Gesetz – die neusten Beiträge

Ein 850€ Office PC Hybrid Gaming wird hier als 3400€ Gamingmonster verkauft...

Das gleiche auf Otto, Mediamarkt und haste nicht gesehen...

Haben solche Menschen eigentlich Vernunft oder ist diesen Leuten der eigene Stolz wichtiger, als das gemeinsam sein im Team und ganzem?

Da saßen 3 Ausländer in der Bahn und die Kinder von dem Mann sagen einfach: „Scheiß Deuschlan, schade das wir hir sind“

Der Vater: „Ja meine Junge“

Sry aber das geht absolut garnicht.

Ich weiß das Thema ist schon etwas veraltet, aber ich habe trotzdem paar neue Gedanken dazu bekommen.

Eigentlich war ich ja gegen eine Reform aber jetzt muss ich sagen, ja man sollte sie Reformieren. Doch diese Reform sollte keine Lockerung sondern eine Umwandlung in ein absolutes Schuldenverbot für den Staat sein. Er kann es einfach nicht und es ist noch nie etwas gutes dabei raus gekommen.

Was denkt ihr darüber ?

Welche Unwahrheiten wurden über Dich verbreitet?

Habe bei vindet einen Account. Das eingenommene Geld was im sogenannten Geldbeutel liegt wird über mangopay verwaltet. Bei der Auszahlung gibs paar Komplikationen zuerst wollten die den Personalausweis / Reisepass für die angebliche Verifizierung. Nun soll ich ein Formular auszufüllen was für Terrorbekämpfung und dem Geldwäschegesetz dienen soll. Ich finde das ganze schon ziemlich fragwürdig..

Hat da jemand hier Erfahrungen mit vindet bzw. Mangopay?

Kennt jemand die Regeln für Youtube-Kanal-Besitzer, wann sie Kommentare löschen oder User blockieren dürfen? Ist es gegen die Meinungsfreiheit, wenn fremde Meinungen, die weder beleidigen noch sonstige Verstöße enthalten, gelöscht werden? Aus dem einzigen Grund: dass es eine andere Meinung ist?

Beitrag von Reddit hier verlinkt: https://www.reddit.com/r/interestingasfuck/s/Xhaeh4711m

Links ist Wald, rechts ist Wald. Zwischen Strasse und Wald gibt es vielleicht 1 - 2 Meter Gras. Darf man da lang laufen, auf dem Gras?

Jugs ich rechne das für euch ganz einfach jetzt durch und ihr haltet dabei jetzt schön den Kopf in die Luft ohne gegen Migranten zu sein

Wenn in Deutschland 200 Leute leben und 100 sind Deutsche und 100 sind Migranten. Jetzt werden 10 Migranten kriminell und 1 deutscher auch. Dann sind 1% deutsche kriminell und 10% Migranten.

Wenn jetzt 900 Migranten mehr kommen und 10 Migranten kriminell sind haben wir 1000 Migranten also sind nur 1% kriminell. Die neuen Migranten die kommen machen dann wieder Heilung an die Kriminellen. Wenn jetzt noch 30 millionen Migranten kommen dann ist das Problem fast schon gelöst Jungs.

Die meisten Leute haben sich mit der Idee und dem Vorhaben kein bisschen beschäftigt, und nutzen sofort derartige Kampfbegriffe. Wenn man sich den Gemeinwohlstaat und seine Verfassung bzw. Prinzipien genauer anschaut, dann würde man sehen, dass dieser auch Ideen aus dem linken Spektrum umsetzen will, nicht ohne Grund wird das Vorhaben Gemeinwohlstaat genannt. Die Verfassung hat auch weitere Grundsätze, die genau das regeln.

Alec Baldwin der Schauspieler hat am Filmset eine Kamerafrau erschossen mit einer Waffe die eigentlich nur Requisite sein sollte. Der Schauspieler sagte er hat den Abzug nicht mal betätigt obwohl das FBI herausgefunden hat dass das unmöglich sein kann.

Somit schon mal eine Lüge.

Die "Waffenmeisterin" vom Filmset ist zwar dafür verantwortlich aber es kann doch jeder mögliche da was reinschmuggeln. Warum sollte sie auch, welchen Grund hat sie als Erstverdächtige so ein Risiko einzugehen. Sie wird als Sündenbock als einzige verurteilt.

Frauen haben es in Afghanistan sehr schwer findet auch sie wären hier besser aufgehoben als in Afghanistanv

Darf man als Ausländer in Deutschland seine Landesflagge wehen lassen? Bei sich zuhause?

Ich bin stolz auf mein Land deshalb

Bei Beantwortung bitte konkrete Vorschläge

Selbst wehrlos, würde doch niemand Deutschland erobern - oder?

Also: Wozu das viele Geld ausgeben für eine irrationale Angst?

https://vm.tiktok.com/ZGekR4CHG/

Hallo zusammen,

Ich will gerne allein oder mit mein Freund nach Arabien verreisen. Aber da ich Gay bin wie ist das werde ich dort verhaftet,bestraft,oder sogar getötet? Und wieso ist es dort nicht legal wie in anderen Muslimischen Ländern wie z.b in der Türkei?

https://www.jungewelt.de/artikel/497587.kriminalstatistik-weniger-straftaten-mehr-gewaltdelikte.html

https://www.youtube.com/watch?v=eEyBVxXJEbA

Sie müssen ja mehr leiden und mehr körperlich leisten für die gleichen ergebnisse. Sollten sie da nicht eine Solidaritäts sonderzahlung erhalten?

Es gibt unzählige Konzeptionen von Freiheit und noch viel mehr Auffassungen darüber, wie man Freiheit misst, quantifiziert und gewichtet und welche konkreten Kriterien Freiheit je nach Lebensbereich umfassen. Grob kann man diese verschiedenen Vorstellungen von Freiheit jedoch in positive und negative Freiheiten einteilen.

Negative Freiheit ist ein eher individualistisch orientiertes Verständnis von Freiheit und meint die Abwesenheit von staatlichen Eingriffen. Positive Freiheit hingegen ist ein tendenziell kollektivistisch orientiertes Freiheitsverständnis und bezeichnet die Abwesenheit von unerwünschten Zuständen, welche durch staatliche Eingriffe erreicht werden soll.

Zwei sehr passende Beispiele für Länder, in denen jeweils eines der besagten Modelle vorherrschend ist, sind m. E. Deutschland und die USA, wobei Deutschland ein negatives und die USA ein positives Verständnis von Freiheit haben. So gibt es in Deutschland im Allgemeinen weit weniger staatliche Eingriffe und Regulierungen als in den USA.

Welches Freiheitsverständnis bevorzugt ihr?

Beide Kontinente haben definitiv ein Problem mit rassistischen Leuten.

Etwas stinkendes in die Lüftungsanlage stellen? Was man ohne Probleme hinterher wieder entfernen kann ? Bspw ein Faules Ei in einem Glas ? Oder vergammeltes Hackfleisch? Man kann es ja hinterher einfach wieder rausnehmen. Ohne das der Geruch irgendwo dran haftet.

Ich bin eigentlich ein freundlicher und netter Typ (nicht nur meine Meinung). Ich bin ein sozialer Typ, mache manchmal viele Witze und in bestimmten Gruppen würden man anhand meines Charakters nicht sagen das ich irgendwie Gewalt freudig bin oder so, aber ich mag es einfach mich auf der Straße zu prügeln.

Wenn ich draußen bin und Typen sehe die auf cool machen oder wenn einer mir Schulter gibt oder mich beleidigt was viele ignorieren würden. Ich werde es aber nicht ignorieren oder den Konflikt entgehen weil es mir Spaß macht den Typen zusammen zu schlagen.

Ich grinse auch oft vor einer Schlägerei es macht mir einfach Spaß und ich fühl mich glücklich danach.

Es ist eigentlich nicht gut weil es mir in Deutschland viele Probleme bereiten könnte.

Warum bin ich so?

Glaubt Ihr die Öffentlichkeit wird Ihm verzeihen? Ich persönlich glaube das nicht.

Folgendes dazu:

Was folgte, war ein Gerichtsverfahren wegen Verleumdung, falscher Verdächtigung und Betrugs. Außerdem leidet Gil Ofarims Ruf bis heute. Wie der Sänger jüngst im Stern enthüllte, habe er durch den aufsehenerregenden Skandal fast alles verloren: Seine Konten sind leer, zudem  musste er viele seiner Besitztümer - darunter Musikinstrumente und Schmuck - veräußern. Seine einstige Heimat München hat er mittlerweile verlassen. Er habe sich die Miete nicht mehr leisten können.

​Inzwischen lebt Gil Ofarim mit seiner Lebensgefährtin in einer schwäbischen Kleinstadt. Die beiden wohnen in einem Mehrfamilienhaus und versuchen, möglichst anonym zu bleiben. Besonders schwer wiegt wohl auch der Umstand, dass seine beiden Kinder (ein Sohn, 10; eine Tochter, 8) weiterhin in der bayerischen Landeshauptstadt wohnen. Während er sie früher jede zweite Woche bei sich hatte, ist dies durch den Umzug nach Schwaben nun nicht mehr möglich. Den Kontakt hält er aktuell vorwiegend via Videotelefonie.

https://www.hna.de/leute/gil-ofarim-kann-sich-mietpreise-in-muenchen-nicht-mehr-leisten-zr-93644265.html

Wieso in dem Bericht erwähnt wird das er München verlassen musste und sich die Miete nicht mehr leisten kann - warum wird das überhaupt geschrieben? Soll das Mitleid erzeugen? Selbst wenn man Mitleid hat, ich glaube das was er getan hat wiegt schwerer als sein "armes" neues Leben.

Wie seht Ihr das? Wird Gil Ofarim verziehen werden von der Gesellschaft, der Presse?

Hi die Polizei Berlin ist auf tiktok Tätig (Siehe Bild) und versucht auf witzig zu tun !! Dann hab jch heute morgen 10 solche Kommentare geschrieben "Ich will nur eines anmerken die Polizei ist eine Witzfigur 😅😅😅😅 ich hab kein respekt vor der Polizei 😅 Witzfigur Polizei oder:Die Witzfigur Polizei Berlin löscht Kommentare und spert konten vorsichtig sein !!! Das ist die Behörde die lächerlichste Behörde in ganz Berlin 😅😅😅 Finanzamt ist sogar besser ??? Daraufhin 10 Minuten später haben die mich blockiert? Darf das überhaupt eine Behörde? Sollte ich eine Beschwerde gegen die Polizei Berlin einleiten.???

Gibt es eine Sterbehilfe im Alter von 24 Jahren für physisch erkrankte?

"Die Zahl der angezeigten Straftaten ist im vergangenen Jahr um insgesamt 1,7 Prozent auf 5,837 Millionen gesunken [...] Die Gewaltkriminalität stieg dagegen um 1,5 Prozent auf 217.277 Fälle – ein neuer Rekordwert, bereits 2023 war der höchste Stand seit 15 Jahren erreicht worden. Unter anderem sei die Zahl der gefährlichen und schweren Körperverletzungen seit 2010 um fast elf Prozent gestiegen."

Quelle

Was glaubt ihr, worauf diese Fakten zurückzuführen sind und was denkt ihr, wie man dieses Problem lösen kann?

Quelle:

https://www.bild.de/politik/inland/armin-laschet-mit-tempo-97-durch-die-stadt-gerast-lappen-weg-67dd752f7de6aa7483870b45

Wie würdet ihr reagieren, wenn euch eure 14-jährige (gute) Freundin davon erzählen würde?

Ich persönlich bin dagegen, da ich auch gegen die Todesstrafe und Mord bin, aber ich hab als Mann da nicht so wirklich mit zu reden, was ist eure Meinung dazu?

Ein Bekannte von mir ist Ausländer.

Er hat eine Bankmitarbeiterin angeschlagen, weil sie ihm kein Basiskonto eröffnen wollte. Die Bank betreibt eine Taktik, solche Kundschaft abzuschrecken, damit sie zur Sparkasse gehen.

Er hat aber laut Gesetz einen Anspruch darauf. Und bei Ablehnung auf schriftliches Schreiben, wo man die Gruende nennt.

Sie wollten auch kein Ablehnungsschreiben.

Er meinte zu mir : Sie hat somit meine Rechte verletzt, weil sie die Rechtslage und Systemregel bei mir nicht beachtet hat. Sie wollten eigene Interessen auf seinen Kosten durchsetzen.

Und wer nicht nach den Regeln spielen will, sollte sich nicht beschweren, wenn andere auch das machen.

Er darf auch sie vergewaltigen und anschlagen, um seine eigene Interessen durchzusetzen. Sie hat angefangen, die Regeln und Gesetze zu ignorieren. Alles ist offen.

Ich möchte bald auf Usedom rund um Karlshagen mit einer DJI Mini 4 Pro (<250g) fliegen. Auf Websiten oder Apps wie DroneIQ steht häufig nur, dass NOTAMs gelten, aber mir ist noch nicht ganz klar, was das an manchen Stellen bedeutet. Wenn ich in einem Bereich fliegen möchte, wo ich eine Erlaubnis brauche: Wo kann man das beantragen? Wie lange dauert das? Braucht man besondere Gründe oder geht auch hobbymäßiges Drohnefliegen? Kann ich in Karlshagen am Strand fliegen?

Vielen Dank im Voraus!

Die Wiederwahl des umstrittenen Donald Trump, welcher nun erneut ins Weiße Haus einziehen wird, danach der Rausschmiss vom ehemaligen Finanzminister Christian Lindner und dadurch das Aus der Ampel – Rufe nach baldiger Vertrauensfrage und Neuwahlen. Turbulent dürfte die letzte Woche nur im Ansatz beschreiben – und dabei ging das Geschehen rund um den „Neuen Wehrdienst“ etwas unter. 

Deshalb braucht es ein neues Modell 

Das weltpolitische Geschehen spitzt sich zu. Daraus resultiert auch eine veränderte Bedrohungslage – die Bundeswehr soll deshalb größer werden. Gemeint sind damit sowohl die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten, gesteigert werden soll diese von 180.000 auf 200.000. Aber auch mehr Reservisten werden gebraucht. Seit 2011 ist der Wehrpflicht ausgesetzt. Rund 10.000 junge Männer und Frauen leisten seitdem pro Jahr freiwillig ihren Wehrdienst. Dadurch kann die Sorge um zu wenig Personal allerdings nicht behoben werden. 

So soll das neue Modell sein 

Wenn Personen künftig das wehrfähige Alter (in der Regel 18) erreichen, sollen sowohl junge Männer als auch Frauen einen Brief mit einem QR-Code erhalten. Hinter dem Code wartet ein Online-Fragebogen der Bundeswehr. Gefragt wird dabei nach der körperlichen Fitness, aber auch der grundsätzlichen Bereitschaft zum Wehrdienst. Danach sichtet die Bundeswehr die Fragebögen und trifft eine Auswahl, lädt dann die entsprechenden Kandidaten zu einer Musterung ein. Geplant ist, dass im ersten Jahr 5.000 neue Wehrdienstleistende gewonnen werden – mehr wären vermutlich gar nicht ausbildbar, da die Ausbildungskapazitäten der Bundewehr dafür nicht reichen. 

Insgesamt soll es sich um sechs Monate Basisdienst handeln. Dieser könnte dann auf bis zu 23 Monate verlängert werden. Sofern eine Verlängerung vereinbart wird, soll auf die Wehrdienstleistenden ein besonderer Anreiz warten: Etwa ein besonderer Führerschein oder auch die Anrechnung der Wehrdienstzeit beim Warten auf einen Studienplatz. 

Wichtig zu beachten: Die Fragebögen müssen von den Männern ausgefüllt werden – falls nicht, droht ein Bußgeld. Frauen jedoch steht es frei, ob sie diesen ausfüllen möchten. 

Deshalb gilt die Pflicht nur für Männer

Dass die alte Wehrpflicht nur für Männer galt, ist allgemein bekannt und vielfach umstritten. Schon beim Aussetzen im Jahr 2011 war dieser Ansatz wohl kaum noch zeitgemäß. Damals wie heute interessieren sich nämlich auch zunehmend mehr Frauen für einen Dienst bei der Bundeswehr. Das Bundesverteidigungsministerium prüfte, ob eine Pflicht zur Ausfüllung des Fragebogens auch für Frauen möglich wäre – allerdings könnte es nach Experten dafür nötig sein, das Grundgesetz zu ändern. Das möchte die Bundesregierung derzeit allerdings nicht angehen. 

Kurz bevor das Aus der Ampelkoalition eingetreten ist, hat das Kabinett das neue Wehrdienstmodell gebilligt. Die Union allerdings möchte nicht zustimmen. Zu unverbindlich sei dieses Modell in den Augen der Schwesternparteien – Formelkompromisse, so Wadephul (stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag) seien angesichts der aktuellen politischen Lage ungeeignet. 

Unsere Fragen an Euch: 

• Wie bewertet Ihr die Pläne von Pistorius?
• Habt Ihr Wehrdienst geleistet, bzw. würdet Ihr dies auf einer solch freiwilligen Basis tun? 
• Sollte das Ausfüllen – nach Änderung des Grundgesetzes – auch für Frauen Pflicht werden? 
• Denkt Ihr, dass die Pläne auf Basis von Freiwilligkeit mittel- bis langfristig funktionieren oder seht Ihr dieselben Probleme wie Wadephul?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche. 

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Gestern wurde ein Mitarbeiter in die Pause geschickt bis die Maschine wieder reapriert wird. Der Mitarbeiter sagte:

"Ich habe Ramadan ich gehe jetzt nicht in die Pause ich gehe erst um 18:00 Uhr"

Der Vrogesetzte sagte: "Nein, da die Maschine nicht läuft stehst du hier nicht einfach rum. du gehst jetzt in die Pause"

Der Mitarbeiter weigerte sich immernoch dann bekam er eine Schriftliche Verwarnung.

Der Mitarbeiter meinte das wir Schweizer Die Muslime nicht mögen wegen dieser Aktion und wegen Minarettverbot und Burka verbot in der Schweiz.

Hat der Vorgesetzte richtig reagiert?

https://www.youtube.com/watch?v=GxAVtQuSFvo

Die Lage ist ernst. Die AfD schadet unserer Demokratie und die gewaltbereiten Rechtsextremen schaden unserer Gesellschaft menschlich & auch wirtschaftlich extrem. Das AfD Verbot muss schnellstens kommen.

Die Partei Gelder werden gestoppt, die AfD Politiker dürfen nicht erneut antreten, die Normalisierung von Nazi Themen wird gestoppt, usw. Das ist dringend notwendig. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen, besonders angesichts der weltpolitischen Lage.

Wann wird die AfD endlich verboten ?

Was ist eure Meinung dazu warum das so wichtig ist ?

und was sagt ihr generell zu diesem Gesetz Kritik / Äußerungen

danke im vorraus.

Erstmal Gude an Alle,

seit der ziemlich offenen Machtübernahme und Schwäche der Gewaltenteilung in den USA mach ich mir um das olle alte Deutschland sorgen. Wir haben zwar ein robustes GG aber die Populisten könnten bei der nächsten Wahl hier auch die Macht an sich reißen… Da stellte ich mir die Frage wo sind denn die Schwachpunkte in unserer Demokratie? Wenn man sich in dem

Kontext die Aufgaben von Frank Walter Steinmeier anschaut wurde ich etwas skeptisch. Er kann:

• der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG),
• die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers (Art. 63, 67 GG) und der Bundesminister (Art. 64 GG),
• die Auflösung des Bundestages (Art. 63 Abs. 4 Satz 3, Art. 68 GG),
• die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung von Gesetzen (Art. 82 GG),
• die Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten, der Offiziere und Unteroffiziere (Art. 60 Abs. 1 GG),
• das Begnadigungsrecht für den Bund (Art. 60 Abs.2 GG), —> Quelle: Internetseite des bundespraesident

ich bin weder ein Jurist noch ein Verfassungsrechtler aber diese Macht scheint doch sehr umfangreich für einen nicht vom Volk gewählten Repräsentanten “der Einheit Deutschlands”. Und was würde passieren wenn jemand die Deligiertienwahl manipuliert und wir einen Bundespräsidenten hätten der die Demokratie untergraben möchte. Bei einer Regierungskrise ist er Oberbefehlshaber, ernennt Richter und kann die Neuwahl ausrufen. Vllt sind das nur die Wahnvorstellungen eines paranoiden Demokraten aber wer würde den Bundespräsidenten in einem Ausnahmefall noch kontrollieren können. +die Delegierten die ihn wählen werden von den Parteien bestimmt und wenn jemals eine demokratiefeindliche Partei an die Macht kommt wäre das genau das Amt was sie anvisieren müssten, oder? …. Ich hoffe ich liege nicht richtig 😅 Würde mich über jede Expertenmeinung freuen, ob Jurist oder Hobbyverfassungsrechtler oder Politikcrack

LG

Hi. Ich denke, dass es die Meinungsfreiheit so wie sie beschrieben wird nicht existiert

Ich habe mal mich belesen was Meinungsfreiheit bedeutet. Es bedeutet dass jeder seine eigene Meinung äußern kann, aber auch dann jemand anders darauf entweder positiv oder negativ antworten kann. Das akzeptiere ich.

An der Bundestagswahl gab es eine Juniorwahl und es wurde mal bei Schülern rumgefragt, welche Partei sie wählen würden. Ich meinte ,, AfD". Seitdem wurde ich SEHR stark gemobbt. Ich hätte es akzeptieren können, wenn sie gesagt hätten ,,mir gefällt die Partei nicht". Aber in so einem Ausmaß? Ich wurde als Rassist, AfD Nazi beschimpft weil ich gesagt habe ich würde AfD wählen.

Kurze Anmerkung: Ich würde niemals die AfD aufgrund von irgendeiner Art von Rassismus wählen, ich bin komplett gegen Rassismus.

Mir wurde auch mit einem Klassenleiterverweis gedroht aufgrund dessen.

Wo ist die Meinungsfreiheit?

Ein Freund von mir hat eine Missbilligung bekommen (bei drei fliegt man von der Schule) weil er jemanden ginger genannt hat. Was ist daran wie die Lehrer sagen rassistisch?

Falls vielleicht mal die afd an die macht kommt werde ich als Südländer schwuler türke der hier geboren und aufgewachsen ist mit einem deutschen Pass trotzdem abgeschoben?

| Bild: Andreas Breitling / Pixabay

Guten Tag liebe GF-Community.

In Deutschland haben rund 54 Millionen Menschen einen Führerschein. Pro Jahr kommen etwa 1,5 Millionen neue Führerschein-Inhaber dazu. Und die meisten Menschen haben ihre Fahrerlaubnis stets im Portemonnaie dabei.
Doch nun gibt es eine Änderung, die bereits im April greift.

Deutschland ändert das Gesetz: Fahren ohne Führerschein ab April erlaubt!

Das Bundesamt für Straßenwesen schätzt die Anzahl der Führerscheine in Deutschland auf etwa 54 Millionen. Ganz eindeutig ist diese Zahl aber nicht. Denn erst mit dem Führerschein in Scheckkartenformat, der 1999 eingeführt wurde, begann die Zählung. Wie viele Deutsche noch einen Lappen, also einen Führerschein aus Papier haben, weiß das Bundesamt also nicht. Doch ob Führerschein in Papierform oder als Plastikkarte:
Ab April 2025 brauchen Autofahrer diese ohnehin nicht mehr.

Führerschein-Regeln ändern sich

Beim Führerschein ändern sich derzeit viele Dinge. Die vorgeschlagene Regel, dass Rentner über 70 alle fünf Jahre ihren Führerschein erneuern müssen, kommt zunächst einmal nicht. Doch das ist noch nicht alles. Denn ein neues Gesetz sorgt dafür, dass Fahren ohne Führerschein ab April dieses Jahres möglich wird.

Wer demnächst bei einer Polizeikontrolle herausgewunken und nach seinem Führerschein gefragt wird, muss ihn nicht in seinem Portemonnaie suchen. Stattdessen kann man die Fahrerlaubnis getrost zu Hause lassen und bei der Kontrolle zum Handy greifen. Denn das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bringt eine App für Smartphones, in der sich ein digitales Abbild des Führerscheins befindet. Und dieses reicht künftig.

Noch nicht alle Polizeibehörden wissen Bescheid

Bereits Ende März beginnt in Deutschland ein offener Pilottest, zu dem das Ministerium rund 2.500 Menschen aufruft. „Dies dient dazu, den digitalen Fahrzeugschein unter realen Bedingungen in einem kontrollierten Rahmen zu testen“, erklärt eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber Heise. „Eine begrenzte Teilnehmerzahl ermöglicht eine gezielte Auswertung des Feedbacks, eine schnelle Fehlerbehebung und eine enge Begleitung durch die Entwickler und Behörden“, so die Sprecherin. Den Fahrzeugschein sollte man zunächst aber weiterhin in Papierform dabeihaben, da die Rechtsänderung noch nicht allen Polizeibehörden bekannt sei.

Auch wenn die EU plant, den Führerschein in Zukunft nur noch digital auszustellen und alle, die ihn noch im Scheckkartenformat haben möchten, das zusätzlich beantragen müssen. Für die Zukunft heißt es: Das Portemonnaie wird zunehmend leerer und verschwindet bald wohl ganz. Blöd könnte es dann nur werden, wenn unterwegs der Handyakku aufgibt. Aber dafür gibt es Powerbanks.

| Artikel:

Gesetzesänderung: Fahren ohne Führerschein ab April erlaubt

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

Gibt es das und wird darauf überhaupt reagiert?

Ich verstehe nicht, Frauen heulen rum Wegen Gleichberechtigung, aber im Krieg müssen Männer hin und Frauen nicht.

Sollten Frauen auch zum Militär gezwungen werden?

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die Religionsausübung ist auf den häuslichen Bereich und Gotteshäuser beschränkt. Dort ist sie voll gewährleistet, sofern die Religionspflege kein Bundes- oder Landesgesetz verletzt. Die Beschränkung bezieht sich nicht auf das Tragen religiöser Kleidung oder Symbole.

(2a) Religiöse Ausbildung ist nur an entsprechenden Schulen, Universitäten und anderen Ausbildungsstätten gestattet.

(2b) Klagen auf der Basis religiöser Überzeugungen vor regulären Gerichten sind unzulässig.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Aktuell steht es so im GG.

Art. 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Konsequente Trennung von Staat und Kirche sind das Kredo unserer Zeit. Sollte man im Grundgesetz stärker betonen, dass Religion Privatsache ist und keinerlei Einfluss auf staatliche Belange nehmen darf? Lässt das GG religiösen Spinnern nicht viel zu viel Freiräume um ihre Ideologien zu transportieren?

Ich finde es wäre ein elementarer Schritt, in Richtung eines neuen Aufklärungszeitalters. Religionen sind ideologisch stigmatisiert und Anlass für Hass und Krieg.

Aktuell gibt es ja die EU nationale Staatsbürgerschaft, dazu gekoppelt die EU Bürgerschaft. Ich will aber intern in der EU und extern außerhalb der EU einen EU Reisepass haben.

Angenommen ich reise nach China oder Australien mit ein paar Kollegen aus Griechenland, Spanien, Irland und Deutschland. Wir sind zusammen eine größere Gruppe. Der Beamte am border control fordert unsere Pässe:

"Oh, you're all from the European Union. Welcome to Australia!"

Aktuell gibt es nur die EU laissez-passer, die als reiner EU Pass international gilt für EU Diplomaten.

Wann werden es die EU Bürger auch bekommen... :(

Hattet ihr Probleme mit dem Verfassungsschutz? Wenn ja, was habt ihr getan und was haben die gemacht?

Habe Stress mit denen gerade.

Ich meine Das Reichstag beschließt Gesetze und dann kommt so welche 8 Richter die net vom deutschen Volk gewählt wurden und sagen ne das lassen wir nicht zu !!! Also das Reichstag die Abgeordneten wurden vom deutschen Volk gewählt! Und die sollten auch Gesetze machen und sollten so bleiben also wirklich wäre ich an der Macht und die alleinige macht würde ich alle diese Gerichte abschaffen bzw für ungültig erklären bzw nicht ernst nehmen ich sage bewusst wenn ich die alleinige Macht hätte sagen wir bzw meine Partei wurde gewählt mit 40/45 % oder 50 !! Dann ist die Mehrheit der deutschen Volkes hinter mir ! Und dann könnte ja die sogenannten Richter nichts gegen mich antun ! Ich würde die Polizei und Militär im Land einsetzen und diese Gerichte wennns sein muss mit Zwang abschaffen ist meine Meinung und was denkt ihr so darüber

Ich meine, der Mensch, der hier illegal einwandert ist hier und mal illegal und muss das Land wieder verlassen. Der Spruch macht somit keinen Sinn und ist reiner Populismus, der aber nicht auf gesetzlichen Tatsachen beruht.

In letzter Zeit wachst bei vielen Amerikanern der Eindruck, dass die Europäische Union, insbesondere Deutschland, zunehmend in Misskredit gerät. Der Vorwurf lautet, dass die EU und ihre führenden Nationen die Meinungsfreiheit strangulieren und stattdessen eine schleichende Diktatur etablieren, die von totaler Überwachung geprägt ist. Kritiker aus den USA sehen in den strengen Regulierungen, etwa bei sozialen Medien oder der öffentlichen Rede, einen Angriff auf grundlegende Freiheiten, die sie selbst als unverhandelbar betrachten.

Besonders Deutschland wird oft als treibende Kraft hinter dieser Entwicklung angeprangert - ein Land, das angeblich seine historische Sensibilität für autoritäre Strukturen vergessen hat und nun eine bürokratische Überwachungsmaschinerie aufbaut. Für viele Amerikaner ist dies ein Verrat an den Werten, die Europa einst mit ihnen teilte, und ein Beweis, dass die EU weniger eine Bastion der Demokratie als vielmehr ein Experiment in zentralisierter Kontrolle geworden ist.

Viele Länder machen es besser

Zum Beispiel eine Ausbildung in Verwaltung (als Verwaltungsfachangestellte) oder ähnliches. Gibt es irgendwelche Vorschriften oder Gesetze, die dies verbieten? 

Wenn ja, wäre es toll, wenn Sie einen Link zu der entsprechenden Quelle angeben könnten. Herzlichen Dank

Gegen die mit normalen Verhalten hat ja keiner was.

Ich finde eine Wehrpflicht sollte es überhaupt nicht geben! Für niemanden. Weder für Männer noch für Frauen!

Ich bin Softwareentwickler und habe einen Kollegen, welcher durch gutes Timing & eine schlechte Entscheidung des Ex-Chefs ohne wirkliche Erfahrung zum Teamleiter wurde. Er hat sich 0 gekümmert, ständig gelogen, sein Team im Stich gelassen und oft geschwänzt & blau gemacht.

Seit kurzem bin ich selbst Teamleiter, er wurde "degradiert" und ist als Entwickler in mein Team gekommen. Überraschung: Er macht nichts. Heute war er für rund 30 Minuten online, er lügt jeden Tag ("Ich bin quasi fertig"), ließt & antwortet nicht, immer wieder muss man vor Deadlines seine Tickets übernehmen und neu machen. Gerade jetzt als Vorgesetzter leidet man selbst darunter, wenn er Dinge verspricht, die er nicht einhält. Ich kann ihm 0% vertrauen, keinerlei Verantwortung geben, und er ist eigentlich nur eine Last.

Mein Chef macht dagegen nichts. Während in unserer Firma regelmäßig Führungskräfte illegal gekündigt werden, lässt er ihn einfach da. Das Mitleid überwiegt offenbar. Wegen Vertrauensarbeitszeit & flexiblen Arbeitszeiten sagt er, er könne nichts nachweisen. Darum soll es aber nicht gehen, das ist nicht mein Bier.

Die Frage ist: Was mache ich mit dem Kollegen? Ich war erst nett, bin immer direkter geworden, habe ihm gesagt dass diese Lügen nicht gehen, das hält aber wie auch vom Chef maximal 3 Tage, dann macht er genau so weiter.

Ich sehe mich eigentlich gezwungen, ihn immer weiter zu kontrollieren und unter Druck zu setzen, jegliche Freiheit missbraucht er vollständig. Er wohnt weit weg und hat full-remote. Meine nächste Idee: 2-3 Mal die Woche Morgens direkt Meetings mit ihm machen, wo ich ihn technisch schule. Einerseits fehlt ihm in der Tat viel Wissen, eigentlich will ich das aber nur tun, um ihn zu zwingen, morgens anwesend zu sein (er hat 0 Rhythmus und fehlt oft einfach) und etwas zu machen. Gleichzeitig raubt mir das selbst produktive Zeit und ich komme mir vor wie ein Controlfreak.

Haltet ihr das für sinnvoll? Was würdet ihr tun?

Hi, bin Azubi und habe heute beim Fahren ein Spiegel eines anderen Autos leicht gestreift. Ich war mit ca 5 km/h unterwegs. Auf meinem Auto sind keine Kratzer zu finden. Beim anderen müsste dies auch der Fall sein. Ich habe nur Sorgen, dass wenn ich es melde, der Besitzer des anderen Fahrzeuges des von der Versicherung geltend machen würde. Ich bin dann durch, da ich eh Schulden habe.

Aber für das gute Gewissen weiß ich nicht ob das moralisch gut oder schlecht wäre.

Was hättet ihr gemacht?

https://chng.it/QNhnYqhBZf

Das die diese MMT Theorie Funktiert zbw ihre Theorie nicht funktioniert

Kritiker und befürworte sagen immer die anderen haben 0,00% Ahnung von Wirtschaft

Dramatische Szenen ereignen sich in Österreich. Der Nationalrat stimmt ab, einen Teil Österreichs abzuschaffen. Was passiert nun. Werden die Einwohner nur so zusehen oder etwa nicht?

Nationalrat stimmt zu: Grenze in Österreich wird verschoben

Chinesen bauen einen Mega-Flughafen in Peking in nur 4 Jahren, während Deutsche tausende Jahre brauchen um Stuttgart 21 oder Baustellen fertigzubringen.

Warum ist das so? Schaut euch mal deutsche Städte an. Überall Baustellen wohin das Auge reicht.

Wie würdet ihr reagieren, wenn eure jugendliche Tochter getragene Socken an Jungs/Männer verkauft?

Ich (16) lebe in Wien (Österreich) und wenn ich mit meinen Freunden nachmittags in der Stadt abhängen und herumlaufen will, leihen wir uns jetzt immer diese E-Scooter aus. Meine Eltern erlauben mir das jetzt aber nur noch mehr mit Helm. 1. ist das megapeinlich und 2. kann ich ja nicht immer meinen Helm mitnehmen wenn wir zB spontan nach der Schule wohin fahren wollen. Was mach ich jetzt?

Ist es erlaubt, online auf Webseiten aus dem Ausland (z. B. aus den USA) Mentholzigaretten zu bestellen und sie sich nach Deutschland liefern zu lassen?

Nur so 0,08% aller Hebammen sind männlich🤤🤤wer ist für eine Männerquote in dem Berufsfeld? Nunja Männer sind ja auch Frauenärzte was spricht dagegen lasst uns diskutieren

Sollte man nicht besser zur Anarchie übergehen, weil wir es so oder so niemanden mit der Regierung recht machen können?

Ich habe mir von Samsung ein Bundlepaket gekauft mit mehreren Geräten + Mobilfunkvertrag, ein Gerät möchte ich jedoch bei Ebay verkaufen.

Da ich ich für den Garantiebeweis die Rechnung mitschicken muss frage ich mich ob ich personenbezogene Daten wie Telefonnr., Anschrift und die anderen Gerätenr. schwärzen darf um Fälschungen, Betrug, fremde Garantieinanspruchnahme usw. auszuschließen.

Oder müsste ich dann mit unliebsamen Nachspielen rechnen?

Ich will einfach nur wissen was dich zum rechtmäßigen bürger eines Landes macht (Herkunft, Geburtsort, lange da gelebt...)?

Wer darf mir (14j) ein Indikationsgutachten/Indikationsschreiben für eine Hormontherapie/Mastektomie ausstellen? Ich bin da echt überfordert weil ich übers Internet verschiedene Ergebnisse bekommen habe. Danke schon mal im Vorraus!

Wenn ja, welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Wenn nein, erklären Sie bitte kurz, warum. Herzlichen Dank

Hallo,

Gil wirbt auf Facebook mit seiner neuen Single.Glaubt Ihr,das er seinen guten Ruf entgültig verspielt hat ? Was haltet Ihr von Ihm als Mensch ( Charakter ) ?

Gerade habe ich von einem Mord eines Mannes an seiner Exfreundin gelesen. Sowas passiert ja leider tagtäglich in Deutschland.

Am Ende des Polizeiberichts war dann noch dieser Hinweis zum Thema „Femizid“.

In der Erläuterung zu „Femiziden“ wird genannt dass mindestens 90% der Tötungsdelikten die an (Ehe)Partnern verübt wurden weiblich sind. (By the way, sind in Deutschland trotz der Femizide 63% der Opfer von Tötungsdelikte männlich, das wird aber natürlich von den Feministinnen nie thematisiert und ist jetzt auch nicht mein Thema.) Anschließend gibt es eine Notrufnummer explizit nur für betroffen Frauen.

Was ist mit den bis zu 10% betroffenen Männern? Warum grenzt man die betroffenen Männer gezielt aus und will diese Schutzmaßnahme den betroffenen Männern explizit nicht zur Verfügung stellen? Wieso ist sowas in unserer Gesellschaft die doch angeblich Wert auf Gleichbehandlung legt sowas eigentlich überhaupt möglich?

Außer Lebensmittel

Online kann man alles vergleichen und das beste Angebot nehmen. Vor Ort muss das zahlen, was drauf steht.

Hallo zusammen

Ich habe seit zwei Jahren eine Verkehrsrechtschutzversicherung. Sie kostet mich 140.- und noch nie gebraucht. Kann ich die mit gutem gewissen wieder künden? Ich fahre selten Motorrad und etwa 13000km mit dem Auto im Jahr. Habe auch sonst keine Rechtschutz. Dann kann ich sie auch künden oder?

Und Politik für dieMenschen machen.

bzw für die jeweilegen Wähler*innen

Ich persönlich halte nichts von Frauenquoten, allerdings ist die Politik und besonders der Bundestag ein Ort, an dem es nicht schwer ist, 50% Männer & 50% Frauen zu beschäftigen.

Auch, weil ich der Meinung bin, dass der Bundestag die Bevölkerung repräsentieren sollte.

Wie findet ihr es, dass nicht einmal ein Drittel der Abgeordneten weiblich ist?

Die Union hält nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag Steuerentlastungen dringend für nötig. "Wir akzeptieren das Urteil. Gleichwohl bräuchten wir jetzt dringend steuerliche Entlastungen für die Unternehmen und für die arbeitende Mitte, damit der Standort Deutschland im internationalen Vergleich wieder wettbewerbsfähig wird und wir auf einen Wachstumskurs zurückkehren", sagte Haushaltspolitiker Mathias Middelberg der Deutschen Presse-Agentur.

In Bayern werden jetzt Klimakleber wg. gründung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Wird man wenn sie hier verurteilt werden dann auch bei den Gelbgebern/Spendern anklage erheben wg. unerstützung einer Kriminellen Einigung und den weg eben Zivilrechtlich Schadensersatzforderungen bei diesen Leuten zu stellen?

Es wurde in unserer Klasse aufgeklärt, wer diese Woche am Freitag nachsitzen muss.
Mir wurde gesagt, dass ich nachsitzen müsse, weil ich drei Einträge im Klassenbuch habe bzw. WebUntis (Online Klassenbuch)

Normalerweise sitzt man nach, sobald man 3 Einträge gesammelt hat.

Doch ein Eintrag fiel mir besonders auf, einer in Philosophie, obwohl ich dieses Halbjahr absolut garnix an Hausaufgaben vergessen hab. Herausgefunden hab ich, dass ich in dieser Stunde gefragt hab, ob es okay ist, dass ich die Aufgaben per Stichpunkte bearbeitet habe; „Ja, warum sollte das denn nicht okay sein?“ sagte meine Philosophie-Lehrerin.

Jetzt ist sie in Elternzeit und meine Klassenlehrerin meinte, sie könnten nix darüber machen, weil das schon so im System eingetragen wurde, dass ich nachsitzen muss. Heute hab ich eine Mail bekommen (und einige anderen die auch Beschwerden hatten), in der stand eigentlich genau das was mir schon vorher gesagt wurde und das man früher auf seine Einträge achten sollte.. woher soll ich denn wissen, dass die Lehrerin mich ohne Grund eingetragen hat?

Was ich nicht verstehe, ist:

A, warum kann man das nicht einfach rausnehmen? B, ist das wirklich berechtigt?