Politik – die neusten Beiträge

Welche Partei reagiert besonders empfindlich auf Kritik?

Und wenn ja, warum wird es von Linken nach dem Motto: "Lasst Sie alle rein!" Ignoriert?

In Krisenzeiten können Diktaturen in der Tat manchmal schneller Entscheidungen treffen und Maßnahmen umsetzen als Demokratien. Dies liegt daran, dass in einer Diktatur die Macht in den Händen einer Person oder einer kleinen Gruppe konzentriert ist, wodurch Entscheidungsprozesse zentralisiert und beschleunigt werden können.

In einer Demokratie dagegen müssen Entscheidungen oft durch verschiedene Institutionen und Prozesse gehen, wie parlamentarische Debatten und Abstimmungen, was den Entscheidungsprozess verlangsamen kann.

Kann eine Diktatur in Krisenzeiten effektiver und schneller entscheiden und handeln als eine Demokratie?

Hey, da Deutsch meine zweite Muttersprache ist (bin 2 Sprachig aufgewachsen), könnte man meinen, dass ich beim Schreiben maximal das Niveau eines deutschen Muttersprachlers erreiche. Jedoch ist mir aufgefallen, dass ich bei Aufsätzen oder Anträgen automatisch komplizierte Satzstrukturen gebrauche (ähnlich wie Behördensprache oder proffesionelle Textanalysen). Meistens erreiche ich somit ein höheres Sprachliches Niveau als meine deutschen Mitschüler.

Ich kanns mir selber nicht erklären warum ich automatisch ,,krampfhafte" Satzstrukturen wie Genitivsätze, Nominalisierung, Nebensatzanreihungen, Behördensprache oder komplexe Umformulierungen schreibe. Weiß es einer von euch?

… deswegen ausgefallen sind oder dass die Post oder die öffentlichen Verkehrsmittel die Fahrten gestoppt hatten. Hätte ich die Ausrede damals in der Schule gebracht, dass es glatt sei und ich nicht kommen kann, hätte man mir gesagt, dass dies normal im Winter sei und man sich nicht so anstellen sollte.

Mittag Leute,

bald habe ich meine mündliche Präsentationsprüfung für meinen Realschulabschluss und ich wollte mal nach eurer Meinung fragen, wie ihr die erste Folie findet. Das Thema steht auch drauf. Ist das zu viel von den Farben her oder von den Symbolen, sollte ich die Schriftart ändern? Ich würde mich sehr über eure Tipps freuden. Danke im Voraus

Hi,

Ich hab tatsächlich noch nie in meinen Leben gewählt, aber aufgrund der aktuellen Situation muss ich einfach die CDU wählen.

Hab was von Februar Berlin gelesen. Können auch nicht Berliner aus der Ferne wählen?

Und wie gefällt euch das?

Vor allem in der Industrie kommt aktuell viel aus China, weil das so in Deutschland gar nicht produziert werden darf. Nun ist es aber eben Blödsinnig, wenn Deutschland sich für Umweltschutz preißt und die Umwelt dann eben woanders verpestet wird.

Anderes Beispiel Tierhaltung: In Deutschland ist es verboten, "Hafermastgans" zu halten. Also diese Form der Mästung. Wenn man so eine Hafermastgans dann aber aus dem Ausland reinholt macht das alles nicht wirklich Sinn.

Letztes Beispiel: Mindestlohn. Auf unserer Autobahn fahren unzählige osteuropäische LKW rum. Vermutlich weil die ein besseres Angebot stellen könne, da weniger Bezahlung. Deutsche Speditöre leiden dann drunter und im Ausland freut sich der Chef.

Wie ist eure Meinung dazu?

Wenn die AfD an der Macht ist, würden dann Personen, die an Asperger-Autismus leiden überleben? Bzw. Inwiefern hätten Personen mit einer geistigen Behinderung oder Einschränkung es in diesem Falle schwerer?

Ich hab mir viele Definitionen durchgelesen aber verstehe es trotzdem nicht ganz. Kann das jemand bitte unvoreingenommen quasi so wie für ein Kind erklären :D

Überall in den Medien wird über einen heftigen Wintereinbruch mit Glatteisgefahr berichtet, Schulen wurden geschlossen, es wird mit Warnmeldungen auf Handys Alarm geschlagen und man soll nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

Ist das nicht ein wenig übertrieben?

Heute morgen auf dem Weg zur Arbeit (Rhein-Main-Gebiet) war jedenfalls alles wie immer. In den letzten Stunden hat es nur ein bisschen geschneit.

ich frage nicht ob es juristisch durchsetzbar oder etwaigiges. Einfach nur eure Meinung, ja oder nein.

Bitte abstimmen. Begründung wäre auch nicht schlecht ;-)

Ich kann eh nichts ändern an dem Elend dieser Welt, deshalb befasse ich mich nicht mehr damit, weil es mich unnötig runterzieht. Mit unnötig meine ich, dass ich eh nichts daran ändern kann.

Richtig so?

Es gab noch nie so viele depressive Jugendliche wie heute. Ist das Internet schuld?

Ich weiß das Merz ja dort momentan der Chef ist, aber ehrlich gesagt scheint er mir persönlich als extrem Unsympathisch.

Superreiche/ Neureiche lehnen häufig Staatswirtschaft / Fiskus ab, wollen mehr Gewinn, weniger Allgemeinwohl, andererseits selber das Geld verwalten und entscheiden wo es investiert wird (über Stiftungen philanthrope und philökologische Projekte), als Form des Liberalismus (Neoliberalismus, Ultraliberalismus), Anti-Etatismus, Anti-Fiskalismus, Anti-Nationalismus, Nonkonformismus etc.

Aufgrund des Klimawandels und der Massentierhaltung halte ich es für sinnvoll, wenn alle Menschen vegan leben würden.

Man könnte damit den CO2 Ausstoß enorm senken und Millionen, wenn nicht Milliarden Tiere sehr viel Leid ersparen.

Was denkt ihr?

Zwischen 20% und 30% finden ja die Arbeit noch gut

Verwackelte Aufnahmen zeigen einen konsternierten jungen Mann, der Braut kommen die Tränen: Mit einem drastischen Schritt hat die Polizei in Österreich eine Eheschließung verhindert.

Der ORF hat die Festnahme des Mannes während der standesamtlichen Trauung auf Schloss Vösendorf in Niederösterreich auf Instagram mit einem Video dokumentiert . Übereinstimmenden österreichischen Medienberichten zufolge  handelt es sich beim Bräutigam um einen türkischen Staatsbürger, der zehn Tage vor dem Vorfall einen negativen Asylbescheid erhalten hatte. Nun sitzt der Mann in Schubhaft, dem österreichischen Pendant zur deutschen Abschiebehaft.

Durch die Eheschließung wäre der 26-Jährige sofort aufenthaltsberechtigt gewesen, zitiert der ORF auf seiner Internetseite  dessen Anwalt. Die Polizei habe die Hochzeit aber verhindern wollen.

https://www.spiegel.de/panorama/oesterreich-braeutigam-kommt-von-der-trauung-direkt-in-abschiebehaft-a-2efbff27-50b4-4295-b9cd-19ec526c1218

Und denkt ihr sie schafft das?

Ich bin Österreicher und mein Chef meinte heute vor versammelter Mannschaft, dass wir alle Verantwortung dafür tragen, dass Österreich nicht dem Beispiel Deutschlands folgt und innerhalb eines Jahrzehnts "herunter gewirtschaftet" wird.

Ist das den Deutschen eigentlich bewusst, dass sich das Bild von Deutschland im Ausland in den letzten 10 Jahren massiv gewandelt hat. Von der starken Industrienation mit innovativen Entwicklungen und internationaler Vorreiterrolle hin zu einem "am absteigenden Ast" befindlichen Staat, in dem ständig nur gestreikt und verhindert wird, in dem die Bevölkerung gespalten ist und in dem die Bürger nur noch arbeiten, um das Klima zu retten und armen Menschen auf der ganzen Welt zu helfen.

Auch bei meinem Aufenthalt in Japan und mit Geschäftspartnern aus anderen EU-Ländern wurde nur sehr sorgenvoll über die Zukunft Deutschlands diskutiert.

Ich frage mich – existiert in Deutschland ein Bewusstsein für dieses veränderte Image, oder denkt man in Deutschland, man sei noch immer international bewundert?

Ob jetzt Subventionen der Bauern, Budgets-Löcher usw. warum geben viele hier und anderswo exklusiv den Grünen die Schuld?

Es sind ja drei Parteien in der Regierung und Finanzminister ist ja sogar ein FDP-Politiker, und Kanzler ist Scholz und kein Grüner

Warum spricht man also nicht von der Regierung oder der Ampel?

Sorry für den Text darüber, weiß nicht wie der Weg geht

Etwa 20% wollen ja die AFD wählen, welche Ihrer Positionen überzeugen euch. Wie denkt ihr da die AFD Deutschland zum positiven verändern wird

Guten Morgen liebe Rabauken,

Ich möchte hier mal gerne eine kleine aber feine Politik Diskussion ins Leben rufen..

Ich als Unterstützer der CDU schätze die pragmatische Politik, welche Wirtschaftsförderung mit einem Blick auf Tradition und soziale Gerechtigkeit verbindet. Die ausgewogene Positionierung in gesellschaftlichen Fragen überzeugt mich. Die CDU erscheint mir als eine zuverlässige Kraft für eine nachhaltige Entwicklung Deutschlands.

Aber ich lasse mich auch gerne eines anderen belehren!

Vor 8 Jahren war Refugees Welcome das Wort des Jahres. Klar gab es schon damals Pegida und Co aber es ist mit den heutigen Zuständen kaum vergleichbar. Heute ist Remigration das Wort des Jahres. Angela Merkel war da ganz anders, sie sagte: "Wir schaffen das", während Olaf Scholz https://www.geldfuerdiewelt.de/p/scholz-fataler-afd-kurs-spiegel-cover-hoefgen da ganz anders ist und meiner Meinung nach die Sache ins Rollen gebracht hat. Es ist unglaublich wie schnell sich Deutschland verändert hat. Wird es wirklich zu Massen-Abschiebungen kommen? In Berlin wurde von angeblich 25 Tausend Leuten dagegen demonstriert. Aber auf den Video sah man das es nie und nimmer soviele waren. Warum gibt es immer noch keine richtige Gegenbewegung wie es damals Pegida war?

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, welche Partei würdet ihr wählen und warum?

Liebe Grüße

hallo, kann es sein das man heutzutage mit allem davon kommt was nicht mit Geld zu tuen hat.

z.B einen Menschen vergewaltigen, verletzen bedrohen oder diskrimieren habe noch nie erlebt das sowas bestraft wurde.

Ein Kollege wurde auf der Straße von einem Mann geschlagen - nicht so das er schwer verletzt wurde aber trotzdem geschlagen! Er hat Anzeige erstattet und es wurde fallen gelassen!

Heißt das nicht, man könnte komplett unmoralisch und kriminell Leben solange man keine Steuern hinterzieht passiert so gut wie nichts! Wie kann das sein!

Ist es Neid?

Als Robert Habeck Anfang Januar von einem privaten Ausflug zurückkehrt, blockieren wütende Menschen seine Fähre. Der Minister war von der Unruhe gewarnt worden - ausgerechnet von der politischen Konkurrenz. Der Grünen-Politiker zeigt sich besorgt über das "verrohte" gesellschaftliche Klima.

Vizekanzler Robert Habeck hat sich erstmals ausführlich über die Blockade am Fähranleger im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel geäußert. "Ich wusste, dass es Proteste geben würde. Gegen Mittag landeten Informationen bei mir an", sagte Habeck im Interview mit dem "Stern". Die Warnung vor der bevorstehenden Unruhe sei ausgerechnet von einer Christdemokratin gekommen. "Eine CDU-Kollegin aus der Lokalpolitik hatte grünen Abgeordneten den Hinweis gegeben, dass sich am Anleger etwas zusammenbraut. Das war sehr aufmerksam von ihr - und ein Zeichen dafür, wie fair es in der Politik auch zugehen kann."

Der Grünen-Politiker befand sich bei der Blockade in der vorvergangenen Woche auf der Rückreise von einem privaten Besuch auf der Hallig Hooge. Er habe sich gegen ein Angebot des BKA entschieden, einen Umweg zu nehmen und sei bewusst mit der Fähre gefahren, um mit den demonstrierenden Landwirten zu sprechen, sagte der Wirtschaftsminister. Er sei sich sicher, dass unter den Demonstranten viele Bauern gewesen seien, die reden wollten. "Aber sie sind nicht durchgedrungen, die Stimmung am Anleger war aufgebracht." Der Grüne weiter: "Ich freue mich, dass inzwischen Bauernvertreter meine Einladung angenommen haben, sodass wir noch in Ruhe sprechen können."

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In dem Interview mit dem "Stern" warnte Habeck auch vor möglichen Attentaten gegen Politiker. "Wolfgang Schäuble ist gerade gestorben. Er litt einen großen Teil seines Lebens an den Folgen des fürchterlichen Attentats. Oskar Lafontaine ist angegriffen worden - es gab immer wieder Attentäter. Und es wurden in letzter Zeit ja Pläne aufgedeckt - und bisher zum Glück vereitelt."

Symbolische Galgen, wie sie im Zuge der Bauernproteste vermehrt zu sehen sind, hält Habeck für ein Warnsignal: "Ich finde das wirklich verstörend. Wenn Worte Vorstufen von Handlungen sind, was sind dann solche Symbole?" Das gesellschaftliche Klima bezeichnete Habeck als "verroht". Gefragt, ob er persönlich Angst vor einem Attentat habe, antwortete der Vizekanzler: "Ich habe einen professionellen Apparat um mich herum, der es mir ermöglichen soll, nicht darüber nachzudenken." Und weiter: "Als Vizekanzler habe ich Personenschutz. Viele andere haben diesen Schutz nicht. Wir, als Gesellschaft, müssen uns gegen ein Klima der Bedrohung stemmen."

Quelle: ntv ( https://www.n-tv.de/politik/Habeck-CDU-Politikerin-warnte-vor-Faehren-Mob-article24667203.html )

Frage oben.

Die letzten Wochen und Tage hörte man immer wieder, dass keiner ein Verbotsverfahren gegen die AfD in Gang bringt, statt dessen Begründungen wie "Nein wenn das scheitert, dann profitiert die AfD" (geht man also vom Scheitern aus, interessant..) oder "Wir sollten uns lieber inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen" (ach jetzt auf einmal doch).

Wissen die Parteien und Politiker, dass ein Verbotsverfahren keinerlei Aussicht auf Erfolg hätte, weil es vermutlich schon an Beweisen scheitert und dann auf diejenigen zurück fällt (Anzeige/Verfahren wegen Verleumdung, Diffamierung, Rufmord usw.)? Tun sie jetzt so heilig und wollen der AfD angeblich "milder" gegenüber treten und sich öffentlich als "Wohltäter" darstellen? Das hört sich alles nach Ausreden an, als wenn man weiß, dass man keine Beweise hat und deshalb mit einem Verbotsverfahren scheitern würde.

Meine Theorie ist: Ein demokratische, wohlhabendes Land wie Deutschland hat mehr Interesse an wirtschaftlichem Wachstum und Stabilität als seine Werte aktiv zu verteidigen.

Wie seht ihr das?

In einigen Videos behauptet er zwar, dass er Christ sei, er argumentiert jedoch eher selten mit dem Christentum. Auch scheint er von christlichen Glaubensinhalten keinen Schimmer zu haben. Das legen jedenfalls Aussagen nahe, in denen er sich zur christlichen Theologie äußert.

Hallo,

ich habe eine GFS in der es um die Zeitung geht und wo ich auch Gründe suche, weshalb welchen Medien mehr oder weniger Glauben geschenkt wird.

Ich habe dabei Studien ausgesucht des WDR.

Und wollte die Glaubwürdigkeit der Medien im Jahr 2023 und 2020 vergleichen.

Ich frage mich, ob es Gründe dafür gibt, weshalb die Glaubwürdigkeit 2023 gesunken ist.

MfG

ich persönlich finde Schweiz am besten, wohne aber leider in Österreich

Was waren so die spannendsten Nachrichten in der Welt also nicht nur in Deutschland und Sport die kenne ich. Mach morgen eine Präsentation mit einem Kumpel

Hallo!

Ich stelle mir folgende Frage: Wäre es nicht sinnvoll inländisch Produzierte Produkte gegenüber den ausländischen, importierten Produkten und Gütern zu bevorzugen?

Zum Beispiel durch eine niedrigere Besteuerung der in Deutschland produzierten Ware. Denn wozu brauchen wir beispielsweise Kartoffeln und Batterien, die am anderen Ende der Welt produziert werden, wenn wir hier auf unsere selbst hergestellten Güter setzen können?

Vorteile liegen auf der Hand:

• Geringere Abhängigkeit von anderen Ländern
• Förderung der eigenen Wirtschaft
• Weniger Transportwege = geringere CO2 Werte

in Amerika haben die Leute teilweise zwei Jobs und kriegen kein Vaterschaftsurlaub. Warum ist sowas erlaubt? Ganz ehrlich wäre ich da. Ich würde einen Job und noch einen machen aber bei einen ganze Zeit krank machen.

Wann greift Amerika den Iran an und bestraft dessen Terror? Der Iran hat mehr Terror gesäht als damals der Irak. Der Iran unterstützt den Libanon und Hamas mit Geld und Waffen.

Wieso lässt man alles so ländlich? Ich finde in der heutigen Zeit sollte alles dicht besiedelt sein, einfach, damit die Menschen nicht vereinsamen.

Liebe Grüße

Ein AfD -Verbot dürfte rechtlich schwierig sein.

Evtl. aber ein Verbot für Öffentliche Ämter.

• Wäre das sinnvoll und rechtlich möglich?
• Meinungen dazu?

Zunächst einmal möchte ich mich bei all denjenigen entschuldigen, die sich durch die Formulierung der Frage auf den Schlips getreten fühlen. Aber ich finde diesen Vergleich einfach nur herrlich passend. Denn überall werden Gelder gestrichen die eigentlich benötigt würden. Unter anderem die Batterieforschung in Deutschland oder die Deutsche Fischerei. Aber für eine Erweiterung des Kanzleramtes sind 700 Millionen € vorhanden.

Leider fand ich im Internet nichts aktuelles. Letzter Stand vom 6. Dezember ist, dass erweitert wird.

Ich hoffe dass diese Frage nicht als Hetze missverstanden wird.

https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/standort-deutschland-ampel-will-bei-batterieforschung-radikal-kuerzen-dramatische-konsequenzen-/29601448.html

Haut mal ein paar realistische oder unrealistische Ereignisse für dieses Jahr raus, eventuell greift man auf diese Frage zurück und kann sagen, dass einer von euch ein Zeitreisender ist.

Ich bitte um respekt- und rücksichtsvolle Wortwahl sowie mit verständlicher Begründung.

Danke!

Ich weiß nur von dem ein oder anderen Punk.

Hallo,

da ich morgen in der Politik und Gesellschaft Stunde einen kurzen Vortrag über den ,,Zustand der Ampel,, halten muss, habe ich angefangen im Internet zu recherchieren. Jedoch finde ich nicht wirklich heraus, wie das alles angefangen hat, was die Basis ist. Ich weiß ein paar Reaktionen der Bürger, wie zum Beispiel die Proteste der Bauern. Kann mir da jemand helfen, der sich mit diesem Thema auskennt und was die ,,Basis,, war?

(Also mit Zustand der Ampel, ist der Zustand der 3 Ampelparteien gemeint.)

erzählt mal

Ich habe gemerkt mittlerweile ist jeder zweite Beitrag in diesem Unterforum über angebliche Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund.

Was ist der Grund und warum glauben so viele AfD will 27% von allen in deutschland abschieben. Das ist doch unrealistisch?

Von wo kommt überhaupt diese Lüge? Soweit ich weiß haben die nie sowas gesagt und selbst wenn das könnte doch nie umgesetzt werden weil bei uns zu viele Migrationshintergrund haben.

Wer hat es erfunden? Ist es vielleicht extra nur hetzte auf AfD weil die immer mehr Anhänger gewinnen?

weil das ohnehin nicht möglich ist sozusagen "Sturm im Wasserglas", außerdem höchstens die Annahme assoziiert, " das "Glas ist voll", dann aber eher in den Bereich der Landwirtschaft gehört, weil nicht alle Fläche bebaut werden kann, wenn nicht noch Platz für den Anbau von Nahrungsressourcen übrig bleiben soll - warum also Demos, wenn,s gar nicht nottut?

wenn ich Linnemann und Merz zuhöre wird mir nämlich einfach nur schlecht.

weil,wenn beispielsweise ein man und eine frau sex haben ist das ja weniger männlich als wenn zwei männer sex haben

Es gibt viele deutsche die den islam annehmen und sich auch die Regeln der Scharia wünschen was sagt ihr dazu ? Was wäre wenn in Deutschland Scharia herrschen würde würden einige die keine muslime wären auswandern ?Bitte keine rassistischen Kommentare danke im vorraus.

Ist das im Islam erlaubt ? Was sagen unsere islamischen gesetze dazu ? Wir Muslime wollen nicht dass unsere Frauen mit anderen Männern arbeiten

Ich bin heute morgen mit einer fabelhaften Idee aufgewacht 💡

Wieso ersetzt man, besonders die digitalen Uhren nicht durch Sanduhren?

Sie sehen viel schöner aus, und kein Strom oder Batterie nötig! 🔋

Man könnte in Umdrehungen denken, sowas wie: wir treffen uns 1000 Umdrehungen lang!

Wenn der Staat 17 Milliarden Euro pro Jahr weniger an die Landwirte "zurückgibt", spart er diese. Was will er damit dann machen?

Es geht in diesem Artikel um die Debatte, ob man Penis-Verstümmelungen erlauben oder verbieten sollte.

Aus dem Artikel vom katholisch.de aus dem Jahre 07.05.2017 ist folgendes zu lesen.

In der Bundestagsdebatte über das Thema warnte der damalige SPD-Fraktionschef und heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier davor, dass ausgerechnet Deutschland als erstes Land der Welt die Beschneidung nach jüdischer Tradition verbieten könnte. Die FDP-Politikerin und frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberg betonte: "In unserem modernen und säkularen Staat ist es nicht Aufgabe des Staates, die Erziehung des Kindes vorzunehmen."

Quelle:

https://www.katholisch.de/artikel/13232-religionsfreiheit-oder-koerperverletzung

__________

Deutschland als erstes Land der Welt die Beschneidung [...] verbieten könnte

Als erstes Land der Welt!!!

Bedeutet das, dass die abrahamitische Penis-Verstümmelungen in allen Länder erlaubt sind?

Zum Beispiel um das Studium einfacher zu machen, weil es etwas anderes ist wenn es sympathisch auf Video erklärt wird als von einem stumpfen Uni-Tutor und Arbeitsblatt?

Es gibt viele Anbieter, konntet ihr damit besser lernen oder ist das nur schnelles Geld verdienen von den Anbietern?

Wenn der Staat der Landwirtschaft die Subventionen und Steuererleichterungen streicht, werden dann nicht etwa die Lebensmittel teurer und die Sozialleistungen müssen erhöht werden, so dass der Staat letzten Endes kein Geld einspart? Ist der Staat durch bestimmte Gesetze dazu verpflichtet, dann die Sozialleistungen anzupassen?

Glaubt ihr, dass die AfD demnächst verboten wird? Oder dass zumindest Björn Höcke wählen verboten wird?

Würden sie mich dann auch für einen Faschisten halten? Zurecht?

Was sagt ihr dazu?

Fur welche Partei wählt ihr? Und warum?

Wo man mal Wasser Zapfen kann. In den USA sehe ich die an allen Ecken.

Dass eine Partei wie die AfD durch ihr Wahlprogramm, ihre Aktionen und auch ihre Vertreter immer wieder hohe Wellen schlägt, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Schon seit Jahren finden sich in den Nachrichten immer wieder (skeptische) Berichte über die Partei und deren Vertreter. Nun gibt es eine Petition - und zwar gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke. Gefordert wird, dass ein Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen ihn gestellt wird.

Was ist eine Grundrechtsverwirkung? Grundgesetz Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Juristische Kommentare bezeichnen dieses Instrument der Demokratie als eine symbolische Funktion. Damit soll klar signalisiert werden, dass von Seiten der Demokratie ein Missbrauch der Grundrechte nicht geduldet wird im Kampf gegen die Demokratie selbst.

Was passiert durch eine Verwirkung der Grundrechte?

Wie im oben aufgeführten Zitat ersichtlich wird, hängt das unter anderem maßgeblich vom Bundesverfassungsgericht ab. Generell kann gesagt werden, dass eine Person sich gegenüber dem Staat nicht mehr auf Grundrechte berufen kann. Die Person kann weiterhin demonstrieren oder auch seine Meinung äußern - erfährt allerdings in dem Fall, dass staatliche Stellen gegen ihn vorgehen deutlich weniger Schutz.

Allerdings kann das Bundesverfassungsgericht einer Person, die die Grundrechte verwirkt hat, auch das Wahlrecht entziehen - ebenso wie das Recht gewählt zu werden.

Vorgehen im Verfahren bezüglich der Verwirkung der Grundrechte

Ausschließlich das Bundesverfassungsgericht aus Karlsruhe kann ein solches Urteil aussprechen. Dafür bedarf es aber eines Verfahrens, bei dem die betroffene Person angehört wird. Einen Antrag auf die Verwirkung der Grundrechte kann außerdem keinesfalls jeder stellen, das kann nur der Bundestag, die Bundes - oder Landesregierung. Die Dauer der Verwirkung von Grundrechten beträgt mindestens ein Jahr.

Außerdem wird vorausgesetzt, dass von der betroffenen Person eine "ernsthafte Gefahr" für die freiheitlich demokratische Grundordnung ausgeht. Bisher gab es vier solcher Verfahren - alle scheiterten an der Begründung, dass die "Beklagten" politisch zu unbedeutend waren.

Unsere Fragen an Euch: Kanntet Ihr die Möglichkeit der Grundrechtsverwirkung? Wie bewertet Ihr die Petition, die zum Antrag gegen Höcke auffordert? Wie sollte der künftige Umgang mit der AfD weiter stattfinden? Rein spekulativ - welche Auswirkungen könnte ein Erfolg oder ein Scheitern eines solchen Antrages haben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Bitte beachtet auch bei diesem brisanten Thema unsere Netiquette. Wir wissen, dass Themen wie diese stets zu angespannten Diskussionen führen können. Bleibt aber bitte auch in diesem Fall freundlich und lasst einen sachlichen Austausch stattfinden.

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-grundrechtsverwirkung-hoecke-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-debatte-verbot-100.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html

Ich sorge mich um meine Zukunft. Ich stehe komplett hinter den Bauern und kann die Argumente der Gegner überhaupt nicht nachvollziehen. Auch die US-Wahlen bereiten mir sorgen. Schließlich hat der ehemalige, sehr umstrittene US-Präsident die Vorwahlen bereits gewonnen und ich fürchte, dass eine erneute Präsidentschaft sehr weitreichende Konsequenzen haben wird. Zurück nach Deutschland. Hier ist die AfD in aller Munde. Ein geheimes Treffen zwischen Rechtsextremen und Mitgliedern von AfD und CDU beunruhigt viele Deutsche und mich.

Was meint ihr?

Die Industrie bricht ab, es wird nicht mehr gebaut. Wohin steuert das alles hin?

Liebe Grüße

Vorher haben sehr kluge Ingenieure Betriebe gegruendet und Produkte entwickelt..

Wenn man jetzt nur 500 sehr kluge Ingenieure hat und nicht 1000, dann wird es nicht viele Betriebe oder Produkte geben.

Dann hat man wenig GDP

Ich meine damit keine rechtsextremen Positionen. Das Wort sagt ja schon das es neben denen die Verfassungs oder Menschenfeindlich sind auch welche gibt die völlig in ordnung und im Rahmen von jeder Demokratie und Recht sind.

Wie sehen diese aus? Könnt ihr ein paar Beispiele nennen?

Die welt, und GF, sind voller negativer Nachrichten, Kriegsängste, finanzielle Ängste etc. Hab heute morgen an einem Tag, an dem ich endlich mal Ausschlafen konnte, n dicken Albtraum gehabt. 🗿

Daher wollte ich euch hier Ma fragen, was bei euch im Leben oder in der Welt gerade besonders gut und positiv läuft. Positivtät verbreiten. 🚶

Quelle:

Rechtsextremismus: Ein Verbot der AfD: Was dafür spricht – und was dagegen (msn.com)

https://www.bz-berlin.de/brandenburg/afd-parteiverbot-sehr-schwer-durchzusetzen

Warum finden es Menschen so schlimm wenn man sich nach einer gewissen Tradition sehnt, Normalität und Reinheit? Bitte nicht löschen danke