Wenn die AfD in die Verbannung geschickt werden soll, aber gleichzeitig von Millionen Bürgern gewählt wird, wie geht das?
ist das so wie bei kleinen Kindern, daß man nicht weiß, was man will oder entspricht das dem Zeitgeist, daß die AdD mal willkommen ist und dann wieder nicht.- je nachdem wie der Wind grade weht oder geht,s nur um Langeweile?
4 Antworten
Es ist egal, von wieviel Leuten die Antisoziale für Deutschland gewählt wurde und wird:
Wer gegen die Verfassung verstößt und die Demokratie gefährdet, gehört weg - vor allem vom politischen Fenster.
"Verbannung" ist ein großes Wort.
Im Fall eines Verbots (ich drücke die Daumen) würde ja niemand des Landes verwiesen. Neben dem reinen Parteiverbot würde per Urteil festgelegt werden, dass die Partei sich nicht als NAfD (Neue Alternative...) oder so ähnlich neu gründen dürfte und möglicherweise gäbe es für einige Akteure (Weidel, Höcke etc) auch ein Verbot, sich (partei-)politisch zu betätigen.
Meiner persönlichen Einschätzung nach ist die derzeitige Beliebtheit sogar ein Kriterium für das Verbot. Immerhin muss bei dem Verbotsverfahren festgestellt werden, dass die Partei eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt (ja, das geht auch, wenn sie demokratisch gewählt wird). Und das kann doch nur der Fall sein, wenn eine Partei eben nicht nahe der 5% Hürde und der politischen Bedeutungslosigkeit herumdümpelt.
für solche Fälle gab,s schon in der Antike und vorchristl Altertum drei Möglichkeiten: mit dem Kompromissverweigerer ausdiskutieren , Landesverweis hier Schweiz, oder eben " Schierlingsbecher" so kein Widerruf - alles schon da gewesen..
Sehr richtig! Wirklich gefährlich ist sie erst durch die Umfragewerte! Selbst bei einem Verbot gibt es Millionen von Wählern, die diesen Verein an der Macht sehen wollen! Ich verstehe die Menschen nicht wirklich! Man muss kein "Genie" sein, um festzustellen, dass diese Alternative keine ist.
Es ist vollkommen irrelevant, von wie vielen Leuten die AfD gewählt wird.
Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheidet, die AfD zu verbieten, dann ist sie weg! Entweder freiwillig oder unfreiwillig aber weg!
Ich verstehe nicht, was daran so kompliziert und unverständlich sein soll.
Es wird sowieso zu keinem Verbot kommen.
Ich wähle diese Partei einfach nicht und gut ist es.
Da wäre ich mir nicht so sicher. Schau mal in die USA wo die Demokraten versucht haben Trump vom Wahlzettel zu streichen. Oder nach Frankreich wo Le Pen nicht mehr antreten darf. Die AfD als gesichert rechtsextrem zu erklären ist die klare Absicht von CDU und SPD, die AfD verbieten zu lassen. Wenn man sich die Richter im Bundesverfassungsgericht anschaut, dann sind sie sehr linkslastig. Alles andere als ein AfD-Verbot in den nächsten Jahren wäre eine absolute Überraschung für mich.