Wieso gibt es Demonstrationen gegen die Opposition?
Das ist doch alles, aber keine Repräsentation unserer Demokratie als Staatsprinzip der Bundesrepublik Deutschland? Verstehe ich nicht ganz. Leben wir in Russland? Leben wir in Nordkorea? Herrscht eine Diktatur?
So sehr man die Opposition auch hasst, das Volk und vor allem die Medien verhalten sich undemokratisch, sondern weisen Züge einer Diktatur auf. Und wenn es etwas schlimmes gibt, dann sind es umneutrale Diktatur-Propaganda-Schwurbler.
Wie seht ihr das ganze? Unser Rechtsstaat hat sowas meiner Meinung nach nicht verdient.
Und versteht mich nicht falsch. Demonstrieren zu gehen sollte immer möglich sein. Aber wenn es darum geht, die Opposition abzuschalten, ist das keine Demo mehr, sondern gezielte Vernichtung
Das Ergebnis basiert auf 14 Abstimmungen
6 Antworten
Auch eine Opposition darf den Rahmen, den unsere Verfassung vorgibt, nicht verlassen und auch gegen Ideen, Parteiprogramme oder ähnlichem oppositioneller Gruppen darf demonstriert werden.
Damit machen die Demonstranten nur von ihrem Recht der freien Meinungsäußerung und ihrem Versammlungsrecht gebrauch.
Es gibt z.Zt. 2 Oppositionsfraktionen im Bundestag und dazu noch die Gruppe um Sahra Wagenknecht.
Habe noch keine Demo gesehen in der pauschal gegen alle diese in Summe demonstriert wurde.
Du scheinst da einiges absichtlich misszuverstehen.
Die Demos richten sich gegen Rechtsextremismus , auch den der AfD.
Die Opposition besteht auch aus CDU /CSU , gegen die wird aber nicht demonstriert.
Auch gegen die Regierung wurde schon demonstriert.
Das ist alles möglich in einer richtigen Demokratie.
Niemand demonstriert gegen die Opposition als Opposition, zumal andere Oppositionsparteien ja weitgehend in Ruhe gelassen werden
Man demonstriert primär gegen ein bestimmtes, erstarkendes Weltbild, welches von mindestens einer dieser Parteien vertreten wird, und welche mit einfachen Lösungen als Rattenfänger unterwegs sind und am Rande der Verfassungsfeindlichkeit lavieren.
Die Forderung eine oder alle Oppositionsparteien zu verbieten, darf nicht an die Regierung gerichtet werden. Demonstranten die dies tun sind Extremisten. Weil Hitler die Demokratie über das Parteienverbot aushebelte, darf die Regierung in Deutschland keine Parteien mehr verbieten.
Von Regierungsparteien organisierte Demos gegen Regierungskritiker kannten wir bisher nur aus Diktaturen. Da hast du recht.
Die Demos basieren auf Desinformation. Weder hat Correktiv, nach eigenen Angaben, über Deportationspläne berichtet noch hat das Anhören eines Vortrags durch wenige CDU oder AfD Mitglieder eine Auswirkung auf die mit Mehrheiten beschlossenen Parteiprogrammen. Trotzdem sind diese Empörungsdemostrationen legal. Sie sind aber nicht legetim.
Es wird ja nicht gegen 'D I E' Opposition demonstriert, sondern allenfalls nur gegen die AFD. Das ist prozentual nicht einmal die Hälfte der Opposition.
Vergleiche doch bitte mal eine friedliche Demo gegen die Regierung mit einer aggressiven und totalitären Demo gegen die Opposition, von der du und alle anderen hier genau wissen, welche ich meine. Da braucht man sich nicht unter einem Deckmantel verstecken.