Sollte Anne Brorhilker Bundesverfassungsrichterin werden?
Sie hat sich um den deutschen Staat sehr verdient gemacht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Anne_Brorhilker
Sie könnte dafür sorgen, dass im BVerfG endlich mal mit der Korruption aufgeräumt wird und ein Gegengewicht zum Präsidenten Harbarth bilden.
6 Antworten
...die Dame ist mit Sicherheit für dieses Amt geeignet. Und genau das wäre vermutlich das Problem derer, die so etwas letztlich zu entscheiden haben. Denn denen geht es weniger um Eignung, sondern viel mehr darum, dass die Kandidaten und Kandidatinnen mit den eigenen Zielen kompatibel sind.
Es wäre sicher nicht das schlechteste, wird aber nicht passieren. Leute die auch mal querschießen kann unsere Regierung in wichtigen Positionen nicht gebrauchen. Es zählt nicht Qualifikation, sondern Parteibuch und Beziehungen...
Ja, zu dieser Frau hätte ich auch Vertrauen, das sie neutral und auf der Grundlage bestehender Gesetze urteilen kann. Sie hätte meine Stimme, wen ich was zu sagen hätte. Sehr konsequent und hat eine feste Meinung, kann zwischen Unrecht und Recht unterscheiden und scheut nicht davor zurück auf etwas zu benennen. Sie bekommt 5 Sterne von mir.
Das ist eine sehr gute Idee. Diese Frau ist kompetent, mutig und unabhängig, wie man sich das als Bürger nur wünschen kann. Sie überzeugte als Ermittlerin in Parteiskandalen.
Das Kontrastprogramm zu den ideologischen Parteikandidatinnen Brosius und Kaufhold.
Leider würden die Parteisoldaten im Bundestag niemals eine solche Person wählen.
Ich hätte eine ganz andere Idee. Dieses politische Gezerre um die Besetzung von Richterstellen sollte aufhören.
Ich bin für eine vollständige Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts von der Politik und schlage ein Kooptionsmodell vor.
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts wählen die Nachfolger für ausscheidende Mitglieder selber!
Dann wäre die Institution VÖLLIG abgeschnitten von der demokratischen Überwachung. Aber die Richterstellen könnten direkt vom Volk gewählt werden. Jede Partei des Bundestages macht zwei Vorschläge und die RichterInnen mit den meisten Stimmen werden es dann. DAS wäre ein Schritt zu mehr Demokratie in Deutschland.