Ist das Militär der Polizei übergeordnet?
Angenommen die Bundeswehr wird jetzt zu Katastrophenfällen, Notständen, Verteidigungsfällen oder so etwas in der Art in bestimmten Städten positioniert. Wäre das Militär der Polizei übergeordnet was zum Beispiel Befehlen Durchführung angeht? Grundsätzlich sind ja Beide im Grundgesetz verankert und von elementarer Bedeutung, weswegen ja wahrscheinlich eine Zusammenarbeit oder so etwas erfolgen müsste (denke ich mal).
9 Antworten
Es gibt Situationen, da muss einer das Kommando haben. Aber da geht es nicht um Polizei und / oder Militär, weil deren Aufgaben sich kaum überschneiden.
Anders ist das bei Naturkatastrophen,wo Militär, Feuerwehr und THW eingesetzt sind.
Als ich bei der ersten Oderflut eingesetzt war, waren die Heeresflieger mit 38 Hubschraubern vor Ort, etwa 500 Panzergrenadiere und 10 Bergepanzer. Da kam dann so ein fetter THW-Kommandeur auf die Idee, den Oberbefehl über die Bundeswehrtruppe haben zu wollen. Unser General, den ich mit meinem Hubschrauber flog, hörte sich das an, und sagte nur: "Alles hört auf mein Kommando! Hierzu befehle ich....."
Damit waren die Befehlsebenen und Zuständigkeiten abgesteckt.
Macht hat der, der sie sich nimmt.
Bei der schlimmen Flutkatastrophe in Hamburg am 16. / 17. Februar 1962 ff , mit Hunderten Toten hat der damalige Hamburger Innensenator Helmut Schmidt alles angefordert, was es gab: THW, DRK, Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr etc.
Und er hat allen sofort gesagt, das zentrale Oberkommando läge bei ihm.
War zwar juristisch nicht stimmig, aber in diesem Falle völlig richtig.
Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist streng geregelt und grundsätzlich darf ihr Einsatz im Rahmen der Katastrophenhilfe nur "unbewaffnet" erfolgen, sie dürfen zum Beispiel technische Hilfe leisten oder Spezialisten als Berater von zivilen Hilfsdiensten stellen. Ein bewaffneter Bundeswehreinsatz im Inland OHNE Verteidigungsfall, ist grundgesetzlich an ganz, ganz strenge Voraussetzungen gekoppelt, es müsste quasi erst die Polizei handlungsfähig sein, ehe Soldaten bewaffnet im Inland agieren dürften, der Bundestag müsste dem Ganzen seine Zustimmumg geben und der Einsatz der BW unterläge grundsätzlich einer zeitlichen Befristung, eine Verlängerung, bedürfe wiederum der Zustimmung des Bundestages. Primär liegt die innere Sicherheit im Kompetenzbereich der Bundes- und Landespolizeien.
Mfg
Soldaten sind immer bewaffnet, schon allein deshalb, weil sie militärisches Gerät von erheblichem Wert betreuen. Dass die Fahrzeuge ohne montierte Waffe und/oder ohne Munition unterwegs sind, ist klar. Aber der Soldat hat auch im Inneren eingesetzt seine STAN-Waffe. Nur in Ausnahmefällen bleiben diesr in den Waffenkammern.
Bei Katastrophen haben die Katastrophenschutzbehörden den Hut auf, da wären auch die Polizei und BW untergeordnet.
Im Verteidigungsfall wäre die BW vorne beim Ansagen was los ist.
Und bei Innerer Sicherheit die Polizei, z.B. Amoklauf, Terroranschlag.
Ist also nicht alles über einen Kamm zu scheren.
Die Bundeswehr würde mit der polizei zusammen arbeiten. Da würde es nicht heißen das Eins der beiden höher ist als das andere.