Würde ein AFD-Verbotsverfahren wirktlich JAHRE lang dauern, das höre ich öfters. ist da was dran?
GIbt es da auch vllt eine Erklärung?
24 Stimmen
12 Antworten
Ein realistischer Zeitraum wären mindestens 5 bis 6 Jahre. Das ist juristisch sehr aufwändig, denn hier geht es um einen sehr starken rechtlichen Eingriff. Allein alle Akten der verschiedenen Verfassungsschutzämter zu sichten, würde eine halbe Ewigkeit dauern.
Das ist realistisch. Das (gescheiterte) Verbotsverfahren gegen die NPD dauerte ca. 4 Jahre. Ich verstehe daher auch nicht, dass soviele AfD-Anhänger Zweifel an rechtsstaatlichen und fairen Verfahren haben. Eine Partei zu verbieten ist mit höchsten juristischen Hürden verbunden und die nehmen die Verfasssungsrichter auch sehr ernst.
Einen Verein, wie es die JA nur ist, zu verbieten ist allerdings sehr einfach. Das kann das Bundesinnenministerium ohne Gerichtsverfahren machen - aber natürlich kann der Verein dann danach klagen, wie es Jürgen Elsässer (Compact) gemacht hat.
Dauert leider sehr lange. Vor der Wahl wird das nichts mehr. Die AfD würde sich sowieso nur wieder als Opfer von Verfolgung stilisieren.
Ja, ich denke schon, dass es unwahrscheinlich ist, zumal sich die Abgeordneten im Bundestag da auch nicht einig sind.
So ein Verfahren dauert aus guten Grund lange. Es sollte nie einfach sein, eine Partei zu verbieten in einer Demokratie, daher müssen das Verfahren und ALLE Beweise gut durchleuchtet und von allen Seiten betrachtet werden, es braucht Berater, Analysten, Anhörungen, Beweissichtungen, Recherchen, Belege, etc.
Erst wenn ALLE Zweifel RESTLOS ausgeräumt sind, kann über ein Parteiverbot geurteilt werden. Besteht auch nur der leiseste Zweifel, muss das Verbot aufgehoben werden und die Partei würde daraus nur noch mehr erstarken.
Die Idee dahinter ist, dass so ein verfahren sehr lange dauert und sehr, sehr aufwändig sein muss. Wieso? Damit es nicht ausgenutzt werden kann. Stell dir vor, das wäre ganz einfach und in ein paar Monaten durch, was würde man dann mit einer Gegenpartei machen, die erfolgreich zu werden droht? Natürlich verbieten. Und so hätte man Ruckzuck keinerlei Gegenkandidaten mehr ;)
Dass sowas funktioniert siehst du z.B in der Türkei, da wird ein erfolgreicher Gegenkandidat einfach mal kurz verboten oder nicht zugelassen.
Und macht auch keinen Sinn, dann kommt die unter andern Namen wieder. Die Wähler gibts auch immer noch. Verstehe auch nicht (auch wenn ich AFD nicht wähle) wieso man den Willen vieler Wähler komplett ignoriert. Genau das führte doch da hin wo wir jetzt stehen. Überzeugen tut man durch Inhalte, nicht durch Verbote und Beschimpfungen, Ignorieren. Von daher halte ich die AFD auch für wichtig, denn sonst können die anderen Parteien immer weitermachen wie es ihnen beliebt.
wow.....