Wenn die AfD in die Verbannung geschickt werden soll, aber gleichzeitig von Millionen Bürgern gewählt wird, wie geht das?
ist das so wie bei kleinen Kindern, daß man nicht weiß, was man will oder entspricht das dem Zeitgeist, daß die AdD mal willkommen ist und dann wieder nicht.- je nachdem wie der Wind grade weht oder geht,s nur um Langeweile?
10 Antworten
Es ist egal, von wieviel Leuten die Antisoziale für Deutschland gewählt wurde und wird:
Wer gegen die Verfassung verstößt und die Demokratie gefährdet, gehört weg - vor allem vom politischen Fenster.
Was verbieten sie denn konkret? Mit dem Wörtchen "alles" sollten dir doch easy 10 Beispiele einfallen, oder? Bin gespannt wie'n Bogen.
Es ist vollkommen irrelevant, von wie vielen Leuten die AfD gewählt wird.
Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheidet, die AfD zu verbieten, dann ist sie weg! Entweder freiwillig oder unfreiwillig aber weg!
Ich verstehe nicht, was daran so kompliziert und unverständlich sein soll.
"Verbannung" ist ein großes Wort.
Im Fall eines Verbots (ich drücke die Daumen) würde ja niemand des Landes verwiesen. Neben dem reinen Parteiverbot würde per Urteil festgelegt werden, dass die Partei sich nicht als NAfD (Neue Alternative...) oder so ähnlich neu gründen dürfte und möglicherweise gäbe es für einige Akteure (Weidel, Höcke etc) auch ein Verbot, sich (partei-)politisch zu betätigen.
Meiner persönlichen Einschätzung nach ist die derzeitige Beliebtheit sogar ein Kriterium für das Verbot. Immerhin muss bei dem Verbotsverfahren festgestellt werden, dass die Partei eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt (ja, das geht auch, wenn sie demokratisch gewählt wird). Und das kann doch nur der Fall sein, wenn eine Partei eben nicht nahe der 5% Hürde und der politischen Bedeutungslosigkeit herumdümpelt.
Sehr richtig! Wirklich gefährlich ist sie erst durch die Umfragewerte! Selbst bei einem Verbot gibt es Millionen von Wählern, die diesen Verein an der Macht sehen wollen! Ich verstehe die Menschen nicht wirklich! Man muss kein "Genie" sein, um festzustellen, dass diese Alternative keine ist.
für solche Fälle gab,s schon in der Antike und vorchristl Altertum drei Möglichkeiten: mit dem Kompromissverweigerer ausdiskutieren , Landesverweis hier Schweiz, oder eben " Schierlingsbecher" so kein Widerruf - alles schon da gewesen..
Das dürfte dann in einer Demokratie sehr schwierig bis unmöglich sein, eine zweitstärkste Partei zu eleminieren.
Es wird sowieso zu keinem Verbot kommen.
Ich wähle diese Partei einfach nicht und gut ist es.
Da wäre ich mir nicht so sicher. Schau mal in die USA wo die Demokraten versucht haben Trump vom Wahlzettel zu streichen. Oder nach Frankreich wo Le Pen nicht mehr antreten darf. Die AfD als gesichert rechtsextrem zu erklären ist die klare Absicht von CDU und SPD, die AfD verbieten zu lassen. Wenn man sich die Richter im Bundesverfassungsgericht anschaut, dann sind sie sehr linkslastig. Alles andere als ein AfD-Verbot in den nächsten Jahren wäre eine absolute Überraschung für mich.
Das ist ja der Grund aus dem die CDU kein Verbot will, die Partei kann man verbieten aber die Wählerschaft ist ja noch da. Dann geben die sich einen neuen Namen, Bündnis Alice Weidel oder so, und alles bleibt beim Alten. Auch die Abgeordneten sind ja nun einmal demokratisch gewählt, die bleiben ja auch in den Parlamenten.
Nein, die Abgeordneten würden sogar ihr Mandat verlieren, wenn sie es über die vom Parteiverbot betroffene Partei erhalten haben.
Selbst da sind sich die Verfassungsrechtler uneinig ob das passieren würde wenn sie aus der Partei austreten aber gut, selbst wenn es so wäre müssten ihre Direktmandate nachgewählt werden und die Wählerschaft ist ja nun mal noch da und würde sie, ihre Märtyrer, dann auch wieder wählen. Daher bin ich eher auf der Seite derer, die eine größere Gefahr als einen Nutzen aus einem Verbot sehen. Das Verbieten hätte vor 10 Jahren mehr Sinn gehabt. Heute sollte man sich inhaltlich mit ihnen auseinander setzen, das würde mehr Erfolg versprechen.
Nicht ganz uneinig, da eventuell Einzelfälle über den EGMR laufen könnten, aber wirklich umstritten ist es nicht, Paragraph 46 des BWahlG ist ziemlich eindeutig.
Ohne Strukturen die nötige Unterstützung zu bekommen, ist halt nicht so einfach, wie es klingt. Aber die Bedenken sind natürlich nicht unberechtigt.
Die Strukturen würden doch geschaffen werden, wir können doch nicht so naiv sein und glauben dass die AfD keinen "Plan B" hat und blind in die Sache geht. So dumm wie die immer verkauft werden, sind die nun mal leider nicht. Da wird schon genügend Geld auf Schattenkonten liegen und ein Strategiepapier in der Schublade sein, wie das innerhalb von Tagen umgesetzt wird. Und sie haben jetzt jahrelang Zeit, sich darauf vorzubereiten...
Dann aber bitte auch die Antidemokraten aus dem linksgrünen Spektrum, die alles verbieten wollen, was ihnen nicht ins Konzept passt.