Staat – die neusten Beiträge

Warum tritt der deutsche Staat nicht mehr als Investor auf?

Ich stelle mir immer wieder die Frage, warum der deutsche Staat sich so sehr davor scheut, in Unternehmen zu investieren, um seine Einnahmequellen zu diversifizieren und ohne Steuererhöhungen auszubauen.

Wenn man sich den Norwegischen Staatsfonds ansieht, erkennt man ja recht schnell, was für unglaubliches Potentiale die Kapitalmärkte, besonders für einen Sozialstaat haben.

Wir haben ja bereits den KENFO, der zuverlässig und sicher (ich würde ja behaupten sicherer als jegliche Steuereinnahmen) nur durch Renditen die Milliarden an Kosten der Endlagersuche stemmt.

Meine eigene Vermutung ist, dass die Diskussion

  1. Durch Liberale, die die Märkte für sich haben wollen und den Staat am liebsten, wie eine Weihnachtsgans, ausnehmen würden, anstatt, dass er auch einen Teil des Kuchens abkriegt
  2. Durch die allgemein ängstliche und durch Vorurteile geprägte Einstellung der Deutschen gegenüber den Finanzmärkten

vergiftet ist. Warum sollten nur Milliardärsfamilien über breit diversifizierte Investitionen ihr Vermögen über die Jahrhunderte absichern dürfen und nicht die Allgemeinheit, zumal wir ja eine unglaublich gute Voraussetzung haben mit Anleihenzinsen, die maximal 2,5%, bei expansiver Geldpolitik aber quasi 0 betragen, weil wir ja so "sicher" sind.

Sogar bei quasi vollkommen Schwankungsresistenten Portfolios, wie dem KENFO, erwirtschaften wir schon über 3%/Jahr und das bis zum Ende des Jahrhunderts. Bei Renditen wie in Norwegen (~6%), also eine Fremdkapitalrendite von min. 3,5%, wenn die Zinsen so hoch blieben. Ganz abgesehen davon könnte eine solche Nachhaltige Anlage unsere Anleihenzinsen wohl noch weiter nacn unten drücken.

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"Dann geh' doch rüber!": Wer würde heute lieber in der DDR leben?

"Dann geh' doch rüber!" - diesen Satz hörten linke Bundesbürger im Westen seit Ende der sechziger Jahre oft von ihren konservativen Zeitgenossen. Es war das Totschlagargument gegenüber jenen, die das marktwirtschaftliche System und die Westbindung kritisierten. Die gegen Aufrüstung und soziale Ungerechtigkeit protestierten.

Allerdings setzte diesen Vorschlag kaum jemand in die Tat um. So schlecht war das Leben in der "Bonner Republik" dann eben doch nicht.

Dann kam das Jahr 1989, die Grenzen sind offen. Millionen Bürger der DDR strömen in den Westen, holen sich ihre 100 D-Mark Begrüßungsgeld ab und genießen die bunte Warenwelt der BRD. Ab jetzt kann es nur noch aufwärts gehen.

Doch nicht nur die ehemalige DDR veränderte sich. 15 Jahre später entsprach Deutschland nicht mehr der alten BRD. "Wohlstand für Alle" und viele Sicherheiten brachen für Millionen Deutsche durch die neoliberale Agenda 2010 weg.

2024 haben sich diese Entwicklungen nochmals verschärft. Armut ist ein Thema in Deutschland, Wohnungsnot, hohe Mieten und Inflation im Supermarkt. Es gibt mehr Arbeitslose als offene Stellen, trotz Fachkräftemangel. Urlaubsreisen oder ein Auto können sich viele Bundesbürger nicht mehr leisten, die das vor 20 Jahren noch konnten. Auch sind viele Menschen in Ost und West mit den gesellschaftlichen Entwicklungen unzufrieden. Masseneinwanderung verändert das Straßenbild und das Sicherheitsgefühl vieler Bürger hat abgenommen. Zudem haben viele Menschen das Gefühl aufpassen zu müssen, wenn sie ihre Meinung äußern.

Kurz: Was nützt die Freiheit in die USA reisen zu können, wenn man sich das eh niemals leisten kann? Was nützt das überbordende Warenangebot, wenn das Geld nur für das Nötigste reicht? Was nützen demokratische Wahlen, wenn doch immer nur Parteien regieren, die die Reichen reicher machen und das Leben der unteren Mittelklasse erschweren und verteuern?

Wäre ein Staat wie die DDR heutzutage nicht für viele Menschen, auch Wessis, eine attraktive Alternative?

Ein sicherer Arbeitsplatz an dem man sich weder überarbeitet, noch ihn jemals verlieren kann? Ein Recht auf Wohnung, die zwar nicht schön und eventuell sogar marode ist, dafür aber auch kaum Miete kostet. Mehr Geld im Monat verdienen als man ausgeben kann. Nie pleite sein, dafür manche Waren nicht immer kaufen können. Also alles auf etwas niedrigerem Niveau, dafür entspannt und sicher. Existenzängste sind unbekannt. Der Staat kümmert sich um den Bürger von der Wiege bis zur Bahre. Dafür bezahlt man mit Einparteienherrschaft, die natürlich sozialistisch ist, und eingeschränkter Reisefreiheit. Die Mauer sperrt ein aber schützt ebenso vor Überfremdung.

Meine Frage an Euch:

Wer wäre also bereit sein heutiges Leben gegen das Leben in einer neuen DDR einzutauschen?

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Ich bleibe hier. 66%
Ich habe eine andere Idee. 18%
Ich gehe rüber. 15%
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Einbürgerungstest - Antwort falsch?

Es geht um diese Frage:

In Deutschland arbeiten Kirche und Staat in mehreren Bereichen zusammen, obwohl sie laut dem Prinzip der Trennung von Kirche und Staat formal unabhängig voneinander sind. Diese Zusammenarbeit ist durch das Grundgesetz und historische Verträge (z. B. Konkordat mit dem Vatikan) geregelt. Dennoch wird viel zusammen gearbeitet:

  1. Kirchensteuer: der Staat zieht die Kirchensteuer für die großen christlichen Kirchen ein und leitet sie an die Kirchen weiter. Dies erfolgt über Finanzämter.
  2. Religionsunterricht: in staatlichen Schulen wird Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach angeboten. Dieser wird von den Kirchen gestaltet und beaufsichtigt, während der Staat die Rahmenbedingungen (z. B. Lehrpläne, Lehrergehälter) bereitstellt.
  3. Soziale Arbeit und Wohlfahrt (Daseinsvorsorge): Kirchliche Organisationen wie Caritas (katholisch) und Diakonie (evangelisch) sind wichtige Träger im sozialen Bereich. Sie arbeiten eng mit staatlichen Institutionen zusammen und erhalten öffentliche Gelder für Aufgaben wie: Altenpflege, Krankenhäuser, Kinder- und Jugendhilfe, Flüchtlingsbetreuung
  4. Arbeitsrecht: Kirchliche Arbeitgeber wie Schulen, Krankenhäuser und Sozialeinrichtungen haben ein besonderes Arbeitsrecht. Der Staat toleriert, dass diese Einrichtungen eigene Regeln anwenden können, z. B. in Bezug auf Loyalitätsanforderungen an Mitarbeitende (z. B. konfessionelle Zugehörigkeit). Sie haben den sogenannten "Dritten Weg" im Arbeitsrecht und das verstößt gegen Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV, Gleichheitsgrundsatzes, Grundrechten wie z. B. der Koalitionsfreiheit, Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
  5. Feiertage und Kirchengebäude: Viele staatliche Feiertage basieren auf christlichen Traditionen (z. B. Weihnachten, Ostern, Pfingsten). Der Staat beteiligt sich an der Erhaltung von Kirchengebäuden, besonders bei denkmalgeschützten Bauwerken, da sie auch kulturelles Erbe sind.
  6. Seelsorge: In öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Gefängnissen und bei der Bundeswehr finanzieren oder unterstützen Staat und Kirche gemeinsam Seelsorgeangebote. Geistliche wirken dort in Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen.
  7. Theologische Fakultäten: An vielen staatlichen Universitäten gibt es katholisch-theologische und evangelisch-theologische Fakultäten. Die Besetzung theologischer Professuren erfolgt in Abstimmung mit den Kirchen.
  8. Staatsleistungen: Einige Bundesländer zahlen jährliche Staatsleistungen an die Kirchen als Entschädigung für Enteignungen aus der Säkularisation im 19. Jahrhundert.

Somit ist die Antwort doch eigentlich auch falsch? Weil ohne die kirchlichen Träger in der Daseinsvorsorge wäre der Staat aufgeschmissen. Somit ist der Staat zu einem gewissen Teil abhängig von Religionsgemeinschaften - in dem Fall die christliche Weltanschauung. Dass die Bundesrepublik Deutschland immer noch nicht vollständig ein säkulares Land ist, ist schon sehr mies. Auf dem Papier vielleicht, aber nicht in der Praxis. Der Staat hat neutral zu sein, nix anderes. Religionsfreiheit ja, aber der Staat sollte sich raushalten.

Was meint ihr?

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Befeuert die Bundesregierung den Antisemitismus in Deutschland?

Amnesty und 30 weitere Organisationen werfen der Bundesregierung einseitige Parteinahme zu Gunsten Israels vor.

Israel begeht seit rund einem Jahr schwerste Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Deutschland bezieht dennoch deutlich Stellung zu Israel und das Regime um Benjamin Netanjahu.

Für viele Menschen, einschließlich mir ist das komplett unverständlich und nicht nachvollziehbar. Israel bekommt hier eine staatlich angeordnet Sonderstellung. Nach dieser sie diese schweren Verbrechen begehen dürfen, ohne dafür Sanktionen und Maßregelung zu erfahren.

Hier wird meines Erachtens nach der Antisemitismus erst so richtig befeuert. Denn nicht jeder Kritiker von Netanjahu, differenziert das so wie ich es z.b. tue. Für viele Leute sind hier nicht Netanjahu und sein faschistisches Regime die Täter, sondern pauschal die Juden. Denn Israel hat es bis heute immer noch nicht geschafft Religion und Staat voneinander zu trennen, obwohl vom Grunde schon der Anspruch besteht ein moderner, aufgeklärter Staat zu sein in dem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zählt.

Die deutsche Bundesregierung befeuert mit ihrer Haltung nicht nur die Verbrechen des faschistischen Regimes in Israel. Sondern sie befeuert auch hierzulande den Antisemitismus. Wer sich fragt warum der Antisemitismus in Deutschland gerade eine Renaissance erlebt, der darf hier kritisch Richtung der Bundesregierung und der Staatsräson schauen.

Denn die Sonderstellung, die hier Israel bekommt ist rational nicht zu erklären. Hass und Wut auf Israel und das Judentum geht damit zweifelsfrei einher.

Möchte man den Antisemitismus bekämpfen, darf Israel keine Sonderstellung mehr bekommen. Und muss wie jeder andere Staat, der das humanitäre Völkerrecht verletzt, Sanktionen durch die internationale Staatengemeinschaft erfahren. Woran sich dann auch Deutschland beteiligen muss. Israel selbst, hat als Staat den Anspruch demokratisch und rechtsstaatlich zu sein. Die strikte Trennung von Religion und Staat ist hier unerlässlich. In Deutschland ist das eigentlich schon lange der Fall. Die Staatsräson aber postuliert hier gegenteiliges. Denn sie beruht auf den grausamen Verbrechen der Nationalsozialisten, gegenüber den Juden. Somit nimmt faktisch der jüdische Glaube direkten Einfluss auf die deutsche Politik und ihre Haltung in diesem Konflikt. Israel wird dabei stellvertretend für das Judentum betrachtet und man spricht Israel damit auch die Existenz als freien und aufgeklärten Rechtsstaat ab. Netanjahu und sein Regime wird dabei ebenfalls stellvertretend für Israel und das Judentum angesehen.

Was soll das den Leuten anderes vermitteln, als das Juden schlecht sind? Dieses Narrativ wird von der Bundesregierung unters Volk gebracht. Denn in Deutschland wird regelmäßig legitime Israelkritik als Antisemitismus angeprangert.

Somit stellt die Regierung die Verknüpfung zum Judentum bei angebrachter Israelkritik selbst her, mit ihrer Propaganda.

Die Staatsräson wird dabei über nationales, wie auch internationales Recht gestellt. Auch das ist maßgeblich dafür verantwortlich das der Antisemitismus in Deutschland eine Renaissance erlebt und deutsche, jüdische Staatsbürger den Hass erfahren den sie gerade zurecht kritisieren.

Will man den Antisemitismus in Deutschland bekämpfen geht das nur, indem man Israel keine staatlich auferlegte Sonderstellung mehr zu Teil werden lässt. Sondern stattdessen das verbrecherische Regime von Netanjahu mit harten Sanktionen überzieht, damit sie die Grundsätze des humanitären Völkerrechts und der Genfer Konventionen wieder achten.

Für die bereits begangenen Verbrechen müssen die Verantwortlichen, allen voran Netanjahu selbst, in Den Haag vor Gericht gestellt werden. Ebenso die Verantwortlichen der Hamas und der Hisbollah. (Zumindest diejenigen die noch am Leben sind.)

Warum befeuert hier die Bundesregierung den Antisemitismus selbst?

Ist es nicht bigott das die Staatsräson am Ende dafür sorgt, dass der Antisemitismus in Deutschland lebt und Juden in Deutschland wieder Hass ausgesetzt sind?

Was wäre eure Lösung für dieses Problem?

Was ist nötig damit alle in Frieden leben können?

https://www.deutschlandfunk.de/amnesty-international-deutschland-wirft-bundesregierung-einseitige-parteinahme-vor-100.html

https://www.amnesty.de/kundgebung-fuer-einen-gerechten-frieden-palaestina-israel-berlin

https://www.amnesty.de/europa-friedlicher-protest-systematische-eingeschraenkung-unterdrueckung

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Warum übernehmen viele die Meinung des Gesetzes bzw. Staates obwohl sie nie gefragt wurden, ob sie mit dem Gesetz übereinstimmen, als es geschaffen wurde?

Eine Handvoll Menschen, nämlich der Bundestag, bestimmt völlig autark, was Gesetz ist und alle Menschen werden gezwungen, sich daran anzupassen, doch statt dagegen zu rebellieren wird es als richtig angesehen.

Beispiel: DSGVO. Niemanden hat es ernsthaft interessiert, was mit den Daten passiert doch dann kam eine Handvoll Deppen auf die Idee, man müsse nun alles offenlegen und sofort kamen die ersten Idioten an und sagten "ABER IST DAS DENN DSGVO KONFORM" die vorher nicht mal wußten - oder heute wissen - was in der DSGVO steht oder was Daten sind.

Oder noch extremer: die "Pandemie"-Maßnahmen vor ein paar Jahren. Keiner hat eine Grippe vorher wirklich ernst genommen, doch dann hat der Staat falsch behauptet, jetzt sei sie sehr schlimm, und wieder spurten die meisten und waren dem Staat dankbar, als er sie endlich mit seiner Giftspritze versorgte.

Und ich sage euch jetzt, warum: weil wir durch die Schule und Ausbildung so sehr in jeglichem Widerstand entmutigt wurden, daß wir gar nicht in der Lage sind, uns zu wehren, auch wenn wir Waffen hätten. Der Staat könnte gezielt Menschen töten und es würde niemand etwas dagegen tun können, weil wir als Volk völlig wehrlos sind.

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Das Recht auf Widerstand wird zur Bürgerpflicht?

Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.

Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!? (Politik, Deutschland, Geschichte) - gutefrage https://www.gutefrage.net/diskussion/antisemitismus-resolution---ein-bekenntnis-zum-faschismus

Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!

Wehret den Anfängen!

Adressat sind die Bürger
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Werdet ihr Widerstand leisten und unseren Staat gegen die faschistischen Bestrebungen verteitigen?

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Ja ich verteitige die Demokratie 84%
Nein ich wünsche die Abschaffung der Demokratie 16%
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Warum ist unser Schulsystem so schlecht/fragwürdig?

  • Wir kommen mit 6 in die Volksschule, alles schön und gut da sehe ich nicht wirklich viel negatives (außer vielleicht das man schon ein bisschen englisch lernen könnte) und warum gibt schon so früh Noten (in Ö schon nach dem ersten Halbjahr, mit 6!)
  • mit 10 wird sofort geteilt - bist du gut genug fürs Gymnasium oder musst du in die Mittelschule? Darauf haben die Kinder wenig Einfluss, bei uns im örtlichen Gymnasium braucht für eine Aufnahme einen 1,0 Schnitt - was wenn ein Kind vllt nicht deutsch als Muttersprache hat, und evtl. eine 2 hat somit muss es dann in die Mittelschule? Vllt kann es dann nie die Matura machen, hat schlechtere Jobchancen warum? Nur weil es eine 2 hatte anstatt einer 1
  • sagen wir mal man schafft es ins Gymnasium nach der 2. Klasse muss man sich wieder entscheiden Realgymnasium (Naturwissenschaften) oder Gymnasium (Sprachen) aber mit 12 Jahren sich schon zu entscheiden in welche Berufsrichtung o.ä. man will ist einfach zu früh, du legst quasi mit 12 schon fest welche Fächer du dein Leben lang hast

Stichwort Digitalisierung in Österreich: es hat geheißen alle bekommen einen Laptop/Tablet - haben die meisten nie bekommen, meine Eltern mussten darum jetzt einen Laptop für mich kaufen - Kosten schlappe 1000€ (kann sich auch nicht jeder einfach so leisten)

Alle in unserer Klasse mussten einen Laptop kaufen, das Schul WLAN ist dafür aber zu schwach - digitale Arbeit kaum möglich

  • Was wenn ich mit 15 vllt keine Naturwissenschaften mehr mag sondern sprachen lernen will (hab ich dann Pech gehabt?)
  • warum werden nur sprachen wie englisch und Französisch unterrichtet und nicht andere (z.B. als Freifach) - Chinesisch, Japanisch, oder sprachen die in den Nachbarländern gesprochen werden
  • warum müssen wir täglich 10 Bücher, Hefte, Mappen mitnehmen wenn wir doch eh schon einen Laptop haben - ich hatte deswegen schon öfters Rückenschmerzen
  • warum haben wir kaum Freizeit (Schule von 8-16 Uhr, um 17 ist man zuhause, wenn man keinen Sport macht! dann noch lernen wann soll man sich mit Freunden treffen usw.)
  • warum lernen nichts über das tägliche Leben (z.B. was wenn ich ausziehen will, was muss ich dann beachten)
  • usw

Meiner Meinung nach werden bald alle Eltern die das Geld haben ihre Kinder auf Privatschulen schicken, damit diese gute Bildung bekommen

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Kleisthenes Reformen?

Hallo,

Ich habe mir eben eine weitere Doku zu Antike Griechenland angeschaut, wobei Kleisthenes behandelt worden ist. Folgende Fragen hätte ich dazu (ich konnte leider nichts Genaues im Interbet finden und Angaben in meinem Geschichtsbuch waren sehr oberflächlich).

1.Erstmals wollte ich fragen, was für eine Macht oder Rolle nun die Archonten spielten, hatten diese weiterhin ihre Gebiete, für die sie zuständig geweseb sind?

2.Das Gebiet wurde anscheinend in 139 Demen eingeteilt, wobei es jetzt zu einer lokalen Selbstverwaltung gekommen ist. Wie stellt man sich das vor, war das jetzt wie eine Art Parlament und welche Aufgaben hatte dieses?

3.Dann habe ich gelesen, dass die Phylen so besetzt worden sind, dass die Mitgliederanzahl aller Demen (insgesamt betrachtet) ungefähr gleich gewesen ist. Die Begründung ist auf die Stellung des Heeres zurückzufühen. Was heißt das, stellte jede Phyle sein eigene

s Herr?

4. Wurde das System der Timokratie abgeschafft? oder waren beispielsweise immernoch nur die reichsten dazu berechtigt, areopagen zu werden

5. Strategen: Die Volksversammlung entsandte 10 Strategen. Was waren ihre Aufgaben und war das so, dass auch hier praktich von jeder Phyle 1 stammte?

6: Folgendes sehr interessantes Schaubild habe ich dazu gefunden:

Hierbei wollte ich folgendes fragen: wurden die Prytaniemitglieder durch den Rat der 500 gewählt? Falls ja, wie?

Was versteht man unter "Abfolge der Phylen ausgelost"

Auch war es ja so, dass die Ratsherren nur 5 Wochen lang agierten, gilt das auch für die Mitglieder der Prytanie?

Ich wollte außerdem wissen, was ihr von der Reform handelt.

Ich danke ganz herzlich und wüsnche euch allen einen schönen Tag!

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