Gesetz – die neusten Beiträge

Atheisten kritisieren an Gott, dass er nicht Mord, Vergewaltigung usw. verhindert.

Dabei ist dem, dass es viel mehr Leid gibt, wie als Bsp. Menschen, die sich mit Messern die Finger abschneiden oder welche, die stolpern und in den Tod stürzen.

Selbst eine versalzene Suppe, ist etwas leidvolles und auch, gibt es Angelegenheiten wie den Gestank der Kleidung durch das Rauchen, welche mindestens unangenehm sind.

Anscheinend, haben Atheisten sich wehrlos irgendwas ausgesucht um sich über Gottes Unfähigkeit, die Menschen gänzlich zu kontrollieren zu beschweren.

Betrachtet man aber, dass nicht nur Mord ein Leid ist, sondern sehr vieles dazugezählt werden kann und man will, dass Gott Leid verhindert, bleibt nur über, dass Gott das Leben der Menschen in allen Bereichen kontrolliert.

Nur so, kann man sich sicher sein, dass Gott das Leid von den Menschen fern hält.

Wieso wollen aber Atheisten anscheinend, dass Gott die totale Kontrolle über das Leben der Menschen hat und ihnen so viel verbietet?

Wenn man behauptet, dass Deutschland ein kleines Land ist, dann regen sich manche total drüber auf. Warum ist das so?

Ich meine Deutschland ist flächenmäßig nunmal ein recht kleines Land, was zudem sehr dicht besiedelt ist. Selbst in Europa sind viele Länder größer.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-atomkraftwerk-microsoft-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/faq-google-atomkraft-energie-ki-boom-100.html

Am 13.12.2023 spricht höcke davon mit 20-30% weniger Menschen in Deutschland Leben zu wollen. In Deutschland leben derzeit 27% Menschen mit Migrationshintergrund, also will er alle Migranten abschieben?

Ich meine das ist eine Art kleine Lücke in unserem Rechtsstaat, ja jeder ist vor Gericht gleich ABER jemand mit vielen Staranwälten und vielen Scheinen wird besser davon kommen als der Ottonormalbürger

Habt ihr Lösungen dafür oder ist das unvermeidbar?

In einem Artikel stand, dass bald im Bundestag über ein Verbot der AfD diskutiert wird. Wird diese Partei bald endlich verboten, was meint ihr?

Ich hore immer von deutschen die gegen afd sind das wenn die an Macht kommen dann ganze Ausländer abgeschoben werden, ergibt null sinn. weil wie kann afd alle Ausländer abschieben wenn es mehr Ausländer gibt als deutsche alter. diese personen die das sagen sagen immer in zweite Weltkrieg war das auch so, bruder was redest du da du kannst nicht vergleichen 1930 mit heute alter. 1930 es gab vielleicht 1 prozent oder weniger Juden in deutschland und der rest war keine juden dann ist logisch wenn man kann die verfolgen alter aber heute ist andere zeit 60 prozent Ausländer und rest ist deutsche. in NRW sogar 70 prozent Ausländer rest deutsche einzige wo es gibt vielleicht mehr deutsche ist Sachsen thuring und so alter. Ich rede mit diesen Leute immer so aber die checken null. Kann mir jemand klären was in deren kopf geht?

Muss man als Ausländer in Deutschland mittlerweile Angst haben? Hab zwar einen deutschen Pass, aber finde dass ich als Ausländer irgendwie angefeindet werden.

Auf dem Parteitag der CSU in Augsburg hat Merz die Regierung sehr stark angegriffen, die 2025 wahrscheinlich abgewählt wird. Dort sprach er unter anderem über das Problem, dass diejenigen, die seit den letzten 10 Jahren zu uns gekommen sind, überproportional kriminell sind und sich zu viele in Deutschland befinden, die hier nichts zu suchen haben.

Auch von der AfD und dem BSW wird die Ampel wegen ihrer Migrationspolitik sehr stark angegriffen.

Wie steht ihr aber dazu? Seht ihr das auch so, dass die Regierung keine gute Arbeit macht?

Wie kann aktuell noch verhindert werden dass Friedrich Merz Bundeskanzler wird? Mit ihm würde Deutschland noch weiter den Bach runtergehen als aktuell schon unter der Ampel-Regierung. Die CDU hat Deutschland unter Merkel 16 Jahre lang gegen die Wand gefahren und behauptet jetzt die Ampel sei an allem schuld.

Und kommt mir jetzt bitte nicht mit "AfD wählen", das wäre auch nicht besser.

Ich find es unfair weil wir härter und schneller bestraft werden als sie

Nach dem neuen Wahlrecht gibt es ja keine Überhangmandate mehr, allerdings gilt die Grundmandatsklausel 2025 noch.

Wenn eine Partei jetzt 3 Direktmandate holt, aber nur 0,05% darf sie dann dennoch 3 Angeordnete stellen?

Zum Beispiel über versteckte oder öffentliche Kameras.

Da will ich ma eure Meinungen zu hören.

LG euer Johann

Volt ist die pan-europäische Partei in allen EU Staaten, die für ein mehr föderales und vereiniges Europa im EU Parlament kämpft. Sie haben den Euroepan Democracy Act im EU Parlament gebracht. Was soll dieses Gesetzentwurf bringen?

• Mehr Kraft dem EU Parlament gewähren - ergo Initiativrecht
• Das Recht für die EU Bürger enger im EU Politik sich zu beteiligen
• Die Stimme der EU Wähler zu stärken
• Die Möglichkeit andere EU Politiker wählen anstelle der nationalen
• Mehr Transparenz und Informierung über EU Parlamenterische Entscheidungen

denn Deutschland ist ja ein Binnenland, und im Grundgesetz ist dieser Dublin Passus auch nicht ratifiziert, sodaß die Flüchtlinge dann über die grüne Grenze wie während des kalten Krieges durch die Grenzen sich ein schmuggeln - ist die Lösung jetzt den Passus mit "Dublin" zu streichen, sodaß der Zutritt über die deutsche Grenze für Einwanderer und Flüchtlinge einfacher wird?

Diese Lehrerin schreit ihn an, ein Klassenkamerad gibt ihm leihweise einen Bleistift. Die Lehrerin rastet total aus und verbietet dem Kind, das keinen Bleistift dabei hat, am Rechenunterricht teilzunehmen.

Das Kind erzählt dies seiner Mutter und sagt, es musste an einem Tisch alleine sitzen und warten bis der Unterricht vorbei ist und diese Lehrerin schreit jedesmal so rum, da erschrecke es sich immer.

Ferner ist dies ein neues Übungsheft und das Kind kann bereits ohne Schwierigkeiten die letzte Seite erarbeiten. Er tat dies mit seiner Mutter.

Diese Schule ist eine Förderschule und die Mutter des Kindes möchte ihr Kind nicht auf dieser Schule lassen, da ihr Kind da nicht hingehört und seine Entwicklung deshalb stagniert.

Die Rektorin versucht zu unterbinden, dass das Kind die Schule wechseln kann. Was meinst du zu dem Verhalten der Lehrerin und zu der Schule bzw zu der Situation, was würdest du tun anstelle der Mutter des Kindes?

Ich habe mich in letzter Zeit über Rassismus in der westlichen Welt erkundigt und bin sehr schockiert. Von Kanada über die USA bushing nach Großbritannien gibt es immer größer werdenden Rassismus und Aufstieg rechtsextremer Parteien. Mir war klar das nicht nur in Deutschland so ist aber das Ausmaß hat mich schon sehr schockiert.

In den USA zum Beispiel richtet sich der Rassismus gegen schwarze und Latinos. In Kanada sind es Inder und Araber und in Großbritannien sind es eigentlich alle nicht westlichen Ausländer.

Ich wollte eigentlich einige dieser Länder bereisen aber als nicht westlicher Ausländer werde Ich mir es nochmal überlegen. Es ist schlimm was das Rechtsextreme Lage in der westlichen Welt mit ihrer Hass und Herze angerichtet hat.

Seit ihr besorgt über diese Entwicklung und ist euch auch der Rassismus in der westlichen Welt außerhalb von Deutschland aufgefallen?

Die EU-Kommission hat kürzlich einen Vorschlag unterbreitet, der eine Ausweitung des Rauchverbots auf bestimmte Außenbereiche vorsieht. Ziel ist es laut RND, den Schutz vor Passivrauchen in Europa zu verbessern. Langfristig strebt die EU bis 2040 eine „rauchfreie Generation” an. Der EU zufolge sterben jährlich etwa 700.000 Menschen in der Europäischen Union an den Folgen des Rauchens. Den EU-Mitgliedstaaten steht es frei, die Vorschläge der Kommission in nationales Recht umzusetzen. In Deutschland haben sich SPD und Grüne bereits für die Umsetzung der Empfehlung und somit für eine Verschärfung des Nichtraucherschutzes ausgesprochen.

Nichtraucherschutz: Arme Raucher im Abseits © Peter Muhly/​AFP/​Getty Images

SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut möchte besonders diejenigen schützen, die sich unfreiwillig den gesundheitsschädlichen Rauch von Zigaretten, E-Zigaretten und Dampfprodukten aussetzen müssen. Daher hält er generelle Rauchverbote überall dort für sinnvoll, wo sich Kinder, Jugendliche und auch erwachsene Nichtraucherinnen und Nichtraucher aufhalten. Auch für die Grünen-Abgeordnete Linda Heitmann wäre ein derartiges Verbot ein wichtiger Beitrag zur Schaffung gesundheitsfördernder Lebenswelten. Sie sehe in der EU-Initiative auch einen wichtigen Appell, den expandierenden Markt für E‑Produkte und Vaper zu stoppen. Gerade E-Zigaretten mit süßen Aromen hätten „ein erhebliches Einstiegspotenzial“.

Kritikerinnen und Kritiker des Rauchverbots warnen indes vor einer Überregulierung. „Die EU steht seit Langem in der Kritik, sich in zu viele Lebensbereiche einzumischen. Open-Air-Rauchverbote gehören definitiv in diese Kategorie”, sagte Manfred Pentz, Europaminister von Hessen (CDU) der Bild. Er warnte davor, dass die Akzeptanz der EU in der Bevölkerung durch derartige Maßnahmen noch weiter sinken könnte. Viele Menschen hätten derzeit andere Existenzsorgen, daher ginge die EU bei dem Vorschlag laut Pentz zu weit. Hierzulande warb Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zuletzt für ein Rauchverbot in Autos, was von FDP und Union der Zeit nach als Bevormundung abgelehnt wurde.

Quelle: Civey Umfrage https://civey.com/umfragen/42398/wie-bewerten-sie-dass-grune-und-spd-sich-fur-ein-rauchverbot-in-bestimmten-aussenbereichen-z-b-an-spielplatzen-bahnhofen-vor-krankenhausern-aussprechen?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241005_sendinblue_1153

Meine Fragen an Euch:

• Begrüßt Ihr, wie SPD und Grüne, die Pläne der EU-Kommission, oder steht ihr dem kritisch gegenüber wie die CDU?
• Sind die angedachten Bereiche die richtigen Bereiche, oder wo sollte ein Rauchverbot gelten und wo nicht?
• Welche Alternativen gäbe es zu einem Totalverbot?
• Werden Raucher immer mehr zu einer diskriminierten Gruppe? Zum Beispiel ein Tag im Freibad wäre für einen starken Raucher in Zukunft nicht mehr möglich.
• Sollte man das Rauchen von Tabak generell verbieten, wenn man jetzt schon Verbote des Rauchens an der frischen Luft plant?

Viele Afroamerikaner also Schwarze sagen in ihren Songs selbst ständig das N-Wort. Ist das Wort dort eine Beleidigung oder ein normales Wort ?

Sollten im Falle einer Wiedereinführung der Wehrpflicht auch Frauen mit eingezogen werden? Wenn ja, wie realistisch wäre es, dass dies durchgesetzt wird?

Hallo ich hätte mal eine ernsthafte Frage vor über 2 Jahren war ich mit Freunden draußen am Abend!!! Da war ich 20 so da habe ich einer Frau in ihr arsc* geklatscht 2 mal aus spaß sie hat es nicht als spaß entfunden ich kannte sie nicht ??ein polizist hat uns beobachtet und anzeige Brief kam nach hause wie gesagt vor über 2 Jahren und locker 8 Monaten bald sind es 3 Jahre meine frage ist das eigentlich Belästigung?? Und 2te frage läuft die anzeige noch

GIbt es da auch vllt eine Erklärung?

Beigefügt die Verordnung 2023/1804 vom 13. September 2023:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32023R1804

Artikel 6 und 7 enthalten Angaben zur Verwirklichung einer Infrastruktur für Wasserstoffbetankung bis zum 31.12.2030.

Wie verbindlich sind diese Vorgaben für die EU Mitgliedstaaten?

Hallo ich habe solche Videos gesehen auf tiktok wo leute sagen "Macht 200k schulden" und innerhalb 3 Jahren Seit ihr schuldenfrei??? Stimmt das ???

bzw deren Redakation zum Verein erklärt und damit der Verein verboten,da die Pressefreiheit es sonst nicht erlauben würde nach Artikel 5 GG.

Bzw Vortäuschen einer Straftat. Also wenn man eine Straftat vortäuscht und man absichtlich jemanden (einen Unschuldigen) als Täter hinstellt.

Zb wenn man jemanden aus Rache einer Vergewaltigung bezichtigt oder dergleichen.

Gerade bei diesem Thema ist es für Opfer unglaublich schwer Anzeige zu erstatten - was durch Falschaussagen noch verschlimmert wird. Und natürlich kann es auch schnell das Leben des Beschuldigten zerstören.

Ich wäre dafür, dass bei solchen Situationen die Person, die jemanden absichtlich falsch beschuldigt, ein Drittel der Strafe bekommen sollte, die der Täter für die Straftat bekommen hätte.

Wie ist eure Meinung dazu?

Was ist eure genau Definition von Rechts ? Ab wann ist man rechts ? Findet ihr rechts sein schlimm ?

Ich durchsuche oft soziale Netzwerke, insb. X, um Hass und Hetze aufzuspüren. Insb. auch solche, die keine etablierten Paragraphen des StGB berühren, aber dennoch sozialer Sprengstoff sind und die Gesellschaft spalten bzw. verrohen sowie die Meinungshygiene massiv beeinträchtigen.

Dabei geht es insb. um (diffusen) Hass und Hetze, rechte Falschinformationen, Delegitimierung des Staates und seiner Organe, sozialschädliches Verhalten, Verhöhnung demokratischer Parteien, Diffamierung gegen Politiker*innen, Aktivist*innen und Journalist*innen im demokratischen Spektrum.

Kann ich selbst Trusted Flagger werden - oder wie kann ich Trusted Flagger auf unverhältnismäßig kritische oder gelogen Inhalte aufmerksam machen?

Hallo Guys,

In der Klasse meiner Tochter ist etwas schlimmes passiert! Und zwar hat Max aus ihrer Klasse Wasser im Unterricht getrunken wegen Krankheitsbedingten Gründen wovon die Klassenlehrerin auch Bescheid weiß. Das hat er dem Mathe Lehrer auch erläutert wo er im Mathe Unterricht getrunken hat. Die beiden haben diskutiert und der Lehrer meinte dann ‚Halt die Klappe‘!!!!!!!!! Darf der Lehrer so etwas? Der ist momentan eh sehr auffällig , er hat meine Tochter aus dem Unterricht geschickt wegen einer Wespe weil sie Angst hatte (wer die Geschichte hören will frag einfach nach keine scheu!!!!)

LG

Daisy

Die Gerichte kriegen auch Steuergeld und sind dennoch unabhängig vom Staat.

es müsste dort doch paradiesische Zustände geben, dort halten alle die göttlichen Regeln Allahs ein, das ist laut Islam das beste für die Menschen. Und in den Gebeten heißt es "auf zum Erfolg", dann müsste es dort besonders viel regnen und Pflanzen wachsen wegen dem Segen. Nahrhafte Gebiete müsste es dort geben wo die Muslime sind. Und einen Frieden und eine Glückseligkeit weil jeder sich an den Koran hält.

Also warum flüchten so viele Muslime aus muslimischen Ländern, ich kann mir das garnicht erklären?

Ich sitze gerade an meiner GFS zu dem Thema Klonen. Ich wollte das Thema gesetzliche Regelungen mit einbauen.

Nur es ist so schwer im Internet Infos darüber zu finden, in welchen Ländern was erlaubt ist und in welchen nicht. Ich will es hauptsächlich auf Deutschland beziehen aber eigentlich auch international. Das größte Problem ist, dass wenn ich etwas im Internet darüber finde, dann finde ich paar Minuten später wieder eine andere Seite in der was anderes steht.

Ich weiß halt nicht welche Informationen stimmen und welche nicht

ich würde in meiner GFS sagen sehr ungerne, was falsches sagen wollen. Könnte mir da jemand weiterhelfen? Weiß jemand, wo was darüber steht und der sich sicher ist, dass es auch stimmt? Ich bin echt am verzweifeln. Danke schon mal.

Wir beide sind ja schon seit 2 Jahren zusammen, und glücklich ! Viele sagen immer zu mir ich solle mir eine ältere suchen, und zu meiner Freundin dass sie sich einen jüngeren suchen soll... Aber was soll den das ganze immer wenn wir ja glücklich sind, wir wollen uns nicht trennen ! Und hin und wieder bin ich laud ein paar Leuten auch der K.INDERF.CKER ;(

Ich bin Heute unter einer Bahngleisbrücke in Niedersachsen hochgelaufen da ich diese Brücke öfters am Tag überquere da ich Täglich mit der Bahn fahre mache ich mir langsam mir wirklich sorgen um die Stabilität dieser Bauwerke teils aus den 60/70 er.
Die Carolabrücke in Dresden hat mir erst klargemacht wie Kaputt die Infrastruktur ist…

Ich will mir garnicht ausdenken wenn in dieser Zeit Personen auf der Carolabrücke wären!

Was mir auffällt beim ganzen bei der ganzen Infrastruktur mangelt es z.B Bahnverkehr,Autobahnen&Raststätte, Fahrradwege und auch Unterführungen/Brücken dies sind nur paar Beispiele.

Wie konnte es so weit kommen?
Warum wurde solange nix getan?
und wer sind die Schuldigen an dieser Sache?

Hier ein Bild von der Brücke… ganz Stabil sieht das nicht mehr aus.

Bitte Diskutiert Respektvoll&Rücksichtig miteinander.

Seit 30 Jahren gibt die USK Altersempfehlungen für Videospiele ab. Doch neben möglichen Gewaltdarstellungen sind es heute in vielen Fällen andere Aspekte, die für Kinder und Jugendliche gefährlich werden könnten...

30 Jahre USK

Seit nunmehr 30 Jahren testet die freiwillige Einrichtung der Gaming-Branche USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle) Videospiele, um rechtlich bindende Altersempfehlungen für diese abzugeben. Die Einschätzungen werden von unabhängigen Sachverständigen in enger Zusammenarbeit mit Kindern und Jugendlichen getroffen. Als gesetzlicher Rahmen dient hierbei das Jugendschutzgesetz.

Entscheidend dafür, ob ein Spiel beispielsweise ab 12, 16 oder 18 eingestuft wird, sind Gewaltdarstellungen, Atmosphäre, aber auch mögliche In-Game-Kauf-Optionen und Kommunikationskanäle innerhalb des Spiels.

Diskurs über "Killer-Spiele"

Anders als heute landeten viele Spiele mit gewaltätigen Inhalten in den 90ern und frühen 2000ern relativ schnell auf dem Index und waren im besten Falle nur noch unter dem Ladentisch zu erhalten. Nach nahezu jedem Amoklauf debattierte man seitens der Politik zudem über die schädliche Wirkung von Ego-Shootern, die häufig als alleiniger Grund für Taten dieser Art herangezogen wurden.

Mit Blick auf Gewaltdarstellungen scheinen sich die Grenzen des Ertrag- und Zumutbaren inzwischen deutlich verändert zu haben, da im Vergleich zu früher verhältnismäßig wenige Spiele einen USK18-Sticker erhalten. Problematischer sind heute oftmals andere Faktoren..

Chats & In-App-Käufe als Gefahr

Jugendschützer müssen sich bei der Begutachtung von Videospielen heute häufig ein wesentlich umfangreicheres Bild machen. Neben Gewaltdarstellungen sind es v.a. In-Game-Kauf-Mechaniken und Chatsysteme, die den Jugendschützern in vielen Fällen Sorgen bereiten.

In genannten Chats sind Kinder und Jugendliche sehr häufig Cybermobbing, Hate-Speech und Cybergrooming (Anbahnung eines sexuellen Missbrauchs) ausgesetzt. Für viele Pädokriminelle sind gerade Spiele, die vermehrt von Kindern und Jugendlichen gespielt werden, demnach interessant.

Die Leiterin der EU-Initiative klicksafe, Deborah Woldemichael, warnt davor, sich ausschließlich auf die Altersfreigabe zu verlassen, da viele versteckte Gefahren für Eltern und Kinder auf den ersten Blick nicht zu erkennen sind.

Unsere Fragen an Euch:

• Denkt Ihr, dass die USK-Empfehlungen für viele Videospiele i.d.R. realistisch gewählt sind?
• Inwieweit können Kinder und Jugendliche vor Gefahren wie Cybermobbing- oder grooming besser geschützt werden?
• Denkt Ihr, dass es inzwischen eine Normalisierung von Gewalt in Videospielen gibt? Welche Maßnahmen sollten dagegen unternommen werden?
• Sollten Hersteller Spiele mit Chat- und Kaufmechaniken mit ausführlichen Infos versehen, so dass Eltern besser für mögliche Probleme sensibilisiert werden?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Es kann nicht sein, das einer der hier arbeitet hier soziales Umfeld hat, plötzlich Brief bekommet, sie müssen abgeschoben werden.

und der kriminelle syer freut sich, denn die Gerichte müssen erst sein Antrag bearbeitet was jahre dauern kann, der kriminelle kann untertauchen.

Hey,

ich wohne in einer Großstadt in Süddeutschland und sobald ich hier die Straße betrete sehe ich mehr Flüchtlinge/Migranten als deutsche. Vor allem in der Innenstadt ist es echt schlimm.

Diese Menschen kommen aus einer ganz anderen Kultur und sind überhaupt nicht integriert. Vermutlich gehen die auch nicht arbeiten und nutzen den Sozialstaat aus. Sie haben keinerlei Anstand und ich musste sogar mit eigenen Augen sehen, wie einige von denen junge Frauen auf der Straße belästigt haben, und das öfters!

Ich hab im Grunde nichts gegen Ausländer (bin selber einer) oder Menschen mit Migrationshintergrund, solange sie integriert sind, sich anständig benehmen, das Gesetz befolgen und für ihr Geld arbeiten gehen.

Was ist eure Meinung zu diesem Thema? Denkt ihr Deutschland könnte in Zukunft diese Menschen abschieben und das alles wieder so wird wie früher?

Gefühlt hat wahrscheinlich jeder Mal in der Schule ein sehr extremes Video von solchen Seiten gesehen, aber wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Selbstverständlich sind die Handlungen in solchen Videos zumeist illegal, da aber die bekanntesten Seiten strikt Kinderpornographie usw. verfolgen kann man sich ja eigentlich durch sowas nicht strafbar machen. Aber wie sieht es mit den anderen Inhalten aus? Ich hab im StGB nichts dazu gefunden, kann mir aber nicht vorstellen dass das nirgends geregelt ist.

... dass radikale Klimaaktivisten darauf kommen könnten, dass die besten Wege, den ökologischen Fußabdruck von sich selbst oder jemand anderen zu reduzieren ist, diese Person auszulöschen und es deswegen zu Massensuiziden auf Klimademos oder Anschläge auf innerdeutsche Flüge kommen könnte?

wollte mall fragen weil ich es vorhab

geht man dann schule und arbeiten oder wie geht das

Die deutsche Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge Gesetzesänderungen vor, die beschleunigte Asylverfahren an Flughäfen und Häfen ermöglichen sollen. Die nötigen Gesetzentwürfe des Innenministeriums würden derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Der Kabinettsbeschluss sei noch im Herbst geplant.

Schnellere Asylverfahren an Flughäfen und Häfen sind Teil des Gemeinsamen europäischen Asylsystems (Geas) der EU. Dieses Paket soll ab Juni 2026 greifen. Innenministerin Nancy Faeser hatte am Donnerstag bei einem EU-Innenministertreffen in Luxemburg angekündigt, einen Teil der Regelungen vorzuziehen - unter anderem die beschleunigten Asylverfahren.

Laut dem "Spiegel"-Bericht will Faesers Ministerium die Betreiber von Flughäfen und Häfen gesetzlich verpflichten, für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber Unterkünfte im Transitbereich oder anderswo auf dem Gelände bereitzustellen. Die Länder sollen die Kosten für Unterbringung und Versorgung tragen, der Bund für die Verfahren zuständig sein. Die neuen Schnellverfahren könnten laut "Spiegel" zehntausende Menschen betreffen.

https://youtu.be/yX4O3dNTFYw?t=51

Und ist das der Grund, warum sie keine Presse zulassen will?

Wir mit den Amerikanern im tertiären Bereich ungefähr gleich was Produktivität angeht, aber in Tech, Telekommunikation, IT, KI und co. sind wir lächerlich, obwohl unser europäischer Single Market als einzigartig und innovativ angesehen wird von Investoren.

Und an die Trolls der AfD... Haut ab...

Info: Das Bild habe ich auf instagram gesehen und würde gerne wissen ob das wahr ist?

Die Ausbildung ist eine schulische und auch im Vertrag steht schulische Ausbildung. Die Ausbildung geht 3 Jahre und besteht dauerhaft aus 2½ Tage die Woche Schule und 3 bzw. 5 Tage die Woche Arbeiten. Also Arbeit und Schule zusammen sind 39 Stunden Woche. In Schulferien müssen wir auch arbeiten. Geht es überhaupt das sowas als schulische Ausbildung verkauft wird? Weil es ist ja ganz offensichtlich eine duale Ausbildung. Vergütung gibt es auch. Aber ich denke der Betrieb kann sich ordentliche Vorteile daraus ziehen, es als schulische Ausbildung zu bezeichnen.

Finde es langsam an der Zeit, das auch deutschland mal ein Schritt auf die Ausländer zukommen sollte.

Sie bringen zwar eine enorme Menge an Energie, haben aber große Risiken.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-israel-waffenexporte-100.html

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verlangte, Antisemitismus als "besonders schweren Fall der Volksverhetzung" und antisemitisch motivierte Straftaten als regelhaften Ausweisungsgrund zu verankern.

Fängt Deutschland an jetzt Faschisten die unsere Demokratie gefährden abzuschieben die lediglich die deutsche Staatsbürgerschaft und keinen Migrationshintergrund haben? Wäre doch mal nett sich an das Grundgesetz zu halten und alle Menschen gleich zu behandeln, aber ich weiß davon halten viele nichts, auch in der Politik.

Hoffentlich, aber ich weiß, dass das nicht passieren wird.

Guten Tag,

ich bin aktuell 16 Jahre alt und hatte vor, nach der 10. Klasse mein Abitur zu machen und dann zur Bundeswehr zu gehen, allerdings bekam ich heute eine Anzeige, wegen leichter Körperverletzung(ich und eine andere Person haben uns gegenseitig angerempelt und er ist damit zur Polizei).

Ist es dennoch möglich zur Bundeswehr zu gehen?

Man hört ja immer wieder, dass die Bundeswehr niemanden nimmt, welcher Vorstrafen hat.

Dankeschön im voraus

https://www.youtube.com/watch?v=QGWRO7RaVbU

Und was wären so eure Ziele (z.b nur noch e-autos)

Meine Mutter ist muslim und sie sagt ich bin damit automatisch auch eine. Sie meint das stände im Gesetzbuch, dass man automatisch die gleiche Religion wie seine Eltern hat oder so!

Aber ich bin nunmal nicht muslim! Ich respektiere jede Religion, aber dann will ich auch dass man respektiert, dass ich nunmal an Jesus und Gott glaube!

Ich finde mit 19 jahren habe ich sehr wohl ein Recht darauf, zu glauben was ich will und nicht an das was meine Mutter glaubt!

Steht es echt im Gesetzbuch dass man automatisch die selbe Religion hat wie seine Eltern, auch wenn man eigentlich einen völlig anderen Glauben hat? Weil, nichts für ungut, aber das macht 0 Sinn für mich!

Ein Kumpel von mir ist 26 und hat jetzt eine 17-jährige Freundin.

Wie seht ihr eine solche Konstellation?

Gibt es gute Webseiten oder gute YouTube Videos, welche alles WICHTIGE rechtliche zusammenfassen?

Ich fotografiere gerne Gebäude, Autos und Landschaften.

Fotografiere oft Landschaften und Gebäude.

Ich Frage mich ob eine absolute Gleichberechtigung möglich ist. Damit ist gemeint das jeder Ausnahmslos gleichberechtigt wird. Was ist eure Meinung dazu?

Die CDU wird mit einer hohen Wahrscheinlichkeit mit der Grünen regieren nächstes Jahr, ist das den CDU-Wählern auch so bewusst? Es sind laut Umfragen ja 30% für die CDU.

Man hat ja gesetzlich 14 Tage Zeit. Angenommen, ich melde die Retoure am 13. Tag an, also einen Tag vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist. Ist das machbar, oder muss das Paket innerhalb der 14 Tage bei denen eingegangen sein? Wie läuft das ab?

Ich habe bei Google und Co. Berichte gesehen wo viele sagen wenn gegen einen ermittelt wird zmb vergehen!!! Zmb beleidigung etc! Dann soll man der Staatsanwaltschaft schreiben mit bitte das soe denn Verfahren einstellen mit Auflage zmb gemeinnützige Arbeit

1) ist das sinnvoll

2) wirf das genehmigt

MfG

Hey,

Ich habe mir eine DJI Neo gekauft und muss sie nur noch kennzeichnen. Den Erstflug möchte ich auf einem Acker machen der ca. 1 km lang ist. In der nähe gibt es auch keine Wohngebiet, bloß eine Bundesstraße.

In dem Gesetz steht ja dass man die Drohne nur in Sichtweite fliegen darf, aber was wenn man jetzt weiter außer Sichtweite fliegt und die 1 km erreicht? Könnte man dann theoretisch Probleme mit dem Gesetz bekommen, wenn man das auf einem Acker macht?

Die Reichweite der Drohne ist ja nicht begrenzt, man kann also problemlos 7 km weit fliegen.

Aber das möchte ich nicht ausreizen.

Lg

Hallo Leute,

hat jemand von euch schon mal etwas vom Void State gehört? Es soll eine tiefe Meditationsmethode sein und diejenigen, die in den Void gelangen, sollen ihre Manifestationen sofort verwirklichen. Es gibt Berichte von Menschen, die damit große Erfolge erzielt haben. Hat jemand von euch damit schon Erfahrungen gemacht? Ich versuche es jetzt seit drei Tagen, aber ich komme einfach nicht in dieses Gefühl der Leere. Wie kann man das am besten machen? Wenn jemand einen Tipp hat, bitte lasst es mich wissen.

vielen Dank im Voraus 😊

Hi. Ich habe einen kurzen Ausschnitt von Weidel vs Wagenknecht gesehen. Da sagt die Alice Weidel, die AfD ist gegen Sozialleistungen für Ausländer. Meint die AfD damit alle Sozialleistungen, also auch Arbeitslosengeld oder was?

Also ich bin hier aufgewachsen, habe mein Leben lang gearbeitet und eingezahlt, ich komme aus der IT, verdiene gutes Geld und zahle daher sehr viel an Steuern. Ich habe aber keinen Deutschen Pass. Also hätte ich nach Logik der AfD keine Ansprüche auf Sozialleistungen, wenn mir mal was passiert aber ein fauler Deutscher, der den ganzen Tag Bier säuft schon oder was? Oder habe ich da was falsch verstanden?

Das erinnert mich an die Berliner Runde nach der Thüringen Wahl.

Katina Schubert von der Linkspartei meinte, die Migrationspolitik, sei nicht das Problem. Als die ZDF Moderatorin sie darauf aufmerksam machte, dass die Mehrheit eine andere Migrationspolitik wolle (nämlich dass die Zahlen runtergehen) antwortete sie, wenn die Mehrheit für die Todesstrafe ist, dann würde sie trotzdem dagegen kämpfen.

Sie meinte, auch wenn wir in einer Minorität sind, werden wir dagegen ankämpfen.

Ist das das Problem mit Politikern aus linken Parteien? Mit dieser Logik kann man immer eine Politik gegen den Mehrheitswillen rechtfertigen. Wenn die Mehrheit mit der Migrationspolitik nicht einverstandwn ist, meinen sie, dass es trotzdem falsch ist, was die Mehrheit denkt, denn man müsse trotzdem das "richtige" tun.

Die Anzahl von Angezeigten Straftaten ist seit Jahren +/- Konstant und de Anzahl von Verurteilungen hat sogar leicht abgenommen.

Trotzdem belgen diverse Umfragen das eine Recht grosser Teil der Deutschen, denkt das es mehr Kriminalität gibt und sich deswegen Unsicherer fühlt, wie kommt das?

Politiker*innen der Ampel-Parteien sowie der Union haben gestern im Bundestag für die geplante Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben. ⚖️

Anscheinend haben alle Parteien - natürlich mit Ausnahme der AfD - in diesem Fall vorbildlich zusammengearbeitet. So funktioniert Demokratie! 👍🏻

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-schutz-entwurf-unterstuetzung-100.html

Gestern im deutschen Bundestag:

https://x.com/csu_bt/status/1844332511763235228?s=46

Man beachte die wütenden Zurufe aus dem linksgrünen Spektrum.

Hallo ihr lieben,

ich habe eine sehr große Sorge und würde euch um Rat bitten, dazu hätte ich nicht nur Meinungen sondern auch am liebsten Quellen. Ich möchte eine Frau islamisch heiraten, das ist eine Sache die in Deutschland so oder so nicht anerkannt wird. Das Ding ist, in Deutschland ist es angeblich nicht erlaubt wenn eine minderjährige mit einem volljährigen zsm ist und genau deswegen machen sich meine Eltern unglaubliche Angst. Sie haben Angst Probleme mit dem Staat zu haben nur weil ich volljährig bin und sie minderjährig und deswegen wollen sie noch einen Monat warten bis sie 18 ist. Es stört mich aber dermaßen, weil ich die Sache nicht nachvollziehen kann, denn diese junge Frau ist beim Jugendamt wegen familiäreren Gründen und die denken dass wir in einer Beziehung sind (sind wir nicht, weil es Haram ist aber wissen nicht wir es sonst vor Deutschen nennen sollen) und nie hat das Jugendamt was schlechtes dazu gesagt und normalerweise wenn es so schlimm sein sollte, würde ja das Jugendamt sie Darias aufmerksam machen. Ich habe eben realisiert dass es keinen Unterschied machen würde wenn wir jetzt schon heiraten, da die Sorge die sie haben können wenn wir heiraten, ja jetzt schon haben können, es aber nicht haben und das ergibt für mich keinen Sinn. Es geht ja lediglich darum dass eine Beziehung zwischen Minderjährigen und volljährigen stattfindet und noch nie habe ich gehört das jemand ins Gefängnis gekommen ist, weil eine 17 jährige mit einem 20jährigen zusammen ist. Ich hoffe man kann verstehen was ich meine, ich bitte dringend um Rat.

Ist ja eigentlich recht löblich was er macht, in Deutschland haben wir nicht einfach so Vorschriften.

Tatsächlich wurde der Schuh offensichtlich von Partei-Anhängern entworfen, die in den sozialen Medien damit posieren. Die von Nike angebotene Personalisierung macht das zum Verwechseln ähnliche Design möglich.

Die Werte der Partei passen offensichtlich nicht zum US-Giganten Nike. Das Unternehmen setzt sich offen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion ein. Kein Wunder, dass Nike auf den AfD-Schuh reagiert.

Die Farben stehen zwar weiterhin zur Verfügung, der Schriftzug AfD ist allerdings nicht mehr zulässig. Beim Tippen des dritten Buchstabens erscheint die Meldung: „Der Text entspricht nicht den Personalisierungsoptionen“.

https://www.nordkurier.de/panorama/afd-fans-bestellen-nike-sneaker-mit-afd-logo-schuhhersteller-reagiert-2970339

Wenn Sie entsprechend entmilitarisiert sind

Seid ihr für alle reinlassen oder für eine sehr strikte Migrationspolitik?