Polizei – die neusten Beiträge

Roller geklaut, Anzeige?

Guten Tag,

bei uns wurden im Auto vor einigen Wochen der Roller meines jüngsten Bruders geklaut und heute der Roller meines anderen Bruders.

Wenn meine Mutter an beiden Male meine Geschwister zur Schule bringen wollte, hatte sie bemerkt dass die Roller fehlten.

kann man da die Polizei verständigen? Weil wir haben keine Beweise. Und wenn ja, wie soll man sie verständigen? Zu sich rufen oder zum Revier fahren?

Ausserdem haben wir bemerkt, dass wenn meine Mutter das Auto schließt, der Kofferraum auf bleibt.

Wie kann man sowas auch vorbeugen? Ich weiß nur es gibt halt Dashcams aber ob die das aufnehmen würden Nachts hinten am Auto, weiß ich nicht genau.

Auch haben wir Verdacht, dass es unsere Nachbarin sein könnte. Sie zieht die Kinder ihrer Tochter groß und ihre Enkelkinder nehmen öfters unsere Sachen aus unserem Abstellplatz (z.B. Spielzeuge die zu viel sind für die Wohnung). Auch verdrecken die unseren Bereich im Flur und die eigentlichen Kinder der Frau sind auch alle Straftäter, zwei von denen sind unter anderem wegen Diebstahl im Gefängnis.

Wir hatten auch letztens ein kleine Diskussion weil wir die Frau auf den Dreck aufmerksam gemacht haben den ihre Enkelkinder verursachen. Sie hat sich nicht dafür interessiert.

mal zu diesem Thema ^: wenn wir dem Vermieter die Bilder schicken von dem ganzen Dreck, was könnte dann passieren? Gibt es eine Warnung? Und nach wieviele Warnungen müssen die die Wohnung verlassen?

Ich entschuldige mich für den langen Text.

Vielen Dank und Lg

BEARBEITUNG: Dass der Kofferraum sich nicht schließen lässt, haben wir erst heute bemerkt und wissen nicht ob es einfach ein Defekt ist oder es von den Einbrüchen kommt.

Außerdem sind antworten zur Dashcam erwünscht, ist glaube ich im Text leicht übersehbar.

Polizei, Anzeige

Wurdet ihr schon mal per Discord oder sonstiges krass beleidigt und was habt ihr darauf gemacht?

Ich hatte das ja mit jemanden der ein Foto von mir als sein Profilbild genommen hatte und dann meinte ich sehe aus wie ein "Kinderschänder". Danach hat er mit seinen anderen Kontakten meinen Discord Server raided, als ich gekontert habe und die haben mich als "Junkie" und was nicht beleidigt. Mir ist es egal geworden, weil es ein depressives armes Würstchen war, der nix besseres zutun hatte als andere online zu beleidigen, weil er selbst nicht die Eier dazu hat es in echt zutun und selbst wahrscheinlich pädophil ist.

Hattet ihr auch schon mal sowas und wie habt ihr darauf reagiert und seid damit umgegangen?

Ehrlich gesagt, es stört mich nicht mehr so und bin größtenteils drüber hinweg, aber manchmal kommt es immer noch hoch und triggert etwas in mir. Besonders weil ich ihn damals angezeigt hatte und nix daraus geworden ist, weil sie ihn per Discord IP/ID nicht finden konnten. Ich war aber auch so dämlich und habe nicht seine WhatsApp bzw generelle Telefonnummer vorher rausgesucht und der Polizei gegeben, die ich noch auf dem alten Handy hatte, da wir uns vorher schon darüber kannten bevor wir auf Discord geschrieben hatten. Das hätte es bestimmt wesentlich einfacher gemacht und mehr möglicher. Plus dass ich nicht gesagt habe dass er in der gleichen Stadt wohnt wie ich.

Und das alles zusammen, weil ich ihn eben erwischen könnte dank der Telefonnummer und dem Wissen dass er in der selben Stadt wie ich wohnt, lässt es mich nicht los vielleicht doch wieder die Anzeige aufzunehmen und ihnen noch die Handynummer von ihm zuzugeben. Jedoch ist das jetzt schon eine kleine Ewigkeit her und keine Ahnung ob das was ändern würde, da die Polizei das eh nicht so ernst zu nehmen scheint und es ja auch vieles anderes wichtigeres für sie zutun gibt, wie Mordfälle oder Körperverletzung oder sonstiges. Was meint ihr? Sollte ich dem doch noch nachgehen oder es ruhen lassen?

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Mädchen aus dem Internet finden?

Hallo zusammen,

ich weiß es klingt dumm, aber ich bitte euch das ganze ernst zu nehmen und mich nicht auszulachen. Ich habe auf einer Dating Seite ein Profil von einem Mädchen angezeigt bekommen, was vom Aussehen und von ihren Interessen einfach eine 10/10 ist. Sie war so perfekt, dass ich sie einfach kennenlernen muss. Leider habe ich sie ausversehen nach links geswiped und weg ist sie. Hab mir zwar einen neuen Acc gemacht, aber konnte ihr Profil nicht mehr finden.

Ich weiß, dass klingt bescheuert, aber als ich ihr Bild zum ersten Mal sah habe ich etwas gespürt, was ich jahrelang nicht mehr gespürt hatte. Ich MUSS sie einfach einmal treffen können.

Ich hab zwei Bilder von ihr, ihren Namen, ihr Alter und ich weiß, dass sie 8km von mir entfernt wohnt. Hab schon paar Face Scanner ausprobiert um ihren Instagram Acc zu finden, aber ich hab nix gefunden.

Ich bitte euch mir keine Ratschläge über das Leben zu geben oder wie krank ich im Kopf bin, sondern wie ich es schaffen kann sie zu finden. Es muss doch eine Möglichkeit geben sich bei einer bestimmten Person zu melden um mehr Infos über Sie zu bekommen. Bitte sagt mir einfach nur wie ich sie finden kann. Und wenn ihr selber nicht weiter wisst, würde die Polizei mir eventuell aushelfen? Also ca sagen wo man sie Tagsüber treffen kann? Sorry bin gerade einfach zu verknallt in sie und kann deswegen nicht richtig denken

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Einbrecher kommt sicher heute?

Also der Einbrecher hat einbruch versucht bei meiner Wohnung in Erdgeschoss das geht alles schon 4 monate . Erstes hat er nach Taschenlampen nach mein fester nachts geschaut könnte er aber nicht richtig erkennen weil die pliesses dunkelgrau ist das heisst der hätte mich nur im schatten gesehen und das Fernsehen… sooo dann paar Wochen später dicken Backstein in mein Fenster eingeschlagen, habe doppeltscheibe die eine ist noch dran . Gott sei dank.
dann wieder paar Wochen später war er nur nachts draussen vor mein Fenster habe nichts bemerkt aber meine nachbaren sagten der war wieder da , weil sie den mit steinwurf auch gesehen hat sie wohnt gegenüber und raucht immer am balkon . Soo dann wieder paar wochen später war ich um halb 3 nachts im tiefschlaf und hab zweimal so ein lauten knacken gehört dann bin ich aufgewacht und wahrscheinlich wollte er test machen. Soo dann hab ich ihn durch die pliesses gesehen den mann kenne ich gar nicht dann wo ich den gesehen habe habe ich mich schnell umgezogen und nochmal nachgesehen Vorsicht und dann war der plötzlich weg dann kamen schnell die Nachbarn von selbst alleine rüber und haben sich in Gebüschs bei mir gedreht da steht ein baum und geredet da würde mir klar das ist der einbrecher! sie sagten mir das er dann eine Maske aufhatte und irgendwas mit Werkzeug beschäftigt war!
Sie haben ihn weggeschickt statt die Polizei zu rufen ja toll! Dann hab ich mir eine Kamera angeschafft nur für abends ich weiss ist nicht erlaubt aber ich wohne alleine junge frau und sie würden mich verstehen ich kann nicht jeden abend monatelang angst haben dee ist ja noch frei! Soo nach 6 wochen hab ich jedentag in meine camera app geschaut werde immer gemeldet wenn nachts ein menschenfigur in Bewegung kommt hab ich heute gesehen das ein mann an mein fenster kam vor dem zaun nur schnell die Taschenlampe hochgezogen hat und wieder gegangen ist! Da wo der Stein eingeschlagen ist hab ich ein schwarzes handtuch drüber gemacht da sieht man nichts mehr. Aber er könnte immer noch rein wenn er noch mal einschlägt! Soo da ich heute ihn um 21:50 Uhr auf meine camera app gesehen habe sieht es so aus als hätte er eine schwarze sonnenbrille auf ! Kein wunder das er nichts tagesüber geschaut hat weil da gutes licht ist ich habe ihn doch sowieso letztes gesehen ich denke das weiss der nicht;) sooo meint ihr der kommt die tage oder heute abend! Normalerweise passiert das immer unter die woche wo nicht viel polizei ist montag Dienstag Mittwoch Donnerstag! Ich hab es satt mein Vermieter hat schon zwei mal ärger bekommen von der Polizei weil er 4 monate mein fenster nicht beseitigt hat ich muss noch zwei wochen gedulden leider:( was könnt ihr am bild erkennen? Schwarze sonnenbrille oder

meint ihr wenn der einbrecher 3-4 mal wieder kommt will der was intimes? Ich kenne den mann nicht noch nie gesehen ! Sonst würde der mir vor der haustür stehen oder hinterlaufen und mich ansprechen. Bei mir in der Wohnung gibts auch nichts kein Laptop nichts . Echt komisch warum er so vorsichtig ist und sich soviel zeit nimmt? Sehr gruselig später bekomme ich 4 meter rolladen 🙏 ich hoffe das hilft und umzug ist jetzt schlecht aus gesundheitlichen Gründen zurzeit nicht arbeitsfähig

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Polizei, einbrecher

Habe ich als Syrer eine Chance, in Deutschland zu bleiben?

Hallo,

ich bin Syrer, Anfang 30. Vor 7 Jahren bin ich nach Deutschland gekommen. 

Ich habe das deutsche Sprachniveau C1 erreicht. 

Ich studiere und arbeite (in der Gastronomie, um mein Studium zu finanzieren) in Deutschland und bin fast am Ende meines Masterstudiums im Bereich Hardware- und Elektronikentwicklung. 

Ich bin gerade dabei, meine Masterarbeit zu schreiben. 

Aber die Debatte, dass Deutschland Syrer abschieben soll, belastet mich sehr. 

Ich habe zwar keine Probleme mit der Ausländerbehörde. 

Ich habe auch einen Studienaufenthalt. 

Die Ausländerbeamtin hat mir gesagt, dass ich nach dem Studium mit der Blue Card nach Deutschland einwandern kann. Allerdings muss ich nach dem Studium ein Bruttogehalt jährlich von 46000€ nachweisen. 

Ich stehe kurz vor meiner Masterarbeit und habe ein sehr mulmiges Gefühl. 

Vor allem wenn ich im Internet bin. 

Ich lese oft, dass Deutschland keine Ingenieure braucht, sondern Altenpfleger oder Handwerker. 

Ich lese auch oft im Internet, dass viele Deutsche Syrer abschieben wollen und die AfD immer mehr Zustimmung bekommt. 

Ich liebe Deutschland und wegen Deutschland bin ich Atheist geworden und ich respektiere dieses Land sehr. Seit 7 Jahren hat mich die europäische Kultur so sehr geprägt, dass ich in Syrien nicht mehr als Atheist leben kann. 

Aber ich habe Angst. Diese Angst löst bei mir Schreibblockaden aus. Ich kann mich nicht mehr auf mein Studium konzentrieren. 

Jedes Mal, wenn ich Youtube öffne, wird mir ein Video empfohlen, dass Deutschland keine Ausländer aufnehmen kann. 

Das löst bei mir Selbstzweifel aus. 

Helft mir, ich brauche euren Rat.

LG

Polizei, Deutschland, Abschiebung, Atheist, Ausländer, Ausländerbehörde, Flüchtlinge, Syrien, syrer

Ist das eine Straftat und was kann auf mich zukommen?

Ich wende mich an euch, um eine Frage zu klären, die sich auf mein Grundstück außerhalb der Stadt bezieht. Dieses Grundstück wurde mir von meiner Oma geerbt, und es handelt sich um ein ziemlich abgelegenes Gebiet, das direkt vor einem riesigen Wald liegt. In der Nähe befindet sich auch ein riesiges Feld, das der Stadt gehört und locker 5.000 bis 6.000 Quadratmeter groß ist, wenn nicht noch größer.

In den zehn Jahren, in denen ich hier wohne, habe ich nur zwei Menschen gesehen, und das war ich selbst. Es hört sich eventuell dumm an aber Ich habe das Gebiet für mich beansprucht, indem ich Schilder mit "Zugang verboten" aufgestellt und Zäune errichtet habe. Außerdem habe ich Blumen, Apfel- und Birnbäume gepflanzt. Niemand scheint sich in dieser Gegend aufzuhalten, und ich kann sogar Tische und Stühle ohne Bedenken draußen aufstellen, ohne dass etwas gestohlen wird.

Meine Frage ist nun: Ist das, was ich tue, eine Straftat oder ist es rechtlich in Ordnung? Ich bin mir nicht sicher, wie die Gesetze in dieser Hinsicht funktionieren, und ich wollte sicherstellen, dass ich keine rechtlichen Probleme bekomme. Kennt sich jemand von euch mit solchen Fragen aus oder kann mir Ratschläge geben?

Ich danke euch im Voraus für eure Hilfe und eure Meinungen zu dieser Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

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Fußgänger Ampel grün Auto fährt rüber?

Hallo an alle👋🏼

Mir ist heute was blödes passiert. Ich war eine Waschmaschine abholen und musste sie aus dem 4. Stock runter tragen. Als sie im Auto drinnen war, war ich So krass am schwitzen und mir war so warm das war echt nicht mehr gesund.

Aufjedenfall bin ich so los gefahren und war an einer Ampel vorbei und musste mitten auf der Kreuzung stehen bleiben, weil der rechts neben mir in meine Richtung abbog, vor uns an der Ampel war ein großer Polizei Einsatzwagen. Ich hatte nichts anderes möglich als zu warten bis er vorbei fuhr und dann fuhr ich los und vor mir wurde die Fußgänger Ampel grün ich fuhr über die Kreuzung, und es sind Menschen losgelaufen als ich auf der Hälfte des Fußgänger Gehwegs war, die Fußgänger warteten bis ich komplett drüber war und der Polizist im Einsatzwagen hat mir wirklich den bösesten Blick zugeworfen den ich in meinem Leben je bekommen habe.

Kann da jetzt im Nachhinein noch was kommen ? Der Polizist hat mich nämlich Gottseidank nicht angehalten, nur richtig richtig böse angeguckt. Aber es ist nichts passiert ich habe niemanden überfahren oder angefahren oder sonstwas die Fußgängerampel war grün und die Menschen sind los gelaufen aber ich war schon mitten auf dem Fußgänger weg als die Menschen losgelaufen sind.

Muss ich mit etwas rechnen ?

Und ja ich habe für die Zukunft draus gelernt ich fahr nicht einfach los sondern warte das nächste mal bis alles, wirklich alles frei geworden ist. Und der Blick kam vielleicht zu recht, alleine der Blick von dem Polizisten hat mir gereicht als Belehrung für den Rest meines Lebens. 👍🏽

danke schon mal an alle!

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Abknickende Vorfahrt, geradaus fahren, wer hat Vorfahrt?

Ein Verkehrsschild alleine, bedeutet eben das was das Schild nun mal bedeutet. Doch ein Verkehrsschild mit einem Zusatz dran, ist immer stärker, oder nicht?

z.B. Absolutes Halteverbot. Man darf nicht anhalten, Punkt aus Ende.

Doch Absolutes Halteverbot mit zusatz 10-20 Uhr, man darf zwischen 20 und 10 dort halten.

Wie ist es nun Mit der abknickenden Vorfahrt?

Das Vorfahrtsschild (Spiegelei) alleine, heißt du hast Vorfahrt, Punkt aus Ende. Doch aufgrunddessen da es hier einen Zusatz dran hat, ist dieser Zusatz doch nun stärker?!

Nach meiner Ansicht, hat man hier nur Vorfahrt und wirklich NUR, wenn man dem Knick folgt. Denn Nur der Knick auf dem Schild ist durchgezogen, alles andere sind Striche mit Lücken.

2 Fragen:

1. Denken wir uns das Grüne Auto mal weg:

Wer hätte hier Vorfahrt, wenn das blaue Auto geradeaus fährt und ich ebensfalls geradeaus fahre?

Meiner Ansicht nach gilt dann rechts vor Links. Weil eben das Blaue Auto auch das "abknickende Vorfahrtschild" hat.

2. Hat man im allgemeinen Vorfahrt, wenn man die abknickende Vorfahrtstraße verlässt und geradeaus weiterfährt?

Ich sah es bis jetzt immer so, man hat ausschließlich dann Vorfahrt, wenn man dem Knick folgt. Weil sonst wäre das Zusatzschild mit dem Knick ja überhaupt gar nicht da und das Spiegelei könnte auch alleine stehen.

Aber in der Führerscheinprüfung wird es als falsch notiert, aka, man hat komplett Vorfahrt in jede richtung. Das widerspricht sich dann aber eben dann, wenn keiner hier dem Knick folgt.

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ARBEITEN wir uns KAPUTT? (Schule/Arbeit) was meint ihr?

arbeiten wir uns alle kaputt? Will mal bisschen drüber diskutieren weil es ein echt ernstes Thema ist.

Es ist doch echt so dass FAST egal als was man arbeitet, es einen krank macht..

wir fangen mit der Schule an. (starker Leistungsdruck, überforderung, viel zu Lange Stunden, zu wenig Pausen, Mobbing, schlechte Noten, etc etc) viele schüler/innen sind einfach viel zu gestresst oder Leiden sogar an Depressionen, Angststörungen, Suchterkrankungen, Schlafstörungen, etc etc

bei der Arbeit ist es sogar noch schlimmer.. es gibt so viele Berufe in denen Man sich kaputt arbeitet. Kann mal paar aufzählen:

(Rettungssanitäter/notfallssani, Rettungsschwimmer, Ärzte, Pfleger, Feuerwehr, Polizei, Soldat, Lehrer, Anwalt, Pilot, Taxifahrer, Busfahrer, Zug/lokführer, Fahrlehrer, Kellner, Verkäufer, Manager, Bauarbeiter, It - techniker, Medienfachmann, Psychologen/Psychiater, andere “Berufe” wie Schauspieler, Influenzer, Rapper, Sänger/Musiker, etc etc etc)

ich könnt so weiter machen. Sehr viele Berufe machen einen einfach kaputt auf Dauer. Also nicht immer natürlich, aber eben doch sehr oft.. Vorallem im Medizin bzw Gesundheitswesen und Sozialen Berufen

ich glaub es gibt viele Gründe dafür

(Stress, Leistungsdruck, zu hohe Verantwortung, Überforderung und starke Überlastung, stark belastende Einsätze oder Erlebnisse, viel zu wenig Pausen, Schichtdienst, Gewalt an Berufsgruppen, unfreundliche Menschen, stark körperliche Tätigkeiten, ein zu niedriges Gehalt, private Probleme, etc)

vorallem im Gesundheitswesen und sozialen Berufen haben ziemlich viele Menschen mit viel zu viel Stress, Ptbs, Depression, Burnout, Angststörungen, Schlafstörungen oder Suchterkrankungen (insbesondere Rauchen, Kaffee und oft auch alk. Medikamente und illegale Drogen zwar auch, aber seltener) zu kämpfen…

was denkt ihr eig darüber?? Arbeiten wir uns kaputt Und stimmt ihr Mir zu?

bin mal auf eure Meinung gespannt..

Nein, stimme dir überhaupt nicht zu 75%
Naja, nicht alles richtig. Aber grundsätzlich stimme ich dir zu 10%
Ja, stimme ich dir zu ! 8%
Sonstiges 8%
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Ich habe jemanden umgebracht :(

Hallo Community .. Ich fühle mich so grausam ich glaube ich sterbe gleich an meinem gewissen. Wegen mir ist jemand heute ums Leben gekommen und ich fühle mich so verdammt schuldig. Folgegens ist passiert... Es war ein wunderschöner Montag, ich bin mit meinen Freunden in die Stadt wir sind durch die läden danach kam einer auf die Idee das wir in eine Bar gehen um paar bier zu trinken. Wir sind dann in eine Bar und dort hab ich dann mal aus Spaß 2 Euro in einen Spielautomaten geworfen. Ich hatte dann so dermassen glück das ich knapp 1.110 € gewonnen habe. Ich war richtig auser mir und wir sind dann direkt los um Party zu machen. Dann wollte ich noch zur Bank um die Hälfte dort abzulegen damit ich nicht alles ausgib. Auf dem weg zur Bank hab ich einen Obdachlosen gesehen er sah ziemlich heruntergekommen aus. Ich konnte es nicht übers Herz bringen ihn da so betteln zu sehen da sowieso alle an ihm vorbei gelaufen sind und keiner ihn beachtet hat. Ein Freund meinte dann komm gib ihm 100 Euro das schadet dir nicht und du hast damit dann was gutes getan. Doch es war die größte fehl entscheidung in meinem Leben .. Ich habe diesem Obdachlosen 100 Euro gegeben und er hat sich so gefreut ich hab dann noch mit ihm geredet wieso er auf der Straße ist und sonstiges und er hatte wohl ziemlich Pech seine Frau hat ihn verlassen und ihm alles genommen was er hatte, er wollte dann kein normales Leben führen. Aufjedenfall sind wir dann los in den nächsten Club und haben ordentlich gefeiert. Und jetzt kommt der Tragischste Moment in meinem Leben.. Wir sind auf dem Heimweg gewesen um 3 Uhr Nachts als ich dann zur Bank wollte um geld abzuheben um mir was zu essen zu kaufen. Und dann waren da überall Polizisten und Krankenwagen und als wir dann dort angekommen sind wo der Obdachlose war lag er da und war Tod.. Die Polizei sagte zu mir er hat sich 2 Flaschen Korn gekauft und sich zu Tode getrunken. Ich hab ihnen auch erzählt das er das Geld von mir hatte aber die meinten es wäre nicht meine Schuld und das ich nahause gehen sollte und mich beruhigen sollte. Ich weiß echt nicht was ich machen soll ich bin ziemlich am ende, wegen mir ist der Mann gestorben. Hätte ich ihm lieber was zu essen gekauft dann wäre das nie passiert :( Ich weiß echt nicht was ich tun soll und wollte nach Rat fragen ...

Geld, Polizei, Alkohol, Tod, obdachlos

Bundespolizei Vorstellungsgespräch / Interview?

Hallo miteinander, ich, männlich, bin 16 Jahre und habe den Realschulabschluss. Ich habe mich bei der Bundespolizei für den mittleren Dienst (Ausbildungsbeginn 1. März 2024) beworben und bin nun für das Vorstellungsgespräch eingeladen. Ich habe mich bereits für das Vorstellungsgespräch vorbereitet (ich habe mir den Podcast „Funkdisziplin“ mehrmals angehört, mir viele Videos über echte Einsätze der Bundespolizei angeschaut, war Teilnehmer bei der Panther Challenge der Bundespolizei, habe mit einigen Bundespolizisten auf Messen gesprochen, zur Allgemeinbildung gelernt, was die Bundespolizei ist, Bundeskanzler, Bundespräsidenten, und so Sachen wie „NATO, EU, Deutschland“…). Da ich schon immer sehr kommunikativ war, und auch von meinem Umfeld als sehr kommunikativ und sympathisch bezeichnet werde, fühle ich mich mit dieser Vorbereitung soweit eigentlich gut vorbereitet. Allerdings bin ich mir noch immer unsicher, ob das reichen wird (ich weiß, dass man das auch nicht wissen kann). Ich habe nämlich im Internet nach Erfahrungsberichten von ehemaligen Bewerbern für die Bundespolizei gesucht, und bin auf einen Erfahrungsbericht gestoßen, in dem steht, dass auch Fragen zu Geographie gestellt werden. Auf diesen Themenbereich habe ich mich beispielsweise nur sehr kurz und knapp vorbereitet.
Sowas wie Outfit und Ausdrucksweise ist schon geklärt und dürfte passen. Auch mit Druck kann ich gut umgehen.

Habt ihr Tipps, was ich noch lernen kann, damit ich mich noch besser vorbereitet fühle.

-das Vorstellungsgespräch findet am 27 Sep. 2023 statt.

Vielen Dank jetzt schon fürs lesen.

Tipps, Polizei, Vorbereitung, Bundespolizei

Meinung des Tages: Klimaaktivisten in Präventivhaft - richtig oder unverhältnismäßig?

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Ich finde die Präventivhaft angebracht, weil... 47%
Ich finde die Präventivhaft falsch, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 12%
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