Kann man, Alice Weidel die Mitgliedschaft im Bundestag entziehen?

7 Antworten

Valedetto
23.05.2025, 16:04

Nein, dazu hat sie keine Befugnisse.
Woher ich das weiß:Hobby – Ich interessiere mich sehr für Politik,bin auch selbst aktiv
Korrektur63  21.07.2025, 23:31

Auch sonst hat dafür keiner Befugnisse. Nur bei einem Partei Verbot, würde ihr Mandat ungültig werden. Und auch die Mandate aller Mitglieder der Partei die verboten werden würde. Aber da muss der Fragesteller keine Angst haben, seine favorisierte Partei löst sich vielleicht von selbst auf. :-)
Nofear20
24.05.2025, 06:44

Man kann ihr die diplomatische Immunität entziehen, falls es notwendig sein sollte.
Korrektur63  21.07.2025, 23:32

Deswegen verliert sie aber nicht ihr Mandat.
Bird00700
24.05.2025, 16:30

Ein Mitglied des Bundestages kann seine Mitgliedschaft grundsätzlich nicht einfach so verlieren. Es gibt jedoch bestimmte Gründe, die zum Verlust der Mitgliedschaft führen können, wie beispielsweise eine Verurteilung wegen einer Straftat, die den Verlust der Wählbarkeit zur Folge hat.
Woher ich das weiß:Recherche
esisthalbzwei
23.05.2025, 20:30

Einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages kann sein Mandat nur entzogen werden bei:

  • ungültigem Erwerb seiner Mitgliedschaft,
  • Neufeststellung des Wahlergebnisses,
  • Wegfall der Wählbarkeitsvoraussetzungen oder
  • gemäß § 46 Absatz 4 Bundeswahlgesetz bei Feststellung der Verfassungswidrigkeit seiner Partei durch das Bundesverfassungsgericht.

Den letzten Punkt würde ich bei Frau Weidel und den anderen nicht ausschließen, wenn sie so weitermachen. Allerdings glaube ich nicht, dass das passieren wird, das gäbe ziemliche Unruhe durch ihre zu vielen Anhänger.