"Israel begeht Kriegsverbrechen", gerechtfertigte Behauptung?

Internationales Recht spielt nur eingeschränkt eine Rolle in Kriegskontexten. Wenn die Existenzgrundlage und das Leben der Bevölkerung grundsätzlich gefährdet ist, dann werden Aktionen gesetzt, die sinnvoll im eigenen Interesse sind und das wird immer so bleiben, weil die Menschen nicht dumm sind und sich an ein formales Konstrukt halten, das überhaupt nicht die realistischen Konsequenzen einer spezifischen Situation bzw. Gesamtsituation abschätzen. Wenn der Iran die Atombombe nicht hat, dann wurde hoffentlich auf internationales Kriegsrecht geschissen, wenn die eine Intervention zur Verhinderung verbietet.

Das ist ein Thema worüber sich ganz viele Laien im Internet gerade Streiten.

Ja, kann sein, kann aber auch nicht sein. Am Ende entscheiden das immer irgendwelche Juristen und da gibt es auch einen Ermessensspielraum.

Ich habe keine Ahnung. Ich schaue mir den Zirkus nur an wie sich Menschen gegenseitig das Mensch sein aberkennen.

Helfen tut man damit niemanden. Alle die goss in die eine oder andere Seite darüber öffentlich debattieren, machen das im Endeffekt um den eigenen Geldbeutel zu füllen bzw. die eigene Reichweite zu pushen.

Am wenigsten geht es den Leuten um eine annehmbare Lösung für alle zu erreichen. Die meisten haben aus dem Golfkrieg nich gelernt und unterschätzen wenn man über den Kopf eines beteiligten Volkes entscheidet.

Kriegsverbrechen ja. Genozid. Nein. Aber Netanjahu betritt einen schmalen Pfad. Es wird Zeit, das es eine neue israelische Regierung gibt.

Es sieht ganz danach aus.

Denkt ihr nicht, dass zumindest einige dieser Taten Kriegsverbrechen sein könnten?

Ja, gut möglich. Sogar sehr wahrscheinlich, dass in der langen, langen Liste auch Kriegsverbrechen per Definition dabei sind. Ich gehe jetzt nicht alles durch, dafür habe ich weder Lust noch Zeit.

Was ich weiß ist aber: Das alles wäre nicht passiert, hätten die Palästinenser im Oktober nicht mit ihrem brutalen, unmenschlichen, völkerrechtswidrigen, jeden Anstand und menschlichkeit vermissenden Angriff alles ins rollen gebracht. Keine "Vorgeschichte" rechtfertigt einen derartigen Überfall.

Nehmen wir uns mal ein paar Dinge heraus:

Kampf gegen Zivilisten

Das ist unmöglich zu beweisen - weil die Hamas außer auf Propagandavideos keine Uniformen trägt. Theoretisch kann jeder Palästinenser Kombatant sein und das ist ja auch Teil der Strategie. Man schießt, wirft das Gewehr weg und schreit "Zivilist". Ich erinnere mich gut an ein Video, in dem ein "Sanitäter" auf einem Baucontainer stand und das Feuer eröffnet hat auf israelische Soldaten, das Hamas-Kamerateam stand direkt dahinter. Als der "Sanitäter" getroffen wurde, fing man an zu filmen. Ich erinnere mich auch an eine Kamerafahrt über eine Leichenansammlung, darunter Kinder. Eines der toten Kinder fing an zu kichern und wurde dann streng ermahnt, gefälligst ruhig zu sein, man filme schließlich gerade. Bei einem anderen Video trug man Leichen aus Trümmern weg - dann gab es Luftalarm - und die Leiche sprang von der Trage und begann - noch im Leichensack - zu rennen. Das ist jetzt alleine das, was ich aus dem Stehgreif und spontan nennen könnte. Wir sprechen hier von systematischem, gewollten, gezielten Verstoß gegen die Regeln des Krieges, und der gezielten Bewaffnung von "Zivilisten" - sich als Zivilist auszugeben, ist übrigens auch ein eindeutiges Kriegsverbrechen.

Al-Jazeera-Verbot

Der laute Propagandaarm der Hamas wird verboten. Sachen gibts.

Angriffe auf Krankenhäuser, Schulen, Wohnhäuser

Was tut man, wenn darunter Kommandobunker liegen? Oder - wie in einem Video - unter dem Kinderbett ein tragbarer Raketenwerfer? Einfach weggehen? Wer zivile Objekte als Waffenlager nutzt (oder Krankenwagen zum Waffentransport ...) der begeht... Kriegsverbrechen. Sich dann zu beschweren, dass diese Orte angegriffen werden, ist ironisch.

Menschliche Schilde

Kernkompetenz der Hamas. Je mehr Zivilisten steben, umso besser für sie - das ist ja schließlich der Sinn ihres Kampfes - militärisch können sie nicht gewinnen, aber möglichst viele Opfer verursachen, um Israel international zu dämonisieren.

Zerstörung des Gazastreifens

Schlimm, aber auch hier das Resultat des Oktobermassakers - ohne diesen Angriff hätte es all das nie gegeben. Im Angesicht der schwere des Angriffs gegen Israel ist das hier leider das zu erwartende Resultat gewesen. Es könnte alles schon länger vorbei sein, würde die Hamas endlich aufhören, zu kämpfen und die Geiseln freizulassen. Und damit meine ich keine "Aber sie haben es angeboten!" Farce, wo sie dafür in Ruhe gelassen werden wollen, damit sie für die nächste Runde aufrüsten können.

Angriffe gegen den Iran

Da greift Israel tatäschlich das Land an, das als einziges eine "Vernichtungsuhr" stolz präsentiert, wo die völlige Vernichtung Israels angezeigt wird. Das Land, dass diverse Proxys und Terrorgruppen finanziert, ausbildet und mit Waffen versorgt. Das seit Jahrzehnten einen Krieg gegen Israel finanziert und durch dritte Führt. Das Land, dass an einer Massenvernichtungswaffe arbeitet, um Israel auszulöschen. Ich bin empört, dass Israel nicht auf den Überraschungsangriff gewartet hat. Oder auch nicht.

Angriff gegen Syrien

Das zählt wohl unter "kleineres Übel" - die Islamisten dort sind keine Freunde Israels, und die beständigen ethnischen Säuberungen dort gegenüber allem nichtislamischen (Christen, Drusen, etc.) ist halt auch nicht so nett. Israel hat hier nun zugeschlagen, schlicht weil die drusischen Minderheiten im Süden Israels kurz davor waren, das selbst zu tun - da sind ein paar Luftschläge die bessere Option. Wer hier der gute ist - Drusen oder Beduinen, die beide offenbar Geiselnahmen lieben, sei dahingestellt.

Fazit:

Das Ganze ist eine furchtbare Tragödie. Eine, die vorauszusehen war und leider trotzdem passiert ist. Ob Israel jetzt geschlafen hat, die Hamas Glück hatte, oder man das Ganze hat geschehen lassen, wie einige behaupten, kann ich nicht beurteilen.

Das Resultat sind nun zehntausende Tote, völlige Vernichtung und Israel fertig mit jeder Rücksicht. Das Ganze wird erst aufhören, wenn die Hamas verschwindet - und das kann auch Israel so nicht erreichen - das können nur die Palästinenser. Sie müssen sich entscheiden, sich weiter an ihrem Hass festzuhalten, oder endlich eine andere Lösung zu suchen - und zwar eine ohne Gewalt und das heißt im Zweifelsfalle eben, alle möglichen Optionen in Betracht zu ziehen - auch eine Umsiedlung. Nicht in Flüchtlingslager für Generationen, sondern in eine echte Alternative mit richtigen Städten und Infrastruktur. Ob man die jetzt woanders baut oder zum xten Mal in Gaza ist doch praktisch irrelevant.

Dass man nicht aus dem "Heimatland" wegmöchte, ist absolut verständlich, aber es ist historisch nicht ungewöhnlich. Millionen Deutsche musste nach dem verlorenen Krieg aus den Ostgebieten fliehen. Elsass Lothringen hat mehrfach die Hand gewechselt und heute ist es fester Teil Frankreichs. Es funktioniert also.

Dieses sture behaupten, sich auf einem engen, völlig überbevölkerten Fleckchen an Küstennähe zu verschanzen, um alle paar Jahre einen Krieg auszulösen, um dann zusammengeschossen zu werden, erscheint mir als ein denkbar schlechtes Lebensmodell. Mittlerweile glaube ich, dass es sogar irrelevant ist, wer jetzt "recht" hat auf das Gebiet - realistisch gesehen, wird Israel dort nicht gehen. Es wird auch nicht verschwinden, schlicht weil es den größeren Knüppel hat. Keine islamische Macht kann es dort verdrängen und selbst wenn sie es könnten, würde Israel sie mit sich reißen.

Natürlich kann man jetzt bockig sein, und sich in den Trümmern einrichten, Spenden kassieren, alles wieder aufbauen, weiterhin völlig abhängig sein und dann fängt alles wieder von vorne an.

Wobei - nein, das wird es nicht. Israel wird den Gazastreifen in fünf oder mehr Regionen teilen, und dann wird das Ganze wirklich zu mehreren, großen "Freiluftgefängnissen". Dann bleibt die Option, dass man den Palästinensern ganz, ganz langsam mehr Autonomie zugesteht, aber auch jeden Raketenangriff sofort hart bestraft.

Warum also nicht mit den Miliarden der Hamasführung, internationaler und auch israelischem Geld sich z.B. in Jordanien ein neues Leben aufbauen? Genug Land ist da. Israel hat die Expertise, auch unfruchtbares Land fruchtbar zu machen und wird hier, davon bin ich überzeugt, helfen. Natürlich kann man jetzt stur sein und "Vertreibung" rufen - aber am Ende ist es doch nur ein Stück karges Land, und nicht der Garten Eden, aus dem man vertrieben wird. Würde das ganze Küstengebiet durch den Klimawandel überflutet werden, würde man auch nicht stur dableiben und auf Booten leben, bzw. unter Wasser. Die Palästinenser haben den Krieg nun mal verloren, und Israel hat den Kanal voll - ihre Optionen sind begrenzt und "weiter wie bisher" ist offenbar nicht mehr drin. Jetzt bleiben ihnen nur nüchterne, realistische Optionen. Und das Primärziel sollte Frieden sein, nicht wer "recht" hat und wem das Land "gehört."