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Sollten Beamte, Selbstständige und Abgeordnete in die Rentenversicherung einzahlen?

Die Rentenkasse steht durch den demografischen Wandel unter Druck: Immer weniger Erwerbstätige finanzieren immer mehr Rentnerinnen und Rentner. Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) spricht sich deshalb dafür aus, dass auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten. Um das System langfristig zu stabilisieren, müssten die Einnahmen erhöht werden, sagte sie der Funke Mediengruppe. Zugleich müssten sich die Menschen darauf einstellen, dass die Rentenbeiträge steigen werden. Die konkrete Ausgestaltung soll eine Rentenkommission ausarbeiten, die von der schwarz-roten Bundesregierung eingesetzt wird. Der Vorstoß rief gemischte Reaktionen hervor.

Die Union lehnt den Vorschlag von Bas entschieden ab. „Die Einbeziehung von Selbstständigen und Beamten in die Rente löst weder die Probleme in der Rentenversicherung, noch ist das vom Koalitionsvertrag gedeckt”, sagte etwa CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann der Bild. Ulrich Silberbach, Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes, sagte laut ZDF: „Einer Zwangs-Einheitsversicherung erteilen wir eine klare Absage.” Ihm zufolge wäre die Systemumstellung zudem mit enormen Kosten verbunden. Der Vorsitzende des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Christoph Ahlhaus (CDU), sprach von „populistischem Unfug, der kein einziges Problem der Rente langfristig löst”. Selbstständige brauchten Entlastung und „keine Zwangsmitgliedschaft in einer sturmreifen Staatsrente”, so Ahlhaus.

Der Sozialverband VdK begrüßt die Forderung. VdK-Präsidentin Verena Bentele lobte die neue Ministerin dafür, „dass sie sich nicht scheut, überkommene Privilegien zu hinterfragen”. Es sei komplett aus der Zeit gefallen, dass sich einige der solidarischen Rentenversicherung entziehen, sagte sie der dpa. „Deutschland muss in der Rente weg von Kürzungsdrohungen und der ständigen Verunsicherung der Menschen,” forderte sie. Stattdessen müsse sich die Politik um stabile und höhere Beitragseinnahmequellen kümmern. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) unterstützt die Idee, weil so Ungleichheiten zwischen den Versorgungssystemen abgebaut würden und das System insgesamt gerechter und transparenter würde. Denn bislang erhielten Beamte im Durchschnitt laut DIW deutlich höhere Pensionen als gesetzlich Versicherte.

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Teilt Ihr die harsche Kritik der New York Times an Merkels Flüchtlingspolitik?

Angela Merkels „Wir schaffen das“ nennt das Blatt zwar nobel gemeint, benennt aber auch die Folgen ihres Asylkurses. Die Migrationsbewegungen habe zu Wohnungsnot geführt und die Sozialsysteme überlastet, das Gefühl von Gesetzlosigkeit gefördert, zu mehr Straftaten geführt.

Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund sei massiv gestiegen; dabei hätten „die meisten Deutschen eine derart rasche Zuwanderung nie befürwortet“. Und weiter: „Das Tempo der jüngsten Migration nach Deutschland war so hoch, dass eine Gegenreaktion unausweichlich war“, schreibt die „New York Times“ und macht die Einwanderungspolitik damit für den Aufstieg der AfD verantwortlich.

Migrationswende: „Merz hatte recht“

Merz mache ihre Politik rückgängig: „An seinem ersten Amtstag verschärfte er eine aus der Merkel-Ära stammende Regelung darüber, wer in Deutschland Asyl beantragen darf“.

„Herr Merz hatte recht, Migration als das erste Problem zu nennen, das er lösen soll“, so das Blatt. Denn deutsche Politik habe das Thema vernachlässigt: Parteien „ignorierten die Wünsche ihrer Wähler“ und ließen eine „historisch beispiellose Zuwanderung“ zu.

Der Bundeskanzler müsse Kurs halten, so die Zeitung: „Das größte Gefallen, den Herr Merz und seine Regierungspartner der AfD tun könnten, wäre es, eine Verschärfung der Einwanderungspolitik zu verbummeln, und weiterhin Missachtung gegenüber der öffentlichen Meinung an den Tag zu legen.“

https://www.nytimes.com/2025/05/17/opinion/merz-germany-chancellor.html

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Gutes Deutsch – nur dann bekommst du eine Wohnung!

Um an eine Sozialwohnung zu kommen, soll die deutsche Sprache als Kriterium in den Vordergrund rücken. Das hat sich zumindest der neue Klagenfurter Vize-Bürgermeister Patrick Jonke vorgenommen.

Er fordert, dass die Vergabe von Gemeindewohnungen bei ausländischen Bewerbern an deren Deutschkenntnisse gekoppelt wird.

Konkret handelt es sich um eine Bindung an ein A2-Sprachzertifikat. Auf diesem Niveau sollte es möglich sein, sich mit einfachstem Deutsch zu verständigen.

B1 Niveau in Deutsch wird in Villach benötigt

Allein ist Jonke mit seinem Vorhaben jedoch nicht – auch kein Vorreiter, denn in Villach gilt diese Regelung bereits. Hier soll die Messlatte sogar auf das B1-Niveau angehoben werden, damit man sich einfach über vertraute Themen und persönliche Interessen unterhalten kann. Die Anhebung soll schon im nächsten Gemeinderat beschlossen werden, so der "Standard".

Auch in der Stadt Salzburg sind die Gemeindewohnungen an die Deutschkenntnisse gekoppelt. Dort gibt es für einen B1-Nachweis bis zu zehn Zusatzpunkte pro Erwachsenen. Das ist aber nicht nur auf ausländische Wohnungssuchende beschränkt, sondern gilt auch für heimische Werber, die etwa kurz vor der Pensionierung stehen. 60- bis 70-Jährige müssen dann ihr Volksschulzeugnis suchen und vorlegen.

Auch von der Stadt Wels abgeschaut

Die Forderung dürfte sich Jonke zudem beim Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) abgeschaut haben. Um dort eine Wohnung zu bekommen, wird ein A2-Nachweis benötigt. In anderen großen Städten, wie etwa Graz, gibt es aktuell aber keine derartigen Verschärfungspläne.

In Innsbruck tritt mit 1. Juni zudem ein neues Vergabekonzept in Kraft, das anders als Klagenfurt den Zugang sogar erleichtert. Demnach sei kein dauerhafter Aufenthaltstitel mehr erforderlich.

Debatte gibt's auch in Wien

In der Bundeshauptstadt stand diese Debatte vor fünf Jahren im Raum. Vor der Gemeinderatswahl 2020 erklärte die ÖVP, dass sie den Erhalt einer Wohnung im Gemeindebau an entsprechende Deutschkenntnisse knüpfen wollen.

Soll in deutschen Städten diese Regelung auch eingeführt werden?
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Klöckner wirft Linken-Abgeordneten aus dem Plenarsaal. Ist eine Baskenmütze des Parlaments unwürdig?

Weil er sich weigerte, im Plenarsaal seine Mütze abzunehmen, bat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner einen Abgeordneten der Linken, den Raum zu verlassen. Später kehrte er zurück – durfte aber nicht lang bleiben.

Wurde gleich zweimal von Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) des Plenarsaals verwiesen: Marcel Bauer, Abgeordneter der Partei "Die Linke".

Wegen des Tragens einer Baskenmütze ist der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer aus dem Plenarsaal des Bundestages verwiesen worden. Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) schloss den 33-Jährigen unter dem Applaus von CDU/CSU und AfD von der laufenden Plenarsitzung aus. Zuvor war er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen, die schwarze Mütze abzusetzen oder freiwillig den Raum zu verlassen.

Rund anderthalb Stunden zuvor war Bauer aus dem gleichen Grund bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinander geraten. Auch sie hatte den Abgeordneten aus Baden-Württemberg zum Absetzen der Mütze aufgefordert.

„Ich bitte Sie, Ihren Hut oder Ihre Mütze abzunehmen in diesem Plenarsaal, bitte. Ich werde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit in diesem Haus ist“, so die CDU-Politikerin. „Wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen.“ Bauer verließ daraufhin den Saal, kehrte aber später wieder zurück.

Aus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestages geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Plenarsaal grundsätzlich nicht erlaubt seien.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256117580/Bundestag-Kloeckner-wirft-Linke-Politiker-raus-wegen-seiner-Muetze-Liveticker.html

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Würde unsere Gesellschaft ohne Politik funktionieren?

| Bild: KI-Generiert by ChatGPT.

Guten Tag liebe GF-Community.

Ich frage mich gerade: Was wäre eigentlich, wenn niemand mehr Politik machen würde? Keine Wahlen, keine Politiker, keine Parteien, keine Gesetze – einfach niemand, der sich noch für Politik interessiert oder sie gestaltet.

Wäre das eine friedlichere Welt? Oder würde alles im Chaos versinken?

Man hört ja oft, dass "Politik eh nichts bringt" oder dass "die da oben machen, was sie wollen". Aber ist das wirklich so einfach?

Wenn niemand mehr mitgestaltet, dann übernehmen vielleicht genau die, die Macht wollen – ohne Kontrolle. Ohne Regeln würde es keine klaren Entscheidungen geben, z. B. in Sachen Bildung, Klima oder Gerechtigkeit. Kein Gesundheitssystem, keine sozialen Hilfen, keine Verkehrsplanung – nichts. Ist das die Lösung?

Gleichzeitig verstehe ich auch, warum viele Menschen genervt sind: leere Versprechen, endlose Debatten, wenig greifbare Veränderungen. Aber ist Rückzug die richtige Antwort? Oder braucht es vielleicht gerade jetzt mehr Menschen, die mitreden wollen – gerade auch junge Leute?

Wie seht ihr das?

  • Ist Politik wichtig oder überbewertet?
  • Was passiert, wenn sich keiner mehr einmischt?
  • Fühlt ihr euch gut vertreten – oder gar nicht?
  • Und was müsste sich ändern, damit Politik wieder Vertrauen verdient?

| Frage:

Würde unsere Gesellschaft ohne Politik funktionieren?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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Meinung des Tages: In Sachsen-Anhalt wehen Deutschlandflaggen nun teils dauerhaft vor Schulen - wie denkt Ihr darüber?

(Bild mit KI erstellt)

Dauerhaft die Deutschlandflagge vor Schulen hissen – ein Beschluss aus Sachsen-Anhalt sorgt online für hitzige Diskussionen: Handelt es sich dabei um ein Symbol für Demokratie oder überflüssige Symbolpolitik?

Dauerbeflaggung in unterschiedlichen Landkreisen

Landkreise wie Mansfeld-Südharz, Jerichower Land und der Burgenlandkreis haben beschlossen, die Deutschlandflagge dauerhaft vor Schulgebäuden zu zeigen. Dadurch soll vor allem die Wichtigkeit von Freiheit und Demokratie vermittelt werden, aber auch ein Gefühl von Zusammengehörigkeit vermittelt werden, so die Begründung.

Kontroverse Diskussionen im Netz

Noch mehr auseinandergehen könnten die Meinungen wohl kaum. Einige Kommentare unter dem Beitrag des MDRs auf Instagram sind geprägt von Sarkasmus und kritisieren, dass dadurch nicht im Ansatz die tatsächlichen Probleme in der Bildung in Angriff genommen werden und dies auch generell nichts an der nationalen Lage ändern würde. Andere wiederum begrüßen die Entscheidung und verstehen die Diskussion nicht, da ein solches Vorgehen in anderen Ländern gängiger Usus ist. Wieder andere fürchten, dass es sich um eine gefährliche Symbolpolitik handelt, die rechte Tendenzen (weiter) fördern könnte.

Eine gefährliche Abstimmung?

In Puncto Symbolpolitik machen sich einige vor allem aufgrund der Tatsache Sorgen, dass im Jerichower Land der Antrag mit Stimmen der CDU und der AfD angenommen wurde. Viele sehen - und fürchten - in diesem Abstimmungsverhalten eine Prognose für eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit beider Parteien in Sachsen-Anhalt.

Das Landesinnenministerium betonte, dass die Landkreise selbst entscheiden dürften, ob sie die Beflaggung tatsächlich vornehmen möchten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über den Beschluss?
  • Seht Ihr anhand des Abstimmungsverhaltens ebenfalls die Möglichkeit einer künftigen Zusammenarbeit von AfD und CDU in Sachsen-Anhalt?
  • Stärken derartige Maßnahmen den Zusammenhalt oder führen sie eher zu Spaltung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Wie lange will Deutschland noch zusehen, bis Gewalt, Messerangriffe und Chaos das Land komplett zerstören?

Deutschland, wach auf!

Es reicht! Gewalt, Messerstiche, Mord und Chaos bedrohen unser Land und die Regierung schläft weiter? Das darf nicht sein! Wir stehen an einem Punkt, an dem Taten sprechen müssen. Kein Wegschauen mehr, keine halben Sachen. Das Land braucht jetzt Härte, Entschlossenheit und eine klare Ansage: Wer Gewalt sät, wird gnadenlos geerntet.

Polizei, Militär und Spezialeinheiten ihr seid die Schutzmauer unseres Staates. Ihr müsst aufrüsten, härter werden, schneller handeln. Null Toleranz für Messerstecher, Banditen und Kriminelle aller Art. Härtere Strafen, längere Haft, konsequente Abschiebungen und elektronische Fußfesseln für Wiederholungstäter. Jeder darf wissen: Hier wird kein Raum für Gewalt gelassen!

Die Regierung muss endlich aufwachen und das Land mit voller Kraft schützen. Sondergesetze für Brennpunkte, stärkere Kontrollen, Hightech Überwachung und ein bundesweiter Notstand für Gewaltkriminalität sind kein Zeichen von Schwäche, sondern von Verantwortung und Stärke. Wer Angst hat vor harter Hand, kennt den Wert von Sicherheit nicht.

Wir brauchen eine Offensive, die keine Kompromisse kennt eine Einheit aus Polizei, Militär und Bürgern, die zusammensteht gegen die Verrohung der Gesellschaft. Schnelle Eingriffe, digitale Meldeplattformen und eine klare Botschaft: Gewalt wird gebrochen, nicht erduldet!

Wenn das Land zusammensteht, wenn alle Verantwortung übernehmen dann kann Deutschland stärker aus dieser Krise hervorgehen. Keine Angst vor Härte, keine Angst vor Konsequenzen. Wir fordern Sicherheit, Ordnung und Respekt. Jetzt erst recht!

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Merz will den 8 Stunden Tag abschaffen - Mehrheit der Deutschen dafür

Die Pläne der Bundesregierung können ermöglicht werden. Arbeitnehmer haben da so ihre Präferenzen.

Berlin - Eine Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland hat sich für die Einführung einer Wochenarbeitszeit ausgesprochen. In einer Yougov-Umfrage für die Deutsche Presse-Agentur befürworteten 38 Prozent der Befragten die Pläne der Bundesregierung, eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit einzuführen. Jeder fünfte (20 Prozent) lehnt dagegen den Vorstoß ab, 37 Prozent sehen das neutral.

Deutsche wollen ein langes Wochenende genießen

Anhänger einer Wochenarbeitszeit begründen Ihre Zustimmung überwiegend damit, dass Arbeitnehmer so flexibler seien - etwa weil sie ein verlängertes Wochenende haben könnten (82 Prozent). Gut vier von zehn Befürwortern (44 Prozent) erwarten mehr Flexibilität auch für Arbeitgeber, da diese nicht mehr an die gesetzliche Höchstarbeitszeit von acht Stunden pro Tag gebunden seien.

Gut jeder fünfte der zustimmenden Arbeitnehmer (22 Prozent) geht davon aus, dass eine Wochenarbeitszeit die Produktivität erhöhen würde. Das sehen die Gegner einer Wochenarbeitszeit komplett anders: Zwei Drittel von ihnen (66 Prozent) sind der Ansicht, dass die Produktivität leide, wenn Beschäftigte länger als acht Stunden arbeiten. Für 61 Prozent der Gegner könnte eine längere tägliche Arbeitszeit Arbeitnehmer zu sehr anstrengen.

Seit 1918 gilt für Arbeiter ein Acht-Stunden-Tag. Popularisiert wurde die Idee im 19. Jahrhundert von dem britischen Sozialrechtler Robert Owen, der noch heute für den Slogan „Acht Stunden Arbeit, acht Stunden Freizeit und Erholung und acht Stunden Schlaf“ [engl: Eight hours of labour, eight hours recreation, eight hours sleep] bekannt ist.

Statt acht Stunden am Tag: Pro Woche vier Tage mit zehn Stunden Arbeitszeit?

Im Koalitionsvertrag des schwarz-roten Regierungsbündnisses heißt es, Beschäftigte und Unternehmen wünschten sich mehr Flexibilität: „Deshalb wollen wir im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit schaffen – auch und gerade im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“

Die Einführung einer Wochenarbeitszeit könnte zum Beispiel bedeuten, dass man statt fünf Acht-Stunden-Tage pro Woche vier Zehn-Stunden-Tage arbeitet. Aber auch andere Varianten sind denkbar. Yougov hat für die repräsentative Umfrage vom 14. bis 16. Mai 2.027 Menschen befragt.

An der Stelle muss man sich allerdings fragen, ob damit die Menschen wirklich mehr Arbeit leisten würden. Die Viertagewoche wird von Arbeitgebern eher skeptisch gesehen. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hat die Auswirkung auf die Produktivität in einer aktuellen Untersuchung analysiert und im März 2025 vorgelegt. Dabei stellten sie fest, dass gerade mal 20 Prozent der befragten Unternehmen glauben, dass eine solche Verdichtung der Arbeitszeit möglich wäre. Zudem denken die meisten Unternehmen, dass sie durch dieses Modell am Ende mehr Personalkosten hätten, weil sie doch mehr Mitarbeiter einstellen müssten, um Aufträge am fünften Tag abzuarbeiten.

Vier-Tage-Woche bei gleichem Lohn: Das können sich viele vorstellen

Eine Mehrheit (37 Prozent) der Befragten würde lieber jeweils zehn Stunden an vier Tagen arbeiten - bei gleichem Lohn. 28 Prozent bevorzugen einen Acht-Stunden-Tag an fünf Tagen in der Woche. Die Anhänger des Acht-Stunden-Tages argumentieren überwiegend (60 Prozent), dass sie nicht länger als acht Stunden konzentriert arbeiten und produktiv sein könnten. Auch verweisen sie auf weniger Zeit für Familie, Hobbys und Freizeit am Tag (gut 40 Prozent).

Diejenigen, die jeweils zehn Stunden an vier Tagen arbeiten wollen, begründen dies vor allem damit, dass sie dann mehr freie Tage hätten (80 Prozent). Auch gehen in dieser Gruppe 43 Prozent davon aus, dass sich auf diese Weise Familie und Beruf besser vereinen ließen. Gut jeder Fünfte von denen, die zehn Stunden an vier Tagen bevorzugen, glaubt an eine höhere Produktivität.

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