Was wäre,wenn das BVG die AfD als nicht Rechtsextremistisch einstuft?
12 Antworten
Dan ist sie es eben nicht (Außer in Köpfen mancher Gegner).
So oder so ist Rechtsextremismus noch kein Verbotsgrund.
Das ist eine gescheite Aussage
Es steht aktuell vor Gericht ob es die Gesamte Partei betrifft, bis dahin ist es nur ne Meinung des VS und der Afd-Gegner.
Demnach hast du was im Hirn
Das ist die Antwort die ich haben und hören wollte die auch einen Stern verdient hat
Hab gemerkt das ich es oben falsch gelesen hab😅
Joa ok, danke.
Ich rechne nicht mit Zustimmung oder Sternen, es geht mir nur um den Austausch.
Wenn das BVferG ein mögliches AfD Parteiverbotsverfahren als unbegründet urteilt, dann wäre das der amtliche Siegel der Unbedenklichkeit dieser Partei, quasi wie beim TÜV mit Pkw, geprüft und für in Ordnung befunden.
Daher sollte die Begründungen die für ein Parteiverbotsverfahren herangezogen werden auch ein Parteienverbot als Konsequenz haben oder man sollte es lassen.
Momentaner Stand ist laut Medien, das BMI Dobrindt zunächst mit aller gebotenen Gründlichkeit den Bericht des BfV prüfen lässt.
Dann wären die AgDler traurig
Jetzt haben die schon so viele Eindeutige Sprüche abgelassen und es reicht immer noch nicht zum Prädikat gesichert Rechtsextrem
Dann würden ein paar große Mäuler zuklappen.
Aber die Erfolgschancen sind gut: Im Sommer bringen
die Kartellparteien drei neue Wunschkandidaten
als Richter ans BVerfG.
Dann muss man das akzeptieren. Aber vielleicht sollte man dem Bundesverfassungsgericht überhaupt erstmal die Möglichkeit geben, dies verfassungsrechtlich zu überprüfen. ;)
Das ist eine gescheite Aussage Du hast was im Hirn