Ukraine – die neusten Beiträge

Wird Wagenknecht aufgeben?

Wo ist Sahra Wagenknecht? BSW-Star ist abgetaucht. Schmeißt die Politikerin hin?

Noch vor wenigen Monaten schien alles nach Plan zu laufen. Das BSW startete durch, holte Mandate in Europa und in mehreren Landtagen. Die Umfragen versprachen sogar eine sichere Zukunft im Bundestag. Doch dann kam der Wahlabend – und mit ihm der Schock: 9000 Stimmen fehlten zum erhofften Erfolg. Statt großer Politik im Parlament bleibt dem BSW nur die außerparlamentarische Opposition.

Trotz der Wahlniederlage bleibt das BSW in vier Parlamenten vertreten und regiert in Thüringen und Brandenburg sogar mit. Und das nächste Ziel ist schon in Sicht: 2026 könnten die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt neue Chancen bringen.

Doch was wird aus Sahra Wagenknecht? Die Frau, die das BSW zu ihrem persönlichen Projekt gemacht hat, ist abgetaucht. Nach der Wahl ließ sie sich nur noch kurz in der Bundespressekonferenz und im alten Bundestag blicken – seitdem herrscht Funkstille. Ihre Social-Media-Kanäle laufen weiter, doch Interviews oder öffentliche Auftritte? Fehlanzeige.

https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/wo-ist-sahra-wagenknecht-bsw-star-ist-abgetaucht-schmeisst-die-politikerin-hin-li.2313415

Glaubt Ihr Frau Wagenknecht gönnt sich aktuell eine Pause oder wird Sie ihren Rücktritt verkünden? Bedenkt man Ihr Alter, Mitte 50, Ihr Ehemann ist Anfang 80. Wird Sie weitermachen?

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Sollte Deutschland die Wehrpflicht wieder einführen?

Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, unter anderem aufgrund der veränderten Sicherheitslage nach dem Kalten Krieg sowie des Ziels, Kosten zu sparen und eine effizientere Berufsarmee zu schaffen. Der Kommandeur Feldheer der Bundeswehr, Harald Gante ist davon überzeugt, dass eine freiwillige Dienstleistung nicht mehr ausreiche, um den steigenden Anforderungen der Streitkräfte gerecht zu werden. „All die zusätzlichen Aufgaben, die wir heute im Bereich Heimatschutz sowie der Landes- und Bündnisverteidigung bewältigen müssen, werden ohne deutlich mehr Personal nicht funktionieren – und das kann man nur mit Wehrpflichtigen machen”, erklärte er jüngst der dpa.

Um Deutschland angesichts der Bedrohungslage durch Russland kriegstüchtig zu machen, plante der scheidende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst. Die Umsetzung scheiterte jedoch am vorzeitigen Ampel-Bruch. Geplant war die Versendung eines Fragebogens an rund 650.000 junge Männer und Frauen ab 18 Jahren, um deren grundsätzliche Bereitschaft zu einem mindestens sechsmonatigen Dienst an der Waffe zu erfragen. Männer müssten den Fragebogen beantworten, Frauen könnten dies freiwillig tun. Anschließend würde die Bundeswehr Einladungen zur Musterung versenden. CDU und CSU kritisierten das Modell als ungenügend.

Teile der Union fordern die Einführung der Wehrpflicht für Männer und Frauen noch in diesem Jahr. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (CSU), begründete die Forderungen jüngst in der Bild mit der aktuellen Gefährdungslage. AfD-Co-Chefin Alice Weidel plädierte im Wahlkampf sogar für eine zweijährige Wehrpflicht. FDP, Grüne, BSW und Linke lehnen einen Pflichtdienst ab. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner kritisierte den AfD-Vorschlag als „gewaltigen Freiheitseingriff bei jungen Menschen”. Die Grünen wollen den Freiwilligendienst attraktiver machen, während die Linke jede Form des Wehrdienstes ablehnt. Auf ihrer Webseite argumentiert die Linkspartei, dass eine Wehrpflichtarmee sehr kostenintensiv sei. Um Frieden zu schaffen, brauche es zudem Entmilitarisierung und Diplomatie und keine Aufrüstung.

Quelle: https://civey.com/umfragen/29070/sollte-deutschland-ihrer-ansicht-nach-die-wehrpflicht-wieder-einfuhren?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Nein, auf keinen Fall 44%
Ja, auf jeden Fall 39%
Eher ja 8%
Eher nein 6%
Unentschieden 3%
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Brauchen wir eine verbesserte AfD?

Viele Menschen wünschen sich einen Politikwechsel, weil sie unzufrieden mit den etablierten Parteien sind. Aus diesem Grund wählen sie die AfD, obwohl diese Partei oft auch Politik gegen die eigenen Wähler macht. Daher stellt sich die Frage: Sollte es eine bessere Version der AfD geben – eine echte Alternative zur „Alternative“?

Meiner Meinung nach müsste eine solche Partei vor allem drei zentrale Punkte anders machen:

1. Ukraine-freundliche Außenpolitik

Statt Russland zu unterstützen oder neutral zu bleiben, sollte sich die Partei klar von Russland distanzieren, die Beziehungen abbrechen und sich für humanitäre Hilfe sowie Friedensverhandlungen zugunsten der Ukraine einsetzen.

2. Ernsthafter Klimaschutz

Der Klimawandel ist ein globales Problem, das auch eine rechte Partei nicht ignorieren sollte. Eine echte Alternative zur AfD müsste Klimaneutralität ernst nehmen und Maßnahmen zum Schutz der Umwelt fördern.

3. Soziale Gerechtigkeit für Arme

Während die AfD vor allem wohlhabende Menschen entlasten will, braucht es eine Partei, die sich stärker für finanziell schwache Bürger einsetzt. Soziale Gerechtigkeit sollte ein zentrales Anliegen sein.

Abgesehen davon könnten viele andere Kernelemente der AfD bestehen bleiben, wie:
  • restriktive Migrationspolitik mit Abschiebungen und Remigration,
  • die Ermöglichung von Hausunterricht
  • kritische Haltung gegenüber LGBTQ
  • Traditionelle Familienpolitik
  • Stärkere innere Sicherheit
  • Härtere Strafen für Kriminalität, insbesondere bei ausländischen Straftätern
  • Mehr Befugnisse für Polizei und Sicherheitsbehörden
  • Stärkung der deutschen Kultur und Identität

Politiker bestehend aus so einer Partei könnten Leute sein die aus der jetzigen AfD austreten würden, oder Leute die bereits vor langer Zeit aus der AfD ausgetreten sind wegen ihren Problemen oder ganz neue Leute.

Wie könnte sich eine solche Partei nennen? Würde sie erfolgreich sein? Würde die AfD dadurch an Wählerstimmen verlieren? Würde eine solche Partei tatsächlich eine bessere Alternative sein?
Gute Idee 41%
Ich habe Verbesserungen: 38%
Schlechte Idee, AfD ist besser 21%
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Wer hat in dieser Situation falsch gehandelt – er oder ich?

Ich (w, 21) habe mich mit einem Mann (25) getroffen, den ich aus der Schule kannte. Anfangs war alles entspannt – wir waren spazieren und haben Karten gespielt. Dann gingen wir in sein Zimmer, wo er "Wahrheit oder Pflicht" ins Spiel brachte.

Er fragte, ob er mich küssen darf, ich stimmte zu, fühlte mich aber unwohl. Später wollte er mich massieren – ich ließ es aus Angst zu. Dann stellte er intime Fragen (Sexstellungen, Pornos), was mich sehr ängstigte. Ich fühlte mich extrem unwohl, hatte aber Angst, einfach zu gehen.

Also er merkte auch meine Angst da ich sehr angespannt war und gezittert habe

Am Ende umarmten wir uns oberkörperfrei – auch das tat ich aus Angst. Schließlich sagte ich, dass ich heim muss, zog mich an und ging. Danach blockierte ich ihn, ohne ihm etwas zu erklären. War das falsch? Hätte ich ihm meine Meinung sagen sollen?

Ich frage mich außerdem:

  • Habe ich richtig gehandelt?
  • Hätte er mich vergewaltigen können, da wir alleine waren und er die Gelegenheit hatte?
  • Ist es normal, dass Männer nur Sex im Kopf haben? Wie kann man ernsthaft eine Beziehung suchen, wenn es nur darum geht?

Ich bin jetzt verunsichert und ängstlich, mich wieder mit jemandem zu treffen. War meine Reaktion übertrieben? Wer hat in dieser Situation falsch gehandelt?

Er hat falsch gehandelt 43%
Andere Meinung 31%
Ich habe falsch gehandelt 26%
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Wehrpflicht: Die Logikfrage?

Abgesehen davon ob eine Wehrpflicht im Bezug auf unsere Sicherheit nötig ist, stellt sich eine weitere Frage: Die Logikfrage.

Macht eine Wehrpflicht in unserer modernen Welt derzeit überhaupt Sinn? Durch eine Wehrpflicht hätte man erst mal wahrscheinlich nur unmotivierte Kandidaten, die sowieso nicht an der Landesverteidigung bzw. am Kriegseinsatz interessiert wären.

Und der größte Punkt der derzeit gegen eine Wehrpflicht spricht: Wie Kriege aktuell geführt werden.

Der Ukrainekrieg ist einer der ersten Kriege der Welt, der extrem unkonventionell und primär über Drohnen geführt wird. Ich habe das Gefühl, Deutschland hat das noch nicht mitbekommen.

Der klassische Fußsoldat der sich mit militärischem Gerät durch die Front kämpft, existiert kaum noch, die Rolle von Panzern im Ukrainekrieg ist von Experten auch fraglich bewertet.

Drohnen sind extrem effizient. Für im Durchschnitt 500€ schalten Drohnen militärisches Gerät aus, dass in der Anschaffung Millionen kostet.

Wenn eine Drohne für 500€ einen gegnerischen Soldaten ausschaltet, hat der Gegner immer noch ein gutes Geschäft gemacht. Die Ausbildung von Soldaten/Berufssoldaten ist auch nicht günstig.

Staaten wie die China konzentrieren sich auf die Massenfertigung von Drohnen und durch Ki können ganze Drohnenschwärme intelligent gesteuert werden.

Wäre es nicht schlauer, wenn Deutschland die aufgenommenen Schulden nicht in eine Wehrpflicht und die dafür benötigte Infrastruktur investiert, sondern in Berufssoldaten und Experten, die sich mit modernen Kriegen und der benötigten Technologie beschäftigen?

Solche Kandidaten sind auch motiviert, die werden ja nicht gezwungen.

Hier ein journalistisch extrem gut aufgearbeitetes Video zur modernen Kriegsführung:

https://www.youtube.com/watch?v=ZLYdsvGSvCk

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Die Realitäten ändern sich krass in der Welt, vielleicht auch in der europäischen Union?

Für mich wird die neue Realität, dass die USA in 2029, nochmal ein Republikaner wie Donald Trump Präsident wird oder Demokrat, aber der auch Isolationistisch wird. China wird mit den Amis sehr starke Clashes haben und die europäische Union vor der Wahl steht.

A) Alle 27 EU Staaten integrieren sich politisch auf föderaler Ebene und werden ein einheitlicher Staat

B) Es wird eine Koalition der Willigen geben, die eine Föderation bilden werden.

AFEU Artikeln 326 bis 334

Wir haben bereits jetzt eine Koalition der Willigen zwischen 26 EU Staaten von 27. Ungarn ist der Gegner wie immer im EU Rat.

Eine Art Koalition der Willigen gab es nach dem Londoner Summit für die Ukraine.

Wir kommen exakt an den Worten von Helmut Schmidt. Als er die Europäer kritisierte, weil sie die EU Verfassung nicht unterschrieben hat und er nannte das Lissaboner Abkommen eine Schwäche schwache Replik dessen.

Interessant, dass ein Mann, der 97 Jahre lang gelebt hat und den 2ten Weltkrieg erlebte, mehr Ahnung über europäische Einigkeit hatte und Populisten und Extremisten, wie die AfDler oft ablehnte.

Ich glaube auch, dass die EU Staaten sich föderalisieren werden 67%
Nein, es werden die alten Zeiten wieder geben 33%
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Meinung des Tages: Meta blockt russische Staatsmedien - wie geht Ihr mit möglichen Falschinformationen im Internet um?

Der US-Konzern Meta verbannt gewisse russische Staatsmedien wegen Desinformationen von seinen Plattformen. Und auch ein neuer Bericht, der WDR, NDR sowie der SZ vorliegt, offenbart gezielte russische Einflussnahme auf westeuropäische Staaten. Hierbei stellt sich die Frage nach dem richtigen Umgang mit (Fake-)Informationen im Netz....

Meta blockt russische Staatsmedien

Der US-Konzert Meta, zu dem u.a. Facebook, Instagram, WhatsApp und Threads gehören, verbannt ab sofort mehrere russische Staatsmedien von seinen Plattformen. Begründet wird das harsche Vorgehen mit dem Vorwurf der ausländischen Einflussnahme; so wird dem TV-Sender RT (Russia Today) vorgeworfen, gezielte Desinformationskampagnen zu betreiben und sich aktiv in den US-Präsidentschaftswahlkampf einzumischen.

Experten gehen davon aus, dass der eng mit dem Militär kooperierende Staatssender als verlängerter Arm des Kremls fungiert. Laut US-Außenministerium würde RT nicht nur Falschinformationen verbreiten, sondern sei zudem "ein vollwertiges Mitglied des Nachrichtendienstes und der Operationen der russischen Regierung im Krieg in der Ukraine".

In der EU ist der TV-Sender angesichts seiner irreführenden Berichterstattung im Ukrainekrieg bereits seit dem Frühjahr 2022 gesperrt.

Russische Einflussname in Deutschland & Europa

Ein Daten-Leak der kremlnahen Agentur SDA, der WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung vorliegt, offenbart, dass die Stimmung in Deutschland & Europa mithilfe von gezielten Fehlinformationen in Netz klar beeinflusst werden soll. Ziel sei es, Meinungen und politische Prozesse in Deutschland und anderen westlichen Staaten zu beeinflussen und Stimmung für Russlands Narrative zu machen. So veröffentlichte die SDA laut amerikanischen Geheimdiensten sog. "Doppelgänger", also Kopien von Internetauftritten renommierter Nachrichtenportale wie der SZ, um auf diesen russlandfreundliche Narrative zu verbreiten-.

Zur Erreichung der agenturinternen Ziele legt die SDA offenbar sogenannte KPIs (Key Performance Indicator) fest, an welchen der Erfolg gemessen werden kann. Für Deutschland formulierte die SDA in einer Präsentation beispielsweise das Ziel, dass die Zustimmung zur AfD oder der Indikator "Zukunftsangst" innerhalb der Bevölkerung einen bestimmten prozentualen Wert erreichen sollte.

Da ein Gros der Falschmeldungen zumeist schnell entfernt wird, lässt sich der tatsächliche Erfolg der Kampagnen am Ende des Tages allerdings nicht klar ermitteln. Die Bundesregierung appelliert an die Bevölkerung, sich das Vorhandensein möglicher Desinformationen stets zu vergegenwärtigen und jegliche Informationen im Internet immer kritisch zu prüfen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie geht Ihr mit möglichen Falschinformationen im Netz um? Was hilft Euch dabei, Falschmeldungen als solche zu erkennen?
  • Denkt ihr auch andere Länder/Organisationen streuen gezielt Desinformationen im Netz, um deutsche Bürger zu beeinflussen?
  • Welche Maßnahmen erwartet Ihr seitens der Bundesregierung, aber auch einzelner Plattformbetreiber, um Fake News aus der Welt zu räumen / kenntlich zu machen?
  • Was ist für Euch eine valide Quelle? Was unterscheidet eine verlässliche Quelle von einer unverlässlichen Quelle?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ist der durchschnittliche Deutsche untergebildet in europäische Fiskalpolitik?

Ich höre ständig von Deutschen die Aussage

Ja wie?! Soll ich Italiens oder Frankreichs Schulden bezahlen?!

Wie wäre es mal mit bisschen Logik das alles zu analysieren?! Mit einer Schuldenunion helfen wir den EU Staaten ihre Schulden abzubauen, stabilisieren die Euro Währung und stärken die Bindung zwischen den EU Staaten für zukünftige Projekte.

Andersrum gesehen, Deutschland ist Land mit der Kultur der Manufaktur und des Exports. Die meisten EU Staaten kaufen intern in der EU die deutsche Ware, während ihre Ökonomie sich auf andere Branchen spezialisiert haben, da Elektronik, Automotive, Chemie und vieles andere deutsche dominiert ist. Ihre Ökonomien sind innerhalb des Eurozone und das bringt dem deutschen Exports mehr Vorteile als anderen.

Deutschland zieht sich seit Einführung des Binnenmarktes, Schengen Abkommens und des Euros nur die Vorteile. 2012 als die Fiskalunion notwendig war, um südliche Länder zu unterstützen durch die Finanzkrise, sagten die Deutschen Nein zur Fiskalunion.

Ich möchte errinern, dass Deutschland:

  • Ohne die Europäische Union
  • Ohne den Binnenmarkt
  • Ohne den Schengenraum
  • Ohne den Euro

Ein Land wäre, noch ärmer als Italien und Frankreich. Sogar die Spanier würden reicher als Deutschland sein.

Wir haben keine reiche Bodenschätze, Ressourcen wie Erdöl, Gas, Metalle und Uranium und Ernten, die qualitativ 0 sind im Vergleich zu Süd- und Osteuropa

Was wir haben ist Wald, Berg, Nebel und Schlamm wenn es hart regnet.

Würde mich freuen, dass Deutschland mal ihre Rolle in der europäischen Fiskalunion aufnimmt und verantwortlich ist!

Und kommt mir net vor mit "Deutschland zahlt am meisten ein"

Deutschland zahlt lächerliche 33 Milliarden Euro ein aber hat ein netto Export von über 850 Milliarden Euro. Plus Firmen wie LIDL, Kaufland, Penny, Daimler, VW, SAP, Porsche expandierten sich in ganz EU zu 0 Kosten fast. Dominieren Die lokale Märkte in andere EU Staaten und kein Wunder, dass lokale Produzenten sauer und skeptisch gegenüber der EU sind.

Nicht zu vergessen, dass es dank den EU Verträgen mit anderen Ländern, Deutschland noch mehr exportieren.

Ja... 61%
Nein 39%
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Lichess geht vor die (russischen) Hunde!

Das Folgende betrifft nur die User, die gelegentlich Schach spielen. Wir sollten uns über "lichess.org" unterhalten. Traditionell eine gute Seite; schöne Grafik, starke Spieler... wenn da nur nicht die Mods und ihre zunehmende Willkür wären!

Immer häufiger höre Ich, dass Accounts gelöscht werden, weil Spieler angeblich zu früh Remis gemacht(!) oder aufgegeben haben. Ich habe nie zuvor von einer Schach-website gehört, in der sich die Offiziellen so massiv in die einzelnen Schachpartien einmischen! Die Aggressivität der Leitung hat offenbar in den letzten Monaten konstant zugenommen.

Auch sprechen die Mods willkürlich Bans aus, von der Dauer bis hin zu mehreren Tagen. Die Entscheidungen können nicht angefochten werden, und es ist nicht möglich, den Admins etwa PMs zu schreiben. Wer trotzdem, etwa in Diskussionen, aufmuckt,wird gelöscht, gebannt oder stumm geschaltet. Letzteres ist auch mir kürzlich passiert, als Ich micht über einen Bann beschwert hatte, den ein übereifriger Mod ausgesprochen hat, weil Ich das Spiele-Fensetr geschlossen habe... nachdem der Gegner mich matt gesetzt hatte!

All das ist schlimm genug, aber was völlig unerträglich ist, ist die Haltung der Siteowner zum Ukraine-Krieg... und der übermässig starke Einfluss des mächtigen russischen Schachverbands. Russische Propagande, z.B. im Profil, ist okay, und russische Spieler dürfen praktisch alles. Wer aber Ubterstützung für die Ukraine signalisiert - und sei es nur durch eine ukrainische Flagge - kann sich darauf verlassen, sanktioniert zu werden.

All dies macht das Spielen auf lichess nicht mehr zu einem Vergnügen, und Ich bin jederzeit offen für Vorschläge bzgl. einer in dieser Hinsicht besseren Seite.

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Würdet ihr für die EU bezahlen?

Die EU kommt immer mehr ins Wanken, viele Kräfte wollen die EU destabilisieren und besonders die AfD hat es sich zum Ziel gesetzt.

Für was ist die EU wichtig?

Friedenssicherung: Die EU wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet, um Frieden und Stabilität in Europa zu fördern. Durch wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit sollen Konflikte zwischen den Mitgliedstaaten verhindert werden.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit: Die EU ermöglicht den freien Handel zwischen den Mitgliedstaaten, was den wirtschaftlichen Austausch und das Wachstum fördert. Der Binnenmarkt ermöglicht es Unternehmen, ohne Zollschranken und Handelshemmnisse zu operieren.

Rechts- und Wertegemeinschaft: Die EU fördert gemeinsame Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Diese Prinzipien sind in den Verträgen der EU verankert und werden von den Mitgliedstaaten erwartet.

Soziale und wirtschaftliche Entwicklung: Die EU unterstützt benachteiligte Regionen und fördert soziale Kohäsion durch verschiedene Förderprogramme und Investitionen. Dies trägt zur Verringerung von Ungleichheiten innerhalb der Union bei.

Umweltschutz: Die EU setzt sich für den Schutz der Umwelt und den Klimaschutz ein. Durch gemeinsame Richtlinien und Maßnahmen sollen ökologische Standards erhöht und der Klimawandel bekämpft werden.

Sicherheit und Verteidigung: Die EU arbeitet an gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitiken, um die Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten zu gewährleisten und auf globale Herausforderungen zu reagieren.

Forschung und Innovation: Die EU fördert Forschung und Innovation durch Programme wie Horizon Europe, die den Austausch von Wissen und Technologien zwischen den Mitgliedstaaten unterstützen.

Bürgerrechte: Die EU schützt die Rechte ihrer Bürger, einschließlich der Freizügigkeit, des Rechts auf Bildung und des Zugangs zu Gesundheitsdiensten.

Wärt ihr bereit, in kritischen Zeiten einen monatlichen Beitrag, ähnlich wie die GEZ-Gebühren, zu zahlen? Die Beitragszahlung könnte man gerecht gestalten. 10-20 € pro Monat wären pro Jahr eine große Summe. Das Geld könnte man für Kampagnen zur Stabilisierung und Stärkung der Demokratie aufwenden. Man könnte mit dem Geld auch nötige Invesitionen für eine stärkere Zusammenarbeit leisten.

Wärt ihr bereit, für diese wichtigen Werte zu bezahlen?

Ja, ich würde zur Stärkung unserer Werte einen Beitrag leisten. 51%
Nein, ich würde nicht bezahlen wollen / die Werte sind mir egal. 29%
Anderes. 20%
Ich würde einen Beitrag leisten, aber ich kann nicht. 0%
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