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"Deutschland den Deutschen" bei Karnevalsumzug?

Am 14. Oktober 2023 fand im 350-Seelen-Dorf Bergholz (Mecklenburg-Vorpommern) ein Erntefest statt. Auf diesem skandierten Teilnehmer zur Melodie des bekannten Gigi-D'Agostino-Hits "L’amour toujours" die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" (siehe hier und hier).

Von den Gesängen existiert ein Video, das der inzwischen private Twitter-Account @ZeronnyLS am 5. November 2023 veröffentlichte und ironisch mit "Technoszene hat sich voll verändert" kommentierte. Das Video wurde fast zwei Millionen Mal aufgerufen.

Im Anschluss entwickelte sich die Aufnahme vor allem auf Twitter zum Meme: Diverse andere Videos wurden mit der Tonspur des Videos unterlegt - etwa eine Anti-Rechts-Demo oder ein Fler-Konzert.

Auch in der Realwelt gab es Nachahmungseffekte - zum Beispiel in Discos im hessischen Fulda (siehe hier und hier) und im schleswig-holsteinischen Pahlen (siehe hier). In der Regel dürften die entsprechenden Parolen nicht ernst gemeint sein und das Meme bloß nach reichlich enthemmendem Alkoholgenuss humoristisch replizieren.

https://www.youtube.com/watch?v=PeayizZasNw

Die Polizei hat jedoch in mehreren Fällen Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung nach § 130 StGB eingeleitet. Ob die Parole tatsächlich strafbar ist, ist nicht ganz klar (siehe dazu hier). Zwar kann die Polizei so viele Ermittlungsverfahren einleiten, wie sie will - eine Anklage oder gar Verurteilung scheint nach Meinung von Juristen jedoch eher unwahrscheinlich (siehe Video und letzter Link oben).

Am Donnerstag wurde das Lied auch auf einem Karnevalsumzug in Landsberg (Bayern) mit der Parole unterlegt (siehe hier).

https://www.youtube.com/watch?v=NVU3FgEhbN4

Findet Ihr, dass die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" strafbar sein sollte?

Ja. 64%
Nein. 36%
X (Twitter), Musik, Video, Internet, Karneval, Polizei, Deutschland, Politik, Gericht, Ethik, Justiz, Moral, Staatsanwaltschaft, Strafrecht, Meme

Ich gehe oft sozialen Interaktionen aus dem Weg, kennt ihr das?

Des öfteren ignoriere ich Anrufe von Freunden, und schreib ihnen dann, dass es gerade schlecht ist und was sie wollten.

Wenn ich beispielsweise jemanden im Supermarkt sehe, den ich gut genug kenne, dass ein Gespräch zu Stande kommen würde, gehe ich ihnen aus dem Weg, sodass es nicht zu einer Interaktion kommt. (Wenn ich keine List auf die Interaktion habe)

Ich sage oft Sachen ab, bei denen ich nicht einschätzen kann, ob ich Spaß haben werde oder nicht. (Das passiert vor allem, wenn Leute dabei sein werden, die ich nicht kenne, oder nicht mag.)

Vielleicht ist auch relevant, dass ich sehr empfindlich auf "peinliche Stille" reagiere.
Ich gehe oft Situationen und Interaktionen aus dem Weg, wenn ich vorher denke, dass es nichts oder nicht viel zu reden gibt und es deswegen unangenehm wird.

Wenn ich andere Leute in meinem Umfeld so beobachte, scheint niemand mit etwas Ähnlichen zu kämpfen zu haben.
Allen scheinen soziale Interaktionen jeglicher Art viel leichter zu fallen.

Nachtrag:
Mit den richtigen Leuten gehe ich trotzdem sehr gerne Feiern und kann gute und lange Gespräche führen, also das Problem ist nicht pauschal sondern sehr Situationsabhängig

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FDP-Pläne für Kinderfreibetrag?

Laut den Plänen von Finanzminister Lindner, soll der Steuerfreibetrag für Kinder angehoben werden, aber nicht gleichzeitig das Kindergeld.

Der Kinderfreibetrag entlastet oft nur Familien mit höherem Einkommen und die Pläne Lindners wurden bereits von den anderen Koalitionspartnern kritisiert.

"Nur Familien mit sehr hohen Einkommen zu entlasten, halte ich für ungerecht. Gerade die arbeitende Mitte, (…) sollte entlastet werden", sagte SPD-Parteichef Lars Klingbeil.

Das FDP-Präsidium entgegnete, dass das Kindergeld 2022 bereits einmalig überproportional auf 250€ erhöht wurde und das der Kinderfreibetrag im üblichen Verfahren nachgezogen werden soll.

Mich würde interessieren, was ihr sozial gerechter findet ?
Ich tendiere zu der Meinung, dass man Familien, die bereits ein höheres Einkommen haben, zwar entlasten kann, aber dass die Priorität bei der Entlastung auf Familien mit niedrigerem Einkommen liegen sollte. Das wäre zwar nicht gleich, aber es wäre fair. Es muss demjenigen der weniger hat geholfen werden und nicht dem der mehr hat. Wäre es aus diesem Blickpunkt nicht sinnvoller, dass das Kindergeld öfter und mehr angehoben wird als der Kinderfreibetrag ?

Da ich mich jedoch mit Fiskalpolitik absolut nicht auskenne, interessiere ich mich für andere, vielleicht auch durchdachtere, Meinungen und beharre auch nicht auf meine eigene. Denn die ist wie gesagt bloß eine Tendenz.

Vielen Dank.

Finanzen, Wirtschaft, Politik, Ethik, Gesellschaft, Politiker

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