Eine womöglich historische Entscheidung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied gestern, dass es ein Menschenrecht für effektiven Klimaschutz gibt. Diese Grundsatzentscheidung könnte künftig weitere Klagen nach sich ziehen...

Wer hat geklagt?

Werden elementare Menschenrechte verletzt, wenn der Staat nicht genügend für den Klimaschutz tut? Habe ich sogar das Recht, gegen staatliche und systematische Missachtung von Klimaschutzauflagen juristisch vorzugehen? Mit diesen und ähnlichen Fragen musste sich am gestrigen Tag der Europäische Menschengerichtshof (EGMR) in Straßburg auseinandersetzen.

Geklagt hatten insgesamt drei unterschiedliche Parteien, von denen allerdings nur die Klage der "KlimaSeniorinnen" aus der Schweiz erfolgreich war. Dem der Umweltorganisation Greenpeace nahestehenden Verein gehören ca. 2.500 Frauen im Alter 60+ an. Der konkrete Vorwurf lautete, dass der Klimawandel mittlerweile immer häufigere und intensivere Hitzewellen nach sich ziehen würde, die gerade für ältere Menschen in vielen Fällen lebensbedrohlich seien. Aus Sicht der "KlimaSeniorinnen" hätte es die Schweiz in der Vergangenheit verpasst, dem Klimawandel aktiv und vehement entgegenzutreten.

Auch sechs junge Erwachsene aus Portugal sind mit ihrem Anliegen für mehr Klimaschutz nach Straßburg gezogen. Auslöser für ihre Klage waren die verheerenden Waldbrände in Portugal im Jahr 2017 sowie deren Sorge vor weiteren und häufiger stattfindenden Naturkatastrophen und deren Auswirkungen auf die körperliche und geistige Gesundheit. Konkret richtete sich die Klage gegen alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Russland, die Schweiz, die Türkei und das Vereinigte Königreich. Es war das erste Mal überhaupt, dass mehrere Staaten gleichzeitig angeklagt worden sind.

Das Urteil

Die Klage der Portugiesen jedoch wurde vom EGMR abgewiesen. Begründet wurde das Urteil dahingehend, dass sie nicht - wie für gewöhnlich vorausgesetzt - zuvor die nationalen Gerichte konsultiert hätten, sondern direkt vor den EGMR gezogen seien.

Für die "KlimaSeniorinnen" hingegen gab es gestern allen Grund zur Freude; die Richter am EGMR entschieden, dass der aktuell nicht ausreichende Klimaschutz der Schweiz die Menschenrechte der Klagenden verletzen würde. Dabei entnahm der Gerichtshof dem Recht auf Privat- und Familienleben (Art. 8 der Menschenrechtskonvention) ein Recht auf effektiven und nachhaltigen Schutz vor den negativen Folgen des Klimawandels auf Leben, Gesundheit, Wohlbefinden sowie Lebensqualität. Die Schweiz hätte es versäumt, ein CO2-Budget aufzustellen oder anderweitig zu erreichnen, wie stark die Emissionen reduziert werden müssten.

Angesichts der Komplexität des Themas sowie der Ermessensspielräume einzelner Staaten macht der Gerichtshof der Schweiz allerdings keine konkreten Vorgaben dazu, welche Maßnahmen das Land in der Praxis zu erbringen habe.

Ein wegweisender Präzedenzfall?

Das gestrige Urteil dürfte für weitere Klimaklagen in Zukunft durchaus Symbolwirkung besitzen. Zahlreiche Umweltschützer, Klimawissenschaftler und Aktivisten lobten die Entscheidung des EGMR als bahnbrechendes Urteil im Kampf gegen die Klimakrise. Eine Sprecherin von Greenpeace freute vor allem über die Tatsache, dass man nun "schwarz auf weiß" hätte, dass "Klimaschutz [...] Staatspflicht" sei. Klimaschützer rechnen damit, dass das Urteil auch für kommende Klimaklagen hierzulande als Inspiration dienen dürfte.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?
• Sollten Klimaschutzmaßnahmen künftig noch enger mit Menschenrechten verknüpft werden?
• Welche konkreten Klimaschutzmaßnahmen wünscht Ihr Euch von Deutschland?
• Wie sollten Staaten sanktioniert werden, die kein Konzept gegen den Klimawandel und den CO2-Ausstoß haben?
• Wird zu viel Hysterie hinsichtlich des Themas Klimawandel betrieben?
• Sollte ein Staat Unternehmen sanktionieren, die Klimawandelsünder sind?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/egmr-klimaklage-vor-urteil-100.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/erste-klimaklage-vor-menschenrechtsgerichtshof-erfolgreich-19640917.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/klima-klagen-strassburg-egmr-1.6534413

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-klimaklage-egmr-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/klimaschutz-urteil-schweiz-100.html

(© FUNKE Foto Services | Martin Möller)

Guten Tag liebe GF-Community.

Duisburger Ehrenamtliche zimmern kleine Häuser, damit Obdachlose ein Dach über dem Kopf haben. Warum die Stadt die Aktion dennoch nicht fördert.

Bärbel Ebert und Birte Bickschäfer sind unter die Häuslebauer gegangen. Beide Frauen engagieren sich für den Verein „City-Wärme“, der Obdachlose in Duisburg-Neudorf mit warmen Mahlzeiten versorgt, eine Kleiderkammer betreibt und auch Möglichkeiten zum Duschen anbietet.

Bärbel Ebert ist die Vorsitzende, Birte Bickschäfer vom Café Kurz hat in der Vergangenheit immer wieder Torten für die „City-Wärme“ gespendet. Gleichzeitig verfügt die zupackende Frau auch über handwerkliches Geschick. „Ich hab‘ bei uns schon die Backstube neu gefliest. Wenn mein Mann Torten oder Eis macht, kann ich nicht auf der Couch sitzen und mich langweilen.“

Als sie neulich einen Film sah, bei dem Mini-Häuser für Obdachlose gebaut wurden, war ihr klar: Das können wir auch. Also besorgte sie Holz, sprach mit einem Tischler und einem Dachdecker und fing an, im Innenhof hinter der Backstube einen Prototypen zu bauen. Klaus, ursprünglich aus Thüringen, und in Duisburg gestrandet, war der erste Obdachlose, der in das so genannte Tiny-Haus einzog.

Vorwürfe Richtung Stadt Duisburg: Situation in Notunterkünften soll schwierig sein

„Die Situation in den Obdachlosen-Unterkünften ist sehr schwierig. Es ist unhygienisch, es wird geklaut – viele bleiben deshalb lieber auf der Straße“, beschreibt Bärbel Ebert die Zustände. Klaus ist im vergangenen Sommer nach Duisburg gekommen, weil er glaubte, hier eine Arbeit gefunden zu haben.

Den Job gab es allerdings nicht, erzählt er. „Und dann bin ich überfallen worden. Alle meine Papiere waren weg, ich konnte nicht mehr zurück“, schildert der 59-Jährige. Er landete am Hauptbahnhof, ging zur Bahnhofsmission, schlief in den Wintermonaten im U-Bahnhof. Sein Hab und Gut hatte er immer mit dabei. Ein Schlafsack spendete etwas Wärme. „Es hat lange gebraucht, bis ich nachts schlafen konnte“, gibt er zu. Bärbel Ebert ergänzt: „Viele liegen auf der Seite oder dämmern im Sitzen, weil sie Angst haben, überfallen zu werden.“ Sie war jedenfalls direkt begeistert, als Birte Bickschäfer ihr vorschlug, solche Häuschen zu bauen.

„Wir haben einiges ausprobiert und dann wieder neu gemacht“, erklärt die engagierte Ruhrorterin. Zuerst hatten sie den kleinen Raum mit MDF-Platten ausgekleidet, aber die eigneten sich dann doch nicht. Damit es in dem Häuschen Licht gibt, wurde eine Solarzelle auf dem Dach montiert. Rundherum lässt eine Regenrinne das Wasser abfließen. Und weil die meisten Bewohner größer als 1,50 Meter sein dürften, bauten sie eine Schublade ein, die nachts ausgezogen werden kann und in der dann die Füße stecken. „Allerdings bekommt man die kaum dicht und es könnte schnell nass werden“, wissen die Hobby-Handwerkerinnen nun. Beim zweiten Haus haben sie deshalb die Fläche auf 1,80 Meter vergrößert.

15 Tiny-Häuser wollen die Hobby-Handwerkerinnen im Laufe des Jahres bauen

Auch weitere praktische Details haben sie bedacht: Vor dem Fenster hängt eine Gardine. In einer Ecke gibt es eine Miniatur-Spüle. Das Tiny-Haus ist mit Rollen versehen und somit mobil. Mit Bremsen und einer Kette kann man es befestigen. Klaus hatte es bisher in Neudorf abgestellt. „Ich hab‘ mich natürlich gefreut, als ich hier einziehen durfte“, erklärt er. Zwei Quadratmeter Privatsphäre, die er vorher nicht hatte. Als er den Schlüssel in Empfang nahm, waren die anderen von der Platte ein bisschen neidisch.

Für Birte Bickschäfer ist das ein Ansporn, noch mehr zu bauen. 15 haben sie sich vorgenommen. „Wir würden uns ja freuen, wenn Privatpersonen oder die Stadt uns unterstützen würden, Stellplätze zu finden. Dann würden wir dort auch ein Dixi-Klo aufbauen und das regelmäßig säubern lassen.“

Stadt Duisburg: Häuschen sind zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit „ungeeignet“

Auf Unterstützung der Stadt können die Ehrenamtlichen bei ihrem Projekt aber wohl nicht so schnell bauen. Laut Stadt leben derzeit rund 50 Obdachlose in Duisburg, „allerdings kann die Zahl nur grob geschätzt werden“, sagt Stadtsprecher Sebastian Hiedels.

Rund 200 Personen seien momentan in Notunterkünften untergebracht. „Das Spektrum dabei ist groß und reicht von Sammelunterkünften, Hotels, Ferienwohnungen bis zu Monteurzimmern.“ Der Standard sei einfach, aber zweckmäßig. „Die Versorgung von wohnungslosen Frauen, Männern und Jugendlichen ist im Hilfesystem in Duisburg gewährleistet. Die Notschlafstellen in Duisburg sind 24 Stunden erreichbar, die Stadt Duisburg arbeitet hier eng mit dem Diakoniewerk Duisburg zusammen“, so Hiedels.

Die Vorwürfe zu den Zuständen könne die Stadt nicht nachvollziehen. „In unseren Gemeinschaftsunterkünften ist ein Wachdienst vorhanden. Zudem werden die Personen durch die Fachstelle für Wohnungsnotfälle betreut.“

| Artikel:

Tiny-Häuser für Obdachlose: So sind sie ausgestattet

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Und falls nein: was tust du dagegen, dass deine Religion genau solche Vorschriften staatlich durchgesetzt hat und uns anderen Menschen macht?

sei es vorübergehnd für nur einige Jahre oder dauerhaft für immer. für welches Land würdet ihr euch entscheiden ? Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

daß nach der nächsten Bundestagswahl die CDU den Kanzler stellt ( Merz o. Wüst ) - entweder in einer erneuten Großen Koalition oder evtl. in einer Jamaikakoalition ? Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

Guten Tag liebe GF-Community.

| Informationsflut und ständige Erreichbarkeit:

Smartphones ermöglichen rund um die Uhr Infos und Kontakt zur ganzen Welt. Die ständige Erreichbarkeit stresst Arbeitnehmer. Schlimmer noch: Die Informationsflut kann krank machen und das Gehirn verändern.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hält Internet und Mobilfunk für großartige Errungenschaften, erklärte sie einer Tageszeitung gegenüber. Jetzt müssen die Menschen nur noch lernen, richtig damit umzugehen. Im Moment sind sie nämlich völlig überfordert. Zum einen setzen sie sich selbst einer gewaltigen Informationsflut aus, indem sie am Computer oder per Smartphone twittern, Facebook-Freunde kontaktieren, Livestreams oder Internet-Newsticker verfolgen. Zum anderen nutzen Arbeitgeber die moderne Kommunikationstechnologie dazu, ihre Angestellten gern mal am Wochenende mit einer neuen Idee zu beglücken.

Jeder vierte Arbeitnehmer in Deutschland kennt den Chef-Kontakt in der Freizeit inzwischen. Bis vor wenigen Jahren war das ein Tabu, das nur im Notfall gebrochen wurde. Arbeitsministerin von der Leyen will wieder ein Stück zurück in diese Richtung. Firmen bräuchten ihrer Ansicht nach feste Regeln, zu welchen Uhrzeiten Mitarbeiter erreichbar zu sein haben. Auszeiten von Computer und Handy müssten Teil des Arbeitsschutzes werden. Dem menschlichen Gehirn würde ein zeitweises Abschalten der mobilen Kommunikation jedenfalls gut tun.

Nicht müde, aber unkonzentriert

„Abends noch ein Buch zu lesen, geht gar nicht mehr.“ Nach einem Arbeitstag mit „gefühlten 50 Telefongesprächen, 70 E-Mails und ebenso vielen Nachrichten über Instant Messenger“ ist Andreas P. nicht etwa zu müde dafür. Der 34-Jährige kann sich einfach nicht mehr konzentrieren. An besonders schlimmen Tagen fühlt es sich an, als ob sein „Hirn unter Strom stünde“. Aussicht auf Besserung gibt es seiner Meinung nach nicht. „Ich kann ja schlecht kündigen, nur weil das Telefon zu oft klingelt.“

Wie Andreas P. geht es vielen. Eine wachsende Informationsflut und ständige Unterbrechungen machen nicht nur den Arbeitsalltag zu einer Herausforderung für unser Gehirn. Auch privat ist ein Leben ohne Handy und Computer nicht mehr vorstellbar. Jeder Deutsche besitzt mindestens einen Mobilfunkanschluss. In 80 Prozent aller privater Haushalte steht ein Computer. Und von den Zehn- bis 54-Jährigen ist nahezu jeder online. Die digitalen Helfer haben vieles erleichtert. Sie speichern Adressen und Telefonnummern. Informationen jeglicher Art sind nur einen Mausklick entfernt. Und jeder ist – via Internet oder Mobilfunk – immer und überall erreichbar.

Digitale Medien verändern den Menschen

Das bleibt nicht ohne Folgen. Die Zahl derer, die an Computer- und Online-Sucht, einem krankhaften Aufschiebeverhalten und Aufmerksamkeitsstörungen (ADHS) leiden, wird in den nächsten Jahren rapide ansteigen, sagen Experten. Vor allem Kinder und Jugendliche sind gefährdet. Dabei machen uns die digitalen Medien nicht dümmer, wie Kritiker immer wieder behaupten. Sie verstärken aber schädigendes Verhalten.

| Link:

Informationsflut und ständige Erreichbarkeit: Den Dauerstress hält das Gehirn kaum aus - FOCUS online

Schätzungen zufolge sind in Deutschland rund zwei Millionen Menschen abhängig von Computer, Internet oder Handy, darunter 600 000 Jugendliche. Die Dunkelziffer ist hoch, denn digitale Medien sind ein fester Bestandteil unseres Alltags. Das macht es schwierig, den normalen Medienkonsum von einem krankhaften Verhalten abzugrenzen. Die Mediensucht gilt als substanzunabhängige Verhaltenssucht, ist deshalb aber nicht weniger schädlich als eine Abhängigkeit von Drogen oder Alkohol. Die sozialen Folgen sind enorm. Süchtige vernachlässigen alles: ihren Körper, ihre Familie und ihre Freunde. Fehlt das Suchtmittel, entwickeln die Betroffenen auch typische körperliche Entzugserscheinungen wie Unruhe, Zittern, Schlafstörungen, Schweißausbrüche etc. Experten gehen davon aus, dass nicht nur die Anzahl der Computersüchtigen noch steigen wird. Auch Aufmerksamkeitsstörungen nehmen vermutlich immer mehr zu.

| Information:

Dieses Thema wird bei Focus sehr umfangreich Beschrieben (Mehrere Seiten). Deshalb ist es mir nicht Möglich alles in die Beschreibung zu setzen da mir sonst zu viel Platz für die abschließenden Worte hier fehlen. Wer möchte kann gerne auf die Verlinkte Webseite von Focus gehen um sich dann alles durchzulesen. Danach könnt ihr entsprechend ausführlicher auf das Thema antworten (wenn ihr möchtet). Falls nicht müsst ihr nicht. Ihr könnt natürlich auch eure eigene Ansicht mitteilen. Dieser Artikel hat im übrigen 4 verschiedene Seiten.

| Artikel (Focus):

Informationsflut und ständige Erreichbarkeit: Den Dauerstress hält das Gehirn kaum aus - FOCUS online

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain. - Schönen Sonntag! :D

Es stehen Wahlen wieder an. Und wieder werden viele über "die Politiker" maulen. Aber ist es so?

An die Politiker unter euch: Wie schwierig ist es einen eigenen Staat zu gründen und anschließend Klingonisch zur Landessprache zu machen.

Über den ständigen Druck, den diese Regierung ausübt, werden Sozialhilfeempfänger regelrecht produziert. Druck hat noch nie geholfen, um Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Druck von oben führt nun einmal in Interessenlosigkeit und Renitenz gegenüber den Regierenden. Wer sich mit autoritärer Erziehung beschäftigt hat, weiß, dass autoritär erzogene Kinder kaum noch Interessen haben, geschweige denn innovativ denken, denn eigenständiges Denken ist bei autoritären Erziehungsstilen nicht erwünscht und genau so generiert man Sozialhilfeempfänger. Menschen, die vom Staat abhängig gemacht worden sind und immer weiter mit Restriktionen gegängelt werden, obwohl der Staat selbst schuld daran hat, dass er Sozialhilfeempfänger produzierte.

Ich selbst bin Links und fördere Migration aber wenn ich jeden Tag lokale Nachrichtenartikel von Messermorden, Prügelattacken und Waffengewalt lese weil sich Clanstrukturen aufbauen oder ein unschuldiger zur falschen Zeit am falschen Ort war wird mir komisch.

Sieht Deutschland bald wie Brasilien, Mexico etc. aus wo die Clans den Staat im Griff haben? Ich muss mir mir leider selbst eingestehen das viele Taten von Migranten begangen werden. Das kriegt man mit Recherche immer raus

Würden Staaten außerhalb der NATO, die NATO unterstützen und helfen? Falls ja, welche Staaten würden das tun?

Lg

Alles darüber sollte der Staat entziehen dürfen und für gute Zwecke verwenden

wärt ihr dafür ?

'Kein Mensch braucht so viel Geld

Setzt eure Intelligenz-Helme auf denn es wird anstrengend!

(Montana Black)

Guten Tag liebe GF-Community.

Jeder in Deutschland kennt diesen Herr auf diesem Bild: Montana Black.

Er ist Twitch Streamer und schaut sich meist Videos in seinen Streams an auf die er dann Reagiert. Gestern hatte ich begonnen mir paar Reaktion Videos von ihm anzusehen bei dem er auf das Format "Straßen-Tinder" Reagierte. Allerdings stammt dieses Format von "Pumping Mnky". Bei diesem Format ist er in verschiedenen Städten in Deutschland unterwegs und sucht sich dort immer ein paar Teilnehmer (Jungs und Mädchen) die er dann befragt. Diese Video sind aber tatsächlich sehr Oberflächlich da die befragten meist immer auf den Look bzw. auf das Aussehen antworten. Manche (selten) antworten dann auch auf das Verhalten.

| Eigene Meinung:

Tatsächlich habe ich mir so um die 4 Videos in voller länge davon angesehen. Aber wenn Ihr mich zu dem Verhalten dieser Personen im Video fragen würdet naja dann könntet ihr ehrlich mit diesem Blick von Montana Black auf dem Bild oben rechnen.

Ich hab absolut nichts Persönliches gegen Pumping Mnky, Montana Black oder irgendwas gegen diese ganzen Teilnehmer in den Videos. Aber was mich unfassbar stört ist die Verhaltensweise dieser Jugendlichen. Das geht absolut gar nicht klar! Und was Montana Black in einer der Videos sagte:

"Bin Ich froh im Jahr 1988 Geboren zu sein und nicht in der heutigen Zeit."

(Montana Black)

Diese Meinung kann ich wirklich immer und immer vertreten und unterschreiben. Für mich Persönlich kann ich einfach nur sagen dass auch ich immer wieder solche Menschen antreffe wenn ich unterwegs bin.

Ich muss da auch an der Stelle noch was erzählen:

Letzte Woche Sonntag war ich am Abend bei Lidl einkaufen und dort waren auch ne Menge Jugendlicher Jungs. Ich Stande in einer Reihe wie viele andere die Pfandflaschen abgeben wollten. Dann war dort so ein älterer Herr der (so wie er aussah) von der Straße gekommen ist um sein Pfand das er auf der Straße gesammelt hat im Geschäft abzugeben. Plötzlich kommen da 2 so obercoole Möchtegern Typen im Jugendalter und haben den alten Herr der die Pfandflaschen in den Automaten ablegen wollte einfach so auf dieser Assi-Sprache angemault. Ich weiss nicht mehr wie das war aber so in Richtung "Ehyy Vallah-Billa mach mal schneller alter" also irgendwie so. Dann war der fertig und dann käme ich eigentlich dran aber ich hab die dann vor gelassen damit ich sie nicht mehr sehen musste. Die haben sich dann bedankt aber so mit "Ey Bruder danke man." ich hab die nur so still angesehen und dachte mir "Okay. Alles klar." und hab dann nichts gesagt und meine Flaschen am Automat abgegeben und bin dann zum Einkaufen gegangen.

Leute ehrlich. Nicht nur Montana Black sondern auch ich und noch viele weitere Menschen (denke ich) haben einfach die Erkenntnis dass unsere heutige Jugend als auch Gesellschaft im Bezug auf die Intelligenz und Umgangsform einfach nicht mehr "Überlebensfähig" sind. Montana Black sagt in den Videos übrigens auch oft "Das ist Fremdscharm". So sehe ich das ebenfalls. Ich bin im übrigen auch sehr darüber nicht in der heutigen Gesellschaft Geboren worden zu sein. Oh man...

Ich hab hier noch 2 kleine Ausschnitte für euch erstellt damit ihr ein Bild bekommt. Ganze Videos findet ihr natürlich auf YouTube. Jedoch empfehle ich nicht dieses Material anzusehen da es ohne den Intelligenz-Helm sehr anstrengend sein kann.

| Clip: Montana Black - Reaction auf Straßen-Tinder.

https://youtube.com/clip/UgkxweM4YerkDKf7qCZE84s669_9EXpqRKQL?si=USW3lHqQvfXskLqu

| Clip: Montana Black - Reaction auf Kölner ABSTURZ Jugend.

https://youtube.com/clip/Ugkxeaxb0nQSDO5FMPTDbisfIhMPkVUwGHtK?si=xZ5GNNHuDXSPSfq7

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Welche Staaten sind grundsätzlich immer kalt? So, dass sogar der Sommer kühl ist.

Mal eine libertäre Frage. Ich habe nämlich noch nie ein gutes Gegenargument für diese Behauptung gehört. Raub ist der Entzug von fremden Eigentum unter Androhung oder Anwendung von Gewalt. Bei Steuern ist es so, dass ich ja keinen Vertrag unterschrieben habe. Das würde ja auch kein Mensch tun, der schlau ist, oder würdet ihr einen Vertrag unterschreiben bei dem der Vertragspartner über Leistung und Preis entscheiden kann und die Bedingungen jederzeit ändern kann? Wahrscheinlich nicht. Auch der Faktor Gewalt ist gegeben: Die Androhung ist gesetzlich und wenn ich nicht zahle, dann werde ich gewaltsam eingesperrt. Argumente die ich bisher gehört habe waren Dinge wie “aber du bekommst ja auch was” Ein Räuber könnte mir theoretisch mit dem geraubten Geld auch etwas kaufen und es wäre trotzdem Raub oder “im Gesetz… steht” Ja, schön. Dieses Gesetz zeigt ja dann nur, dass der Staat ethisch inkonsistent ist, wenn er privaten Raub ahndet und institutionellen Raub nicht. Wie auch immer. Bin gespannt auf eure Argumente.

Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. Diese sollen künftig einen Teil der staatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt als Guthaben erhalten und nicht mehr als Bargeld. Damit soll etwa verhindert werden, dass Migranten Geld an Schlepper oder Familie im Ausland überweisen.

Dafür stimmten das Gros der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP sowie AfD und BSW. Dagegen waren die Union, die Linke sowie eine Grünen-Abgeordnete.

Quelle: ZDF-Teletextseite 122; 13.04.2024, 7:15 Uhr

Besonders in Behörden. Für Baugenehmigungen oder ähnliche Anträge. Die arbeiten gemächlich, weil ihnen einfach nichts passieren kann. Beamtenstatus halt. Und die von Beamten erschaffene Bürokratie, gewährleistet eine Dauerbeschäftigung. Und man kann sie nicht umgehen, auch wenn es noch so lange dauert. Und man muss diesem riesen aufgeblasenen Apparat namens Behörde Geld geben oder sie mindestens mitbeschäftigen, also mitziehen sozusagen. Eine Mafia ist dem doch ziemlich ähnlich oder nicht?