CDU – die neusten Beiträge

Diese Aussage könnte eins zu eins aus dem Gruselkabinett des AfD-Parteiprogramms copy-pasted sein – durchzogen von faschistischer Rhetorik, toxischem National-Ego und kolonialnostalgischem Vibe. Fakt ist: Der Bundestag sollte nicht exklusiv dem ‘deutschen Volk’ dienen (was auch immer das sein soll), sondern solidarisch handeln – für die Umwelt, für den globalen Süden und für alle Menschen jenseits weiß-deutscher Identitätskonstrukte.

Also erstmal ganz wichtig: Demokratie – schon das Wort allein ist verdächtig. Altgriechisch, männlich dominiert, kolonial belastet, antik maskulin getränkt. Aber wehe, man sagt das laut – dann kommt gleich wieder irgendein alter weißer Hegelianer mit seiner Bartphilosophie und labert was von Aufklärung. Bruh.

Doch wenn wir tiefer graben – tiefer als jeder altehrwürdige Philosophieprofessor mit seinem Nietzsche-Sammelband in der Cordjacke – dann erkennen wir: Die Demokratie, wie wir sie kennen, ist nicht einfach männlich oder weiblich. Sie ist ein genderfluides Machtversprechen in der Hormontherapie ihres eigenen Systemversagens.

Aber lass uns für einen Moment in der Binary bleiben – nur hypothetisch, rein performativ! Wenn die klassische westliche Demokratie männlich ist, dann ist sie es im Sinne eines paternalistischen, meritokratischen, weißen Cis-Dudes, der glaubt, Mitbestimmung sei dann erreicht, wenn es zwei Parteien gibt und man alle vier Jahre wählen darf, ob man vom konservativen Onkel oder vom neoliberalen Cousin gegängelt wird.

Doch eine weibliche Demokratie – ach, was für ein zartes, rebellisches, radikal fürsorgliches Konzept! Sie würde nicht herrschen, sondern nähern. Nicht repräsentieren, sondern re-sonieren. Keine Talkshows, sondern Healing Circles. Kein Bundestag, sondern ein Bundes*innenrat, mit periodengerechten Sitzungsplänen, emotionaler Intelligenz als Zugangskriterium und einer verpflichtenden Reflexionseinheit nach jedem Beschluss: “Wen haben wir mit dieser Gesetzgebung verletzt – und wie können wir das durch kollektives Stricken wieder gutmachen?”

Natürlich schreit jetzt wieder irgendein Kommentarbereich auf Facebook: “Aber was ist mit den Männern?” – Und wir sagen: Ja, genau das! Was ist eigentlich mit den Männern? Warum brauchen sie immer noch eine Demokratie, die so tut, als sei sie ein Wettkampf und nicht ein kollektiver Yoga-Flow?

Denn wahre Demokratie ist nicht Mehrheitsdiktatur, sondern intersektional empathisches Zuhören. Sie ist nicht liberal – sie ist liberierend. Sie ist nicht neutral – sie ist parteiisch für die Geringgehörten.

Fazit?

Die Demokratie muss nicht “weiblich” sein im Sinne von Rosa und Lippenstift. Sie muss queer werden, fluid, selbstreflektiert – und sich jeden Morgen fragen:

“Wen habe ich heute nicht mitgedacht – und wie kann ich das dekolonial wiedergutmachen?”

Oder gibt's da schlicht keine Neuigkeiten?

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Die Alternative für Deutschland (AfD) ist beliebt wie noch nie. Eine Umfrage des Forschungsinstituts Forsa hat am vergangenen Sonntag, dem 20.4.2025, ergeben, dass 26 Prozent der Befragten die AfD wählen würden, wäre demnächst Bundestagswahl.

Damit liegt die Partei sogar vor der Union (25 Prozent) und der SPD (15 Prozent) – den Parteien der kommenden Koalition.

Jens Spahns Vorstoß, das Verhältnis zur AfD zu normalisieren, hat weitreichende Wellen geschlagen. Die SPD, die gemeinsam mit der Union die neue Koalition bilden soll, mahnt zum vorsichtigen Umgang mit der AfD. Auch die Grünen warnen, während sich die Union uneins zeigt, jedoch größtenteils hinter Spahn steht.

Wie ist mit einer Partei umzugehen, die anti-demokratische Werte vertritt und dennoch schon jetzt die zweitgrößte Fraktion im Bundestag stellt, bei der nächsten Wahl aber höchstwahrscheinlich zur mit Abstand stärksten geworden sein wird?

Man lese mehr dazu hier: https://de.euronews.com/my-europe/2025/04/26/afd-uberholt-union-macht-konnte-bundestag-gewinnen

Habeck, Baerbock, Scholz, Lindner, wen vermisst ihr am meisten? Ich find's schade das Habeck weg ist, aber zum Glück gibt's ja noch Chrupalla.

Weil entweder es kommt raus, dass die AfD die freiheitlich demokratische Verfassung ablehnt, die Demokratie abschaffen will und ihr das möglich wäre. Dann wird sie verboten.

oder so ein Zwischending, ihr wird die Finanzierung gestrichen und/oder ein paar landesverbände werden verboten.

oder das Verfahren scheitert, die AfD ist keine Gefahr für unsere Demokratie und wir können alle wieder beruhigt schlafen, weil wir es wenigstens wissen

Hier ist ein Video dazu

https://youtu.be/8dI7LGvIdpE?si=HLRRjQNfB9P2EA0t

Nur die AfD kann uns vor den Untergang retten.

Ich hoffe das die Leute endlich aufwachen das die CDU \CSU , SPD oder Grüne sowie die anderen Parteien der Untergang für uns Deutschland sind.

Der Merz interessiert sich für uns Deutsche nicht, sondern nur für die Ukraine und das er Krieg will.

Ich hoffe ihr wacht endlich auf , besonders in Westen das die AfD unsere einzige Rettung für uns Deutsche ist .

Der Volksverhetzungsparagraf wird in letzter Zeit immer weiter ausgedehnt. Äußerungen, für die vor einigen Jahren kein Staatsanwalt ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hätte, reichen inzwischen für Hausdurchsuchungen und Verurteilungen.

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD nun festgelegt den § 130 StGB noch weiter zu verschärfen (siehe hier):

Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung. Wir wollen Terrorismus, Antisemitismus, Hass und Hetze noch intensiver bekämpfen und dazu insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung verschärfen. Wir prüfen, inwiefern eine Strafbarkeit für Amtsträger und Soldaten, die im Zusammenhang mit der Dienstausübung antisemitische und extremistische Hetze in geschlossenen Chatgruppen teilen, eingeführt werden kann.

Soll der Volksverhetzungsparagraf weiter ausgedehnt werden?

Die AFD ist doch eine der stärksten Parteien mit vielen Wählerstimmen. Aber man bekommt davon hier auf der Plattform nichts zu spüren.

Warum?

Besonders die Grünen und SPDler, bezeichnen sich immer als Demokraten, obwohl sie andere Parteien verbieten wollen, z.B. die AfD.

Seit der Bundestagswahl hat die AfD in den Umfragen zugenommen und die SPD (und auch die CDU/CSU) abgenommen.

Wenn die SPD-Mitglieder gegen die Koalition mit der CDU/CSU stimmen, dann gibt es Neuwahlen mit noch schlechterem Ergebnis für die SPD.

Also gibt es doch eigentlich keine Alternative für die SPD-Mitglieder, oder?

Die AfD ist ja jetzt schon die stärkste Macht und die Freibadsaison hat noch gar nicht angefangen. Wärt ihr überrascht davon, wenn die AfD noch weiter steigt?

Sinnstiftung und Seelsorge statt Politik? Die Äußerungen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zur Rolle der Kirchen haben eine kontroverse Debatte ausgelöst. Klöckner hatte den Kirchen geraten, sich stärker auf seelsorgerische Aufgaben zu konzentrieren und sich bei tagespolitischen Themen zurückzuhalten. „Wenn Kirche manchmal zu beliebig wird, oder zu tagesaktuellen Themen Stellungnahmen abgibt wie eine NGO und nicht mehr die grundsätzlichen Fragen von Leben und Tod im Blick hat, dann wird sie leider auch austauschbar”, sagte Klöckner der Bild am Sonntag.

Als Beispiel brachte die CDU-Politikerin kirchliche Stellungnahmen zu verkehrspolitischen Maßnahmen wie dem Tempolimit. „Klar kann sich Kirche auch zu Tempo 130 äußern, aber dafür zahle ich jetzt nicht unbedingt Kirchensteuer“, so Klöckner. Rückendeckung erhielt sie von Thorsten Frei (CDU). Wer sich als Kirche zu tagespolitischen Themen äußere, begebe sich ins politische Spielfeld und müsse dann auch Widerspruch aushalten, sagte er am Dienstag bei RTL. Zuletzt kritisierte auch Historiker und CDU-Mitglied Andreas Rödder Vertreterinnen und Vertreter der Kirche, als diese sich gegen einen Antrag der Unionsfraktion zur Asylpolitik stellten, der mit AfD-Stimmen im Bundestag beschlossen wurde.

"Kirche war schon immer politisch”, meint dagegen Armin Laschet (CDU). Das politische und soziale Engagement der Kirchen sei hierzulande zentral für die Gesellschaft, erklärte er vorgestern bei Phoenix. Kritik übte auch CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke. Er halte den Versuch für höchst irritierend, den Kirchen ihre Kommunikationsfreiheit zu beschneiden und sie auf vermeintliche Kernaufgaben zu beschränken, sagte er der taz. SPD-Politiker Ralf Stegner kritisierte die jüngsten Aussagen als eine „österliche obrigkeitsstaatliche Zurechtweisung“ und betonte, die Kirchen sollten sich eher häufiger und deutlicher zu Themen wie Frieden und Gerechtigkeit äußern. 

Quelle

• Wie findet Ihr Julia Klöckners (CDU) Forderung, dass Kirchen sich auf Fragen von Leben und Tod sowie Seelsorge konzentrieren sollten, statt politisch Stellung zu beziehen?

Die demokratische Ordnung wird zunehmend gefährdet. In einem Rechtstaat muss sich die wehrhafte Demokratie gegen Hass und Hetze wehren .

Durch emanzipatorische Bildungsarbeit im Safe Space des Klassenzimmers kann systematisch dekolonialisiert und faschismuskritisch interveniert werden, um zu verhindern, dass Schüler*innen – oder besser: Lernende mit multiplen Identitäten – in die toxische Ideologie der AfD reinsliden. Denn echte demokratische Meinungsbildung bedeutet nicht, alle Meinungen zuzulassen, sondern nur die, die intersektional validiert wurden.

Die entscheidende Frage ist: Wie kann Schule verhindern, dass Lernende in rechtes Gedankengut reinsliden – und stattdessen empowernd Demokratie feiern?

Hallo!

Ich lese immer wieder, dass die AfD demokratiefeindlich wäre.

Ich bitte jetzt - ohne Zitate oder sonstige Anmerkungen - bestimmte Punkte, die man im Parteiprogramm findet und für die Demokratiefeindlichkeit der AfD sprechen, auf zu listen.

Wie gesagt, bitte nur Antworten wenn ihr was aus dem Programm postet.

Alles Andere ist nicht erwünscht.

Dankeschön!

Die Zustimmung insgesamt fällt Tag für Tag; nur noch eine Minderheit traut Merz die Kanzlerschaft zu; die AfD wird stärker und auch die demokratischen Parteien links der Mitte. Zumal die Kernwählerschaft der CDU die Älteste (60+) ist.

Insofern: Kann es sein, dass die Union in 5-10 Jahren nur noch eine untergeordnete Rolle spielt.

Ich frage mich, wie ihr zu Friedrich Merz und seiner Verbindung zu BlackRock steht. Glaubt ihr, dass seine Rolle bei BlackRock seine politische Arbeit beeinflusst? Ich bin gespannt!

Also Deutschland ist bei Steuern und Abgaben auf Platz 3 weltweit.

Und dafür bekommen sie schlechte Bahn, schlechte Internet Infrastruktur, schlechte, langsame Behörden, gefährliche Städte, schlechte Gesundheitsversorgung.

Und nebenbei einen Kanzler der für Black Rock arbeitet, Privat Flugzeug fliegt und Millionen am Konto hat.

Warum lieben die Deutschen das also? Und wählen nicht eine andere Partei neben CDU und SPD?

Hallo, ich bin schwul und wähle die AfD. Was ist eure Meinung dazu? Ist das was Gutes oder ist das nicht was Gutes? Bitte alles begründen. Proud to be gay.

Ich dachte, dass es vielleicht 2-3 Jahre dauern wird, aber mittlerweile denke ich es ist möglich.

Die österreichische Koalition stoppt mit 1. Mai den Familiennachzug für Asylberechtigte, erlässt ein Kopftuchverbot für Minderjährige, führt ein verpflichtendes "Integrationsjahr" für Migranten ein bei gleichzeitig geringeren Sozialleistungen vom Staat.

In Niederösterreich gehen sie sogar noch weiter, dort wurde ein Gesetzespaket gegen den radikalen Islam beschlossen. Menschen, die "integrationsunwillig" sind und z.B. weibliche Lehrkräfte nicht respektieren, werden zu Geldstrafen verdonnert, das Tragen eines Kopftuchs wird im Landesdienst verboten und wer sich nicht daran hält, wird gekündigt und das Bekenntnis zu "Tradition und Heimat" wird nun als Zielbestimmung gesetzlich festgeschrieben.

Außerdem streben sie langfristig einen vollständigen Asylstopp an.

In Deutschland wurden hingegen vorige Woche von der Noch-Regierung wieder hunderte Flüchtlinge aus Afghanistan mit dem Flugzeug eingeflogen.

Begründet wird dies mit Deutschlands "humanitärer Verantwortung".

https://youtu.be/q6rkjaEMQ2s

Wen würdet ihr wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären.

Da jetzt in den Umfragen die AfD ganz vorne liegt

Ich habe echt Garkeine Ahnung wo ich politisch einzuteilen bin, in meinen Augen gibt es kaum eine Partei die zu mir passt. Den Wahl-o-mat hab ich auch schon ausprobiert, da kam aber nichts sinnvolles raus.Ich liste einfach mal ein paar meiner politischen Ansichten auf:

-Ich unterstütze Umweltschutz sehr und liebe es in der Natur zu sein

-Ich mag traditionelle Architektur und das Traditionelle leben, und finde das es nicht aussterben sollte, sondern gefördert werden soll

-Ich finde aber auch, dass alle Menschen gleich sein sollen, egal welches geschlecht, hautfarbe etc.

-Migration sollte begrenzt und in Europa unter den Ländern besser aufgeteilt werden

-Ich bin für eine Aufrüstung der Bundeswehr und der europäischen Streitkräfte

-Ich bin gegen eine Brandmauer, weil in meinen Augen soll jede politische Partei, die gewählt wurde wenigstens versuchen zusammenzuarbeiten

-Ich bin für soziale Gerechtigkeit, heißt der Lohn soll dem Wert der Arbeit entsprechen

-Ich finde die LGBTQ Bewegung inklusive Gendern soll nicht mehr so stark vom Staat gefördert werden.

-Ich bin Patriotisch

-Ich lehne die Theorie des Kommunismus nicht ab, aber finde sie sollte auf demokratischer Basis passieren

-Ich finde der deutsche staat soll mehr in erneuerbare Energien investieren und die Braunkohle abstellen

-Ich finde man sollte die Integration von Ausländern fördern und die Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen (Das sag ich als Jemand, der eine besitzt)

-Der staat soll sich mehr für deutsche Minderheiten im Ausland einsetzen, (z.b. in Elsass, Oberschlesien, Südtirol, Russland, Namibia, Brasilien etc.)

-Unsere Geburtenrate soll durch Sozialeinrichtungen gesteigert werden und somit dem demographischen Wandel entgegen wirken

-Keine Fachkräfte aus dem Ausland aufnehmen, als ausgleich für den demographischen Wandel

-Die meisten Auslandsfördergelder sollen in die Länder gehen, wo die meisten Geflüchteten herkommen

-Deutschland soll weniger Handel mit China und anderen Autoritär regierten Staaten betreiben

-Die Bundeswehr und die Europäischen Streitkräfte, sollen besser zusammenarbeiten und als eine art "Weltpolizei", da wo es möglich ist, in Bürgerkriegsstaaten eingesetzt werden, und sollen dort Demokratische werte, die einhaltung von Menschenrechten und Meinungsfreiheit fördern.

So! Das war jetzt ganz schön viel, ich hoffe ihr könnt mir helfen mich politisch einzuordnen.

Sollte Spahn nicht zuerst in de Spiegel schauen, bevor er auf andere los geht?

Der ganze Impfskandal wurde nicht aufgeklärt. Zuviele Masken, zuviel Impfstoff, viele sind karank geworden oder gestorben. Beim Totenschein ausstellen wurde getrickst. Der Patient ist dann immer an einer anderen Krankheit gestorben, wegen der Statistik. Eine CSU Frau kam zwar in Knast aber nicht weil sie den Millionenauftrag angenommen hat und Dutzende Millionen eingestrichen hat, sondern weil sie Steuern hinterzogen hat. Und solche Leute möchten mir erzahlen, dass man die AfD halbiert. Spahn muss schauen, dass sich nicht seine CDU halbiert wenn er so weiter macht.

Komischerweise immer wenn eine Partei stark wird oder stärker als die eigene, muss sie halbiert werden. Wo ist da die Logik? Hätte Merz nicht gelogen, hätte die CDU mehr Prozente auf dem Konto. Bevor ich eine solche verlogene Partei wähle, wähle ich sogar noch eher die LINKE.

https://youtu.be/UxbKUwbeFLA

So eine schöne Ansprache von Friedrich Merz und dann nur blöde Kommentare.

Merz spricht davon dass wir mehr Respekt und Freunde an allem haben sollten und die Gesellschaft Antwortet mit dem Gegenteil.

https://www.nius.de/politik/news/die-ersten-schritte-zu-den-gaskammern-historiker-vergleicht-im-deutschlandfunk-die-afd-mit-der-nsdap/8b930096-dae6-40f3-b188-e36899d1cde8

Und dann sehen was passiert

In der NS-Zeit hatten hochrangige Mitglieder einen hohen IQ.

Die ersten CDU'ler nähern sich der AFD an, da die AFD in aktuellen Umfragen die stärkste Macht ist. Für eine AFD und CDU Koalition wären somit die Weichen gestellt. Findet ihr das auch richtig?

Nun hat auch in der Forsa Umfrage die AFD die CDU/CSU überholt. 2029 braucht es eine dreier Koalition um zu regieren.

sie hätten doch die Möglichkeiten dazu? Diesmal habe ich CDU gewählt aber dann werde ich eben AfD wählen, egal ob sie kompetent sind. Ein Altbau aus den 60ern lässt sich nämlich nicht so einfach sanieren.

⚫Die UNION:

Belügt und hintergeht ihre Wähler, indem sie gegen Schulden im Wahlkampf ist und danach nix mehr davon weiß und 500 Mrd Schulden nimmt. Im Wahlkampf volle KANNE die Migrationspolitik verbessern wollen. Am ende sind die kleinlaut und machen nix davon, da sie mit der SPD koalieren MÜSSEN

🔴Die SPD:

Sieht Fehler nicht ein und möchte 100% weiter machen. Ignoriert die AfD und führt ihre wirtschaftsvernichtende Agenda weiter. PS: Die Wirtschaft ging kaputt durch die SPD

🟣Die LINKE:

Kommunistische Partei und hochgradig Linksextrem! Unrealistische Politik und der perfekte Weg, um die Wirtschaft in die Luft zu jagen, da alle Unternehmer verschwinden würden! Zusätzlich die Migrationsprobleme so sehr in die Luft gehen würden, dass Deutschland nicht mehr Deutschland wäre und das SOZIALSYSTEM in die Brüche gehen würde!

🟢Die Grüne:

Hatten schon oft ihre Chance und wollten immer FRIEDEN und gegen WAFFEN, doch dann waren die der Haupttreiber von Krieg = Wählbetrug. Indoktrination wurde bestärkt und die Kultur bracht ein! Heizungsgesetz hätte jeden Menschen dazu gebracht seine Heizung auszuwechseln auf eigene Kosten... wirkt sehr ANTI

🟡FDP:

FDP hat ihre Wähler ignoriert und ROT / GRÜNE Politik mitgemacht und dadurch aus dem Bundestag.

SPD-Generalsekretär Miersch verlangt ein Gesetz, das den Mindestlohn auf 15€ pro Stunde festlegt, falls die zuständige Mindestlohnkommission dies nicht von sich aus tut. Im Koalitionsvertrag ist ein solches Gesetz aber nicht vorgesehen. Will die SPD die Koalition scheitern lassen? Und woher will sie mit gut 16% die Stimmen für ein solches Gesetz nehmen?

Ich wünsche mir ja echt, dass die AFD regiert denn sie könnten unser Land wirklich noch retten.

Freut ihr euch auf die neue Regierung?

Viele Christen wählen nach ihrem Glauben und manche wählen gar nicht, nun ist die Frage: wieso sollte ein Christ die Grünen wählen. Hoffe ihr habt da paar Gründe dafür. Ich möchte überzeugt werden, aber habe bedenken

🛑Grüne Polikerin möchte Bibeltext aus Stadtschloss entfernen

🛑Grünen Politikerin schießt auf Jesus/Maria Bild:

🛑Regierung + Grüne gaben Syriens Terro Regierung Geld und darauf folgten Christen Massaker in Syrien:

🛑Abgesehen von der LGBTQ Politik und den Abtreibungen!

🛑 Auch gab es mal das Theater, dass die CDU ihr Kreuz aus ihrem Sitzungssaal entfernen sollten

Was könnten Gründe dafür sein?

Merz, wie auch Andere, vertritt die Position, man müsse den Rechtsaussen nur weit genug folgen um sie dadurch "auszutrocknen".

Scheint ja zu klappen mit steigenden afd- und sinkenden CDU-Werten.

Wie wäre es, wenn die CDU ( und übrigen Parteien) inhaltlich sich klar von dem rechtsnationalistischen Kurs distanzieren würden und eine eigene Agenda FÜR zukunftsfähige Gesellschaftsmodelle entwickelten?

Wie wir bereits wissen, hat die AfD das erste mal den ERSTEN PLATZ eingenommen und die Tendenzen zeigen keinen Fall, sondern eine stetige Tendenz nach oben.

Die Lügen der UNION machen das nicht besser und das blinde vorgehen der SPD auch nicht.

🔵Zusätzlich wissen wir, dass die Umfragewerte recht genau zu den Bundestagswahlen passen und das nicht einfach irgendwelche Zahlen sind.

Ich bin da ziemlich neutral und möchte eure Meinung hören: CHANCE oder GEFAHR

Als Mensch mit Migrationshintergrund habe ich mich gefragt, wie es weniger Rassismus geben könnte.

Viele würden sagen, mit der AfD gäbe es mehr Rassismus.

Aber ich glaube, das Gegenteil wäre der Fall. Flüchtlinge (und viele andere Migraten) begehen sehr viele Straftaten, sind kriminell und undankbar. Wenn sie einmal weg wären, gäbe es weniger Rassismus. Deshalb bin ich gegen Flüchtlinge.

Wenn man dann eine ausländisch aussehende Person sieht, bringt man sie nicht mit kriminellen Flüchtlingen in Verbindung. Das heißt, die ziehen andere ausländisch aussehende Personen dann mit rein.

Mit der AfD gibt es dann nur noch gute und vorbildliche Menschen mit Migrationshintergrund.

Ich sage, CDU-SPD-Grüne.

Wenn es Neuwahlen gäbe!!!

Immer an den Konjunktiv denken!

Vergrößert sich nicht der Rechtsruck wenn wir weiterhin einen Viertel der Wähler ausschließen?

Sollten wir nicht deshalb einen anderen Ansatz suchen mit der AfD umzugehen wie z.B. nur noch eine Inhaltliche Auseinandersetzung statt ideologischer Ausgrenzung?

Merz hat ja versprochen man würde die Immigration einschränken.

Man sieht aber, dass Seit Anfang 2025 bisher über 40 000 neue Asylanträge gestellt worden sind. So sieht eine scharfe Asylpolitik nicht aus.

Denkt ihr das wird sich ändern, wenn er nun Kanzler geworden ist, oder hat er wieder das Volk angelogen und es ändert sich nichts?

Ich finde die AfD würde das viel besser lösen, aber da sträuben sich ja alle dagegen leider.

Wie immer, bitte respektvoll bleiben.

Jeder wirft den anderen vor die Verbots Partei zu sein

Das Bürgergeld wurde seit seiner Einführung im Jahr 2023 immer wieder kontrovers diskutiert. Die vermutlich künftige Regierung aus Union und SPD plant laut Koalitionsvertrag eine umfassende Reform des Bürgergelds. „Wir werden Vermittlungshürden beseitigen, Mitwirkungspflichten und Sanktionen im Sinne des Prinzips Fördern und Fordern verschärfen“, heißt es darin. Das bisherige System soll zu einer „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ umgestaltet werden. Ziel ist es, die Rechte und Pflichten für beide Seiten verbindlicher zu regeln.

Konkret geplant sind verschärfte Sanktionen und Kontrollen, sodass Leistungskürzungen schneller greifen können. Wer als arbeitsfähige Person zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss als sogenannter „Arbeitsverweigerer“ mit einem vollständigen Leistungsentzug rechnen. Künftig müssen sich die Leistungsbeziehenden ferner aktiver um Arbeit bemühen. Dafür soll eine monatliche Meldepflicht beim Jobcenter eingeführt werden. Insofern soll auch die Definition zumutbarer Arbeit verschärft werden, Personen müssen etwa längere Pendelzeiten akzeptieren. Die Möglichkeit, Ersparnisse zu behalten, soll zudem zeitlich stärker begrenzt werden.

Die Bürgergeld-Reform steht in der Kritik. Die monatliche Meldepflicht und die strengeren Zumutbarkeitsregeln werden als bürokratisch und potenziell stigmatisierend kritisiert. Sozialverbände und Gewerkschaften warnen vor einer sozialen Härte, da die verschärften Sanktionen und der mögliche vollständige Leistungsentzug existenzbedrohend sein könnten. Sie verweisen auf das Bundesverfassungsgericht, das eine vollständige Leistungsstreichung nur in absoluten Ausnahmefällen für zulässig hält. Die Jusos und weitere Teile der SPD lehnen die Rückabwicklungspläne zum Bürgergeld ab. Sie kritisieren, dass die Reform eine Abkehr von sozialdemokratischen Grundwerten darstellt und die soziale Absicherung für Bedürftige gefährde.

Quelle

Bürgergeld vor dem Aus. Kommende Regierungskoalition plant Verschärfung bei Sanktionen.

Dmitri Medwedjew, Mitglied des Sicherheitsrates der Russischen Föderation schrieb an Friedrich Merz: "Überlege zweimal, Nazi!".

Auch die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau vermutete das Friedrich Merz ein Nazi ist aufgrund der familiären Vorgeschichte.

Friedrich Merz reagierte darauf nicht.

Die Beerdigung von Papst Franziskus nächstes Wochenende wird ein Schaulaufen westlicher Politprominenz sein. Donald Trump, Javier Milei oder Giorgia Meloni werden zugegen sein. Ist das Friedrich Merz unangenehm, diese Leute schon vor seinem Amtsantritt kennenzulernen, zu sprechen und Kontakte zu knüpfen? Möchte er nicht wie ein Kanzler wirken wenn er dort im Publikum dabeisitzt?

gibts keine besserer..Bundeskanzler kandidat von Union ausser Herr Merz ?

Während der deutsche Steuerzahler für Unterkunft, Sozialleistungen und Unterkunft aufkommt?

Ich meine,es gibt noch Möglichkeiten,dies zu stoppen aber:

-Wer würde dann stadessen Kanzler werden?

-Wir warscheinlich ist das scheitern der Kanzlerschaft von Merz?

All das und gerne weiteres reinschreiben!

VG

Dass einige bei der LINKE antisemitisch sind und islamistischen Terror nicht bekämpfen wollen, war ja bereits klar. Aber hier wird in einem Video ein Vater verhöhnt, der seine Tochter bei einem Terrorangriff verloren hat; seine Trauer wird als "Goebbels-Taktik" bezeichnet:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255977150/Getoetete-Ann-Marie-Linken-Berater-Sasmaz-nach-Kommentar-ueber-trauernden-Vater-in-der-Kritik.html

Selbst ich kritisiere Israel manchmal, aber dass sich die LINKE über Tote (Kinder) lustig macht, halte ich für eine Unverschämtheit. Wie findest du das?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/asylkriminalitaet-auf-rekordhoch-erwartbar-meint-die-bundesregierung/

Weil viele Leute Parteien wie LINKE, SPD und CDU (von GRÜNEN rede ich nicht mal) gewählt haben, also Parteien die uns immer ärmer machen, verschulden, die Wehrpflicht bringen und uns in einen Atomkrieg stürzen ist die AfD in Umfragen mittlerweile bei 26%. Naiv zu glauben, man könnte die AfD damit besiegen indem man weiterhin unnütze Parteien wie DIE LINKE wählt, die lediglich mit CDU und SPD zusammenarbeiten, Wähler einer Partei als Nazi bezeichnen, statt auf deren Unzufriedenheiten einzugehen.

Hätten die Leute statt diese Parteien die alle selbe Politik machen, das BSW gewählt, wäre das BSW nun im Bundestag und es hätte für unzufriedene Bürger eine andere Alternative als die AfD gegeben, aber jetzt wird die AfD immer mächtiger und erzielt bald die 30%. Selbst wenn dann trotzdem keiner mit der AfD regieren würde, wird der Druck immer größer, auch international.

https://www.nius.de/politik/news/von-13-auf-26-prozent-verdoppelt-als-friedrich-merz-2018-sagte-er-wolle-die-afd-halbieren-war-sie-genau-halb-so-stark-wie-heute/f48d9dc2-f73c-4055-b8d2-b01a06dbe2c0

Hey! 😊

Ich bereite mich gerade auf eine mündliche Prüfung vor und habe als Thema der Bruch der Ampelkoalition und dessen Folgen. Dabei geht’s unter anderem um den Haushalt, das Sondervermögen und das 16-Milliarden-Euro-Loch – aber ehrlich gesagt blicke ich da nicht mehr ganz durch.

Ich verstehe nicht genau, wie das alles zusammenhängt:

Was hat es mit dem Klima- und Transformationsfonds auf sich? Wie hängt das mit dem Sondervermögen der Bundeswehr zusammen, und warum hat das Ganze so einen großen Streit ausgelöst?

Außerdem: Welche Rolle spielt die CDU in der ganzen Sache? Warum hat das Bundesverfassungsgericht die Pläne der Ampel teilweise gekippt, und was bedeutet das für zukünftige Investitionen?

Mich würde auch interessieren, wie viel Geld eigentlich ursprünglich investiert werden sollte, wofür das gedacht war – also z. B. für Klimaschutz, Industrie oder Energie – und wie viel jetzt tatsächlich noch übrig ist bzw. in welche Projekte das Geld geflossen ist.

Ich wäre dir super dankbar, wenn du mir helfen könntest, das ein bisschen besser zu verstehen! ( also kurz gesagt ich habe mir so viele Artikel durchgelesen das ich jetzt den Überblick verloren habe wie das alles zusammenhängt)

Obwohl viele wenig Verdieen werden keine billig wohung gebaut also die sich ein mindstlohn Arbeiter mit Kind leisten kann

auf dem Land wo aufs Auto angewiesen ist so auch erhöhte kosten hat weil eben ein Auto braucht sind von den oben genannten Parteien will keine den Arbeit Bürger entlasten

und nein es ist auch keine Lösung mehr arbeiten und weniger Konsum auch wenn reiche das so gerne hätten

nein Bürokratieabbau hat nie funktioniert eine Regel wird gelockert und gleichzeitig wird eine verschärft und eine neue erfunden

Es ist nun klar und deutlich, dass Friedrich Merz sein Wahlprogramm dreist gelogen hat, und jeder klar denkende Mensch weiß genau, dass er Deutschland in den Ruin führen wird. Aber warum handeln wir dann nicht? Lassen die Menschen sich alles gefallen, obwohl wir in einem „demokratischen“ Land leben? Wir könnten diese ganzen Schrott-Politiker in einer Nacht entmachten.

Was meint ihr?

Nehmen wir mal an ihr gründet eine Partei (ganz egal wie realistisch das ist) und ihr benennt sie dann.... Wie würde sie heißen ?

        Zweifel an der Führungsstärke von Friedrich Merz

Besonders dramatisch: Nur jeder Fünfte (21 Prozent) hält den Kanzler in spe für vertrauenswürdig. Das sind neun Prozentpunkte weniger als im August und drei Prozentpunkte weniger als im Januar. Das zeigt das stern-Eigenschaftsprofil, das Forsa in unregelmäßigen Abständen für Spitzenpolitiker erhebt. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl am 23. Februar hatten 28,5 Prozent für die CDU/CSU gestimmt. Gerade noch bei einem Kriterium erreicht Merz jetzt mehr als 50 Prozent: 61 Prozent der Deutschen finden, dass er verständlich rede. Gegenüber dem Januar sind die Einbußen für den Politiker vor allem bei zwei Eigenschaften groß: Nur noch 40 Prozent der Deutschen halten ihn für führungsstark. Und nur noch 27 Prozent sagen, dass er wisse, was die Menschen bewege. Gerade 17 Prozent ist Friedrich Merz sympathisch. 

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/stern-umfrage-friedrich-merz-vertrauenskrise-vor-der-kanzlerwahl/ar-AA1Da9hF?cvid=783bbbff789642e2af0f3fd9df769540&ei=5                                                                                       

…schon lange nicht mehr?

Was sagt euch euer Gefühl. Ihr als einzelne Person gegen Massen-Propaganda im Internet, TV usw

Eure eine Stimme: bewirkt die wirklich etwas?

Ich lebe hier auf Planet Erde schon knapp 25 Jahre und irgendwie hat sich nie wirklich was verändert.. egal was gewählt wurde. Ist das eine Show?

Die Rede ist zum Beispiel von Geschäftsführern von Supermärkten oder leitende Angestellte in Konzernen, dass diese sich politisch outen müssen, welche Gesinnung sie haben.

Ich halte diesen Schritt für wichtig, es geht um bewussten Konsum. Ich möchte nicht dort einkaufen, wo rechte Geschäftsführer sind und von mir profitieren. Ich kaufe vermehrt bei Edeka ein, seitdem sie sich gegen die AfD ausgesprochen haben.

Es sollte Pflicht werden das Einflussreiche Personen ihre Gesinnung offenlegen, oder? Wieso dürfen sich rechte verstecken und indirekt unterstützt werden?

Sowas stärkt die moderne Konsumbewusste Gesellschaft, wenn Gesinnungen offengelegt werden.

Solche Hohlbirnen wie Elon Musk legen ihre Gesinnung ja zum Glück selbst offen, also weiß man was man in Zukunft meiden muss.

#StopptDenExtremismus #GegenFaschismus #RechtsIstScheiße

Wie bekannt hat die deutsche Politik Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen eingeführt. Aber warum wird dann nicht auch konsequent an allen Flughäfen kontrolliert? Man könnte alle Passagiere bei Aus- und Einreise durch die Grenzkontrolle schleusen, egal ob sie aus Schengen-Staaten kommen oder nicht. Ist es nicht lächerlich, dass die Vollkontrolle gerade dort wie sie am einfachsten umzusetzen wäre nicht durchgeführt wird?

Hey, ich frage mich ob die Führungskräfte des BSW‘s nachdem scheitern der Bundestagswahl vorrübergehend in die Landeslisten aufstellen (z.B Sachsen-Anhalt in 2026) um bis zur nächsten Bundestagswahl zu überbrücken. Ich würde diesen Schritt begrüßen und spannend finden, da sie dann posten hätten und relevanter für die Medien sind. Ich vermisse die öffentlichen Auftritte der Wagenknecht ziemlich.