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Wird das Asylrecht zur gewollten Wirtschaftsmigration benutzt?

Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. Der Schutzstatus werde überprüft.

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", fügte die Innenministerin hinzu.

Ministerien prüfen Sicherheitsfragen

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch islamistische Milizen am 8. Dezember ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen."Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab."

Faeser stellt Vier-Punkte-Plan vor

Faeser nannte gegenüber den Funke-Zeitungen vier für sie wichtige Punkte: "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen."

Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert.

Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/syrien-faeser-fluechtlinge-100.html

  • Auch wer hier arbeitet oder eine Ausbildung macht kam einzig wegen Asyl. Eine normale Einwanderung aus Syrien wäre so nicht möglich gewesen. Ich kann auch nicht einfach als Arbeitsloser in andere Länder einwandern.
  • Auch wer arbeitet braucht Wohnraum - den braucht Deutschland aber vermutlich für neue Schutzsuchende. Wenn von einer Million nach Wegfall des Asylgrundes jedes Mal eine halbe Million einfach bleiben darf, gibt es immer weniger Kapazitäten für Einheimische und zukünftige Asylbewerber.
  • Kurz: Warum knüpft Faeser Aufenthaltsrecht nicht schlicht an: Asylgrund vorhanden oder nicht?
  • War das von Merkel und der Wirtschaft von Beginn an so geplant?
  • Sollten die Syrer wieder gehen müssen, oder bleiben dürfen?
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Syrer abschieben?

Die Debatten die gerade einen Tag nach Assads Sturz aufkeimen, könnten Realitätsfremder nicht sein. Laut wird bereits jetzt der Ruf danach alle Syrer zurück zu schicken.

Alles was man über Jolani weiß, dass er Al Qaida die Treue geschworen hat und sich bewusst mit politischen Kalkül als Befreier und gemäßigter Politiker inszeniert, der jedoch ein syrisches Kalifat nach der Vorstellung von Al Qaida zum Ziel hat.

Selbst wenn er ehrliche Motive hätte, dann wird das Monate dauern bis hier abzusehen ist, in welche Richtung Syrien geht.

Jeder der jetzt derartige Debatten anstößt, beweist zuallererst einmal, dass er von der Situation und der Lage in Syrien und im nahen Osten nicht die leiseste Ahnung hat.

In diesem Fall tut man gut daran sich aus diesen Themen herauszuhalten.

Politische Forderungen sollte man nur stellen wenn man auch die nötige Expertise besitzt, die Situation richtig und differenziert einzuschätzen und man auch sicher sagen kann wohin Syrien geht. Das ist frühestens in einigen Monaten der Fall.

Bis dahin sollte die Euphorie gebandt und die Ernüchterung eingekehrt sein.

Syrien ist und bleibt ein geteiltes Land. Und wenn fundamentale Dschihadisten die Macht übernehmen, war das noch nie gut für die dort lebende Bevölkerung...

Ja 53%
Nein 47%
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Habe ich als Syrer eine Chance, in Deutschland zu bleiben?

Hallo,

ich bin Syrer, Anfang 30. Vor 7 Jahren bin ich nach Deutschland gekommen. 

Ich habe das deutsche Sprachniveau C1 erreicht. 

Ich studiere und arbeite (in der Gastronomie, um mein Studium zu finanzieren) in Deutschland und bin fast am Ende meines Masterstudiums im Bereich Hardware- und Elektronikentwicklung. 

Ich bin gerade dabei, meine Masterarbeit zu schreiben. 

Aber die Debatte, dass Deutschland Syrer abschieben soll, belastet mich sehr. 

Ich habe zwar keine Probleme mit der Ausländerbehörde. 

Ich habe auch einen Studienaufenthalt. 

Die Ausländerbeamtin hat mir gesagt, dass ich nach dem Studium mit der Blue Card nach Deutschland einwandern kann. Allerdings muss ich nach dem Studium ein Bruttogehalt jährlich von 46000€ nachweisen. 

Ich stehe kurz vor meiner Masterarbeit und habe ein sehr mulmiges Gefühl. 

Vor allem wenn ich im Internet bin. 

Ich lese oft, dass Deutschland keine Ingenieure braucht, sondern Altenpfleger oder Handwerker. 

Ich lese auch oft im Internet, dass viele Deutsche Syrer abschieben wollen und die AfD immer mehr Zustimmung bekommt. 

Ich liebe Deutschland und wegen Deutschland bin ich Atheist geworden und ich respektiere dieses Land sehr. Seit 7 Jahren hat mich die europäische Kultur so sehr geprägt, dass ich in Syrien nicht mehr als Atheist leben kann. 

Aber ich habe Angst. Diese Angst löst bei mir Schreibblockaden aus. Ich kann mich nicht mehr auf mein Studium konzentrieren. 

Jedes Mal, wenn ich Youtube öffne, wird mir ein Video empfohlen, dass Deutschland keine Ausländer aufnehmen kann. 

Das löst bei mir Selbstzweifel aus. 

Helft mir, ich brauche euren Rat.

LG

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Stimmt es, dass die meisten "Flüchtlinge" aus Syrien inzwischen auf "Staats-/ Gemeindekosten" in Deutschland in richtige Wohnungen "vermittelt" wurden?!?

Hallo Leute!

Ich bin ja grundsätzlich "kein Ausländerfeind". - Aber eine Sache bringt mich doch etwas auf: seit einiger Zeit bin ich auf Wohnungssuche - bisher leider "ohne Erfolg" ...

Nachfragen bei verschiedenen "Wohnungsämtern" ergaben für mich vor kurzem: "sehr viele auf dem "Freien Wohnungsmarkt" verfügbaren Wohnungen seien inzwischen von den "Kommunen" angemietet worden, um die "vielen, vielen syrischen Flüchtlinge" (meist aus den Jahren 2015/ 2016 nach Deutschland gekommen) (aus den überfüllten "Flüchtlings- Notunterkünften") "in richtige Wohnungen unterzubringen" (evtl. auch schon "ukrainische Flüchtlinge"?!).

Meine Nachfrage hierzu bei diesen Ämtern ergab, dass diese Wohnungen doch tatsächlich "durch die Kommunen angemietet" wurden ...?!

Habe ich das aber wirklich "richtig verstanden"?! - Das kann doch wohl nicht wahr sein, oder?! - Demnach würden die Wohnungen dieser "Flüchtlinge" mit (unseren) STEUERGELDERN finanziert werden?!

... während man keine Wohnung bekommt, weil man "Nur Deutscher" ist, oder was?!

Ich meine: die vielen Flüchtlinge konnten doch schon "froh" darüber sein, dass sie überhaupt (in Flüchtlingsunterkünften - aber immerhin!) nach Deutschland einreisen durften, oder?! (denn das wollten sie doch unbedingt, oder etwa nicht?!)). Hat man ihnen damit allein - plus "Verpflegung"/ Lebensmitteln und anderer Leistungen (auf Staatskosten!) - nicht schon genügend "Gefallen" getan?!

Daher: geht hier die "Menschenfreundlichkeit"/ "Ausländerfreundlichkeit" nicht etwas zu weit?! - Angesichts der enormen KOSTEN für die (deutsche) Allgemeinheit, die sicherlich NICHT BEREIT wäre, dafür STEUERERHÖHUNGEN zu tragen?!

Denn: man sollte nicht vergessen, dass diese "Flüchtlinge" normalerweise überhaupt keinen "gesetzl. Anspruch" auf Hilfe bei uns haben! (man hätte sie auch komplett "ablehnen" können! - Dann wäre es ihnen halt so ergangen wie den "Palästinensern" (in ihren "Zeltstädten" und "Flüchtlingslagern")!

Und man könnte doch meinen: diese "Flüchtlinge" haben kein "Recht" darauf, so sehr vom "Staat" unterstützt zu werden: immerhin haben sie in Deutschland nie STEUERN gezahlt; und WEHRDIENST geleistet haben sie hier ebenfalls nicht! (mal ganz zu schweigen davon, dass sie dieses Land hier auch nie "aufgebaut" haben!).

Ist es daher nicht sogar eine große UNGERECHTIGKEIT, dass man solche "Flüchtlinge" mit enormen (finanziellen) Mitteln unterstützt, ihnen Wohnungen (auf Kosten des Steuerzahlers - also UNS!) "vermittelt", während wir (armen) Deutschen hier keine Wohnung bekommen, und nicht wissen, wo sie demnächst "unterkommen" sollen?!

Warum würden demnach die "Flüchtlinge" bei uns besser behandelt werden als "wir (Alt-) Deutschen", die "selbst sehen müssen, wo sie bleiben" ...?!

Stimmt es also wirklich, was ich gehört habe hierzu?!

Und: WER aus der REGIERUNG hat "DAS" zu "verantworten" (gehabt)?! (WER hat dafür "plädiert" und das (gesetzlich) "umgesetzt"?!)

Ich wäre SEHR dankbar für verbindliche Antworten!

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Syrer (Albanerin)?

Hallo leute

Hallo zusammen, ich hatte vor zwei Jahren eine albanische Freundin. Wir waren beste Freunde. Dann haben wir uns geliebt und wir haben eine Beziehung gemacht. Es war die erste Beziehung, für mich genau für sie Um ehrlich zu sein, hatte ich niemand in mein Leben gehabt und hatte auch kein Plan dafür eine Beziehung zu starten aber es ist so gekommen ,Ich bin 17 und sie auch , nach fast 2 Monate Beziehung .Leider hat sie diese Beziehung beendet, obwohl sie mich auch liebt, aber wegen ihrer Familie wurde sie gezwungen. 

Nach zwei Jahren unserer Trennung kann ich kein Mädchen mehr lieben, ich hatte so viel Stress gehabt Depressionen und viel zu viel Dinge ist aber nicht das Problem

ich denke nur an sie, ich habe manchmal mit ihr geredet und sie hat gesagt, wir sollen nicht schreiben und wir wollen glücklich leben, aber ich glaube nicht, dass ich glücklich sein kann ohne sie. Sie sagt ich soll beten um sie zu vergessen und damit ich wieder glücklich sein kann aber ich bete und hoffe, dass sie mein Nasib (Schicksal) wird und ich sie immer mehr und mehr liebe, und ich liebe sie jetzt, nach zwei Jahren dasselbe. Ich kann mich garnicht mit andere Mädchen vorstellen und das ich wie sie sagt neue anfange ihr Vater ist so streng das er zu uns nach Hause gekommen ist und sagte ich soll weg von sein Tochter deswegen hatte ich noch Problem mit mein Eltern gehabt. Ich weiß und ich bin mir sicher auch nach 3 jahre würde ich sie lieben ich bin so ein Typ , ich hab aber bloss Angst das sie von mir weg geht und Freund bekommt wegen ihr Eltern weil sie haben diese Verständnisse Albaner nehmen nur Albaner ..

Danke im Voraus

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Beziehung mit Syrer (er ist nach Deutschland geflüchtet). Chance auf gemeinsame Zukunft?

Heii Community, Ich bin seit wenigen Monaten mit einem Syrer zusammen. Und ja, wir lieben uns ;-) Wir können uns sehr sehr gut eine gemeinsame Zukunft vorstellen doch wir lassen uns noch Zeit, da wir beide noch jung sind. Er lebt seit über einem Jahr in Deutschland und genauso lange kenne ich ihn auch. In der Zeit haben wir uns kennen - und lieben gelernt 🤗

Jedoch habe ich viele Beiträge zu den verschiedenen Kulturen gelesen (ich habe Ausländische Wurzeln und bin Christlich. Er ist Moslem) und dass da so manche Komplikationen auftreten können. Das ist bei jedem ganz anders, jedoch mache ich mir da doch die ein oder anderen Sorgen.

Besonders weil einige Frauen nach einer Zeit eingeschränkt wurden. Ich habe auch Bedenken ob er irgendwann zurück in seine Heimat kehren will. Bei diesen beiden Punkten muss ich mich wohl an ihn wenden und es selber klären.

Beleidigungen oder Kommentare dieser Art könnt ihr euch sparen 😄 denn er ist nicht auf Geld oder dergleichen aus. Er beginnt bald seine Ausbildung und ist bereits auf der Suche nach einer Wohnung, da er 18 ist. Wir verstehen uns blendend und ich habe vor einigen Jahren die Arabische Sprache erlernt, sodass wir uns sehr gut verständigen können, da er auch sehr gut Deutsch spricht. Mir gegenüber ist er sehr liebevoll und liebt mich so wie ich bin und weil ich so bin, wie ich bin! 😊 das mit den ganzen Ehen macht mir zum Beispiel auch trotzdem Angst, wobei ich es ihm niemals zutrauen würde. Ich kann nicht einschätzen wie 'normal' es bei Ihnen ist. Daher kommt diese Angst....

Jetzt ist meine Frage, ob ihr schonmal Erfahrungen mit einem Syrer (bzw geflüchteten) gesammelt habt und ihr ähnliche Bedenken hattet/habt. Und wie so eure eigenen Erfahrungen sind, besonders mit der Kultur, Religion,..etc🙂

Außerdem habe ich noch etwas auf dem Herzen, worüber ich eher über PN reden will. Ist keine große Sache aber wäre nett, wenn sich jemand dafür 'bereit erklärt' 😄😊

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