Sollte Deutschland einen Teil der französischen Schulden solidarisch aufnehmen?

Deutschland hat eine historische Pflicht aus der Vergangenheit.

Zudem wurde der Euro doch gegründet Damit reiche Länder wie Deutschland ärmere Länder finanziell fördern um die Lebensstandards und Wirtschaft zu vereinheitlichen.

Daher sollte Deutschland hier die egoistische Komfortzone verlassen und Frankreich hier und jetzt unterstützen.

Daher plädiere ich:

Natürlich sollte Deutschland einen Teil der französischen Schulden schultern – alles andere wäre doch pure Doppelmoral deluxe. Wir haben historisch nicht nur eine „Pflicht“ gegenüber Frankreich, sondern auch eine ganz praktische Schuld: Ohne den Marshallplan, ohne Solidarität und ohne die großzügige Bereitschaft anderer Länder, uns nach 1945 wieder auf die Beine zu helfen, würden wir heute wohl noch Kartoffeln im Schützengraben zählen.

Und ja, der Euro wurde nie als deutsches Sparkonto erfunden, sondern als politische Idee, die Wohlstand gleichmäßiger verteilt. Wer glaubt, die EU sei nur dazu da, deutsche Exportüberschüsse wie ein Fitnessstudio für die Konjunktur zu konservieren, der hat die Hausaufgaben verschlafen.

Die konservative Mär vom „faulen Süden“ oder „den anderen auf der Tasche liegen“ wirkt wie der Stammtischsoundtrack einer Gesellschaft, die Angst davor hat, ihre privilegierte Komfortzone zu verlassen. Solidarität ist kein Netflix-Abo, das man jederzeit kündigen kann, wenn die Serie einem zu langweilig wird. Solidarität bedeutet, Verantwortung zu übernehmen – gerade wenn es weh tut.

Also ja: Deutschland sollte nicht nur, Deutschland muss Frankreich unterstützen. Alles andere wäre ein erneutes „Wir zuerst“-Mantra à la AfD-Light. Wer ernsthaft noch glaubt, europäische Integration sei ein Einbahnstraßenprojekt zum Vorteil des deutschen BIP, darf sich gern wieder in die gute alte D-Mark zurückträumen – zusammen mit Rinderwahnsinn, 20% Zinsen auf Baukredite und einer politischen Bedeutung irgendwo zwischen Liechtenstein und einer Aldi-Filiale in Bielefeld.

👉 Solidarität ist kein Luxus, sondern die Grundbedingung dafür, dass Europa nicht auseinanderfliegt.

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Ich könnte einfach sagen "nein" und das wäre das einfachste. Deine, nennen wir es mal ganz großzügig "Idee" hat mehr Löcher, als französischer Käse.

Deutschland hat eine historische Pflicht aus der Vergangenheit.

Ach, hat es das? Und Frankreichs Schuld? Stichwort Napoleon? Der hat auch ganz Europa überfallen! Jene "Erbschuld" ist ein wunderbares Konzept, hat sie doch zum zweiten Weltkrieg geführt und den Revanche-Gedanken der Deutschen massiv gefördert.

Zudem wurde der Euro doch gegründet Damit reiche Länder wie Deutschland ärmere Länder finanziell fördern um die Lebensstandards und Wirtschaft zu vereinheitlichen.

Und das heißt für dich "Die Deutschen zahlens?" Sehr abenteuerliches "Verständnis." Es ist eine Gemeinschaftswährung - die vieles vereinfacht - kein "einer zahlts, andere legen die Füße hoch" Projekt.

Natürlich sollte Deutschland einen Teil der französischen Schulden schultern – alles andere wäre doch pure Doppelmoral deluxe. Wir haben historisch nicht nur eine „Pflicht“ gegenüber Frankreich, sondern auch eine ganz praktische Schuld: Ohne den Marshallplan, ohne Solidarität und ohne die großzügige Bereitschaft anderer Länder, uns nach 1945 wieder auf die Beine zu helfen, würden wir heute wohl noch Kartoffeln im Schützengraben zählen.

Warum wäre das Doppelmoral ...? Die Pflicht hast du immer noch nicht nahegelegt, nur krude Theorien über eine "Erbschuld" aufgestellt. Der Marshallplan hat im übrigen auch Frankreich geholfen, nicht nur Deutschland. Ich hab mal gegoogelt, und jetzt halt dich fest: Frankreich hat MEHR Geld bekommen, als Deutschland! Nämlich:

Großbritannien: Erhielt mit rund 3,5 Milliarden US-Dollar den größten Anteil. Frankreich: Kam auf etwa 2,8 Milliarden US-Dollar. Deutschland: Erhielt als viertgrößter Empfänger rund 1,4 Milliarden US-Dollar in Form von Krediten

Und das war keine Kulanz der Amerikaner, sondern eine klare Strategie gegen den Kommunismus.

Die konservative Mär vom „faulen Süden“ oder „den anderen auf der Tasche liegen“ wirkt wie der Stammtischsoundtrack einer Gesellschaft, die Angst davor hat, ihre privilegierte Komfortzone zu verlassen.

Was nicht sein darf, kann nicht sein. Punkt! Und jetzt sofort ein Fairnessabkommen, dass wir nicht darüber sprechen! Wir haben uns unsere priviligierte Komfortzone hart erarbeitet.

Solidarität ist kein Netflix-Abo, das man jederzeit kündigen kann, wenn die Serie einem zu langweilig wird. Solidarität bedeutet, Verantwortung zu übernehmen – gerade wenn es weh tut.

Prinzipiell ja - aber dann muss Europa generell dichter zusammenrücken. Frankreich hat ein noch schlimmeres, brutaleres Problem mit ungezügelter, ungesteuerter, illegaler Migration als wir. Wenn mit einer finanziellen Hilfte ein gemeinsames "Festung-Europa" Projekt etabliert werden würde, wäre ich sogar dafür.

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JA stimmt wohl

Wieso Propaganda? Das kommt durchaus hin, vergessen wir nicht, Russland schert sich nicht ein bisschen um sein Kanonenfutter und ist aktuell absolut verzweifelt, neue Erfolge präsentieren zu können. Vor allem der Einsatz der neuen "Flamingo" Marschflugkörper hat Russland nun in Angst und Terror versetzt, schlicht weil damit ihre verbliebene Ölindustrie - ihre einzige Lebensader - gezielt zerstört werden kann. Russland kämpft also quasi mit dem Rücken zur Wand verzweifelt um genug "Druckmittel" zu haben, um einen Frieden zu erzwingen.

Bedenken wir, dass die Russen sich wieder und wieder als absurd dumm herausgestellt haben - von offenen Telefongesprächen, die zu Barraken geführt haben, bis zu Wellen von Infanterie, die einfach durch Drohnen und Artillerie ausradiert werden konnte - 900 tote am Tag sind hoch, passen aber durchaus zur russischen Verzweiflung und Missachtung von Leben.

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Weil die AFD eben nicht nur aus "Naaaazis" besteht, sondern schlicht aus Menschen, die etwas neues Versuchen möchten und in den Altparteien hier keine Chance zur Veränderung sehen. Wenn der Politiker hier kritikwürdige Aussagen getätigt hat - was er wohl getan hat - tuts ich die AFD gut, ihn rauszuwerfen. Das kann sie, wenn er verurteilt wird, wohl einfacher, schätze ich mal.

Lustig finde ich, dass man einerseits bei Migranten sagt: "Es gibt solche und solche, nicht alle Migranten sind kriminell!" - was ja auch stimmt, aber wenn man "AFD" sagt, dann rufen die üblichen Verdächtigen "alles naaaazis" und dann wird sofort Sippenhaft und Gruppenschuld als was legitimes angesehen.

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Es gibt keinen Frieden mit Russland. Eine Abrüstung wäre das falsche Signal - wir müssen so stark sein, dass wir Russland im Zweifelsfalle militärisch niederringen können - gemeinsam mit der Nato. Heißt, genug langstreckenwaffen, um gezielt z.B die russische Energieversorgung komplett zu eliminieren - idealerweise vor dem Winter. Wenn dann -40 Grad in Moskau und co sind und die Heizung nicht läuft, wäre das durchaus angemessen.

Im übrigen hat Russland auch andere Langstreckenwaffen - nicht nur Kurzstreckendrohnen. Alles was Russland versteht, ist Stärke. Jedes Zugeständnis an Russland ist nur eine Einladung zu Aggression. Russland muss so geschwächt werden, dass es keine Gefahr mehr für Europa darstellte - bspw. durch die Zerstörung seiner Öl-Industrie und dem wirtschaftlichen Niedergang, der darauf folgt.

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Entweder sind hier viele uninformiert, oder haben ein seltsames Verständnis von Recht.

Soweit ich das jetzt sehe:

  • DHL-Fahrer parkt falsch / verkehrswidrig. Ein Päärchen weist ihn darauf hin - Fahrer schlägt zu.
  • DHL-Fahrer ist bereits wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung bekannt, also ein Gewohnheitsverbrecher.

Resultat - zu Recht: Fahrer bekommt eine Strafanzeige. Fahrer wird entlassen. Ich hoffe, er fährt ein und muss ein hohes Schmerzensgeld zahlen. Leute wie ihn sollte man aus der Gesellschaft entfernen.

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Das solltest du sowieso nutzen, respektive das Windowseigene Antivirenprogramm. Aber das hilft dir nach Oktober ja nicht - es geht hier ja vor allem um Sicherheitslücken IN Windows die auftauchen könnten, und dann nicht mehr geschlossen werden. Ein Antivirus ist hier also nur bedingt nützlich.

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Wir sind an einem Punkt, wo ich jedem Bild- oder Videomaterial, das aus Gaza kommt und das Leid der dortigen Leute demonstriert, misstrauisch gegenüberstehe. Vor kurzem habe ich wieder ein "Making-off" Video gesehen, mit einem kleinen Mädchen, einer Explosion im Hintergrund, Rauchgenerator, etc. All das war "simple Tricktechnik" mit simplen Methoden, die auf dem Video bzw. Bild absolut echt aussahen. Tatsächlich glaube ich mittlerweile, dass viele dieser Videos gezielte Propaganda sind - und genau das ist ja auch Teil des Spiels bzw. der Taktik von Hamas und Palästinenser. Den medialen Krieg führen und Leuten Mitgefühl abzuringen, um Israel zu schädigen.

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Aber dann kann man das auch mit Linksextremen machen, die provozieren, filmen, Hass verbreiten und Menschen verführen und die Gesellschaft weiter spalten, oder?

Also ich meine, wenn einer darf, dann alle - das ist Demokratie. Wenns nur eine Seite darf wäre das extremst undemokratisch, findest du nicht auch? Oder möchtest du hier etwa Gesetze, die nur für "politisch unliebsame" Gruppen gelten? Also, ich weiß nicht, etwas derartiges Hatten wir vor knapp 100 Jahren schonmal. Da hat eine Gruppe, im besten Gewissen und Selbstverständnis, dass sie auf der "richtigen Seite" stehen, genau solche Gesetze gefordert und auch durchgedrückt. Und wer dann "undemokratisch" war und "eine Bedrohung" wurde dann einseitig entschieden und hat nach und nach immer mehr Leute betroffen.

Aber es ist einfach wun-der-bar zu sehen, was ein echter Demokrat so unter "Widerstandsrecht" versteht. Geschichte wiederholt sich offenbar wirklich.

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Theorie und Praxis unterscheiden sich hier oft, es kommt natürlich darauf an, was du damit machst und was du für einen Akku verbaut hast. Es gibt nicht "den" HP Akku. Filme und ähnliches 2 Stunden, vier stunden und mehr für Arbeiten mit Word o.ä. Da kommen zahlreiche Einstellungen zum Tragen, aber erwarte dir bei einem consumer-laptop (d.h. die Teile unter 1500+ euro grob) keine Wunder.

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Eine schwierige Frage, ich versuche es mal. Ein wenig wie in den späten 80ern und 90ern, nur mit mehr moderner Technik. Ein höherer Mindestlohn, vielleicht sogar ein universelles Basiseinkommen, das über z.b die Transaktionssteuer finanziert wird. Neben einer Förderung von Solarenergie und der Speicherfähigkeit davon, eine Rückkehr zur Atomkraft und gezielten Schritten zur Fusion, gerne in Kooperation mit Europa und allen, die mitmachen wollen. Mehr Mut zur Technologie und Offenheit für mehr Innovation. KI ist kein Feind, sondern ein Werkzeug. Wir stehen an der nächsten, industriellen Revolution, das lässt sich nicht verhindern. In Kombination mit KI können wir viele ungeliebte Jobs massiv reduzieren und die, die sie noch tun, besser bezahlen. Mehr Leben, weniger Arbeit, weniger Existenzangst. Mehr Schritte zu einem vereinten Europa.

Aber auch die schlichte Erkenntnis, dass unsere höchsten Ideale und Realität nicht immer vereinbar sind. Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Lösung für unsere Äußere und noch dringender, in meinen Augen, innere Sicherheit. Eine Vernetzung der europäischen Polizei- und Sicherheitsorgane. Eine radikale, nun nennen wir es , "Festung-Europa", die seine Bürger schützt.

Die irreguläre Migration wird gestoppt, wie es Australien und Japan machen. Sprich eine Migration ist nur in Kombination mit Arbeit überhaupt möglich. Keine Einwanderung in die Sozialsysteme.

Wer die Sprache nach 1 oder 2 Jahren nicht ausreichend spricht, wird zurück in sein Herkunftsland geschickt, wer nicht bereit ist, vom ersten Tag an Arbeit zu übernehmen (Stichwort Bürgerarbeit), wird ausgewiesen und das innerhalb weniger Tage oder Wochen. Kein Bargeld mehr, sondern Essensgutscheine.

Wer sich gegen Demokratie und unsere Freiheit stellt - Stichwort Kalifatsforderungen, muss das Land sofort verlassen. Wer laut das Kalifat fordert soll es haben - woanders.

Wer hierher kommt, und unseren Wohlstand und Sicherheit erbittet, dann aber Straftaten begeht, bekommt nicht nur keine Milde, sondern neben einer harten Strafe eine sofortige Ausweisung. Wenn im Herkunftsland Konflikt o.ä. herrscht - ist das nicht unser Problem sondern Konsequenz.

Dafür gezielte Förderung von Arbeitsmigranten mit Potenzial, egal woher sie kommen - mit Sprachtests und Eignungstests vor Ort - diese Leute sind in der Tat dann eine Bereicherung. Aber: Kein Großfamilien-Nachzug, bestenfalls ggf. gegen eine Sicherheitsleistung o.ä. (Wir haben so etwas ja schon für Studenten, die müssen auch Geld auf einem Konto zwischenparken, wenn sie vom Ausland herkommen)

Es gibt keine "No-Go-Viertel" mehr, sondern wahlweise maximal 10-15% Migrationsanteil-Viertel (Dänemark experimentiert gerade mit 30% glaube ich) oder eben komplett überwachte, gut gesicherte Migrationszentren und eine Überprüfung auf Demokratieverständnis. Wer z.B so schlau ist und Sprachkurse vergeigt, weil er so nicht arbeiten muss bzw. arbeitsfähig ist, bekommt eine Reise geschenkt - zurück ins Heimatland - zuvor mit DNA Abgabe und Einreiseverbot.

Eine massive Ausweitung der Übewachung und Kontrolle des radikalen Islams, genau wie bei unseren Reichsbürgern und anderen Problemfällen. Wer sich eine Paralellgesellschaft wünscht - und dazu zählen für mich neben Burka und Hijab auch schon das Kopftuch und andere religiöse Symbole, der sollte das Land und Europa verlassen. Es kann nicht sein, dass Menschen Halal fordern und wir unseren Tierschutz dafür ignorieren.

Kooperationen mit den Herkunftsländern können hier helfen. Wer sich weigert, mitzuspielen, bekommt kein Geld mehr und wird vom Finanz- und Handelsmarkt abgeschnitten - was dann mit dem Land passiert, ist nicht unser Problem. Hier muss Europa zusammenstehen, hier ist Deutschland zu klein und es wäre Unsinn, wenn wir hier alleine durchziehen. Europa muss hier zusammenarbeiten. Als Nebeneffekt von dieser stringenten Einwanderungspolitik verlieren die nationalistisch-rechten Parteien auch ihre Basis. Wenn wir Sicherheit und Sicherheitsgefühl zurückbringen, werden sie wieder zu Randerscheinungen.

Massive Verbesserung unseres Bildungssystems, mehr Geld für Lehrer, und homogene Schulklassen, wo nicht 90% kein Deutsch sprechen oder 4,5 Sonderhelfer in der Klasse sitzen. Schlicht eine Abkehr vom "Jeder kommt mit" Prinzip, wer eine KLasse nicht schafft, wiederholt sie.

Eine gesunde Offenheit für moderne Genetik und positive Eugenik: CRISPR zur Beseitigung von Erbkrankheiten, für gesunde Menschen und weniger Leid. Massive Aufstockung von medizinischer Forschung, von Organzucht, bis zu Impfstoffen, und anderen Heilmitteln, damit niemand auf ein Herz oder Lunge oder Niere warten muss. Wir müssen hier wieder führend werden.

Kurzum, wir hören auf, uns selbst zu kanibalisieren. Wer herkommt, muss sich anpassen, muss sich integrieren - das ist eine BRINGschuld, zu 95%. Wenn wir das so durchziehen, kommt die Integrationsbereitschaft durch die Bevölkerung von alleine.

Wir müssen uns auf den Klimawandel vorbereiten und auch auf eine neue Arbeitswelt in der nicht mehr jeder gebraucht wird. Wir brauchen Ingenieure, IT-Spezialisten und Experten und wer glaubt, dass Einwandung aus Gesellschaften, die einen Durchschnitts-IQ von 75-80 haben, hier erfolgreich sein kann, der kauft sich als Glatzenträger auch einen hübschen Kamm. Das mag eine unschöne Realität sein, aber sie ist nun mal das. Realität.

Wenn wir Deutschland und die EU nicht einen und enger zusammenrücken, werden wir auseinanderbrechen und splittern. Wir brauchen Vielfalt in Meinung und Ideen, aber auch Realismus was funktioniert und was nicht. Und unser aktuelles System, das funktioniert so nicht mehr wirklich.

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Gut, was ist denn für dich "Rechts" und ich kann mir schwer vorstellen, wie sich das so unterscheiden soll zwischen links und rechts - was sind denn die "rechten" Dinge, die du im realen Leben gut findest?

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Es ist schauerlich und eine Schande für die Demokratie, wenn man so etwas tut. "Das haus brennt, aber wir reden nicht darüber." Ein Politikwissenschaftler hat es einmal schön gesagt: "Es ist wie mit kleinen Kindern, wenn die sich die Augen zuhalten, ist das Problem weg"

Es hat nichts mit Demokratie zu tun, wenn man so etwas tut. Es ist eher eine Bankrotterklärung. Sowas erwarte ich in einem Unrechtsstaat wie Russland, der sich weit ab von der Zivilisation befindet, aber nicht von einer Demokratie wie Deutschland.

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Es amüsiert mich immer wieder und stimmt mich gleichzeitig traurig, wie man es geschafft hat, für die "Gerechtigkeit" großes Unglück in Kauf zu nehmen und das dann als "Racial Profiling" gelabbelt hat. Die Polizei hat Erfahrung - sie weiß, wer statistisch öfter auffällig ist. Irgendwann bekommt man den Blick dafür, und weiß, welche bestimmten Merkmale (Blick, Gang, Verhalten, etc.) darauf hindeuten können, dass hier mal genauer hingesehen werden sollte.

Das ganze Gewäsch von "Racial Profiling" dient nur dem Täterschutz. Wir haben das in den USA teilweise absurd, (Wir geben keine Daten über bestimmte Vorfälle raus, das würde rassistische Vorurteile fördern ...) bis hier zu "Sie kontrollieren, weil ich x bin! das ist unfair und racial profiling!"

Wer sich nichts zu schulden hat kommen lassen, kann sich ruhig kontrollieren lassen, Punkt.

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Die ganze Welt ist doch nicht gegen Israel. Die Zivilisation weiß, wer dort im Recht ist - Israel. Und einen Genozid gibt es auch nicht.

heute war wieder eine große demo in frankfurt für palästina wir machen jeden tag demos auch weltweit

Denkst du, das kratzt irgendwen?

wann merkt israel das eingeltihc und lässt gaza in frieden?

In dem Moment, indem die Palästinenser mit ihrem unbeschreiblichen, unmenschlichen Terror aufhören und die Hamas verjagen.

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Natürlich sind nicht nicht alle Muslime Engel, genauso wie alle Christen. I

Welch wunderschöner Whataboutism. Fakt ist aber, dass wir sehr viele Islamische Länder haben, die alle eine Gemeinsamkeit haben: Demokratieferne, Gewalt, Unterdrückung und sehr viel Hass auf "die Ungläubigen." Das passt so nicht allen Muslimen, deswegen fliehen ja auch nicht wenige zu uns - andererseits auch ein nicht geringer Teil von ihnen als "Glaubenskrieger", die hier ihre Religion verbreiten wollen - ironisch, angeblich fliehen sie vor einem System der Unterdrückung und möchten es hier dann doch genauso installieren - wahrscheinlich im Irrglauben, dass unser Reichtum irgendwie erhalten bleibt - obwohl gerade der "Islam" als GEsellschaftsmittelpunkt der größte Hinderungsgrund für ein freiheitliches, wohlhabendes System darstellt. Siehe Afghanistan, Pakistan, Iran, Irak und so weiter.

Ich habe schon bedenken, dass ich die Geschichte wiederholt, da früher auch gegen Juden gehetzt würde und jetzt ständig gegen Muslime.

Der Unterschied ist: Die Juden erklären keinen Allmachtsanspruch. Muslime könnten Europa morgen verlassen und hätten Dutzende Länder, die sie aufnehmen könnten. Hast du dir mal vor Augen geführt, wie "alle anderen" unter islamischer Herrschaft leben würden? Im besten Fall als "Menschen dritter Klasse" die eine "Schutzsteuer" bezahlen - und ihren islamischen Herren ausgeliefert sind. Ein "leben und leben lassen" funktioniert nur so lange, bis der Islam die Oberhand hat, wahlweise militärisch oder Bevölkerungstechnisch - schon jetzt können wir beobachten, wie kleine "islamische Ministaaten" in Europa entstehen. Wohnblöcke, Stadtteile - es sind völlig andere Welten, die mit unserer Art zu leben nichts mehr zu tun haben. Und sobald der Islam in einer Region eine gewisse Menge übersteigt, beginnen die Forderungen - seien es "Halalessen" oder "Keine Hunde, die sind im Islam unrein" - wie habe ich heute gelesen? Der eine Attentäter - er "konnte es nicht ertragen, Menschen tanzen zu sehen" - weil das ist unislamisch, da wird nicht getanzt. Der Islam, je nach Schattierung, beschneidet praktisch alles, was Spaß macht - vom Alkohol zum Speck, zum Sport, zum Wissen - schau nach Afghanistan, das ist ein wunderschönes Beispiel, wie es aussieht, wenn der Islam "die Oberhand" hat - ich würde so nicht leben wollen. Es ist auch nicht damit getan, zu sagen "Wir leben alle so, wie wir wollen, jeder für sich" - das funktioniert nicht. Der Islam muss - aus eigener Notwendigkeit heraus - expandieren und kann nicht tolerieren, dass die "Ungläubigen" wohlhabender sind und besser leben. Das Problem ist, dass der Islam in seiner Urform eben aus dem 8 Jahrhundert stammt, er war nie für über eine Milliarde Menschen vorgesehen. Würden die alle auf den deutschen Lebensstandard gebracht, wäre der Islam bedeutungslos und würde klar als "veraltet" aussterben - was er teilweise ja auch schon tut - weshalb wir so obskurre Rückschritte und eine Verzweifelte Verhinderung von Fortschritt sehen, beispielweise mit Boko Harams "Westliche Bildung ist Sünde." Wie hat mir man mal so schön erklärt: Selberdenken ist unislamisch. Man bekommt vom Tafsir, dem Vordenker, erklärt, was man wie zu denken hat. Er interpretiert und erklärt, aber man macht das alles nicht selbst. Es ist ein monolitisches, sturres System, das keine Veränderung akzeptieren kann, ohne sich selbst zu zerstören. Und das ist etwas, was wir hier absolut nicht möchten - wir wollen Fortschritt, Verbesserung und neue Dinge. Und nicht im achten Jahrhundert leben.

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Höhere Steuern oder Sozialleistungen kürzen?
Mehrheit für höhere Steuern - auch bei Anhängern der Union

Das Ansehen der Bundesregierung ist nach vier Monaten im Amt auf einem Tiefstand. Dabei kommen viele Reformvorschläge von Schwarz-Rot bei den Deutschen gut an. SPD-Ideen für Steuererhöhungen halten auch viele Unionsanhänger für richtig.

Ein gemeinsames Selfie der Koalitionsspitzen auf der Mainbrücke in Würzburg läutete den "Herbst der Reformen" ein. Vergangene Woche trafen sich Union und SPD, um einen Sommer mit Differenzen hinter sich zu lassen und Vertrauen zueinander aufzubauen.

Doch schon zu Beginn dieser Woche gab es wieder Dissens bei der großen Frage, wie der Sozialstaat zukunftsfähig gemacht werden kann. Dem Umgang der Regierungsparteien untereinander stellen die Deutschen im ARD-DeutschlandTrend ein schlechtes Zeugnis aus: 77 Prozent sind unzufrieden damit, wie CDU/CSU und SPD in der Bundesregierung miteinander umgehen. Das hat eine repräsentative Umfrage unter 1.342 Bürgern von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.

Unzufriedenheit nähert sich "Ampel-Niveau"

Dauerstreit und mangelhafte Kommunikation waren der vorherigen Ampelkoalition zum Verhängnis geworden: Sie war im November 2024 bei einem historischen Tiefstand von 14 Prozent Regierungszufriedenheit zerbrochen. Die aktuelle schwarz-rote Koalition konnte die Zufriedenheit zwar auf 40 Prozent im Juni erhöhen, doch nach mehr als 100 Tagen im Amt sagen aktuell noch 22 Prozent, dass sie mit der Arbeit der Bundesregierung sehr zufrieden oder zufrieden sind.

Zum Vergleich: Die im Dezember 2021 gestartete Ampelkoalition hatte im April 2022 einen mehr als doppelt so großen Rückhalt in der deutschen Bevölkerung (47 Prozent).

Zwei Drittel der Unions-Anhänger für Steuererhöhungen

Die Uneinigkeit der Koalitionspartner zeigt sich zum Beispiel bei der Frage, wie die Haushaltslücke geschlossen werden soll. SPD-Finanzminister Lars Klingbeil wiederholte zuletzt seine Forderung nach höheren Steuern für Spitzenverdiener. Dafür hätte er Unterstützung in der deutschen Bevölkerung: Zwei Drittel (65 Prozent) halten aktuell eine Anhebung der Steuern auf hohe Einkommen für die richtige Richtung - im Übrigen auch zwei Drittel (66 Prozent) der Anhänger der Union.

Eine Anhebung der Steuern auf hohe Erbschaften hält gut die Hälfte aller Deutschen (51 Prozent) für den richtigen Weg - auch die Unions-Anhänger (51 Prozent). Allerdings spricht sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strikt gegen Steuererhöhungen aus und verweist auf den Koalitionsvertrag, der derartige Maßnahmen ausschließe.

Mehr Härte beim Bürgergeld kommt gut an

Einigkeit bestand vergangene Woche in Würzburg darüber, dass es härtere Sanktionsmaßnahmen für Bürgergeld-Empfänger geben müsse, die etwa grundlos Termine versäumen oder Jobangebote mehrfach ablehnen. Eine solche Maßnahme erfährt auch Unterstützung in der Bevölkerung: 86 Prozent der Bürger halten einen solchen Vorschlag aktuell für den richtigen Weg.

Ein offener Punkt ist die Frage, wie ein Rentensystem zukunftsfähig gemacht werden soll, das Merz für "nicht mehr finanzierbar" hält. Die Koalition verknüpft das Rententhema auch mit der Frage, wie der Arbeitsmarkt in Schwung gebracht werden kann. So haben sich die Regierungsparteien unter anderem auf die Einführung einer Aktivrente geeinigt: Diese soll Rentnern, die auch nach dem Renteneintritt freiwillig weiterarbeiten möchten, eine Steuerfreiheit von 2.000 Euro monatlich gewährleisten. Acht von zehn Deutschen (80 Prozent) sind aktuell der Ansicht, dass diese Maßnahme in die richtige Richtung geht.

Eine generelle Erhöhung des Renteneintrittsalters finden hingegen nur 33 Prozent gut.

...

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aktuell auf 27 Prozent (+-0 im Vgl. zu August). Die AfD würde mit aktuell 25 Prozent (+1) ihren bisherigen Höchstwert erreichen. Die SPD käme aktuell auf 14 Prozent (+1).

Die Grünen würden mit einem Prozentpunkt weniger als im Vormonat auf 11 Prozent landen. Die Linke stünde unverändert bei 10 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (4 Prozent, +1) und die FDP (3 Prozent, -1) würden den Einzug in den Bundestag verpassen.

Quelle und vollständiger Artikel: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3488.html

  • Was habt Ihr für Vorstellungen und Ideen bezüglich Steuern, Rente, Bürgergeld etc.?
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Das Problem ist eher langwieriger, und nicht einfach so zu lösen. Punkt ist, der Sozialstaat, den wir haben, sollten wir nicht demontieren, unser Auffangnetz für die Schwächsten muss bleiben, auch als Rückhalt. Allerdings haben wir "Existenzminimum" mittlerweile so hoch definiert, dass sich Arbeiten eben "gefühlt" nicht lohnt. Wer - wie bei einer neuen Studie irgendeiner Gewerkschaft, 600 Euro mehr im Geldbeutel hat, aber dafür 140 Stunden im Monat arbeitet, fühlt sich verarscht - dann ist der Stundenlohn nämlich unter fünf Euro. Und dafür dann früh aufstehen und ~ 10 -12 Stunden seines Tages opfern? Und wenn man dann sieht, dass die hermigrierte Großfamilie, die viele Kinder hat, 8000 Euro im Monat alleine an Sozialabgaben bekommt, umd man dann gesagt bekommt "Ja, aber das ist nicht mehr, als du bekämst, die haben halt viele Kinder!!!" dann fühlt man sich schon verarscht, vor allem, weil man weiß, dass die Kinder dort nicht alle ihren Anteil bekommen, sondern das Geld in ein gutes, geruhsames Leben fließt - wovon der deutsche Arbeiter nur träumen kann. Fakt ist: Über 50% der Bürgergeldempfänger haben keinen deutschen Pass. Wir bezahlen also für Menschen aus anderen Teilen der Welt mit. Und dabei sind die ganzen anderen Kosten ja noch nicht mal einberechnet.

Und während wir fröhlich Menschen aus aller Welt zu uns holen, die keinerlei Chance haben, etwas zurückzugeben - die Afghanen, die herkommen, sind nicht selten auf Bauernhöfen aufgewachsen, können weder lesen noch schreiben, und sollen in unserem Bildungsland einen vernünftigen Job bekommen? Neulich erst habe ich gelesen, dass einige es nun spitzbekommen haben, wenn man die Deutschkurse absichtlich versaubeutelt, wird man gar nicht erst zum Arbeiten "vorgeschlagen" - und kann weiter zuhause bleiben.

Tatsache ist auch, dass es einfach unfair ist - dass Leute "aufstocken" müssen, weil sie nicht genug verdienen. Das ist ein Systemfehler, keine Frage. Gerne wird bei den Sozialleistungen auch hervorgehoben, wie wenig "totalverweigerer" es gibt - tatschlich halte ich diese Zahlen für sehr optimistisch. Wer sich im Internet, oder in diversen Foren einmal umsieht, der erkennt, dass es ganze Netzwerke und Foren gibt, wo man Schritt-für-Schritt Anleitungen bekommt, wie man Behörden, Chefs etc. an der Nase herumführt, und nicht verlieren kann. Die Idee vom Bürgergeld ist im Prinzip super und eine Auszeichnung für eine moderne Demokratie, aber es ist völlig ausgeufert.

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Uns Ostdeutschen kann die Nato gestohlen bleiben. Wir wollen dieses Theater nicht mitmachen !

Das erinnert mich an das, was man Kindern sagt: "Wenn du geschlagen gehst, geh einfach weg." Du kannst dich nicht "raushalten" und ein fiktionales "Ostdeutschland" wäre wirtschaftlich nicht nur innerhalb einer Dekade ein "failed State" oder unter der Knute einer Großmacht, sondern auch schlicht eine Lachnummer.

Die Nato ist die Garantie, dass Europa zusammenhält und nicht angegriffen wird - ein klitzekleines Ländchen wie eine DDR2.0 wäre ein gefundenes Fressen für eine "sondermission"

"Kremlchef gibt Nato Schuld am Ukraine-Krieg

"Ja - hättet ihr den Opfern nicht geholfen, hätten wir gewonnen und könnten sie in Ruhe auslöschen!" So gesehen, ja wir sind schon an der Fortsetzung des Krieges schuld, stimmt.

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Für den Klimaschutz ist es eine optimale Idee, in unterentwickelten Ländern das Radeln zu fördern

Nein. Zum ersten hat das nur einen minimalen Impakt - oder glaubst du, die Leute, die 50+ km fahren müssen, fahren nun Rad und denken dabei fröhlich ans gerettete Klima? Diese "Denkweise" ist etwas Urdeutsches. Die Amerikaner haben aus gutem Grund so viele Straßen und Autos - Radwege etc. funktionieren maximal als Freizeitangebot, aber nicht mehr. Aufs Klima haben sie praktisch keinen Einfluss.

Wenn die auf den Geschmack gebracht werden zu radeln,

Klar, du hast günstige Mopeds und steigst dann auf "Selber strampeln" um, vor allem noch mit Gepäck oder sowas. Die Leute lachen dich aus, wenn du ihnen das vorschlägst.

Eine einfache Rechnung: Verzicht auf teure Hochrüstung, statt dessen sichere Neutralität,

Und wenn nur einer nicht mitmacht oder gar schwindelt (das tun Menschen!) dann ist die Neutralität ganz schnell das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Sicherheit schaffst du nun mal nur mit überlegener Feuerkraft. Außer natürlich, du hast eine andere Option, China, Russland, Nordkorea oder zahllose andere Diktaturen zu überreden, netter zu sein.

o viel CO²-Vermeidung, dass negative Folgeerscheinungen, wie teure Krankenhausaufenthalte für die zahlreiche ältere Generation bei uns eingespart werden. -- Unterm Strich eine win-win-Entscheidung.

Das ist einfach unglaublich großer Unsinn. Der "privatverkehr" macht nur minimal etwas aus - und Fahrradfahren hat welche Auswirkungen auf "ältere Leute" die dann weniger ins Krankenhaus müssen? Was ist mit all denen, die vom Fahrrad stürzen?

Deine ganze Idee ist, entschuldige bitte, im besten Fall grenzenlos naiv und nicht mal auch nur Ansatzweise realistisch - selbst wenn man es durchführen würde, würde das am Klima exakt 0 ändern - (die größten Verschmutzer sind andere Dinge, nicht das Privatauto) sondern würde tausend andere Probleme generieren.

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