AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch. Wie findet ihr das?
Schlecht. Es ist die größte hetzt Kampagne gegen eine Partei seit dem Ende des 2 WK. So kann es nicht weitergehen. Wie ich findet. Dabei hat die afd ziemlich gute Kandidaten ausgesucht.Ulrike Schielke-Ziesing für den Haushaltsausschuss. Stefan Möller für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
AfD-Parteichefin Weidel sagte Wir verurteilen als Partei- und Fraktionsführung der AfD dieses Vorgehen", sagte sie. Den anderen Fraktionen warf sie einen "Akt parteipolitischer Willkür" und einen "Akt der Diskriminierung
Tino Chrupalla sagte diese Spielchen zu beenden". Die "Ausgrenzung" der AfD mit Blick auf deren rund zehn Millionen Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl im Februar müsse aufhören.
10 Millionen Menschen haben afd gewählt. Damit afd was sich in Deutschland ändern. Und diese 10 Millionen Wähler werden einfach ignoriert. Das geht gar nicht. Ich finde das unfair. Was meint ihr?
Quelle https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-ausschuesse-afd-100.html
16 Antworten
Nach der letzten Wahl und der jetzigen Einstufung war das doch abzusehen. Hier hat das BVG bereits entsprechend entschieden. Natürlich ist das genug Wasser für Verschwörungstheorien und die immer wieder genannte Opferrolle.
Allerdings gibt es auch zwei Dinge, die mir anlässlich der Berichterstattung dazu negativ aufgefallen sind.
Die SPD weigert sich den zweitgrößten Raum an die AfD abzugeben, obwohl sie nicht mehr die zweitgrößte Partei ist. Das hat nichts mit Politik zu tun sondern mit dem Versuch eines tatsächlichen Ausschlusses. Das kann und darf nicht sein.
Und wenn die eine extreme Partei von den Etablierten durchaus berechtigt keinen Ausschussvorsitz bekommt, wieso erhält dann die Partei auf der anderen Seite, die durchaus auch als in Teilen extrem bezeichnet werden kann, DieLinke, zwei Ausschussvorsitzende?
Auch ein Thema für Verschwörungstheorien.
AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch. Wie findet ihr das?
Demokratisch. Die Mitglieder haben die Wahl und entscheiden sich dagegen, einen AfD Kandidaten zu wählen.
So kann es nicht weitergehen
Ah ja. Mit demokratischen Entscheidungen kann es also nicht weitergehen? Wer Forderung nach Abschaffung demokratischer Entscheidungsprozesse stellt, braucht sich nicht zu wundern, als verfassungsfeindlich definiert zu werden.
Alex
Grundsätzlich wird in einer Demokratie gewählt, um nicht passende Kandidaten von Ämtern fernzuhalten. Das halte ich erst mal für richtig.
Aber einer ganzen Partei aus Prinzip den Zugang zu solchen Ämtern zu verweigern, das ist unter aller Kanone und wird sich ziemlich sicher langfristig auch nicht rechnen.
Mimimi. Immer sind die anderen Schuld. Vielleicht sollte man einmal bei denen die eigenen Fähigkeiten und Fachkompetenzen überprüfen. Wenn die erforderlichen 51 % nicht zusamenkommen wird das schon seinen Grund haben 😁
Wenn man sich wie die Axt im Walde benimmt, kann man nicht erwarten, von Kollegen respektiert und gewählt zu werden. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf solche Posten.
Und in sicherheitsrelevanten Ausschüssen will ich auch keine AfD-ler sehen. Da können wir die Gesprächsprotokolle auch gleich an Putin schicken.