Warum können Polizisten nicht „normal“ sein?

Hier ist ein Beispiel: Ich komme nach Hause und bei mir vor dem Eingang stehen mehrere Polizisten. Ich wohne in einem Mehrfamilienhaus und das betraf mich auch nicht. Jedoch wollte ich wissen, was geschah, denn der Vorfall ereignete sich in der Wohnung direkt unter mir. Auf meine Frage schauten sie mich so an, als wäre ich „der Übeltäter“ und antworteten mit autoritärer Stimme maschinell „Das geht Sie nichts an!“. Auf mein Nachhacken kam dieselbe Antwort.

Es hat sich herausgestellt, dass die Oma in der Wohnung unter mir gestorben ist und dies erst 2 Wochen später von den Nachbarn bemerkt wurde (als es angefangen hat zu riechen). Dies habe ich natürlich auch von den Nachbarn und nicht von der Polizei erfahren. Der Geruch im Treppenhaus war auch dementsprechend und da ich ganz oben wohne, war es in meinem Teil des Treppenhauses ganz besonders scharf.

Dies ist nur ein Beispiel. Es gab noch viel mehr Fälle, wo ich mit Polizisten einfach nicht reden konnte. Es ist so, als seien sie keine wirklichen Menschen, sondern irgendwas KI-gesteuertes, das gewisse Funktionen besitzt und nur gewisse Antworten mit gleichen autoritären Ton geben kann. Gibt es auch Polizisten, die „menschlich“ sind?

Falls andere Rettungskräfte (wie Feuerwehr oder Notarzt) in der Nähe sind und ich sie etwas Frage, sind sie viel „menschlicher“.

PS: Falls jemand sich wundert, warum ich die Leiche in der Wohnung nicht bemerkt habe: Ich arbeite auf Vollzeit. Am Wochenende dazwischen war ich auch bei jdn. zu Besuch. Habe im Wesentlichen da nur geschlafen in den 2 Wochen.

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Es kann sein, dass Polizeibeamte auf Nachfragen von unbeteiligten Personen genervt und pampig reagieren. Manche sind einfach "nur" gestresst, was bei ihrem Beruf auch irgendwie durchaus nachvollziehbar ist und andere denken: "warum traut derjenige sich überhaupt die Staatsmacht anzusprechen" oder eine Mischung aus beidem, aus verschiedenen Dingen. Details zu Einsätzen, unterliegen bei allen Einsatzkräften der Schweigepflicht gemäß §203 Strafgesetzbuch (StGB) und dürfen deshalb nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben werden. Natürlich, lässt sich dies aber freundlicher formulieren als wie mit dem Satz: "das geht Sie nichts an". Man kann genauso gut sagen: "das darf ich Ihnen nicht sagen, das unterliegt der Schweigepflicht. Bitte haben Sie dafür Verständnis". Das kommt allerdings immer auf die Umstände des Einzelfalles an.

Mfg

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Der Angeklage darf vor Gericht auch die Unwahrheit sagen, der Rechtsanwalt jedoch nicht. Wenn dieser also weiß, dass sein Mandant die ihm vorgeworfene Straftat tatsächlich auch begangen hat dann darf er nicht sagen, dass sein Mandant unschuldig ist. In aller Regel wird dann vorher besprochen, wie dennoch eine bestmögliche Verteidigung des Angeklagten möglich ist.

Mfg

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Kinder unter 14 Jahren sind in Deutschland nicht strafmündig was bedeutet, dass sie auch bei schwerwiegenden Verbrechen strafrechtlich nicht dafür belangt werden können. Das bedeutet jedoch nicht, dass ihnen wie vielfach angenommen überhaupt gar keine Konsequenzen drohen, wenn sie Straftaten begehen. Sie werden in aller Regel auf familiengerichtliche Anordnung in einem geschlossenen Heim untergebracht und zuvor erfolgt ggf. auch ein Aufenthalt in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung. Auch können Kinder bereits ab dem 7. Lebensjahr auf dem zivilrechtlichen Weg für ihre Taten zu Schmerzensgeld und zu Schadenersatz verurteilt werden.

Mfg

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Kassenärzte sind grundsätzlich an strengere Voraussetzungen gebunden als Ärzte, welche ausschließlich Privatpatienten behandeln. Jedoch müssen auch Kassenärzte nicht jeden Patienten behandeln und auch sie haben unter gewissen Voraussetzungen durchaus das Recht, Patienten wegzuschicken. Zur Behandlung verpflichtet sind die Ärzte ausschließlich in akuten medizinischen Notfällen.

Mfg

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50 Gramm draußen wäre weiterhin eine Straftat!. Volljährige Personen, dürfen seit dem 01. April 2024 zu Hause bis zu 50 Gramm Cannabis aufbewahren und in der Öffentlichkeit bis zu 25 Gramm Cannabis mitführen. Bis 30 Gramm, würde es als bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit gelten, ab 30 Gramm in der Öffentlichkeit als Straftat. Der Konsum in der Öffentlichkeit ist prinzipiell erlaubt, jedoch gibt es sogenannte Schutzzonen, in denen er nicht erlaubt ist. Eine Schutzzone besteht 100 Meter um den Eingang von Kindergärten, von Schulen, von Sportstätten sowie in Fußgängerzonen. In Fußgängerzonen darf zwischen 7.00 und 20.00 Uhr kein Konsum stattfinden. Auch hat das Gesetz Lücken. Es ist zum Beispiel nicht klar, ob sich die 100 Meter im Gesetz auf den Fußweg oder auf die Luftlinie um diese Einrichtungen beziehen. Das sind noch offene Fragen, welche durch die Gerichte entschieden werden müssen.

Mfg

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Schwierige Frage. Ich würde mir diesbezüglich auch wenn es Geld kostet den Rat eines Rechtsanwaltes einholen. Normalerweise ist es ja schließlich so, dass einem der Arbeitgeber die Mittel zur Verfügung stellen muss, welche für die Berufsausübung erforderlich sind und das ist zunächst einmal die ganz normale DIN- Ausstattung eines Rettungswagens, nichts weiter. Als Glasbrecher, kann man sich auch einen Nothammer oder eine taktische Taschenlampe mit einem Glasbrecher daran hohlen, wobei letztere natürlich noch den Vorteil bietet, als Taschenlampe zu fungieren, was bekanntermaßen auch sehr nützlich ist. Was einen Grund zum berechtigten Führen eines Einhandmessers im Sinne von §42a Waffengesetz (WaffG) darstellt, das ist meines Wissens nach durch die gerichtliche Rechtsprechung näher definiert worden. Soweit mir bekannt ist, fallen darunter nur Tätigkeiten, bei denen das beidhändige Öffnen eines Messers regelmäßig nicht möglich ist, zum Beispiel beim Klettern, wenn man sich im Seil verfangen hat und nur noch mit einer Hand frei ist. Als weiteres Problem kommt für mich hinzu, dass es immer mehr Waffenverbotszonen gibt, in denen keinerlei Messer mitgeführt werden dürfen und das man nicht unbedingt daran denkt, das Messer aus der Tasche herauszunehmen, wenn man eine solche Zone betritt. Aus meiner Sicht, ist die ganze Sache eine rechtliche Grauzone, die ein gewisses Risiko aufweist.

Mfg

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Cannabis patient. Trotzdem mpu?

Hallo zusammen,

Ich hatte gestern eine unangenehme Erfahrung bei einer Verkehrskontrolle und brauche dringend euren Rat. Ich wurde von der Polizei angehalten. Allgemeine verkehrskontrolle. Ich hatte medizinisches Cannabis mit einem gültigen Rezept dabei . Sie durchsuchten mein gesamtes Auto, während ich weggeschickt wurde. Ich durfte nicht einmal zusehen und wurde gebeten, mich umzudrehen und durfte nicht ans Handy. Es kamen sogar weitere Polizeifahrzeuge, darunter ein Kripo-Wagen, und es standen insgesamt etwa 10 Polizisten um mich herum.

Ich bin 30 Jahre alt und hatte noch nie Probleme mit der Polizei oder auch nie einen Punkt in Flensburg. Die Beamten sagten dann, ich müsse entweder sofort einen Urintest machen oder mit auf die Wache kommen, wo ein Arzt eine Blutentnahme durchführen würde. Ich habe versucht, Zeit zu gewinnen, indem ich so tat, als wäre ich einverstanden, in der Hoffnung, dass sie zu einem wichtigen Einsatz gerufen würden. Leider hat das nicht funktioniert, und am Ende führten sie einen Speicheltest durch, ohne mich zu fragen oder zu erklären, was das ist. Nach ein paar Minuten wurde der Test als positiv angezeigt.

Ich bin ein regelmäßiger Konsument von medizinischem Cannabis und hatte am Abend zuvor konsumiert, da es meine Medizin ist. Nun mache ich mir Sorgen, dass ich meinen Führerschein verlieren könnte. Ich habe gehört, dass beim ersten Verstoß möglicherweise eine MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung) erforderlich ist. Kann mir jemand dazu mehr Informationen geben?

Außerdem frage ich mich, ob meine Situation als Cannabis-Patient berücksichtigt wird. Die Polizei hat mir mein medizinisches Cannabis zurückgegeben und keine Strafanzeige gestellt, aber sie haben angekündigt, es der Führerscheinstelle zu melden und mir eine Ordnungswidrigkeit zu schicken, gegen die ich vorgehen kann. Da mein Führerschein für meinen Job unerlässlich ist, könnte dies ernsthafte berufliche Konsequenzen haben.

Ich bin wirklich besorgt und weiß nicht, wie ich weiter vorgehen soll. Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht oder kann mir rechtlichen Rat geben? Jede Hilfe oder Information wäre sehr willkommen.

Vielen Dank im Voraus!

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Die ganze Sache kommt mir auf den ersten Blick sehr merkwürdig vor. Seit dem 01. April 2024, ist in Deutschland ja das Cannabisgesetz und das Medizinal- Cannabisgesetz in Kraft. Durch diese beiden Gesetze, stellt Cannabis grundsätzlich kein Betäubungsmittel mehr dar. Auch ohne medizinische Indikation, dürfen Erwachsene jetzt zu Hause bis zu 50 Gramm Cannabis aufbewahren und bis zu 25 Gramm Cannabis in der Öffentlichkeit mitführen. Schon alleine die Durchsuchung des Fahrzeuges, welche deiner Schilderung nach ja stattgefunden haben soll, halte ich deswegen für zweifelhaft und ggf. für rechtswidrig, sofern du dein medizinisches Cannabis ausgehändigt hast und die ärztliche Verordnung. Als Cannabispatient, muss der Arzt einem so einstellen, dass das medizinische Cannabis zwar die gewünschte medizinische Wirkung, jedoch keine unerwünschten Nebenwirkungen und auch keinen Rauchzustand mehr hervorruft. Dann ist auch die Kraftfahreignung gegeben und man darf unter dem Einfluss von Cannabis Kraftfahrzeuge führen. In diesem Fall, gibt es dann auch keinen gesetzlichen Grenzwert weil der behandelnde Arzt eben darüber entscheidet, dass man bei einer bestimmten Menge Cannabis, auf die man eingestellt ist, noch fahrtauglich ist. Als Cannabispatient, hat man immer einen gewissen "Spiegel" Cannabis im Blut und überschreitet automatisch die ansonsten geltenden gesetzlichen Grenzwerte. Das ist bei jedem Medikament so. Bei einer regelmäßigen Einnahme, ist nuneinmal ein gewisser "Spiegel" davon im Blut vorhanden und das muss es ja auch sein, damit kontinuierlich der erwünschte medizinische Effekt besteht. Alleine die ärztliche Verschreibung von medizinischem Cannabis, stellt jedoch noch keinen Beweis dafür dar, dass die Fahrtauglichkeit gegeben ist. Insbesondere am Anfang der Behandlung kann es nämlich durchaus sein, dass diese nicht gegeben ist, solange, bis eben die Dosierung gefunden ist, mit welcher der medizinische Nutzen ohne beeinträchtigende Nebenwirkungen vorhanden ist. Der behandelnde Arzt muss demnach gesondert bescheinigen, dass die Fahreignung vorliegt. Wahrscheinlich, musst du beim Einspruch gegen die dir zunächst vorgeworfene Verkehrsordnungswidrigkeit genau eine solche ärztliche Bescheinigung beifügen.

Mfg

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Todesstrafe Nein

In Deutschland wäre die Wiedereinführung der Todesstrafe verfassungsrechtlich nicht möglich und damit erübrigt sich eigentlich bereits jede weitere Diskussion darüber. Der Artikel 102 des Grundgesetzes (GG), verbietet die Todesstrafe explizit. Dieser Artikel des Grundgesetzes, könnte jedoch gemäß des Artikel 79 Absatz 2 GG mit einer Mehrheit von zwei Dritteln im Bundestag und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates abgeschafft werden. Auf das Verfassungsrecht spezialisierte Juristen vertreten jedoch die Ansicht, dass auch die unantastbare Würde des Menschen nach Artikel 1 Absatz 1 GG die Todesstrafe verbietet. Die Menschenwürde, kann in Deutschland niemandem, selbst nicht dem allerschlimmsten Straftäter, abgesprochen werden. Dies steht noch nichteinmal dem Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) in Karlsruhe höchstpersönlich zu. Der Artikel 1 Absatz 1 GG bzw. der gesamte Artikel 1, ist durch die sogenannte "Ewigkeitsklausel" nach Artikel 79 Absatz 3 GG vor einer Verfassungsänderung geschützt.

Ich persönlich bin auch bei schweren Verbrechen ein strikter Gegner von der Todesstrafe. Es gab schon immer mal wieder falsche Urteile, wo sich der vermeintliche Täter im Nachhinein als unschuldig herausgestellt hat. Eine Haftstrafe wird aufgehoben, der Tod eines Menschen ist hingegen unumkehrbar. Es wird nicht nur der Täter selber bestraft sondern psychologisch auch dessen persönliches Umfeld. In den USA, sitzen die Häftlinge in der Regel 10 Jahre in Haft, bevor die Todesstrafe vollstreckt wird. Dort ist die Todesstrafe zwar noch auf Bundesebene vorgesehen, wird jedoch in einigen Bundesstaaten entweder gar nicht mehr angewendet oder aber sie wird nicht mehr vollstreckt. Weltweit, ist sie rückläufig.

Mfg

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Nein, Polizisten müssen Schusswaffen tragen

Wenn sie gut an ihrer Schusswaffe ausgebildet worden sind und damit regelmäßig den Umgang trainieren und davon gehe ich in Deutschland grundsätzlich ersteinmal aus, dann spricht nach meiner Ansicht nichts unmittelbar dagegen. Es macht meiner Meinung nach keinen Sinn, bei einem bewaffneten Angriff zuerst auf mit Schusswaffen ausgestattete Polizeibeamte warten zu müssen. Gerade auch im Hinblick auf eine gestiegene und immer noch hohe terroristische Gefahr oder Ammoktaten, ist dies geboten. Hier hätten ein oder mehrere Täter eine Vielzahl von Menschen mehr getötet, wenn unbewaffnete Polizeikräfte zunächst auf das Eintreffen von bewaffneten Kollegen warten müssten und solange die Polizei mangels Schusswaffen nicht handlungsfähig wäre. Was Deutschland betrifft so bin ich mir auch ziemlich sicher, dass es selbst ein verfassungsrechtliches Gebot ist, dass Polizeibeamte mit einer Schusswaffe ausgestattet sind. Dies dürfte sich aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ableiten lassen. Selbstverständlich, wird hier durch Gesetz das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversertheit des Täters eingeschränkt, was das Grundgesetz entsprechend zulässt. Es dürfte allerdings verfassungswidrig sein, das die Polizei nicht dazu in der Lage ist, das Grundrecht unbeteiligter Dritter effektiv zu schützen.

Mfg

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Nach meinen Informationen, gehört der Rettungsdienst in der Bundesrepublik Deutschland (BRD), mitunter zu den Besten der Welt. Man hat gesetzliche Hilfsfristen, welche vorschreiben, dass der Rettungsdienst je nach Bundesland innerhalb von 8 bis maximal 15 Minuten vor Ort sein muss und diese Hilfsfrist in mindestens 95% aller Notfälle jährlich eingehalten werden muss. Die höchste nichtärztliche Qualifikation im deutschen Rettungsdienst, ist seit der Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter/in" am 01. Januar 2014 mit einer dreijährigen Berufsausbildung und mit einer abschließenden insgesamt zehnteiligen staatlichen Prüfung und im Hinblick auf das in §4 Notfallsanitätergesetz (NotSanG) geregelte Ausbildungsziel schon sehr gut. Dieses Bundesgesetz, regelt die Ausbildung zur Notfallsanitäterin oder zum Notfallsanitäter im wesentlichen auf Bundesebene. Im "Rückstand" befindet sich Deutschland jedoch bei der Qualifikation des Rettungssanitäters, dessen Aufgabe in der Notfallrettung in der Unterstützung des Notfallsanitäters bei der notfallmedizinischen Versorgung und im Fahren des Rettungswagens (RTW), liegt. Dieser, ist bis heute keine anerkannte Berufsausbildung sondern eine Qualifikation bzw. eine berufliche Weiterbildung mit einem zeitlichen Umfang von mindestens 520 Stunden und kann in Vollzeitform absolviert demnach bereits in ungefähr dreieinhalb Monaten erworben werden. Diese Dauer, ist bei einer stetig zunehmenden Fülle an Lehrstoff seit 1977 gleichgeblieben. Ein Bundesgesetz über die Qualifikation des Rettungssanitäters, existiert nicht. In vielen Bundesländern jedoch ein Landesgesetz bzw. eine Rechtsverordnung auf Landesebene. Die Ausstattung der Fahrzeuge, ist weitestgehend schon sehr modern und muss dem jeweils aktuellen Stand der Notfallmedizin entsprechen. Es ist jedoch so, dass die örtlichen ärztlichen Leiter Rettungsdienst (ÄLRD) schon ein großes "Mitspracherecht" insbesondere im Bereich der Notfallmedikamente, mit denen die Fahrzeuge in ihrem Zuständigkeitsbereich bestückt sind, haben. Das liegt daran, dass es in der DIN- Norm, welche die Ausstattung regelt, diesbezüglich keine konkrete Medikamentenliste gibt sondern darin lediglich steht: "Medikamente zur Unterstützung der Atmung, zur Stabilisierung des Kreislaufes und zur Bekämpfung von Schmerzen". Die genaue Auswahl, trifft dann der ÄLRD und dieser tut seine Pflicht zum Beispiel mit einem einzigen, kaum wirksamen Schmerzmittel ebenso wie mit fünf hochwirksamen Schmerzmitteln. Auch wird teilweise über eine Verbesserung der notärztlichen Qualifikation diskutiert. Momentan ist es so, dass in Deutschland jeder approbierte Arzt die ärztliche Zusatzbezeichnung Notfallmedizin erwerben kann und dann als Notarzt im Rettungsdienst zum Einsatz kommen kann. Es können demnach Assistenzärzte ohne eine abgeschlossene Facharztausbildung und Ärztinnen und Ärzte aus jeder medizinischen Fachrichtung, als Notarzt tätig sein. Die Ärzteschaft sträubt sich gegen eine Beschränkung dahingehend, dass nur bestimmte Fachärzte mit notfallmedizinischem Bezug dafür geeignet sind und auch die Zusatzbezeichnung als solche erweitert werden sollte. Die Organisation des Rettungsdienstes, ist in Deutschland aufgrund des föderalen Systems in der BRD Ländersache und jedes Bundesland, verfügt über ein eigenes Rettungsdienstgesetz (RDG). Insgesamt, ist der Rettungsdienst in Deutschland aber schon sehr gut aufgestellt, wenn auch zum Teil er noch Verbesserungsbedarf hätte.

Die Schweiz ist weitestgehend besser. Hier gibt es den Dipl. Rettungssanitäter mit einer dreijährigen Ausbildung als Verantwortlichem und den Transportsanitäter als Assistenzperson. Die Ausstattung ist sehr modern und die Befugnisse der Dipl. Rettungssanitäter meist sehr weitreichend. Österreich hat mitunter die schlechtesten Ausbildungen im Rettungsdienst und setzt zum Teil Fahrzeuge als Rettungswagen ein, welche nach der entsprechenden DIN- Norm eigentlich keine Rettungswagen sondern Notfall- Krankenwagen (N- KTW), sind. Viele Staaten, setzen auf ein Paramedic- System, also auf einen Rettungsdienst, in welchem es ausschließlich Paramedics und keine Notärzte gibt. Die Länder in Europa, setzen hingegen auf das sogenannte "Rendevous- System", was bedeutet, dass der Rettungswagen als primäres Notfallrettungsmittel mit entsprechend für die Notfallrettung qualifiziertem nichtärztlichem Rettungsfachpersonal besetzt ist, das System jedoch notarztgestützt ist, sprich ein Notarzt hinzugezogen werden kann. Die Beste Mischung wäre meiner Ansicht nach ein Mix aus hochqualifiziertem nichtärztlichen Fachpersonal, welches auch mit weitgehenden Befugnissen ausgestattet ist und aus bei Bedarf hinzukommenden, hochqualifizierten Notärzten. Die Niederlande sind hier meiner Meinung nach sehr gut was das betrifft.

Mfg

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Jeder volljährige darf seit dem 01. April 2024 zu Hause bis zu 50 Gramm Cannabis aufbewahren und in der Öffentlichkeit bis zu 25 Gramm Cannabis mitführen. Der Konsum ist ebenso legal, abgesehen von den Schutzzonen (100 Meter um den Eingang von Kindergärten, Schulen und Sporteinrichtungen, ist der Konsum nicht erlaubt, wäre jedoch eine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat). Dass das Cannabis derzeitig noch nicht aus einem legalen Eigenanbau oder aus einer legalen Anbauvereinigung stammen kann, das ist der Polizei wiederum auch klar. Es muss sich in Deutschland allerdings niemand selber belasten bzw. keinerlei Aussagen tätigen, womit er sich selber oder einen Angehörigen der Gefahr aussetzen würde, wegen einer strafbaren Handlung oder auch wegen einer Ordnungswidrigkeit verfolgt und belangt zu werden. Wenn man also nichts sagt, dann wäre ein Nachweis kaum möglich.

Mfg

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Zwiegespalten.

Man muss hier zunächst zwischen zwei Gesetzen, welche Inkraftgetreten sind, differenzieren, auch wenn öffentlich immer nur über das eine Gesetz berichtet wird. Das eine ist ein Gesetz zum Konsumcannabis und zu dessen teilweiser Legalisierung und das andere Gesetz ist ein Gesetz über medizinisches Cannabis. Durch diese beiden Gesetze, stellt Cannabis jetzt in Deutschland grundsätzlich kein Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) mehr dar. Ärztinnen und Ärzte können aufgrund des neuen Gesetzes über medizinisches Cannabis dieses nun leichter verschreiben. Die ärztliche Verordnung als Medikament, war in Deutschland bereits seit 2017 teilweise möglich. Da es jedoch Betäubungsmittel waren, war dafür ein Betäubungsmittelrezept erforderlich und es durfte auch nur dann verordnet werden, wenn andere Medikamente, die keine Betäubungsmittel sind, nicht den gewünschten medizinischen Effekt brachten (§13 BtMG). Das führte dazu, dass Patientinnen und Patienten mit bestimmten Erkrankungen zum Teil über einige Jahre hinweg mit Medikamenten therapiert werden mussten, welche ihnen nicht halfen bis dann der Punkt erreicht war an dem klar war, dass nur medizinisches Cannabis ihnen wirklich eine ausreichende Linderung von ihren Beschwerden bringt. Auch weigerten sich zum Teil die gesetzlichen Krankenkassen, die Kosten dafür zu übernehmen. Dieser Zustand war für Betroffene unzumutbar. Das es nun ein Gesetz gibt, welches die ärztliche Verschreibung von medizinischem Cannabis als Medikament deutlich vereinfacht, begrüße ich deshalb ausdrücklich.

Was den Konsum von Freizeitcannabis anbelangt, so sieht das neue Gesetz darüber die teilweise Legalisierung vor. Erwachsene dürfen zu Hause bis zu 50 Gramm Cannabis besitzen und in der Öffentlichkeit bis zu 25 Gramm Cannabis mitführen. Beziehen dürfen sie dieses aktuell nur aus der Mitgliedschaft in einer gesetzlich regulierten Anbauvereinigung oder aus dem Eigenanbau von bis zu drei Cannabispflanzen zu Hause. Der Verkauf und der Erwerb auf dem Schwarzmarkt, stellt rechtlich weiterhin eine Straftat dar, weil das neue Gesetz den Schwarzmarkt bekämpfen soll, so das politische Ziel des neuen Gesetzes. Ich persönlich finde es schon irgendwie paradox, dass man als Mitglied in einer Anbauvereinigung oder aus dem Eigenanbau von bis zu drei Pflanzen legal bis zu 50 Gramm Cannabis besitzen darf, sich beim Erwerb von 5 Gramm auf dem Schwarzmarkt jedoch weiterhin strafbar macht. Beide legalen Möglichkeiten, die Mitgliedschaft in einer Anbauvereinigung oder der Eigenanbau, sind nur für regelmäßige Konsumenten lohnenswert. Für Gelegenheitskonsumenten, welche alle paar Monate mal Cannabis konsumieren möchten, sind sie weder finanziell noch vom Aufwand her lohnenswerte Möglichkeiten. Die lizenzierten Fachgeschäfte, von denen einmal die Rede gewesen ist, wird es jetzt ersteinmal nicht geben. Diese, hätten die Lücke für Gelegenheitskonsumenten geschlossen und in diesen, hätte auch eine fachliche Beratung und das Erkennen eines kritischen Konsumverhaltens stattgefunden. Beim Eigenanbau, kann niemand außer dem Konsumenten selber ein kritisches Konsumverhalten erkennen. Ich finde das neue Gesetz deshalb lückenhaft und nicht gelungen.

Mfg

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Nein, muss man nicht. Es ist die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden dir nachzuweisen, dass du eine strafbare Handlung begangen hast und nicht du musst es beweisen. Man muss in Deutschland grundsätzlich keinerlei Aussagen tätigen, mit denen man sich selber oder Angrhörige der Gefahr aussetzen würde, wegen einer strafbaren Handlung oder auch wegen einer Ordnungswidrigkeit verfolgt und belangt zu werden. Als Beschuldigtem steht es einem sogar zu, gegenüber der Polizei falsche Angaben zu machen.

Mfg

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Ja

Ich würde es jedoch differenzierter betrachten:

1.) Wer ein Verbrechen, also eine sehr schwerwiegende Straftat, auf welche das Gesetz eine Freiheitssrafe von mindestens einem Jahr vorsieht, begeht und deswegen rechtskräftig verurteilt worden ist, der sollte nach der Verbüßung der Freiheitssrafe direkt abgeschoben werden, meiner Meinung nach.

2.) Wer ein sogenanntes Vergehen, also eine Straftat auf die das Gesetz eine Geldstrafe oder eine Freiheitssrafe vorsieht, begangen hat aber wegen dieser nicht rechtskräftig verurteilt worden ist (Einstellung des Verfahrens durch die zuständige Staatsanwaltschaft) oder auch wer wegen einer solchen Straftat rechtskräftig verurteilt worden ist, der sollte meiner Meinung nach nicht pauschal abgeschoben werden sondern es sollte vielmehr auf die Umstände des konkreten Einzelfalles ankommen (Gewaltstraftat oder Eigentumsdelikt, Beweggründe für die Straftat undsoweiter).

Mfg

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Prinzipiell werden sämtliche Themenbereiche abgedeckt, welche für die (präklinische) Notfallmedizin von Relevanz sind. Das fängt an bei den Grundlagen der Anatomie und der Physiologie des Menschen und geht dann über allgemeine Notfallmedizin (Reanimation, Atemwegmanagement, Schockzustände, etc.), spezielle Notfallmedizin (kardiozirkulatorische Notfälle, respiratorische Notfälle, neurologische Notfälle, traumatologische Notfälle, thermische Notfälle, gynäkologische Notfälle und Geburtshilfe, pädiatrische Notfälle, etc.), Organisation und Einsatztaktik und Rechtsgrundlagen der Arbeit im Rettungsdienst. Es ist demnach ein sehr breit gefächertes Themenfeld und die Fülle an Stoff ist bemessen an der knappen zeitlichen Dauer relativ anspruchsvoll, wenn auch in aller Regel nicht besonders tiefgreifend, macht es die Masse aus. Eine durchschnittliche körperliche Fitness ist ausreichend.

Mfg

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Nein, die Erlaubnis dafür selbstverständlich nicht. Kinder bis zum 14. Lebensjahr sind in Deutschland jedoch tatsächlich auch bei sehr schweren Verbrechen wie Mord nicht strafmündig, also strafunfähig. Sie können demnach für ihre Taten nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, insoweit stimmt das. Das bedeutet jedoch keineswegs, dass ihnen deswegen überhaupt gar keine Konsequenzen drohen. Sie werden auf familiengerichtliche Anordnung in aller Regel in einem geschlossenen Heim untergebracht und ggf. erfolgt vorab auch ein Aufenthalt in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung. Auch können sie durchaus zivilrechtlich zu hohen Summen an Schadenersatz an die Hinterbliebenen des Opfers verurteilt werden. Zivilrechtlich, können Kinder bereits ab ihrem 7. Lebensjahr zur Verantwortung gezogen werden.

Mfg

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Prinzipiell ja, dann befindet er sich allerdings auch im Dienst und nicht außerhalb des Dienstes und hat dementsprechend dann auch die Rechte und die Pflichten, denen Polizeibeamte im Dienst unterliegen, entsprechend wahrzunehmen. In Deutschland, haben Polizeibeamte jederzeit das Recht dazu, sich selber in den Dienst zu versetzen. Dies bietet ihnen allerdings nicht nur Vorteile sondern auch "Nachteile", weil damit nicht ausschließlich bestimmte Rechte sondern auch bestimmte Pflichten verbunden sind. Er kann sich zum Beispiel nicht mit seiner Dienstwaffe und somit selber in den Dienst versetzt in eine Kneipe setzen und dort Alkohol konsumieren, da er das im Dienst nicht darf, logischerweise.

Mfg

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Nein, eine Waffe nicht. Er kann jedoch durchaus wie jeder andere Gegenstand auch ein sogenanntes "anderes gefährliches Werkzeug" im Sinne von §224 Strafgesetzbuch (StGB) darstellen und das ist ein Tatbestandsmerkmal im Sinne der gefährlichen Körperverletzung.

Mfg

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Ja, allerdings nur mit gesetzlichen Einschränkungen. Es handelt sich dementsprechend nicht um eine vollständige sondern um eine teilweise Legalisierung von Cannabis. Es handelt sich bei Cannabis jetzt grundsätzlich nicht mehr um ein Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), jedoch sieht auch das neue Cannabisgesetz für bestimmte Handlungen teilweise schwerwiegende Strafen, mitunter auch mehrjährige Haftstrafen vor. Volljährige Personen, dürfen nach dem neuen Cannabisgesetz zu Hause legal bis zu 50 Gramm Cannabis besitzen und unterwegs in der Öffentlichkeit bis zu 25 Gramm mitführen. Der Konsum ist laut Gesetz in gewissen öffentlichen Bereichen, zum Beispiel im Umkreis von 100 Metern um den Eingang von Kindergärten und von Schulen sowie Sportstätten und in Fußgängerzonen von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr untersagt. Ein Verstoß dagegen, gilt als Ordnungswidrigkeit, nicht als Straftat und kann mit einer Geldbuße von bis zu mehreren tausend Euro geahndet werden. Der Erwerb und der Verkauf auf dem Schwarzmarkt, gilt weiterhin als Straftat!. Das Gesetz erlaubt die Mitgliedschaft in einer Anbauvereinigung, wo Mitglieder bis zu 50 Gramm Cannabis im Monat legal erhalten dürfen und den Eigenanbau von bis zu drei Cannabispflanzen zu Hause. Beides, sind für Gelegenheitskonsumenten weder finanziell noch vom Aufwand her geeignete Möglichkeiten. Wer auf dem Schwarzmarkt kauft oder verkauft, der macht sich auch nach dem neuen Gesetz weiterhin strafbar. Ich finde es schon irgendwie paradox, dass man aus der Anbauvereinigung oder aus dem Eigenanbau legal bis zu 50 Gramm besitzen darf, sich wenn man zwei Gramm auf dem Schwarzmarkt besorgt jedoch immer noch strafbar macht. Sinn und Zweck des Gesetzes, ist allerdings die Bekämpfung des Schwarzmarktes. Die Strafverfolgungsbehörden müssten jedoch quasi selber sehen, dass man es auf dem Schwarzmarkt besorgt hat, denn der Besitz ist ja legal und man muss in Deutschland keine Aussagen machen, mit welchen man sich selber oder Angehörige belasten würde.

Mfg

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Nein, das ist in der Regel nicht (mehr) möglich. Für die allgemeine Pflegestation, fehlt einem als Rettungssanitäter schlichtweg die pflegerische Komponente. Hier könnte man quasi nur als eine ungelernte Hilfskraft tätig sein, was jedoch Jedermann kann, auch ohne Rettungssanitäter zu sein oder eine sonstige Qualifikation zu besitzen. Die Vergütung, würde dann auch nur entsprechend dem jeweiligen gesetzlichen Mindestlohn erfolgen. In den Fachbereichen Anästhesie/OP, Notfallaufnahme oder Intensivstation, also dort, wo man im Rahmen der Qualifizierung zum Rettungssanitäter üblicherweise das Krankenhauspraktikum absolviert, ist eine Tätigkeit als Rettungssanitäter ebenfalls in aller Regel nicht möglich. Man muss dabei bedenken, dass der allgemeine Trend im medizinischen Bereich seit einigen Jahren kontinuierlich immer weiter in Richtung höherer Qualifikation und fachlicher Spezialisierung geht. In diesen Fachbereichen ist das Minimum bzw. die Grundlage für eine Tätigkeit die dreijährige Ausbildung zur Pflegefachkraft. Immer häufiger wird zusätzlich die jeweilige Fachweiterbildung Anästhesie und Intensivpflege oder Notfallpflege vorausgesetzt. Eine solche Fachweiterbildung, dauert anschließend nocheinmal zwei Jahre, sodass insgesamt eine Ausbildungszeit von fünf Jahren erforderlich ist. Hier hat man dann als Rettungssanitäter mit seiner kurzen Ausbildungszeit schlichtweg keine Chance.

Mfg

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