Muss bald das Militär (die Bundeswehr) eingesetzt werden, um gewaltsamen Demonstrationen in Deutschland Herr zu werden?
Weil die dt. Polizei dadurch immer mehr überfordert und selbst Opfer von solchen Demonstrationen wird.
16 Antworten
Auch wenn dies aktuell nicht möglich ist, sollte sehr laut und deutlich darüber nachgedacht werden, das die Sicherheit unseres Landes mit einer Innenministerin die wirklich alles, aber auch alles erdenkliche dafür tut, Instabilität herbeizuführen und für Polizei & Co nichts tut, ja sogar im Gegenteil diese sogar zusätzlich noch auf Teufel komm raus versucht zu degradieren und so gut es geht Handlungsunfähig zu machen.
Also wenn der Feind von innen heraus kommt wie aktuell, dann ja, es MUSS laut darüber gesprochen und nachgedacht werden.
Denn hat man solche Freunde, ja dann brauchst du keine Feinde mehr, denn der ist Hausgemacht .
Ganz genau so sieht es aus 👍, und danke für den ⭐️😁👌.
Ja, leider sind ja viele in diesem Land schon so dermaßen verblendet oder aber auch eingeschüchtert, das sie sich schon garnicht erst mehr darüber trauen, diesbezüglich überhaupt auch nur irgendwas zu sagen, um Angst davor als Rechtsradikal abgestempelt zu werden 🤦🏻♂️.
Leider sehr traurig, denn gerade dann erstrecht.
Aber auch das Fest in Stuttgart ist ja nichts neues. Alleine im selben Tag in Lübeck, in Hamburg ähnliche Szenen.
In einem Kölner Bad wurde ein 13 jähriges Mädchen von 8 Männern versucht, zu vergewaltigen, alle Samt Flüchtlinge aus Syrien & Co, und und und.
Das ist also längst Normalität in diesem Land geworden, dank Faeser & Co, diese selbst eine halbe Armee für sich alleinig zur Verfügung haben.
Diese Regierung ist in meinen Augen einfach nur noch zum schämen wenn man in diesem Land geboren ist.
Wirklich ein richtiger Griff ins Klo diese Ampel, aber vom feinsten 🤦🏻♂️🤦🏻♂️🤦🏻♂️
Das ist eine spannende Frage. Zunächst mach dir bewusst: Das ist so gar nicht möglich, ohne eine Gesetzesänderung, bzw. einen außergewöhnlichen Notstand. Stichwort "Einsatz der Bundeswehr im Inneren."
Für diese Dinge haben wir ja auch nun mal die Polizei. Tatsächlich ist es weniger die Möglichkeit, der Polizei, hier zu agieren, als der fehlende politische Rückhalt und Willen, entschlossen und handfest vorzugehen. Wie du vielleicht weißt, ist jeder Polizeieinsatz in der heutigen Zeit ein delikater Ballanceakt - egal was man tut, am Ende ist man als Polizei oft der Dumme.
Ganz simpel heruntergebrochen: Solange nur Sachschaden entsteht und die Demonstranten sich untereinander auf den Kopf hauen, wie in diesem Fall (ich nehme an, du sprichst vom Eritrea-Festival) ist das immer noch das bessere Endergebnis, als wenn die Polizei hart durchgreift und die Medien, bzw. bestimmte Gruppen das dann als Propaganda gegen den Staat, Polizei und Behörden nutzen. Ich denke, man wägt hier einfach ab, was das kleinere Übel ist. Im Zweifelsfalle will man eben so lange wie möglich "Tag der Arbeit"artige Demonstrationen oder wie beim G20 Gipfel vermeiden. Mit blick auf die BLM-Misere und den dortigen Ausschreitungen hat man hier einfach ein wenig die Hosen voll und versucht, die Sache so klein wie möglich zu halten - was natürlich am Ende dazu führt, dass der Durchschnittsbürger das Vertrauen in Polizei und Sicherheitskräfte verliert. Was am Ende dann - ironischerweise - Kräften wie der AFD und schlimmerem zu mehr Wählern verhilft.
Keinesfalls ironisch !!! Der ungeheure und beängstigende Zulauf bei der AfD ist die LOGISCHE Konsequenz einer in nahezu allen Bereichen völig versagenden Bundesregierung.
Wann sind denn das letzte Mal radikale Rechte durch die Stadt gelaufen und haben die Stadt zerlegt? Ich warte....
Das kennt man nur von a) Antifa b)Fußball Hooligans c) Arabischen Familienclans
Richtig ! Natüüüürlich ! Die drei Gruppierungen waren's - wie immer.
Es geht doch nichts über blinde Pauschalitäten !!
Wenn du so schlau bist, dann sag mir doch die letzte Demo, wo Rechtsradikale die Straßen unsicher gemacht haben.
An welcher Stelle hast er denn das behauptet, was Du ihm in den Mund legen willst?
Wieso Vertrauen verlieren in Polizei und Sicherheitskräfte, wenn diese überfordert werden? Man kann ihnen als Bürger mit Verstand nur Leid tun. Brauchen sie echte Verstärkung, nicht nur um die innere Sicherheit in Deutschland auch künftig ausreichend gewähren zu können, sondern auch zum Eigenschutz
Die Polizei ist gut ausgerüstet und ausgebildet. Was sie brauchen, ist eine klare Führung und auch Rückhalt, wenn sie in den Einsatz geht und Zwangsmaßnahmen einsetzen muss. Sprich - der Einsatz von Tränengas und Schlagstock muss auch politisch in solchen Ausnahmesituationen absolut gedeckt werden - und nicht, wie bei so einigen Fällen, wo man der Polizei Vorwürfe macht, dass sie trotz einer ganzen reihe von nichttödlichen Maßnahmen als allerletztes Mittel dann die Schusswaffe einsetzt.
Man kann die instabilen Länder Afrikas keineswegs mit den europäischen vergleichen.
Zudem hatten die Putschisten Nigers Hilfe von Russland.
Ja, das stimmt. Nur hat Russland das ausgenutzt, die verheerende innenpolitische Lage in Niger.
Nein, einfach nur nein. Du kannst den Niger nicht mit Deutschland vergleichen, das sind zwei völlig verschiedene Welten. Und begeh nicht den Fehler zu glauben, dass alle Menschen demokratie wollen. Das ist nicht so. Dort unten herrscht eine völlig andere Gesellschaftsordnung und die Menschen leben anders und möchten das auch so. Dort hat ein Diktator nun einen anderen abgelöst, das passiert dort andauernd. Russland hat hier mitgemischt und den neusten Aufstand bzw. Machtwechsel unterstützt, um Europa zu schaden.
Alle Menschen wollen zwar keine Demokratie, wie alle auch keine Diktatur oder Monarchie in ihrem Land wollen. Aber die meisten Menschen wollen leben, Frieden und ihre Ruhe haben und nicht zuletzt auch ausreichend Sicherheit vor Kriminalität, Terror und Gewalt in ihrem Land..
Das ist sicherlich richtig. Allerdings ist das "Stammesdenken" in Afrika eben noch sehr viel größer - und stellenweise brutaler. Ein Nordreinwestphale und ein Hamburger sind hier keine Todfeinde, die hassen sich maximal mal kurz bei einem Fußballspiel. Wir haben auch nicht solche Probleme, wie dass wir fest glauben, dass Glatzköpfe Gold im Schädel haben. Oder dass wir Körperteile von Albinomenschen essen. Und nein, ich mache keine WItze, leider. Wir machen uns gar keine Vorstellung, wie anders die Uhren dort unten stellenweise noch ticken.
Meine Glaskugel ist grad kaputt, unmöglich ist das nicht, aber bisher kein realistisches Szenario. Man wird auf kurz oder lang Veranstaltungen besser planen müssen und mit mehr Personal und Technik rechnen müssen.
Das wäre ohne eine entsprechende Abänderung des Grundgesetzes so überhaupt gar nicht möglich, weil danach die Bundeswehr im Inland nicht für Kampfhandlungen zum Einsatz kommen darf. Einzige Ausnahme nach derzeitigem Stand sind militärisch bewaffnete Aufständische, denen die Polizei nicht Herr werden kann. Voraussetzung hierfür ist aber eine militärische Bewaffnung der Aufständischen und das sind Steine, Holzlatten und Eisenstangen nuneinmal nicht. Zunächst ist die innere Sicherheit die ausschließliche Aufgabe der Polizei. Diese kann sich dazu jedoch Polizeikräfte aus anderen Bundesländern und-/ oder der Bundespolizei anfordern. Das stößt natürlich gewissermaßen dann an seine Grenzen, wenn eine Situation so plötzlich auftritt, dass diese nicht im Voraus angefordert werden können. Das wäre bei der Bundeswehr allerdings ebenso der Fall. Wenn es zu plötzlichen Ausschreitungen kommt, müssten auch Soldaten ersteinmal angefordert werden und dann den Ort erreichen. In dieser Zeit, erreichen auch zustätzliche Polizeikräfte die Örtlichkeit ebenso.
Mfg
Und wenn sich solche oder ähnliche Ausschreitungen wie kürzlich in Stuttgart mehr oder weniger gleichzeitig an etlichen verschiedenen Orten in D. ereignen?
Auch dann darf die Bundeswehr mit der Ausnahme "millitärisch bewaffnet" nicht für Kampfhandlungen zum Einsatz kommen. Sie darf im Inland lediglich bei Naturkatastrophen und bei ähnlichen Dingen unterstützen (Sandsäcke stapeln, Nahrungsmittel verteilen) und dergleichen. Die innere Sicherheit ist wie erwähnt nach dem Grundgesetz die Aufgabe der Polizei. Das GG zu ändern, bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln im Bundestag und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates (Artikel 79 Absatz 2 GG). Eine solche Mehrheit, wird nicht zustande kommen dafür. Mfg
Von diesem Gesetz habe ich schon gehört. Solange es ausreicht, verfehlt es nicht seinen Sinn. Aber eben nur, solange es ausreicht
Was natürlich aber eingesetzt werden kann, das sind Spezialeinheiten der Polizei wie die SEK der Länder oder die GSG9 der Bundespolizei. Mfg
Diese Spezialeinheiten kannst du aber nur einsetzen bei einer begrenzten Anzahl von Schwerstkriminellen und Terroristen. Bei ganz großen gewaltsamen Ausschreitungen nicht mehr.
Das ist ein starkes Szenario, aber auch nicht zwingend ein Problem, da die Polizei in jeder Region vorhanden ist und auch dann noch Kräfte von Landes- und Bundespolizei mit einbezogen werden können. Die Bundeswehr ist materiell, trainingsmäßig und logistisch nicht dafür aufgestellt zivile Unruhen zu unterdrücken und nicht dazu legitimiert. Dies ist feste Aufgabe der Polizei und das wird diese auch Bewältigen.
da wir uns dadurch gefälligst kulturell bereichert zu fühlen haben, sollte nicht mal die Polizei eingesetzt werden - geschweige denn die Bundeswehr!
Mit dem Nachdenken tun sich offenbar viele Menschen schwer. Doch denken auch sie dann darüber nach, wenn es allerdings zu spät ist.