Was wäre deine erste Amtshandlung als Präsident eines Landes?
Du kannst alles machen. Niemand hält dich auf
13 Antworten
Ich würde versuchen, mich um das marode Gesundheitssystem zu kümmern, wenn es in Deutschland wäre und stattdessen unsere eher einseitigen "Verpflichtungen" anderen Ländern gegenüber auflösen (in Richtung der Politik der Schweiz) und das Militär auf das Nötigste reduzieren (so dass sie intern helfen können, wenn erforderlich, mehr aber nicht mehr, da Deutschland bei einem ernsten militärischen Angriff sowieso verlieren würde und ich ohnehin keine Kriege gegen andere Länder führen wollen würde). Das Geld würde sicherlich dabei helfen, das Gesundheitssystem mal ordentlich zu reformieren. Dann können andere Länder nicht mit Leuten mit Schusswaffen rechnen wenn sie was brauchen, oder Waffenlieferungen, sondern mit guter humanitärer Hilfe um den Menschen zu helfen, die in Not geraten sind.
Durch die Einführung einer Verpflichtung für ein soziales Jahr, würde dem Gesundheitssystem zusätzliche Unterstützung zukommen. Da wir alle immer älter werden, wissen wir alle, dass wir auch mal auf medizinische Hilfe und Betreuung angewiesen sind. Alleine deswegen empfinde ich es nur als fair, ein kleines Stück davon durch diese Tätigkeit zurück zu geben.
Auch die Bürokratie würde ich abbauen und effektiver und moderner gestalten, so dass weniger Arbeitskräfte für effizientere und schnellere Prozesse dabei herauskommen würde. Mit einer (fast) ausschließlich elektronischen Antragsstellung und Verarbeitung (Elster macht es ja vor), sowie der Zusammenlegung mehrerer verschiedener Bereiche auf ein großes Gebäude mit zentraler, gemeinsamer Erfassung ließen sich ganze Gebäudekomplexe im ganzen Land einsparen. Durch die effizientere Kommunikation der Stellen untereinander würden zusätzliche Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. So müsste man beispielsweise bei einer Ummeldung des Wohnorts nicht auch noch in die Zulassungsstelle laufen, sondern das könnte in einem Aufwasch erledigt werden. Und das ist nur ein Beispiel von sehr, sehr vielen.
Die einzelnen Befugnisse der Länder auf Dinge, die sich bundesweit auswirken oder in jedem Land gebraucht werden, sollen auf Bundesebene geregelt werden. Dazu gehört beispielsweise auch, dass das Schulsystem endlich vereinheitlicht werden muss und nicht jedes Land sein eigenes Süppchen kocht und dadurch auch noch zusätzliche Kapazitäten frisst, die sie anderweitig besser brauchen könnten. Dann muss man auch nicht von Bayern nach NRW ziehen, wenn man ein "einfaches Abi" machen möchte, was so gesehen ja auch überhaupt keinen Sinn ergibt, da es ja dann trotzdem wieder als gleichwertigen Abschluss angesehen wird.
Gäbe also einige Baustellen für mich :)
Schwierig! Für Deutschland würde ich erstmal ein Gremiun aus unabhängigen Wissenschaftler berufen, die ausloten sollen was für Deutschland am besten wäre: Schuldenbremse lockern und neue Inflation, Steuern erhöhen, einen Mix aus beidem oder wie bei Merkel alles einfeich laufen lassen bis alles zusammenbricht.
Ich würde eher die Schuldenbremse nicht lockern wollen. Lasse mich aber gerne von Fachleuten beraten und bin allen Argument gegenüber erstmal offen. Danach vertraue ich auf meinen hoffentlich scharfen Verstand. LOL!
1.) Alle Flüchtlinge in Brot und Arbeit bringen und ihnen Sprachkurse anbieten und damit mit Bonussen locken. 2) Die Pandemie aufklären und Impfgegner wie Impffreunde friedlich an einen Tisch bringen. 3.) Gesamte Infrastruktur überprüfen lassen. 4) Wichtige für Menschen lebensnotwendige Dinge wie Post, Bahn, Lufthansa, Stromanbieter, Telekom, Krankenhäuser wieder verstaatlichen, um den Leuten Sicherheit zu geben und ihnen moderate Preise zu ermöglichen. 5) Sozialer Wohnungsbau, 5 Millionen Wohnungen im Jahr für Arme, Schwache etc. 6) Konservative Denkmäler Schul- und Straßennamen zulassen, aber mit Erklärplaketten versehen, damit die Rechtsextremen nie sagen können, es gäbe nix mehr konservatives mehr und sie damit klein halten . 7) Schulsystem reformieren, nicht soviel Bürokratie und Lehrern den Beamtenstatus entziehen, sie als Angestellte aber trotzdem sehr gut bezahlen. 8) Umwelt und Klima- Überzeugungsarbeit leisten, erklären, kein Zwang, Fördergelder um die 5 Millionen Euro, wer sein Haus klimaneutral umbauen liese, Betonung auf die Freiheit Menschen, dass wer das nicht will, nicht passe ein böser Mensch ist (damit auch den Klimaleugnern die Hand reichen).
Und vieles mehr.
Klimaschutzmaßnahmen sofort beenden, außer denen, die wirklich was bringen. Unnötige Vorschriften komplett streichen. Migration begrenzen und nur Flüchtlinge und Fachkräfte aufnehmen. Massiger Ausbau des Gesundheitswesens plus Reform, damit es sich nicht mehr lohnt, Patienten zu verstümmeln für Geld. Kern- und Kohlekraftwerke sofort wieder ans Netz, für Erneuerbare ist es noch 10 Jahre zu früh. Gas aus Russland, Öl aus Russland, um indirekte Käufe und ineffizientes LNG zu vermeiden. Europäische Einigung treffen was Beschaffung von Rüstungswaren angeht, da sind wir alle viel zu teuer in der EU. Raumfahrt revolutionieren, wiederverwendbare, wirtschaftliche und nicht subventionierte Raketen bauen und Steuereinnahmen erhalten. Die EU verkleinern um Geld zu sparen sowie Einflussnahme verringern. Förderungen für Start Ups erleichtern, keine unnötigen Subventionen. Volksabstimmungen ins Grundgesetz aufnehmen für die wichtigsten Dinge, zum Beispiel für mal eben aus Affekt geplante 1500000000 Euro Schulden. NGOs zwingend politisch neutral verpflichten und keine Hintertür offen halten. Volksverhetzung abschaffen. Majestätsbeleidigung und generell Strafbarkeit von alltäglichen Beleidigungen abschaffen. Wahlplakate abschaffen, denn besonders junge Leute werden dadurch zu den Rändern gezogen. TikTok verbieten aufgrund illegaler Spionage, Verdummung der Jugend, massive Desinformation und politische Beeinflussung mit Schlagseite Pro-Russisch, Rechts und Links. Antifa als Terrororganisation einstufen, rechtsextreme NPD abschaffen. Verfolgungszwang von Straftaten durch die Polizei abschaffen, denn wenn Mörder Rum laufen, braucht niemand ein Verfahren wegen einem geklebten Sticker. Pyrotechnik der Klasse F3 und F4 an Personen ab 18 freigeben + Pyrotechnik F2 ab 12...14 Jahren freigeben + Pyrotechnik F1 ab 6...8 Jahren freigeben. FSK abschaffen und durch eine Empfehlung ersetzten, die nicht bindend ist. Hausordnungen in Mietshäusern, Bahnhöfen, Kindergärten, Supermärkten abschaffen und durch die ohnehin geltenden Gesetze der BRD ersetzen. Auf Antrag dürfen weitere, individuelle, private "Gesetze" folgen. Smart Meter an jeden Stromkunden bis 2030 anschließen. Stromabschaltung der Privatverbraucher verbieten, das Gleiche gilt für Industrien, die nicht mitten im Prozess abschalten können. ÖPNV auf dem Land ausbauen, digital erfassen, wer wie gerne fährt. Privates Car Sharing fördern bzw. niederschwellig möglich machen, da wir dann nur noch die Hälfte aller Autos bräuchten. Zwang eines Batteriespeichers bei Solarstrom, da kein Flatterstrom entstehen darf, alternativ E Auto, Bei Mietshäusern sowieso uninteressant. Wohnungen bauen im Maßstab 500000 im Jahr, das geht sehr einfach, indem man genau 1 Platte zig tausend Mal baut und die Bürokratie verringert wird. Mietshäuser im Keller und Treppenhaus videoüberwachen und mit KI erkennen, ob jemand da irgendwas anstellt. Das gleiche gilt für alle öffentlichen Orte. Dennoch darf es niemals eine Speicherung der gesamten Daten geben, maximal ein paar Tage.
Gesetze erlassen, das ich nicht mehr alles machen kann was ich will und mein Volk mitreden darf.
Auch wenn ich meine Macht hoffentlich nicht missbrauchen würde, irgendwann wird ein Nachfolger kommen der das macht.