Kann man, Alice Weidel die Mitgliedschaft im Bundestag entziehen?

8 Antworten

NaIchHalt09
23.05.2025, 16:04
Kann Alice Weidel die Mitgliedschaft im Bundestag entziehen?

Dieser Satz keinen Sinn.

Wenn Alice Weidel nicht mehr im Bundestag sein will muss sie von ihrem Bundestagssitz zurücktreten. Anderen Mitgliedern des Parlaments kann sie keine Mitgliedschaft entziehen.
Valedetto
23.05.2025, 16:04

Nein, dazu hat sie keine Befugnisse.
Woher ich das weiß:Hobby – Ich interessiere mich sehr für Politik,bin auch selbst aktiv
esisthalbzwei
23.05.2025, 20:30

Einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages kann sein Mandat nur entzogen werden bei:

  • ungültigem Erwerb seiner Mitgliedschaft,
  • Neufeststellung des Wahlergebnisses,
  • Wegfall der Wählbarkeitsvoraussetzungen oder
  • gemäß § 46 Absatz 4 Bundeswahlgesetz bei Feststellung der Verfassungswidrigkeit seiner Partei durch das Bundesverfassungsgericht.

Den letzten Punkt würde ich bei Frau Weidel und den anderen nicht ausschließen, wenn sie so weitermachen. Allerdings glaube ich nicht, dass das passieren wird, das gäbe ziemliche Unruhe durch ihre zu vielen Anhänger.
Nofear20
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
im Thema Partei
24.05.2025, 06:44

Man kann ihr die diplomatische Immunität entziehen, falls es notwendig sein sollte.