Zwiegespalten/Andere Meinung

Das ist doch alles Theorie.

Die AfD verfügt über keine Regierungserfahrung und kann von daher alles mögliche fordern.

...zur Antwort

Momentan wird von manchen Politikern wegen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der AfD-Umfragewerte ,über Flüchtlinge hergezogen.

Es grenzt aber an Volksverdummung, wenn nicht sachlich erklärt wird , was welchen Flüchtlingen tatsächlich zusteht und was nicht.

...zur Antwort
Ja

Der Vergleich ist kaum möglich.

Australien ist ein Land, umgeben von Meer und weitab von den allermeisten Ländern.

Die EU hingegen besteht aus 28 Nationalstaaten mit jeweils eigenen Regierungen , die über Land von vielen Ländern zu erreichen sind.

Dennoch wird man sich in der EU einiges von Australien, Neuseeland und Kanada anschauen und übernehmen müssen, um die Kontrolle zu behalten.

...zur Antwort

Wenn Du Dich über das Dritte Reich , den zweiten Weltkrieg, den Holocaust, informierst, solltest Du erfahren, wie abscheulich dieses System und diese Zeit war.

Ja, der NS wirkt bis heute negativ nach und wird das noch lange Zeit so sein.

Die Fragen die bleiben :

Wie war so etwas möglich?

Welche Lehren zieht jeder für sich daraus?

...zur Antwort

Auch davor wurde streng erzogen, in der Schule, der Familie , der Ausbildungs-und Arbeitsstelle , der Kirche , weil das Leben für die allermeisten hart war.

Alle Familienmitglieder mussten in früheren Zeiten funktionieren , um zu überleben.

...zur Antwort
Meinung des Tages: Friedrich Merz wettert gegen ausreisepflichtige Asylbewerber - wie bewertet Ihr seine Aussagen?

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ein weiteres Mal mit einer polarisierenden Äußerung auf sich aufmerksam gemacht; in diesem Fall ging es um ausreisepflichtige Asylbewerber. Doch während dieser Rückendeckung aus der CDU erhielt, ließ die Kritik seitens der Ampel-Regierung nicht lange auf sich warten…

Was genau ist geschehen?

Im Zuge eines TV-Talkformats des TV-Senders Welt hat Friedrich Merz die aktuelle Bundesregierung zur konsequenten und effizienten Eindämmung irregulärer Migration aufgefordert. Hierbei sorgte insbesondere eine Äußerung über jene Asylbewerber für Aufsehen, die seit längerer Zeit ausreisepflichtig seien.

Dieser sprach im Zuge des Talkformats nicht nur mögliche „Pull-Effekte“ an, die nach wie vor bedingen, dass ca. 30 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber nach Deutschland kämen, sondern seine Kritik drehte sich insbesondere um die ca. 300.000 abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber, die sich noch in Deutschland befänden.

Dabei monierte er vor allem, dass es auf die Bevölkerung im Lande wie Hohn wirke, dass eine große Anzahl an Menschen, die „abgelehnt sind, nicht ausreisen, [jedoch] die vollen Leistungen […], die volle Heilfürsorge“ bekämen. Im Anschluss sagte Merz, dass diese Menschen „beim Arzt [säßen] […], [und] sich die Zähne neu machen [würden], und die deutschen Bürger nebenan […] keine Termine“ erhielten.

Die Unionsfraktion verbreitete die genannte Aussage im Anschluss an die Sendung auch auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter), entfernte dabei allerdings die Passage, in welcher die Zahnärzte erwähnt worden sind. Vertreter der Bundesregierung zeigten sich angesichts der Äußerungen Merz‘ empört.

Kritik an sowie Rückendeckung für den CDU-Vorsitzenden

Deutlichen Gegenwind erhielt Friedrich Merz u.a. von Innenministerin Nancy Faeser, die dessen Aussagen als gefährlichen Populismus bezeichnete, der letztendlich nur dafür sorge, dass Menschen gegeneinander ausgespielt und die AfD am Ende des Tages gestärkt werden würde. Weiterhin verwies Faeser auf den Umstand, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden ausschließlich in akuten Fällen oder Schmerzen jeglicher Art erfolge. Auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich von Merz‘ Behauptungen empört und bemängelte insbesondere, dass derartige (Falsch-)Aussagen die derzeitige Lage in keiner Weise verbesserten und eines Vorsitzenden einer Volkspartei unwürdig seien. Durchaus irritiert zeigte sich zudem der Präsident der Bundesärztekammer Christoph Benz, der „die Aussagen von Friedrich Merz ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“ könne. Dieser habe bislang noch nicht von mit Flüchtlingen überfüllten Arztpraxen erfahren.

Rückenwind indes bekam Merz von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der erwähnte, dass Merz lediglich auf eine „Stimmung in der Bevölkerung“ hingewiesen habe und damit zum Ausdruck bringen wollte, dass nicht nur Kommunen, sondern auch Sozialsysteme mittlerweile maßlos überlastet seien. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tino Sorge kritisierte die Bundesregierung für deren Empörung und sagte, dass ausreisepflichtige Asylbewerber „das deutsche Gesundheitssystem […] [quasi] zum Nulltarif nutzen“ und darüber hinaus auch hinsichtlich von Schul- und Kita-Plätzen zu weiteren Belastungen der Kommunen sorgen. Doch wie genau sieht die Gesetzeslage eigentlich aus?

Was genau schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz vor?

Das Asylbewerberleistungsgesetz nennt in Paragraf 4 zu Leistungen bei Krankheit: „Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."

Nach dem Ablauf der ersten 18 Monate des Aufenthalts werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut. Diese erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit den Anspruch auf nahezu alle Leistungen, die gewöhnlichen gesetzlich Versicherten zustehen. Wichtig ist allerdings: Die Kassen übernehmen i.d.R. weder die Kosten für Brücken noch für Kronen komplett, sondern höchstens mit einem Anteil von 60 Prozent der Kosten für Zahnersatz. Der restliche Betrag muss eigenständig hinzugezahlt werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen des CDU-Politikers? Spricht dieser der Bevölkerung aus der Seele oder betreibt er ausschließlich Populismus? Versteht Ihr die Kritik seitens der Ampel? Sind derartige Äußerungen in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

...zur Frage

Das eigentliche Problem scheint mir zu sein, dass bisher zuwenig davon sachlich öffentlich gemacht wurde.

So können Politiker leicht irgend etwas behaupten.

Interessant und widersprüchlich :

Merz ` CDU war bis vor zwei Jahren selbst mit an der Regierung unter Merkel und hat an diesen Gesetzen mitgewirkt.

Er will mit diesem Thema für anstehende Landtagswahlen punkten .

Insgeheim dürfte die CDU froh darüber sein, jetzt in diesen Zeiten und in ihrem Zustand nicht regieren zu müssen.

...zur Antwort

Das wäre schwierig in einer Demokratie.

So etwas könnte man als Altersdiskriminierung oder - Rassismus bezeichnen.

Es gibt ja z.B. auch Menschen in jedem Alter, die man besser nicht wählen lassen sollte.

...zur Antwort

Der Fluch ist nicht die Wiedervereinigung, sondern das Dritte Reich, das noch nachwirkt.

...zur Antwort

Könnte man meinen.

Das Menschen einerseits betrügen , belügen und töten ,andererseits helfen und Leben retten , war schon immer so.

Und das Leben wird weiter gehen und sich verändern .

...zur Antwort

Unsinn.

Man muss als Mann nicht gefährlich leben, um als solcher anerkannt zu werden.

Was zu riskant, toxisch und zu gefährlich ist, muss jeder für sich entscheiden und die eventuellen Folgen - ob körperlicher, psychischer oder geistiger Art - sollten immer mit bedacht und einkalkuliert werden.

...zur Antwort