Was wäre,wenn das BVG die AfD als nicht Rechtsextremistisch einstuft?

12 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Dan ist sie es eben nicht (Außer in Köpfen mancher Gegner).

So oder so ist Rechtsextremismus noch kein Verbotsgrund.


lok8000 
Beitragsersteller
 23.05.2025, 16:06

Das ist eine gescheite Aussage Du hast was im Hirn

xGENTLEMANx  23.05.2025, 18:34
@lok8000
Das ist eine gescheite Aussage

Es steht aktuell vor Gericht ob es die Gesamte Partei betrifft, bis dahin ist es nur ne Meinung des VS und der Afd-Gegner.

Demnach hast du was im Hirn

lok8000 
Beitragsersteller
 24.05.2025, 13:47

Das ist die Antwort die ich haben und hören wollte die auch einen Stern verdient hat

xGENTLEMANx  24.05.2025, 14:25
@lok8000

Hab gemerkt das ich es oben falsch gelesen hab😅

Joa ok, danke.

Ich rechne nicht mit Zustimmung oder Sternen, es geht mir nur um den Austausch.

Wenn das BVferG ein mögliches AfD Parteiverbotsverfahren als unbegründet urteilt, dann wäre das der amtliche Siegel der Unbedenklichkeit dieser Partei, quasi wie beim TÜV mit Pkw, geprüft und für in Ordnung befunden.

Daher sollte die Begründungen die für ein Parteiverbotsverfahren herangezogen werden auch ein Parteienverbot als Konsequenz haben oder man sollte es lassen.

Momentaner Stand ist laut Medien, das BMI Dobrindt zunächst mit aller gebotenen Gründlichkeit den Bericht des BfV prüfen lässt.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Dann wären die AgDler traurig

Jetzt haben die schon so viele Eindeutige Sprüche abgelassen und es reicht immer noch nicht zum Prädikat gesichert Rechtsextrem

Dann würden ein paar große Mäuler zuklappen.
Aber die Erfolgschancen sind gut: Im Sommer bringen
die Kartellparteien drei neue Wunschkandidaten
als Richter ans BVerfG.

Dann muss man das akzeptieren. Aber vielleicht sollte man dem Bundesverfassungsgericht überhaupt erstmal die Möglichkeit geben, dies verfassungsrechtlich zu überprüfen. ;)