denn sobald sie merken das ich nicht mehr religiös bin und mich nicht bekehren lasse, wollen sie mir einreden das ich ja eh in die Hölle komme, werden unverschämt und beleidigend. Vor allem im Internet wenn diese Leute anonym unterwegs sind verhalten sich religiöse Leute gegenüber Andersgläubigen nämlich oft sehr respektlos, unterstützen rechtsradikale Parteien usw, aber wehe man schränkt sie mal in ihren Rechten ein, dann ist das Geschrei groß (was ich ihnen natürlich nicht wünsche) . Denn ganz ehrlich, selbst wenn ich mich für das Christentum oder den Islam entscheide, eine Seite wird doch eh immer glauben das ich in die Hölle komme (woran ich zum Glück nicht mehr glaube, hat mich Jahre meines Lebens gekostet) und beide Religionen behaupten "Beweise" für ihren Glauben zu haben (die natürlich keine echten Beweise sind) . Die tun erst einen auf nett, aber dann verhalten sie sich wie ne Sekte! Sowieso, ich mische mich auch nicht in deren Glauben ein, also warum mischen sie mich in meinen ein, ich tue ja keinem was Böses (wenn man sich all die Religösen Verbrechen der Vergangenheit und Gegenwart ansieht sind es doch eher Religionen die Menschenrechte verletzen) ? Wenn man einer Religion folgen will kann das eine sehr schöne Erfahrung sein, für manche eben nicht also wo ist das Problem?

Religion, Islam, Menschen, Politik, Christentum, Glaube

Wer steht wirklich hinter dem ganzen Transgender-Movement?

Wer initiert und forciert die Transgenderdebatte sowie die frühzeitige Einführung dieser Themen im Kindergartenalter bis hin zu Hormontherapien, die vor Pupertätsbeginn gestartet werden?

Wie kann ein Kind die Konsequenzen absehen, die eine Transition nach sich zieht, bei einer Entscheidung, deren Tragweite das 6- bis 7-fache des bis dahin erreichten Lebensalters überspannt?

Wem nützt es, wenn Kinder bzgl. ihres Geschlechts verunsichert werden bzw. sie wiedersprüchliche Aussagen zu dem, was sie erleben und dem, was ihnen erzählt wird, erfahren? Wem nützt es, wenn Kinder oder Jugendliche durch Hormontherapie frühzeitig unfruchtbar werden, bevor sie ihre eigene Sexualität psychisch und körperlich entwickelt haben? Wem nützt es, wenn junge Frauen im Zuge der Transition sich die Brüste amputieren lassen? Wem nützt es, wenn von transierten Personen lebenslang Hormone eingenommen werden müssen? Welche Firmen oder welche Agenda steckt dahinter, Menschen auf diese Art dauerhaft abhängig zu machen?

Was passiert, wenn durch wirtschaftliche Unwägsamkeiten die Lieferketten einbrechen, Präparate aus Wirtschaftlichkeitsgründen nicht mehr hergestellt werden, aber eine transitierte Person diese zwecks dauerhafter Hormontherapie benötigt?

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Eine Koalition zwischen der CDU und ihrem "Hauptgegner"?

Nachdem die AfD in Sonneberg erstmals einen Landratsposten erringt, kündigte Merz eine härtere Gangart gegenüber der Grünen an. Die konnten das damals aber nicht wirklich nachvollziehen. Schließen sitzen beide Parteien in sechs Landesregierungen. Der CDU-Chef forderte weiter auch eine neue Flüchtlingspolitik.

Die Grünen haben damals irritiert auf die Kampfansage von CDU-Chef Friedrich Merz reagiert und daran erinnert, dass es in mehreren Bundesländern schwarz-grüne Koalitionen gibt. "Wir rufen nicht einen Tag, nachdem die AfD eine Landratswahl gewonnen hat, andere demokratische Parteien zu 'Hauptgegnern' aus, mit denen wir in mehreren Bundesländern koalieren", sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Partei, Emily Büning, der "Rheinischen Post" nach Sonneberg.

Ändert Friedrich Merz nun seine Haltung zu dem Thema oder wie sind seine aktuellen Äußerungen zu verstehen?

Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition - t-online.de

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100338376/nach...

Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach. (Quelle: Michael...

Merz schliesst schwarzgrüne Koalition nicht aus: Signal kommt zur ...

nzz.ch/der-andere-blick/merz-schliesst-schwarzgruene...

Merz schliesst schwarzgrüne Koalition nicht aus: Signal kommt zur falschen Zeit Der andere Blick Ohne Not bringt Friedrich Merz eine schwarz-grüne Koalition ins Spiel – das Signal kommt...

Merz und die Grünen: Hauptgegner oder potentieller Partner?

die-tagespost.de/politik/merz-und-die-gruenen...

Die Aussagen von Merz sind differenzierter. Doch dann das: Der CDU-Vorsitzende spekuliert in einem Newsletter, der regelmäßig an die Parteimitglieder verschickt wird, über eine mögliche Koalition mit den Grünen. Dabei hatte er sie doch noch…

Friedrich Merz: CDU-Chef kann sich Koalition mit Grünen vorstellen ...

ksta.de/politik/friedrich-merz-cdu-chef-kann-sich...

Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach. Copyright: Michael...

Merz' Kampfansage an die Grünen | tagesschau.de

tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-gruene-100.html

Stand: 27.06.2023 12:44 Uhr CDU-Chef Merz will die politische Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken. Sie seien die Hauptgegner in der Bundesregierung. Klare Kante gegen die Grünen - das...

Bild zu: CDU und die Grünen: Mit dem Hauptgegner zusammen in die ...

faz.net/.../robert-habeck-und-friedrich-19501515.html

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließen. Und das, obwohl er die Partei mal als „Hauptgegner“ in der Ampel bezeichnete. -

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Ist Social Media und allgemein das Internet eine Ursache für den Rechtsdruck und mehr Hass?

Person A ist unzufrieden mit seiner aktuellen Situation und tendiert dazu die Schuld niemals bei sich selber zu sehen. Er hat schon immer eine eher negative Haltung gegenüber "Ausländern" gehabt. Er hat ja auch nie wirklich mit denen Kontakt gehabt außer mit dem Dönermann bei dem er sich ca. einmal in der Woche ein Dürüm abholt.

Er liest sich sehr oft berichte durch die seine Meinung über Ausländer und Flüchtlinge verstärken, und zwar dass sie nicht gewillt sind zu arbeiten und zu Straftaten neigen. Im fällt auf das ihn täglich 3 bis 5 Berichte angezeigt werden wo es um Gewalttaten gibt. Bei vielen ist die Herkunft unbekannt, aber er vermutet dass es sich um Menschen mit Migrationshintergrund halten muss. In den Kommentaren wird seine Meinung bestärkt. Nach ein paar Monaten stellt er fest dass ihn fast nichts anderes mehr angezeigt wird. Auch Klimaleugnung. in Regierungskritik ist ganz weit oben in seinen Feed. Er ist fest davon überzeugt dass diese Inhalte bei allen so angezeigt werden und versteht nicht warum es stattdessen Demo gegen Rechts gibt. "Was ist los mit dem Menschen, eigentlich müsste die Regierung abgesetzt werden!" Dabei ist ihn nicht klar dass es ein Algorithmus ist der durch Werbung Profit für die Plattformen eintreibt

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Sind Rechte wirklich dümmer als Linke?

Ich bezeichne mich als rechtskonservativ und finde ich bin vieles, aber nicht dumm. Studien behaupten, dass Konservative und Rechte dümmer sind als Linke. Ich glaube das kann man nicht generell sagen. Das die Universitäten generell links sind, heisst in meinen Augen nicht, dass die Rechten dafür zu dumm sind, sondern dass es vor allem in den Städten die Linken in klarer Überzahl sind. Mir ist aufgefallen, dass die Linken öfters Totschlagargumente (z.B Faschismuskeule) bringen, weil sie die Argumente ihrer Gegner nicht erwidern können. Ich kenne auch linksextreme, die glauben, dass die andere Seite keine Argumente hat, alleine dies find ich nicht so schlau. Meiner Meinung nach sind beide Seiten gleich schlau, oder eben nicht.

Zur Info: Ich bin kein Faschist, Nazi, KKK Mitglied, Anarchokapitalist, Nationalist oder Absolutist, sondern nur ein normaler Rechter, der gegen Masseneinwanderung (aber für Entwicklungshilfe und Nächstenliebe) und Werteverfall ist.

Warum ich diese Frage stelle: Weil ich meine eigenen Positionen immer hinterfrage, wie man es auch tun sollte, das heisst aber nicht, dass ich an meinem rechten Recht zweifle.

Ich werfe euch den Fehdehandschuh hin und diskutiere bis zum Tod, zumindest bis eure Argumente tot sind. :) (Joke)

PS: Ich habe mich von einer Frage inspiriert, die vor kurzem gestellt wurde.

Beide sind gleich schlau/dumm 45%
Linke sind allgemein schlauer 38%
Rechte sind allgemein schlauer 17%
Politik, Intelligenz, rechts, links

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